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Göppingen verbietet Neonazi-Aufmarsch am 6. Oktober

 

Die Stadt Göppingen hat einen Neonazi-Aufmarsch verbieten lassen (Symbolfoto)

Bis zu 450 gewaltbereite Neonazis wollten am 6. Oktober im baden-württembergischen Göppingen einen Aufmarsch durchführen – jetzt hat die Stadt den Aufzug allerdings verbieten lassen. Die Rechtsextremisten haben im Internet unterdessen bereits angekündigt, gegen das Verbot zu klagen.

Es würde der wohl größte rechtsextreme Aufmarsch seit Ende des Zweiten Weltkriegs in Göppingen werden. Rund 450 militante Neonazis hatten sich unter den Motto „Ausbeutung stoppen – Kapitalismus zerschlagen“ zu einem Aufzug angekündigt, für den bundesweit mobilisiert wurde. Die Stadt hat dem allerdings jetzt einen Riegel vorgeschoben – und das Event der Neonazi-Szene verbieten lassen.

Aufgrund eines „zehntägigen Weinfestes“ sowie anmgeldeten Aktionen des DGB und von „Kreis Göppingen Nazifrei“ sei der Neonazi-Aufmarsch verboten worden, berichtet die Südwest Presse in ihrer Online-Ausgabe. Denn durch die Aktionen seien Teile der Stadt blockiert, weswegen der rechte Aufzug nicht stattfinden könne. Relativ schnell gab die Neonazi-Szene im Internet bekannt, gegen das Verbot klagen zu wollen. Auf einer rechten Homepage ist in diesem Zusammenhang von einer „fadenscheinigen Begründung“ zu lesen und es wird ferner davon ausgegangen, dass das „Verwaltungsgericht mit hoher Wahrscheinlichkeit das Verbot aufhebt“. Deshalb mobilisiert die Neonazi-Szene trotz des Verbots weiter nach Göppingen. „Es ist also weiterhin davon auszugehen, dass die Demonstration am 6. Oktober wie geplant stattfinden wird und die juristische Angelegenheit reine Formsache ist“, heißt es auf der Mobilisierungsseite zu dem rechtsextremen Aufmarsch.

Anders sieht das jedoch der Bürgermeister Göppingens, Guido Till. Gegenüber der Südwest Presse hatte das Stadtoberhaupt gesagt: „Wir werden alles daran setzen, damit dieses Verbot auch bestand hat.“ Wie sich das Gericht, dass offenbar von der rechtsextremen Szene angerufen wurde, nun entscheiden wird und ob das Verbot tatsächlich „bestand“ hat, gilt es derzeit abzuwarten.

Für den Fall, dass der Aufmarsch stattfinden darf, mobilisieren antifaschistische Gruppen bereits zu „friedlichen Massenblockaden“, mit denen „Faschisten der Aufmarsch unmöglich“ gemacht werden soll. Bis zu 30 Organisationen aus ganz Baden-Württemberg beteiligen sich laut der „Antifaschistischen Gruppe Göppingen“ an diesem Aufruf. Außerdem mobilisiert das Bündnis „Kreis Göppingen Nazifrei“ unter dem Motto „Frischer Farbe statt brauner Tünche!“ zu einer Gegendemonstration. „Am 06. Oktober 2012 werden bis zu 400 Neonazis aus ganz Deutschland in Göppingen aufmarschieren, um ihre nationalsozialistischen Parolen zu verbreiten. Das wollen wir nicht stillschweigend hinnehmen, sondern dem braunen Aufmarsch unseren bunten, kreativen und friedlichen Protest entgegensetzen“, heißt es auf der Internetseite des Bündnisses.