Schließt die DVU ihren eigenen Chef aus?

Die DVU steht offenbar vor einem internen Machtkampf. Der Neonazi Christian Worch, der sich für die DVU engagiert, sagte gegenüber NPD-BLOG.INFO, Parteichef Matthias Faust habe angekündigt, bei der nächsten Parteivorstandssitzung gegen den DVU-Landesvorsitzenden von Niedersachsen, Hans-Gerd Wiechmann, Ordnungsmaßnahmen wegen „angeblicher Unkorrektheiten im finanziellen Bereich“ beantragen zu wollen. Soweit er die Vorwürfe beurteilen könne, seien diese „ausgesprochen schwach, um nicht zu sagen, an den Haaren herbeigezogen“, so Worch. Wiechmann habe Faust daher aufgefordert, diese bis Freitag, den 5. Februar, 24.00 Uhr, zurückzunehmen bzw. deren Wiederholung zu unterlassen. Für den Fall, dass er nicht fristgemäß eine entsprechende Erklärung von Faust erhalte, habe Wiechmann Unterlassungsklage angekündigt, so Worch. Da die Frist nun abgelaufen ist, rechnet Worch damit, dass diese Klage beziehungsweise ein damit verbundener Antrag auf Einstweilige Anordnung in den ersten Tagen der kommenden Woche dem zuständigen Gericht vorliegen wird.

Somit steht der DVU nach dem erfolglosen Neustart nach dem Abgang von Patriarch Gerhard Frey offenbar eine Schlammschlacht bevor, da nicht weniger als der Aufstand gegen Faust geprobt werden soll. Die Landesvorsitzende von Schleswig-Holstein, Ingeborg Lobocki, hat laut Worch nach den Vorwürfen gegen Wiechmann dem Parteivorstand empfohlen, Parteichef Faust gegenüber von den Bestimmungen des § 6 der Satzung der DVU Gebrauch zu machen. Dieser besagt nicht weniger als die „Verwirkung der Mitgliedschaft in der DVU“. Hintergrund dieser Drohung ist eine eidesstattliche Versicherung über seine Vermögensverhältnisse, die Faust den Angaben zufolge am 29. Juni 2009 vor dem Amtsgericht abgegeben hatte. Damit wäre ein Nicht-Ausschluss von Faust nur schwerlich zu begründen, meint Worch. Beobachter hegen allerdings Zweifel, ob dieser Paragraf tatsächlich rechtsmäßig ist.

Parteichef als Belastung für die leere Kasse

Worch führt aber auch die Personalkosten gegen Faust ins Feld: Ein hauptamtlich beschäftigter Parteivorsitzender belaste „die derzeit nicht gerade üppig gefüllte Kasse der DVU erkennbar“. Am 20. Februar werden zudem die Parteitage der DVU-Landesverbände Schleswig-Holstein und Niedersachsen darüber abstimmen, ob sie vom Parteivorstand die baldige Abhaltung eines Bundesparteitages fordern. Es werde intern damit gerechnet, dass „dieser Antrag bei den jeweiligen Landesparteitagen eine satte bis überwältigende Mehrheit finden wird“, so Worch weiter, der Faust unterstellt, nach „Machtsicherung“ zu streben – aber „mutmaßlich weniger aus politischen Gründen als eher aus Gründen privaten wirtschaftlichen Interesses“.

Worch hatte sich zuletzt mehrfach für die DVU engagiert. Dennoch seien ihm die Partei und ihre Struktur zu noch unvertraut – „zumal bei Vorstandssitzungen üblicherweise nur ungefähr mit der Hälfte seiner Mitglieder vertreten ist und die andere Hälfte eher passiv bzw. absent ist“. Sein „strategisches Interesse an der DVU“ sei „offenkundig“: Worch sei an einer „wählbaren Partei als Ergänzung zu parteifreien Aktivitäten interessiert; historisches Vorbild dafür sind die frühen „Grünen“ (parlamentarisches Spielbein, außerparlamentarisches Standbein) oder, im deutlich radikaleren Sinne, Sinn Fein und IRA“. Die NPD könne diese Aufgabe nicht erfüllen, solange sie unter der Führung des durch die Kemna-Affäre belasteten Vorsitzenden Udo Voigt steht. Ob die DVU eine tatsächliche Alternative werde, könne erst nach dem antstehenden Führungsstreit sowie einem weiteren Umbau in eine „aktionistisch ausgerichtete und in die Breite wirkende Partei“ beurteilt werden.

Allerdings könnte dieser Umbau ohne Andreas Molau weitergehen. Es gebe Indizien dafür, dass seine Tätigkeit für die DVU möglicherweise enden werde, so Worch. „Eine eindeutige Entscheidung hierüber ist meines Wissens noch nicht getroffen und wird wohl frühestens im Laufe des März getroffen werden.“

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