Mit einem merkwürdigen Tweet hat der Piratenpolitiker Kevin Barth eine neue Debatte über antisemitische Tendenzen in der Piratenpartei ausgelöst. In dem Posting schreibt Barth, dass er „den Juden an sich unsympatisch“ (sic!) findet und schimpft über die „israelische Kackpolitik“. In einer noch unglücklicher formulierten (und inzwischen wieder gelöschten) Stellungnahme auf seinem Blog betonte er anschließend, er wolle „niemals die Verantwortung“ für die NS-Vergangenheit Deutschlands übernehmen. Mitglieder der Piratenpartei waren schon mehrfach durch antisemitische Ausfälle in die Kritik geraten. Zuletzt wurde das antisemitisch konnotierte Kraken-Bild gegen das ACTA-Gesetz scharf kritisiert.
Die Piratenpartei Baden-Württemberg reagierte mit einer Stellungnahme:
Am vergangenen Sonntag wurde in Baden-Württemberg der Kreisverband Heidenheim der Piratenpartei gegründet. Kurz darauf sind Twitter- und Blogeinträge des frisch gewählten Vorsitzenden mit pauschalen antisemitischen Aussagen ans Licht der Öffentlichkeit gekommen. Infolge der heftigen Kritik innerhalb und außerhalb der Piratenpartei ist er noch Dienstagnacht von seinem Amt zurückgetreten.
Wir stellen hiermit nachdrücklich klar, dass Antisemitismus und Rassismus weder in der Piratenpartei noch generell in einer Demokratie einen Platz haben. Auch werden entsprechende menschenverachtende Äußerungen nicht geduldet.
Am Freitag findet die konstituierende Sitzung des Kreisvorstandes Heidenheim statt. Auf dieser Sitzung wird der Sachverhalt in der gebotenen Tiefe erörtert und aufgearbeitet werden.