Morgen werden tausende Hooligans und Rechtsextreme in Hannover erwartet. Die harten Auflagen und das massive Polizeiaufgebot scheinen nur eine „HoGeSa“-Light Veranstaltung zuzulassen. Aktuell ist selbst der Auftritt von „Kategorie C“ unsicher. Auch der Gegenprotest dürfte deutlich größer sein als noch in Köln.
Von Felix M. Steiner, zuerst veröffentlicht bei Publikative.org
Bis kurz vor der Hooligan-Kundgebung in Hannover laufen die juristischen Auseinandersetzungen weiter. Nachdem die Polizei die Demonstration zuerst gänzlich verboten hatte, weil sie ähnliche Ausschreitungen wie in Köln erwartet, wurde die Veranstaltung als Kundgebung vom Verwaltungsgericht Hannover wieder erlaubt. Dies dürfte eine erste Schlappe für die Hooligans gewesen sein, die nun auf einen wichtigen Teil der Veranstaltung verzichten müssen: Das gemeinsame Marschieren. Neben dem versuchten Verbot beauflagte die Polizei die Kundgebung mit insgesamt 16 Einschränkungen umfangreich. Gegen drei dieser Auflagen sind die Veranstalter der „HoGeSa“-Demo vorgegangen. Dabei handelt es sich um das Verbot des Auftritts der Band „Kategorie C“, die schon in Köln den Soundtrack der Ausschreitungen lieferte. Außerdem wollen die Hooligans weder Totenkopf-Symbole bei den Teilnehmern als Verbot akzeptieren noch vor der Veranstaltung den Ablaufplan bekannt geben. Am wichtigsten ist wohl das Auftrittsverbot der Band „Kategorie C“, da allein deren Auftritt für eine erhöhte Mobilisierung sorgen dürfte. Zur Stunde haben die Veranstalter der Hooligan-Demo einen Eilantrag beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg gegen diese drei Auflagen gestellt, wie der NDR berichtet. Es wird also bis kurz vor der Demonstration unklar bleiben, ob „Kategorie C“ auftreten darf. Neben diesen Auflagen könnte auch die von den Behörden geforderte Ordnerzahl einige Schwierigkeiten mit sich bringen. Das Verwaltungsgericht Hannover entschied, dass pro 30 Teilnehmer ein Ordner zu benennen sei. Für die angemeldeten 5.000 Teilnehmer wären dies also über 160 Ordner. Bereits bei Facebook gab es daher Aufrufe an die Anreisenden, sich als Ordner freiwillig zu melden. Da die Demonstration verboten wurde, müssen sich die anreisenden Hooligans und Rechtsextremen morgen mit dem Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) in Hannover als Kundgebungsort zufrieden geben. Dieser befindet sich direkt hinter dem Hauptbahnhof, welcher für die Polizei als eine Art Trennung zwischen der „HoGeSa“-Veranstaltung und den Gegenveranstaltungen dient.
Polizei-Strategie und Mobilisierung am rechten Rand
Im Vergleich zur Polizei in Köln planen die niedersächsischen Behörden offenbar keine „Deeskalationsstrategie“. Waren in Köln nur rund 1.300 Polizisten vor Ort, werden es in Hannover nach NDR-Informationen ca. 5.000 Beamte sein. Nach den Ereignissen in Köln dürfte aber für morgen in Hannover mit deutlich mehr Gegenprotest zu rechnen sein.
Bei der Hooligan-Veranstaltung ist eine Prognose derzeit schwerer als noch in Köln. In der extrem rechten Szene sowie in den Hooligan-Netzwerken scheint es vor allem noch einmal jenes Personal zu ziehen, die in Köln gern dabei gewesen wären. Hinzu kommt eine verstärkte Mobilisierung der extrem rechten Szene, die in der Hooligan-Bewegung eine Chance zu wittern scheint bzw. eine Anschlussfähigkeit sieht. Da in den letzten Wochen bei Facebook immer wieder Veranstaltungen und Seiten gelöscht wurden, gibt es derzeit auch keine einheitliche Übersicht, wie viele Menschen sich beteiligen werden. Zuletzt waren in dem sozialen Netzwerk in verschiedenen Gruppen rund 1.500 Personen für die Kundgebung angemeldet. Darunter zahlreiche Neonazis und Funktionäre extrem rechter Parteien. Doch nach den zahlreichen Löschaktionen dürfte diese Zahl wohl niedriger sein als die tatsächlich anreisenden am kommenden Samstag. Schon als die Polizei das Verbot öffentlich machte, kündigten viele Hooligans und Rechtsextreme an, dennoch nach Hannover kommen zu wollen. Teils schienen auch schon Busse vor längerer Zeit angemietet worden zu sein. Hannover könnte aufgrund der zentralen Lage vor allem weitere Hooligans und Rechtsextreme aus den östlichen Bundesländern anziehen, denen Köln zu weit war. Andererseits wird es nach derzeitigem Stand wieder eine größere Zahl Teilnehmer aus Nordrhein-Westfalen geben, die ihre Anreise bereits seit Tagen ankündigen und planen.
Für die „HoGeSa“ selbst ist die Veranstaltung in Hannover wohl von zentraler Bedeutung. Sollte die Teilnehmerzahl morgen deutlich geringer sein oder die Lage erneut eskalieren, könnte dies das Ende der „Bewegung“ bedeuten. Ein Flop würde die Mobilisierung für zukünftige Veranstaltungen deutlich erschweren. Eine erneute Eskalation wie in Köln hingegen könnte für zukünftige Anmeldungen weitere Verbotsgründe liefern.