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NPD-Aufmarsch am 1.Mai in Hamburg

 

Die NPD versucht seit Jahren in ihrer strategischen Neuausrichtung insbesondere das Thema der sozialen frage zu besetzen. So verwundert es nicht, dass sie seit vielen Jahren versucht, den 1.Mai für sich zu vereinnahmen. So auch in diesem Jahr in Hamburg.

Die NSDAP hatte nach dem 30.Januar 1933 sofort damit begonnen, die organisierte Arbeiterbewegung zu zerschlagen und ihre Funktionäre zu verfolgen. So wurden innerhalb kürzester Zeit die SPD, die KPD und nicht zuletzt die Gewerkschaften verboten und ihre Mitglieder in die KZ verschleppt. Umso zynischer ist der Versuch der NPD, die sich inhaltlich in naher Traditionslinie zu ihren Kameraden von damals befindet und dies auch deutlich öffentlich dokumentiert, den internationalen Tag der Arbeit in einen nationalen Kampftag umzudeuten. Der 1. Mai steht international für den Kampf um bessere und menschlichere Arbeits- und Lebensbedingungen unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht und Religion. Es ist ein Tag der Solidarität. Die NPD will ihn zu einem Tag der Ausgrenzung machen.
Es gibt erfreulicherweise viele Initiativen und Gruppen, die dieser Provokation der Nazis ein deutliches Signal entgegensetzen wollen. Kundgebungen, Demonstrationen, Aufrufe und Aktionen sind in Planung.
Was für Ideen habt Ihr?
Wie kann man den Nazis am 1.Mai in Hamburg (und nicht nur dort!) effektiv begegnen?

46 Kommentare

  1.   Ingo

    Also, da ich ja schon auf ein paar Gegendemos war, werde ich mal von meinen Erlebnissen berichten:

    Solange alles friedlich bleibt und die Polizei nicht zu sehr provoziert, ist meiner Meinung nach eine Blockade (friedlich!) der Demonstrationsstrecke sehr erfolgsversprechend. Ich habe es hier in Berlin z. B. zum 8. Mai miterlebt. Die Nazis wollten vom Alex Richtung Brandenburger Tor marschieren. Glücklicher weise ist in deisem Fall die Spree im Weg und somit bleiben eigentlich nur drei Brücken übrig, über die der Zuge gehen müsste. Nun, an diesem Tage waren alle unterwegs: Linke, Familien mit Kindern, Studenten, Rentner usw. Die Polizei hat sich mehr als vorbildlich benommen. Deeskaliert, wo es nötig war und sich sonst sogar mit den Gegendemonstranten solidarisiert. Und dann wurde die Demonstration der Nazis abgesagt! Das war einer der Tage, an denen ich die Demokratie wirklich gespürt hab.
    Es geht leider auch anders: 1. Mai in Berlin, Nazis wollen vom Bahnhof Lichtenberg Richtung Friedrichshain marschieren. Blockade direkt am Fuße der Lichtenberger Brücke. Wieder alles unterwegs, Familien, Rentner und andere. In diesem Fall ist dann die Polizei teilweise knüppeönder Weise vorgerückt und hat den Demonstrationszug durchboxen wollen. Gut organisiert waren sie aber nicht, da ich plötzlich ungeschützt fast von Nazis umzingelt war. Die waren aber auch so perplex, so dass ich ohne Schäden an Leib und Seele abhauen konnte. Das Ende vom Lied waren dann leider brennende Barrikaden. Ich glaube ja, da der 8. Mai, von dem ich erzählt hatte, ein Jahr später war, dass die Polizei aus ihren Fehlern gelernt hatte. Hätte sie an dem ersten Mai die Demo auch abgesagt (Begründungen wären einfach gewesen), es hätten keine Barrikaden gebrannt.

    Quintessenz: Firedlich blockieren und zwar aus der Mitte der Gesellschaft! Alle hin, ob jung oder alt, Mütter, Väter, Politker, alle! Lustigerweise war der Ströbele am ersten Mai direkt an der „Front“ und hat uns, da die Polizei ihn mit seinem Fahrrad durchgelassen hatte, mt Informationen versorgt ^^.

  2.   chaos

    Hamburg zu wählen ist natürlcih klug unter dem Gesichtspunkt dass die „Netten Nachbarn“ dort vermeintlich „nur“ auf friedliche Demonstranten treffen werden, da sich die Autonome Szene vermutlich am 1. Mai wie schon so lange in Berlin versammeln wird.

    Gerade in Hamburg, der Stadt in der in der letzten Zeit dass NPD Verbot als Möglichkeit in Betracht gezogen wurde, diesen „Spaziergang nach Rechts“ zu starten um dort zu demonstrieren dass sie „nicht kapuut zu kriegen“ sind.

    Nur ist Hamburg ja als „Metropole“ und Handelszentrum nicht nur ein Ort, der zu kleinen teilen Internationales Interesse auf sich zieht, sondern auch und das ist nach meiner Einschätzung einer der Punkte auf die die NPD anspielen wird, ein zentrum des „Kapitalsimus“ den diese NeoNazis ja so glorreich interpretieren.
    Eine ganz klassische 1.Mai Demo erwarte ich in Hamburg eher weniger, der Gedankengang am „Tag der Arbeit“ gegen den Kapitalsimus zu sein ist so betrachet für Worch absolut keine Hürde.
    Womit man nicht nur eventuelle „Gegenaktionen“ sondern auch Gegeninhalte überdenken muss.

    Ein Ansatz wäre z.B eine friedliche „Vor-Demo“ am 31.4 zu starten und dabei und im Vorfeld klar die Aktionen und die Beweggründe der NPD-Hamburg zu beleuchten und das in Form von Flyern oder Info Materialien der Bürgerschaft Hamburg die doch eher als, -nunja- progressiv einzuschätzen ist, nahezubringen.

    jedoch ist und bleibt ein Problem, die Frage nach der Anzahl der „Demonstranten“ aud der rechten Seite, da wir weder einen Rückzug der NPD´s und ihrer sympathisanten aus Berlin erwarten können, noch klar einschötzen können iniweit die freien Kameradschaften in Hamburg unterstützend wirken werden, die ja in ihrer freien gewalt rein tendenziell eher nach Berlin fahren werden.
    So ist dann die Frage nach dem Wahrheitsgehalt der Info am 1.4. … schwer einzuschätzen.
    Ich befürchte leider bei tatsächlicher Durchführung der Demonstration aus den Autonom linken Kreisen Reaktionen die ähnlich dem handeln auf der Anti Repressionsdemo in Hamburg letztes Jahr abgelaufen sind, sodass wieder mal die falschen Leute in das falsche Licht gerückt werden.

    Somit plädiere ich für eine „Demonstration für Freundlcihkeit und Menschlichkeit ohne Rassismus“ am 31.4.

    so long, chaos

  3.   trimi

    schicken sie doch ein paar clowns in einer parade, macht doch ein karneval aus denen!

    Hallo trimi, wir haben ein Teil deines Beitrags gelöscht, weil er gegen die Blogregeln verstoßen hat. // Mod.JT

  4.   Gram

    ok, habs mir gerade mal angesehen. veranstalter sind npd, jn und freie kräfte. die npd war schlauer/schneller als der dgb, was die anmeldung der demonstrationsroute anbelangt. daraufhin hat sich der dgb einen anderen demonstrationsstandort gesucht und will sich nicht auf eine veranstaltung einlassen, die ihn zwischen antifa und npd einklemmt. dann sollte es eine hafenarbeiterdemo gegen die npd geben, auf der aber praktische keine hafenarbeiter zu sehen waren, sondern nur die üblichen antifas. jetzt gibt es also mindestens drei demos. eine große (sozialdemokratisch-sozialistisch-gewerkschaftliche)vom dgb auf der reeperbahn. eine kleine (nationalistisch-sozialistische-strasser-revival)der npd in barmbek und die dazugehörige (sozialistisch-anarchistisch-kommunistisch-trotzkistische) der antifa. ok, soweit also. hm, auf der seite der nationalen sozialisten und nationalsozialisten ist mir der nicht unvernünftige beitrag der taz dazu aufgefallen, in dem es zum Rückzug des DGB u.a. heißt:

    „….“Na und?“ Allen Befürchtungen zum Trotz spielen NPD und DVU eine marginale Rolle in der Politik. Es lohnt sich nicht, auf ihre Provokation einzugehen, zumal sie nur in einschlägigen Publikationen verbreitet wird….“

    und weiter:

    „…Damit ist kein Gesichtsverlust verbunden. Dass die NPD ihren Aufmarsch früher angemeldet hat als der DGB ist Pech. In einem Rechtsstaat ist das hinzunehmen und auszuhalten…“

    bemerkenswert abgeklärt, der taz-artikel.

    die veranstalter-seite erstermai.org ist im momentan wohl üblichen stil der antifa-kopie gehalten. interessant fand ich, wie offen, um nicht zu sagen dreist, die npd mittlerweile große teile der geschichte der arbeiterbewegung und der sozialisten in ihren traditionskanon nahezu nahtlos integriert und zum bezugspunkt erklärt. hetze gegen sogenannte kapitalisten und bonzen, verklärung des sozialstaats, gepaart mit antisemitischen provokationen (gezielt wird auf eine „theater-aufführung“ im demo-vorbereiterkreis – auch per foto – verwiesen, in dem unternehmer mit juden gleichgesetzt und als feindbild angedient werden). das ist schon wirklich ein pack, was sich da tummelt und von spermabank-rieger angeleitet wird.

  5.   Gram

    Zum Thema stratgische Aufstellung gegen Rechtsextremismus und Aktionsformen des Protests

    @Jan Jetter

    Bei der strategischen und inhaltlichen Aufstellung gegen Rechtsextremisten und Neo-Nationalsozialisten stellt sich natürlich auch die Frage der Bündnispartner und der Form des Protests. Daher meine Frage: Ist der im Impressum der von Ihnen im Ausgangstext verlinkten Seite genannte Verantwortliche Olaf Harms DER Olaf Harms? Meint, der Olaf Harms der als DKP-Mitglied auf der Liste der Linken in Hamburg kandidierte und um dessen Verhältnis zu den Themen Mauertote und Schießbefehl es Aufruhr gab?

    Können Sie mir erklären, welchen strategischen Nutzen es im Kampf gegen rechtsextremistische Anti-Demokraten haben soll, mit Mitgliedern der DKP, deren über die Liste der Linken gewählte niedersächsische Landtagsabgeordnete Wegner u.a. folgendes zum Besten gibt: „Ich denke.., wenn man eine andere [sozialistische] Gesellschaftsform errichtet, dass man da so ein Organ wieder braucht, weil man sich auch davor schützen muss, dass andere Kräfte, reaktionäre Kräfte, die Gelegenheit nutzen und so einen Staat von innen aufweichen“ und deren Hamburger Kandidat Harms im gleichen Beitrag angesprochen auf die Solidarität der DKP zur DDR vor dem Hintergrund von Mauertoten und Schießbefehl meint sagen zu müssen: „Ja, weil das ein Verantwortungsbereich war, der ein kleiner Bereich war. So ungut der auch möglicherweise gewesen ist, waren sie auch gleichzeitig dafür verantwortlich, dass in der DDR keiner hungern musste.“

    Wie glauben Sie steht man im Kampf gegen Verharmloser des nationalsozialistischen Unrechts dar, wenn man auf der Anti-NPD-Demo dann von Passanten oder NPD’lern auf die Zitate des Veranstalters angesprochen wird, die ebenfalls Unrecht verharmlosen?

    Und über den die radikal linke analyse&kritik schreibt: „Sie [Olaf Harms und DKP-Genossen] stehen für eine Linke, die aus der eigenen Geschichte und den eigenen Fehlern (und hier ist die Geschichte der staatssozialistischen Linken gemeint) nichts, aber rein gar nichts gelernt haben.“

    Es handelt sich hier nicht um die Nationalzeitung oder die Deutsche Stimme, auch nicht um die die FAZ oder JF, sondern um ein Blatt der radikalen Linken. Wie weit wollen Sie denn Ihre möglichen Bündnispartner noch einschränken?

    Und anhand dessen der Grünen-Chef Reinhard Bütikofer von der Linkspartei im Umgang mit DKP-Mitgliedern Konsequenzen auch in Hamburg fordert. „Die Linkspartei legt im Umgang mit ihrer stalinistischen Tradition Doppelstandards an“, sagt Bütikofer der „Passauer Neuen Presse“. „Das beschränkt sich nicht auf die Person von Frau Wegner. Was ist mit dem Kandidaten Harms in Hamburg – muss der erst gewählt werden, damit man ihn ausschließt?“

    Sie können doch wohl nicht ernsthaft erwarten, daß Gegner des anti-demokratische Rechtsextremismus sich mit Anti-Demokraten von links gemein machen. Wie wollen Sie denn plausibel machen, daß es Ihnen um eine ernsthafte Bewahrung unserer staatlichen Ordnung vor den braunen Systemzerstörern geht, wenn Sie sich dabei auf rote Systemzerstörer einlassen. Mich würde eine Stellungnahme von Ihnen in Bezug auf Ihre Strategie gegen Neo-Nazis und die dabei zu wählenden Bündnispartner – gerade auch vor dem Hintergrund der Stellungnahme des Grünen-Chefs Bütikhofer wirklich sehr interessieren.

    Im Übrigen dokumentiert das Landesamt für Verfassungsschutz unter zu der von Ihnen im Eingangstext verlinkten Organisation folgendes:

    „Das linksextremistisch beeinflusste „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ (HBgR) …. rief zur Teilnahme an einem „Antifaschistischen Aktionstag gegen die Nazi Demonstration“ auf. Das „Antifa-Infotelefon“ kündigte eine „Aftershow-Party“ in der „Flora“ zur Mitfinanzierung der Demonstrationskosten an. Auch die „Autonome Linke Hamburg“ (ALi) meldete sich per Demonstrations- Aufruf zu Wort und rief dazu auf, dem Aufmarsch „offensiv entgegentreten“ und ihn „mit allen notwendigen Mitteln“ zu behindern.
    Entsprechend der Aufforderung: „Kommt zur Antifa-Demonstration
    und werdet darüber hinaus aktiv! Seid entschlossen und kreativ!“ verlagerten autonome Antifaschisten ihre eigenen Aktivitäten nach Ende der vom HBgR angemeldeten Demonstration mit ca. 2.000 Teilnehmern durch die Neustadt nach Wandsbek. Der Aufmarsch der NPD, der Auflagen zufolge dort stattfinden sollte, musste wegen eines Polizeieinsatzes
    gegen ca. 500 Autonome mehrfach umgeleitet werden. Gewaltbereite Gegendemonstranten versuchten wiederholt, die polizeilichen Absperrungen zu umgehen und sich dem Demonstrationszug der Rechtsextremisten zu nähern. Sie bewarfen Polizisten mit Flaschen und Steinen, entzündeten Kleinfeuer, beschädigten Pkw und warfen Müll- sowie Glascontainer um. Zur Kontrolle der Situation musste die Polizei Wasserwerfer und Schlagstöcke einsetzen.“

    Meine Frage daher: Können Formen des Protests (wie hier vom VS beschrieben), die das staatliche Gewaltmonopol mißachten und damit den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat angreifende Methoden darstellen in eine Strategie gegen Neo-Nazis integriert werden, oder würden Sie sich von einer solchen Form der Auseinandersetzung distanzieren?

    und zur Rolle Harms und der Hamburger DKP vermerkt der Verfassungschutzbericht weiter:

    „Das Thema „Antifaschismus“ ist für die Hamburger DKP und ihre etwa 240 Mitglieder (2005: 250) weiterhin ein Hauptaktionsfeld. Sie instrumentalisierte es – wie die Gesamtpartei – für die eigenen politischen Ziele.“ und „Hamburger DKP-Funktionäre und -Mitglieder waren aktiv in „antifaschistische“ Aktivitäten involviert. So fungierte der Hamburger DKPBezirksvorsitzende als Anmelder einer Demonstration des von der DKP und der von ihr beeinflussten „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/
    Bund der Antifaschisten“ (VVN/BdA) dominierten „Hamburger
    Bündnisses gegen Rechts“ (HBgR) am 08.05.06…“ sowie „Auch eine weitere Demonstration des HBgR … war für die DKP Anlass, um ihren „antifaschistisch“ verbrämten, langfristig angelegten Kampf für ihre sozialistisch/kommunistischen
    Ziele agitatorisch zu nutzen. Bei ihren „antifaschistischen“
    Aktivitäten kooperiert die DKP eng mit der VVN-BdA. In Hamburg
    wird diese Organisation auf der Funktionärsebene von Personen mit DKP-Hintergrund dominiert.“

    abschließend heißt es zur Thematik:

    „Für ihre Aktivitäten zum Thema „Antifaschismus“ sucht die DKP wegen der eigenen Schwäche Bündnispartner sowohl unter Linksextremisten als auch bei nichtextremistischen Gruppierungen. Dabei ist ihre organisatorisch gefestigte, zum Teil im Hintergrund wirkende Vorgehensweise häufig nicht für jedermann erkennbar.“

    Mein Frage an Sie, Herr Jetter: Ist auch für Sie die Instrumentalisierung des Antifaschismus durch die DKP für Sie nicht erkennbar gewesen, oder ist Sie Ihnen vielmehr bewußt und wird von Ihnen billigend in Kauf genommen oder gar aktiv begrüßt? Die Kernfrage lautet: Ist Ihnen der sogenannte Kampf gegen Rechts wichtiger als die Bewahrung der Demokratie?

    Mich würde ebenso ein Diskussionsbeitrag von Herrn Brodkorb interessieren.

  6.   Pata

    Nazisspacken wollen doch nur Beachtung, die sie im wahren Leben nicht bekommen.

  7.   Idealist

    @chaos

    Nur mal so ganz nebenbei: Einen 31.04. gab es nie und wird es mit höchster Wahrscheinlichkeit wohl auch dieses Jahr nicht geben.

    Aber demonstriert mal schön an diesem fiktiven Tag 🙂

  8.   dr.ecksack

    also meiner meinung nach wäre eine(oder mehrere) vordemo(s) eine gute idee sowie eine nachdemo
    für die npd-demo lässt sich eine nette sitzblockade oder ähnliches bestimmt irgendwie organisieren und durchführen, wobei ich glaube, dass die bullen da nicht so zimperlich sein werden, da wenig „zivilgesellschaft“ in solchen blockaden zu finden ist sondern fast ausschließlich personen aus der autonomen/antifa szene…ich hoffe natürlcih, falls diese blockade nicht zustande kommt, dass die autonomen mal wieder zeigen, was sie drauf haben!!ist es friedlich nicht möglich, muss es militant gehn!!ziel militanter aktionen sollten natürlich nicht die bullen sein sondern wirklich nur die nazis(heißt barrikaden bauen und nicht selbst eine sein!!)…die bullen sollte mensch maximal als helfer einbinden, wenn sie die nazidemo auflöst, da die sicherheit nicht gewehrleitet ist!!
    da die nazis bis jetzt als größtes für den 1.mai hamburg angemeldet haben, werden die wohl aus allen löchern kriechen und dahinfahrn, so hat die „ag-ruhr-mitte“ wohl angekündigt mit bussen dorthin zu fahren(wie die antifa-nrw zu den dresden demos)!
    das problem militanter aktionen wie barrikaden bauen ist, dass die medien dann wieder die „linkschaoten“, sprich die aktiven, in ein sehr schlechtes bild rücken werden. besonders wird dies wieder in „bild“ und dergleichen der fall sein!
    eine nach-demo unter dem motte „2.mai es ist nicht vorbei“ könnte mensch dann nochmal auf das bestehende nazisproblem in deutschland hinweisen!
    aber im vordergrund sollte der widerstand am 1.mai stehen und die nazis zurück in die löcher getrieben werden, aus denen sie gekrochen sind!!
    ARTHUR’S SCHWEIGEN, ANNA’S KRAFT UND MILI’S TANZ;)!!
    dr.ecksack

  9.   Lara

    Hallo Lara, wir haben deinen Beitrag gelöscht, weil er gegen die Blogregeln verstoßen hat. Bitte immer sachlich und beim Thema bleiben. //Mod. JT

  10.   ich nu wieder

    @ gram

    welche strategien gegen rechtsextremismus schlagen sie vor?

 

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