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Zwei NPD-Kundgebungen am Samstag in Berlin

 

Ein NPD-Aktivist mit Fahne auf einem Aufmarsch in Berlin  © Theo Schneider
Ein NPD-Aktivist mit Fahne auf einem Aufmarsch in Berlin © Theo Schneider

Wie der Störungsmelder bereits berichtet hatte, plant die Berliner NPD am kommenden Samstag einen Aufmarsch durch Rudow um gegen ein geplantes Asylbewerberheim Stimmung zu machen. Mittlerweile formiert sich auch der Gegenprotest. Insgesamt vier Veranstaltungen unter Mottos wie „Kein Bleiberecht für Nazis“ oder „Solidarität mit den Flüchtlingen“ sind ab 12 Uhr um die Rudower Spinne, den Auftakt- und Endkundgebungsplatz der Rechten, angemeldet.

In einem Aufruf der Grünen Neukölln heißt es zum rassistischen Marsch der NPD:
Doch nicht die Ausgrenzung von Flüchtlingen darf das Ziel sein, vielmehr muss alles getan werden, um eine menschenwürdige Unterbringung zu sichern und eine Integration dieser Menschen zu ermöglichen! Solidarisieren wir uns mit den Flüchtlingen und setzen ein deutliches Zeichen gegen die menschenverachtenden Parolen der NPD und ihrer Anhänger_innen!

Seitdem bekannt wurde, dass ein Flüchtlingsnotaufnahmelager in der August Fröhlich Straße im Südneuköllner Ortsteil entstehen soll, versucht die NPD das Thema rassistisch zu besetzen. Um offenbar nicht mit ihrem Image als Partei militanter Neonazis abzuschrecken, wird mit Plakaten die lediglich mit „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ unterschrieben sind, für den Aufmarsch geworben.

Nachdem bereits am Mittwoch vor zwei Wochen eine Informationsveranstaltung in Rudow zum Thema Aufnahmelager durch die NPD um Landeschef Sebastian Schmidtke und Neuköllner Kreisvorsitzenden Sebastian Thom mit einer Kundgebung gestört wurde, versuchen sie heute erneut einzuschüchtern: Ab 17.30 Uhr will die NPD gegen ein zeitgleich stattfindende Filmreihe gegen Rechtsextremismus in der Alten Dorfschule in Rudow (Alt-Rudow 60) vor dem Veranstaltungsort demonstrieren. Doch diesmal bleiben ihre Parolen nicht unwidersprochen, denn zeitgleich gibt es am selben Ort eine Gegenkundgebung ab 17.30 Uhr.

Doch am Samstag will die NPD nicht nur in Rudow auflaufen. Für den Zeitraum von 16-24 Uhr hat sie in der Lückstraße eine Kundgebung unter dem Motto „Kein Kiez für Linkskriminelle“ mit zehn Teilnehmern angemeldet. Ob die Kundgebung der Rechten jedoch wie geplant stattfindet, wird sich zeigen. Denn am Samstagnachmittag zieht auch die alljährliche Gedenkdemonstration für Silvio Meier, einem 1992 von Neonazis erstochenen Antifaschisten und Hausbesetzer, von Friedrichshain nach Lichtenberg. Der Aufzug findet traditionell im November mit mehreren tausend Teilnehmern statt und geht auch in die Lückstraße, wo sich der „NW-Berlin“-Treffpunkt „Lück 58“ befindet. Das ehemalige Gardinengeschäft wurde vom Neonazi-Tarnverein „Sozial engagiert in Berlin e.V.“ angemietet und dient seither als Treffpunkt und Materiallager. Vorsitzender des Vereins ist der Neuköllner NPD-Aktivist Sebastian Thom.