Unter dem Namen Nordadler sollen sich Rechtsextremisten in Norddeutschland zu einer Gruppe zusammengeschlossen haben. Heute gab es deswegen Durchsuchungen, unter anderem in Katlenburg-Lindau in Südniedersachsen. Demnach waren Anschläge mit Waffen und Bomben in Vorbereitung.
Wegen des Verdachts auf Gründung einer rechtsterroristischen Vereinigung namens Nordadler hat die Bundesanwaltschaft in Niedersachsen, Bremen und Schleswig-Holstein Wohnungen von Verdächtigen durchsuchen lassen. Von den vier Beschuldigten wurde zunächst niemand festgenommen, wie die Ermittlungsbehörde am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Die Beschuldigten haben sich demnach bemüht, Waffen, Munition und Baumaterial für Brand- und Sprengvorrichtungen, also Bomben, zu beschaffen.
Achtspeichiges Hakenkreuz auf Titel der „Schleswiger Nachrichten“ (5. Schild von Links)
Eine Lokalzeitung berichtet über die „Schleswiger Wikingertage“ – und sieht sich dem Vorwurf ausgesetzt, ein Hakenkreuz auf der Titelseite abzubilden. Weiter„Nazis im Wolfspelz“
Zehn Menschen starben, als im Januar 1996 dieses Flüchtlingsheim in Lübeck angezündet wurde. Wer den Brandanschlag verübt hat, ist nicht geklärt. Der Verdacht auf rechte Täter bleibt. Foto: dpa
Bei einem Brandanschlag auf ein Lübecker Flüchtlingsheim starben vor 20 Jahren zehn Menschen. Bis heute sind die Täter nicht verurteilt worden.
In der Nacht vom 17. auf den 18. Januar 1996 steht das Haus in der Lübecker Hafenstraße 52 lichterloh in Flammen. In Todesangst springen Menschen aus den Fenstern. Zehn Bewohner des Flüchtlingsheims – sieben Kinder und drei Erwachsene – können nicht gerettet werden. Noch immer ist der Brandanschlag auf das Heim für Schutzsuchende wie eine offene Wunde. Niemand ist für das Verbrechen verurteilt worden. Weiter„Zehn Tote – Täter auf freiem Fuß“
Früher kandidierte er für die NPD, jetzt stellte er sich für die Bürgermeisterwahl als „Oberreichsanwalt“ vor. Mit seiner Kandidatur sorgt der Rechtsextremist Steffen Peter für Aufregung in dem kleinen Ort Uetersen (Schleswig-Holstein). Nach Informationen des Hamburger Abendblattes sah sich der Wahlausschuss gezwungen die Berufsbezeichnung des 50-Jährigen in „Stahl- und Walzwerker“ zu ändern, da „Oberreichsanwalt“ nicht zulässig ist. Weiter„Reichsbürger will Bürgermeister werden“
Fast 2.000 extrem Rechte marschierten am 1. Mai bundesweit auf. An allen Orten überragte der Gegenprotest die Zahl der Neonazis um ein Vielfaches. Teils kam es zu erheblichen Einschränkungen der extrem rechten Demonstrationen. Weiter„#1MaiNazifrei- Eine Zusammenfassung“
Der Verfassungsschutz steht offenbar erneut vor einem handfesten Skandal. Wie jetzt bekannt wurde, hat das niedersächsische Landesamt für Verfassungsschutz jahrelang die renommierte Journalistin Andrea Röpke ausspioniert, die auch regelmäßig für ZEIT ONLINE schreibt. Besonders brisant: Noch im April 2012 versicherte das Amt Röpke auf explizite Nachfrage schriftlich, dass über sie „in der Niedersächsischen Verfassungsschutzbehörde (…) weder eine Akte geführt wird noch Angaben in Dateien gespeichert sind“. Jetzt ist klar, dass es sich bei dem Schreiben offensichtlich um eine gezielte Falschinformation handelte. Die SPD-Fraktion spricht von einem „skandalösen Angriff auf die Pressefreiheit“. Weiter„Journalisten im Visier des Verfassungsschutzes“
Rechte Straf- und Gewalttaten 2010 im Ländervergleich.
Als Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hat die Bundesregierung heute eine Aufschlüsselung der rechten Straf- und Gewalttaten 2010 nach Bundesländern veröffentlicht.
Bei diesen Zahlen muss allerdings einschränkend erwähnt werden, dass sie nur die tatsächlich zur Anzeige gebrachten Fälle abbilden – das Dunkelfeld nicht angezeigter bzw. falsch eingeordneter Fälle ist sicherlich um ein vielfaches Größer. Weiter„Traurige Rekorde“
Die NPD hat angeblich einen eigenen Unterverband zensiert. Auf einer Neonazi-Seite schreibt der “Freie Widerstand Südschleswig”, man habe “auf der Netzseite des NPD-Kreisverbands Nordfriesland einen kritischen Bericht zur Fusion der Parteien NPD und DVU veröffentlicht”. Es habe dann nicht lange gedauert, “ehe dieser auf Druck von oben entfernt werden mußte”. Ein NPD-Funktionär verteidigte die Aktion: „Wenn dann der Vorstand die ein oder andere Äußerung aus dem Netz nimmt ist das sein Recht. Dafür wählen wir Mitglieder Vorstände, damit sie führen.“ Weiter„Zensur bei der NPD? “Das Reich ist das Ziel!”“
Dieser antifaschistische Demonstrant in Hamburg musste mit Bisswunden im Krankenhaus behandelt werden
Zwei Ereignisse des vergangenen Wochenendes werfen erneut kein gutes Licht auf die polizeiliche Arbeit im Kontext mit Aktivitäten der Extremen Rechten: Im Hamburger Stadtteil Blankenese werden gegen einen NPD-Stand protestierende Antifaschisten und Anwohner so brutal angegangen, dass mittlerweile sogar das Dezernat Interne Ermittlungen die Vorwürfe prüft, während im schleswig-holsteinischen Rendsburg 20 vermummte Nazis nach einem ebensolchen Stand unter den Augen der Polizei durch die Stadt ziehen und ungehindert vermeintliche, politische Gegner angreifen.
Der Auftakt zu diesem Schulbesuch verhieß nichts Gutes. Als wir nach dreieinhalb Stunden Fahrt von Berlin aus im niedersächsischen Wendland eintrafen, steckte ein Lehrer des Lüchower Berufsschulzentrums uns fast beiläufig, dass der bekennende Klassenrechte an Morgen noch schnell eine ´88´ in die Schulgrünfläche gemäht hat, quasi als Willkommensgruß.
