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Distanzprobleme zu Rechtsextremen

 

Den Besuch hatte sich Wjatscheslaw Daschitschew sicher anders vorgestellt. Doch am Freitag war die Einladung an den Rechtsextremisten aus Moskau in Kiel hinfällig. Bei der „Staats- und Wirtschaftspolitischen Gesellschaft“ (SWG) sollte er referieren. Mitten im Kommunalwahlkampf hatte der CDU-Ratsherr Stephan Ehmke für die SWG die „Sonderveranstaltung“ geplant. Nun wird Distanz zur SWG gefordert.

„Wir sagen ab“, erklärte auch Ehmke, der schleswig-holsteinische Regionalverantwortliche der SWG, gleich am 9. Mai. Um 19:30 sollte der Abend mit Daschitschew, Mitglied der Moskauer Akademie der Wissenschaft und einst ehemaliger außenpolitischer Berater Michail Gorbatschows, stattfinden. Die Türen des Saals „Kaiser Friedrich“ blieben aber geschlossen.

Politischer Druck dürfte bei Ehmke allerdings erst zum Umdenken geführt haben. Denn am Donnerstag hatte die taz berichtet, dass Daschitschew nicht nur bei der NPD, der DVU-nahen „National Zeitung“ und der „Gesellschaft für freie Publizistik“ herzlich willkommen ist. Er ist zudem im Vorstand des rechtsextremen Netzwerk „Kontinent Europa Stiftung“. Auch verschiedene Programme des NDR strahlten aus, dass die Verfassungsschutzbehörden (VS) Norddeutschlands Daschitschew als „internationale Größe des Rechtsextremismus“ bezeichnen. In der Einladung des SWG bezeichnet Ehmke ihn jedoch als einen „herausragenden Vertreter der russischen Politik der vergangenen zwei Jahrzehnte“. Nun sagte Ehmke zur taz, dass „unvollständige Informationen“ zu der Einladung geführt hätten. „Hätten wir diese Informationen gehabt, wäre keine Einladung erfolgt“, betonte er und beteuerte, gegen „jede Form des Extremismus“ zu sein. Beim NDR rutschte ihm jedoch über die Lippen „mit Bedauern abgesagt“ zu haben.

In der Kieler CDU-Ratsfraktion, sagte CDU-Fraktionschef Robert Cordes, sei „Herr Ehmke nie mit rechtslastigen Aussagen aufgefallen“. Er würde vielmehr hervorragend mitarbeiten. Die SWG sei ihm indes nicht bekannt. Nicht so voll des Lobes für Ehmke ist Lutz Oschmann, Grüner Fraktionschef. In der schleswig-holsteinischen Stadt koalieren die Grünen mit der Union. „Herr Ehmke ist ein Einzeltäter“, hob Oschmann hervor und betonte: „Wir begrüßen, dass er die Veranstaltung absagte“. Seine Begründung den Referenten nicht genau gekannt zu haben, mochte Oschmann nicht so recht folgen.Schon am Vormittag reagierte der „Deutsche Marinebund“ auf die Nachrichten.

In Laboe sollte am Donnerstag Daschitschew bei der Eröffnung der „Sonderausstellung“ im Marine-Ehrenmal „Schwerer Kreuzer Prinz Eugen“ sprechen. Kurzfristig war er bei diesem Dachverband von Marinekameradschaften und –vereinen eingesprungen, heißt es beim „Marinebund“. Nach Medienberichten folgte eine schnelle Ausladung. Der Präsident des Marinebundes, Karl Heid, erklärte: „Das wäre eine Diskussion geworden, die wir vermeiden wollen“.

Immer wieder lädt die SWG, um den langjährigen Bundesvorsitzenden Reinhard Uhle-Wettler, einschlägige Referenten ein. Bereits 2001 erklärte Hamburgs Vize-VS-Chef Manfred Murck zur SWG: „Uns sind personelle Überschneidungen zu rechtsextremen Organisationen bekannt.“ Die SWG, betonte der emeritierte Professor Wolfgang Gessenharter von der Helmut-Schmidt-Universität unlängst ist „ein wichtiges Scharnier zwischen Konservatismus und Rechtsextremismus“.

Seit über 45 Jahren kämpft die SWG, die der einstige Joseph-Goebbels-Referent Hugo Wellems 1962 mitbegründete, gegen die „alliierte Umerziehung“ und die „68er Wertezersetzung“. Vor gut drei Jahren, 2005, hatte Ehmke in Kiel Martin Hohmann empfangen. Über 100 Gäste waren zu der SWG-Veranstaltung im Saal „Kaiser Friedrich“ mit dem geschassten CDU-Bundestagsabgeordneten gekommen. Im November 2004 musste Hohmann die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wegen seiner Rede zum Nationalfeiertag 2003 verlassen. Er hatte über die „Juden“ als „Tätervolk“ sinniert und auf antisemitische Überlegungen zurückgegriffen. Hier bei Ehmke wurde er herzlich empfangen.

Der DGB Nord-Vorsitzende Peter Deutschland forderte von der CDU sich von der SWG zu distanzieren: „Sie muss hier eine klare Linie ziehen, sonst muss man sich fragen, ob sie überhaupt in der Lage ist, sich ernsthaft mit rechtsextremen Tendenzen in unserer Gesellschaft auseinander zu setzten“.

Eine Grenzziehung hält auch SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner für dringend geboten. Er forderte: „Klare Worte“ vom CDU-Landeschef Peter Harry Carstensen und CDU-Kreischef Thomas Stritzl und fragt: welche Konsequenzen das für Ehmkes Kandidatur zur Kommunalwahl hat. Die schleswig-holsteinische CDU teile derweil per Presseerklärung mit, die Absage zu begrüßen: „Das schnelle Handeln zeigt, mit welcher Entschlossenheit sich die CDU gegen Personen oder Organisationen wendet, die nicht auf dem Boden des freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat stehen“.

Die Distanzierungsbemühungen von Ehmke karikierte aber Uhle-Wettler. Per Mail an die taz schimpfte der Uhle-Wettler über die „Nazijäger und Gesinnungspolizisten“. Als Datei gleich angehängt, ein Artikel über Daschitschews besondere Leistungen. Der Beitrag war auch extra auf der SWG-Homepage bereitgestellt worden.

17 Kommentare

  1.   Gram

    Herr Speit,

    zunächst zu Ihren Recherche-Fehlern:

    Vorsitzender der SWG ist nicht General a.D. Uhle-Wettler, sondern Professor Menno Aden.

    „Bereits 2001 …“ Auf ein „bereits“ können Sie nicht rekurieren, da es danach keine solche Äußerung aus der Behörde gab. Die SWG ist auch nicht im VS-Bericht vermerkt, wie Sie insinuieren möchten.

    „Wegen antisemitischen Äußerungen musste Hohmann die CDU verlassen.“ Dieser Satz ist unterlassungsbewährt. Hohman hat keinerlei antisemitische Äußerungen getätigt und jedes Verfahren diesbezüglich gegen Journalisten und Verlage gewonnen.

    Weitere Anmerkungen:

    1. Prof. Daschitschew hat sich maßgeblich um die Deutsche Einheit verdient gemacht, indem er bereits Ende der 80er Jahre daß Selbstbestimmungsrecht der Deutschen auch jenseits von Mauer, Stacheldraht und Schießbefehl anerkannte und mit dafür gesorgt hat, daß diese Linie dann auch – Gott sei Dank – zu der Gorbatschows wurde. Er war nicht nur deswegen – auch gerne gesehener Gastredner bei unzähligen Veranstaltungen, die keinesfalls unter „rechtsextremistisch“ subsumiert werden können. Natürlich gefällt es mir nicht im geringsten, daß er sich in den letzten Jahren mehr und mehr von rechtsextremen Vereinigungen einladen ließ, das ist keine Frage. Ihn aber außschließlich auf seine Vorträge vor Rechtsextremen zu reduzieren erscheint etwas eigenwillig.

    2. Hugo Wellems hat die SWG nicht als „einstiger Goebbels-Referent“ mitbegründet, sondern als CDU Mitglied zur Unterstützung eben jener Partei. Wann genau ist es Ihnen eigentlich angezeigt, Personen auf ihre Funktion im III. Reich hin zu reduzieren und wann nicht? Ihren Artikeln nach zu urteilen nur dann, wenn derjenige sich danach nicht nach links gewendet hat, sondern zum Konservativismus hin.

    Hallo Gram, wir haben einen kleinen Teil gelöscht. Bitte keine persönlichen Beleidigungen! // Mod. JT

  2.   Gram

    Ach, und mal ein Gedanke zu den „Scharnieren“: Durch welche Tür ohne Scharnier holt man eigentlich Extremisten zurück in die Gesellschaft? Ging doch für die K-Grüppler bei den Grünen auch ganz gut.

  3.   Roland Bartl

    Hallo Roland Bartl, wir haben deine Beträge gelöscht. Wir sind hier an einer sachlichen Diskussion interessiert und möchten keine persönlichen Beleidigungen veröffentlichen. // Mod. JT

  4.   Roland Bartl

    Hallo Roland Bartl, erneut haben wir deinen Eintrag gelöscht. Bitte äußere dich thematisch zum Artikel und nicht beleidigend. // Mod. JT

  5.   Fedor

    @Gram

    Ja, es ist schon lustig, wie die, die selbst als Scharnier dienen ständig Scharniere sehen.

    @Andreas Speit

    Sind Sie eigentlich auch ein Scharnier?

  6.   urfin

    Daß der ehemalige Berater Gorbatschows „eine internationale Größe des Rechtsextremismus“ sei, nur weil er Europa als die Heimat der weißen Völker bezeichnet, was selbst noch in der DDR als Selbstverständlichkeit galt, ist schon eigenartig. Ich las mir aufmerksam den VS-Bericht durch: http://tinyurl.com/3oaz2f

    Noch „besser“ allerdings ist der „Haftungsausschluss“ des VS für eigene Berichte: „Der Autor übenimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität. Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitsgestellten Informationen.“ http://tinyurl.com/3oa3xw

    Ich kann nicht nachvollziehen, daß jemand wie Daschitschew schon deshalb „rechtsextrem“ sei, weil er

    1. sich gegen die us-amerikanischen Internationalismus in Europa ausspricht, was Putin übrigens genauso tat,

    2. Europa als die Heimat der weißen, europäischen Völker bezeichnet, die enger und freundschaftlich zusammenarbeiten sollten, insbesondere die Deutschen und die Russen,

    3. die Masseneinwanderung von Nichteuropäern nach West- und Mitteleuropa als gefährlich und v.a. schädlich für die davon betroffenen europäischen Völker bezeichnet,

    4. dort über seine Ansichten referiert, wo man ihm zumindest aufgeschlossen begegnet und zuhört.

    „…Wir wissen natürlich um das Ausmaß der rechten Gefahr und auch um die Notwendigkeit ihrer kritischen Begleitung. Wir wissen aber auch, dass dieses Thema nicht nur zahlreiche Aufrechte in diesem Land ernährt, sondern auch die Möglichkeit verschafft (politische) Konkurrenten aus dem Feld zu schlagen. Der Antifaschismus verbreitet nicht nur einen guten Klang, er macht oft genug auch die Beweise überflüssig. …“ http://tinyurl.com/4td8jv

    Dem ist, was die politische Einstellung von Prof. Wjatscheslaw Daschitschew betrifft, nichts mehr von meiner Seite hinzuzufügen.

  7.   Felix Krebs

    Sehr geehrter Herr Gram,

    wo Sie Recht haben, haben Sie Recht! Professor Menno Aden ist jetzt Vorsitzender der SWG. In seiner erst wenige Monate währenden Amtszeit konnte er, im Gegensatz zu Reinhard Uhle-Wettler, entscheidend die SWG prägen. Schließlich durfte Ihr alter Ober-Rechter nur von 1995-2008 wirken um seine braunen Duftmarken bei der SWG zu setzen. Da Ihre ehrenwerte Gesellschaft mit Herrn Aden an der Spitze jetzt über jeden Verdacht erhaben ist, hat man sicher auch keine Bedenken gehabt, dass Herr Uhle-Wettler am 9. Mai 2008 einen offenen Brief an die „Kieler Nachrichten“ schrieb. Anscheinend ist die Basisdemokratie in der SWG jetzt soweit fortgeschritten, dass statt des Vorsitzenden (Aden) nun dem einfachen Mitglied (Uhle-Wettler) die Außendarstellung überlassen wird.

    Doch alle Ironie mal beiseite gelassen. Der ehemalige Vorsitzende der SWG prägt bis heute die Gesellschaft und hat einigen braunen Dreck am Stecken. Da mir Dokumente vorliegen, die weder Herr Speit, noch ihre Gesellschaft kennen, werde ich hier mal zitieren:

    In einem vertraulichem Informationsbericht des „Landesamtes für Verfassungsschuz Hamburg“ vom Mai 1993 heisst es auf den Seiten 29-30: „Am 24. April 1992 sprach der ehemalige Bundeswehrgeneral Reinhard Uhle-Wettler auf Einladung der ‚Askania‘ und des DFK im Hamburger Unitarierhaus vor 50-60 Zuhörern, vorwiegend Verbindungsstudenten, zur ‚Politischen Lage in Deutschland'“. Die Burschenschaft Askania wird in dem Bericht als eindeutig rechtsextremistisch charakterisiert und an anderer Stelle heisst es: „Das Verhältnis der ‚Askanen‘ zur Gewaltanwendung im politischen Kampf ist taktischer Natur. Die von ihnen initiierten und organisierten Wehrsportaktivitäten (s.u.) belegen, daß man sich durchaus auf handfeste Auseinandersetzungen z.B. mit politischen Gegnern vorbereitet.“
    Ein ehemaliger Brigadegeneral der Wehrsport-Nazis ideologisch schult – hoffentlich ist Herr Uhle-Wettler noch nicht zu senil, um sich daran zu erinnern.

    Doch auch aus jüngerer Zeit, weiss die Hamburger Innenbehörde interessantes aus der Amtszeit von Ihrem Ex-Vorsitzenden zu berichten. 2006 schrieb der damalige Innensenator Udo Nagel: „Wenn seitens des Verfassungsschutzes auf personelle Überschneidungen beispielsweise zwischen der SWG und dem Rechtsextremismus hingewiesen wird, handelt es sich um einzelne Personen mit tatsächlich rechtsextremistischen Erkenntnissen.“ (Brief vom 30.08.2006)

    Lieber Herr Gram, auch wenn Sie es gerne anders darstellen, ist die SWG Teil der extremen Rechten. Sollten sie, oder Ihre Gesellschaft Zweifel an der Echheit der erwähnten Dokumente haben, bitte ich Sie mal über den kleinen Amtsweg ihrer CDU-Kameraden bei der Hamburger Innenbehörde nachzufragen.

    Mit antifaschistischen Grüßen,

    Felix Krebs


  8. Hallo Gram,

    mit Interesse habe ich Ihre Einwände/Erwiderung gelesen. Vielleicht mögen Sie benennen, woher Ihnen bekannt ist, das Uhle-Wettler nicht mehr Vorsitzender ist.

    Auf der Website der SWG hielt der Verein es selbst nicht für nötig über eine Neuwahl zu informieren. In den Briefen der SWG wird Uhle-Wettler als Vorsitzender angegeben. Wenn die SWG, so wie Sie suggerieren, bloß ein etwas konservativer Verein ist, warum wird dann selbst im Impressum der Website nur nebulös von dem Vorsitzenden und dem Vorstand geschrieben, die für die Inhalte verantwortlich seien. Alleine in rechtslastigen Publikationen wird eine Neuwahl erwähnt. Doch ist das für Sie eine akzeptable Quelle, wenn Sie sie nicht überprüfen können?

    Ihr unterstellter Einwurf, das der Hinweis zur NSDAP-Vergangenheit wegfiele, wenn jemand sich nach „Links“ gewendet hätte, geht indes in die Irre. Wenn die Vergangenheit eine Relevanz für die Gegenwart hat, ist sie gegenwärtig. Die SWG, und allen voran ihre Vorsitzenden, haben sich immer gegen eine vermeintlich überzogene Vergangenheitsaufarbeitung verwehrt. Stattdessen warnten sie vor einer angeblichen alliierten Umerziehung. Erinnert sei nur an die Kampagne gegen die Ausstellung zu den Verbrechen der Wehrmacht des Hamburger Instituts für Sozialforschung.

    Ausgehend von Ihrer Anmerkung zu Homann habe ich die Vorwürfe im Text konkretisiert. Das er wegen seinen Aussagen zu „den Juden“ die CDU verlassen musste, scheint für Sie indes an seinem Ansehen wenig geändert zu haben. Das schließe ich daraus, weil Sie im „Fall Daschitschew“ es zwar nicht glücklich finden, dass er sich bei der Extremen Rechten regelmäßig bewegt, Sie aber nicht auf Distanz gehen. Im Gegenteil, erneut wird sich solidarisiert. Distanzprobleme wie eben in dem Text thematisiert.

  9.   Gram

    @Krebs

    Oha, Uhle Wettler hat also 1992 vor Studenten gesprochen unter denen auch Rechtsextremisten weilten. Und weil Uhle Wettler dann 1995 SWG Vorsitzender wurde, ist nun die SWG „Teil der extremen Rechten“. Herr Krebes, ich bitte Sie, das ist doch nun wirklich etwas schwach. Einfache Frage: Wird die SWG vom Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz unter rechtsextrem subsumiert? Ja oder nein?

    @Andreas Speit

    Sehen Sie, mit dieser oben von Herrn Krebes angewendeten Strategie sind Sie doppelt und dreifach „Teil der extremen Linken“. Nun haben Sie auf diesem blog ein Heimspiel und von daher unterlasse ich es Ihre weitreichenden vernetzungen mit linksextremen Publikationen zu thematisieren, was ich aber wirklich gerne wissen möchte ist, ob Sie sich selbst nicht auch als „Scharnier“ empfinden?

    Das Sie Ihre Darstellungen zu Hohmann abgeändert haben ist vor dem Hintergrund der juristischen Sachlage ein Selbstläufer. Sehen wir uns aber einmal diesen Absatz exemplarisch für Ihren Stil an:

    In der ersten Fassung unterstellen Sie Hohmann antisemitische Äußerungen. Das er solche nicht getätigt hat, hätten Sie schon beim Blick in die Primärquelle, sprich seinen Redemanusskript feststellen können. Spätestens aber, als die Gerichtsurteile dazu bekannt wurden. Urteile, die allesamt Hohmann recht gaben. Nun gut, nach meiner Erinnerung nehmen Sie nun diesen Teil heraus und formulieren um: „Er hatte über die ‚Juden‘ als ‚Tätervolk‘ sinniert und auf antisemitische Überlegungen zurückgegriffen.“ Wenn Sie nun im Thread nebenan mal die das Gespräch Brodkorbs und Flaigs verfolgten, dürfte Ihnen möglicherweise auffallen, daß sich die beiden Sachverhalte berühren. Wesentlich ist doch nicht, daß Hohmann über die Juden als Tätervolk sinnierte, sondern daß er zu dem Schluß kommt, daß die Juden selbstverständlich KEIN Tätervolk seien. Der zugegeben eigenwillige Aufbau, um zu zwei Thesen Hohmanns zu gelangen (Die Deutschen sind kein Tätervolk – Tätervölker waren die gottlosen), von denen letztere sicherlich auch streitig diskutiert werden kann, ist eben etwas völlig anderes, als Sie hier versuchen darzustellen. Von daher sieht es dann auch schon ganz anders aus, wenn CDU Ratsherr Ehmke Hohmann herzlich empfängt. Warum sollte er nicht?

    Sollten Sie Nachweise für einen etwaigen Antisemitismus Hohmanns haben, welche ich übersehen habe, so lassen Sie mich es gerne wissen.

  10.   Hartmut Halb

    Schlimm, dass die SWG derartig eingeknickt ist und einen Mann wie Prof.D, der sich um Deutschlands Einheit derartig verdient gemacht hat, ausgeladen hat.
    Gott sei dank gibt es aber noch Vereine mit Rückgrat, so dass Prof.D in NRW seinen Vortrag halten kann.

 

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