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Kreuzberg will NPD-Plakate abhängen lassen

 
Das umstrittene Plakat hängt in ganz Berlin Screenshot von der NPD-Webseite

Die rechtsextreme NPD muss möglicherweise zwei Plakatmotive in Friedrichshain-Kreuzberg wieder abhängen. Das Ordnungsamt stellte der Partei einen entsprechenden Bescheid zu. In dem Poster mit der Aufschrift „Gas geben“ und einem zweiten Motiv mit rassistischen Karikaturen auf einem fliegenden Teppich mit dem Spruch „Gute Heimreise“, sieht die Behörde einen Verstoß gegen die öffentliche Sicherheit. Die Inhalte der Plakate seien volksverhetzend.

Mit dem Slogan „Gas geben“ werde der “unter Einsatz von Gas begangenen Massenmord in den Vernichtungslagern während der Herrschaft des Nationalsozialismus“ verharmlost. Mehrere Politiker hatten wegen des Motivs Anzeige erstattet. Das Bild auf dem zweiten Plakat erinnert aus Sicht des Ordnungsamtes in „seiner Zeichenweise“ an die NS-Zeitschrift ‘Der Stürmer’. „Die karikaturhafte gezeichnete Darstellung der Personen als dumm und rückständig bringt zum Ausdruck, dass Mitbürger, die anderen Kulturkreisen angehören bzw. eine andere Hautfarbe haben, minderwertig und unerwünscht sind.“ Bis Dienstagabend hatte die NPD Zeit die Plakate wieder zu entfernen, sonst droht ein Zwangsgeld von 5000 Euro. Die NPD legte Widerspruch gegen den Bescheid ein. Eine Gerichtsentscheidung wird für Mittwoch erwartet.

8 Kommentare

  1.   nora

    Warum verdammt gibt es da eigentlich kein einheitliches deutschlandweites Verbot?

  2.   ms

    Die NPD gehört verboten. Wie lange muss man sich diese Völkerhetzerei noch ansehen?

  3.   T2-4B

    weil es der Verfassungsschutz einmal verbockt hat … und naja jetz liegt prinzipiell nichts in der hand… obwohl ich diese Plakate echt heftig finde.

  4.   Eva

    Ein einheitliches Verbot gab es bisher denke ich nicht, weil man dachte, dass sie soooo dreist doch gar nich sein können.

  5.   awaler

    Es wird in der Tat allerhöchste Zeit.
    Es ist schlimm genug, dass es in Deutschland Menschen gibt, die sich in ihrer abgrundtiefen Dummheit von der verbrecherischen und unheilvollen Nazi-Ideologie angesprochen fühlen.


  6. […] weiterlesen Kategorie: Nazis raus | Tags:Nazis raus […]

 

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