Verlorenes Land für die NPD

Neonazi Sven Skoda spricht auf der Demonstration in Salzgitter von einem „Moloch der Überfremdung“. © David Janzen

Früher war Niedersachsen eine Hochburg der NPD. Heute hat die Partei dort nur wenig zu melden. Aus der Angst vor Flüchtlingen schlagen andere Kapital.

Von David Janzen

Salzgitter wurde einst als „Hermann-Göring-Stadt“ von den Nazis auf dem Reißbrett ins Leben gerufen. Heute ist von den Plänen aus brauner Vorzeit nicht viel übriggeblieben. Salzgitter hat billigen Wohnraum zu bieten, zieht besonders viele Migranten, Flüchtlinge aus Syrien, aber auch Bezieher von Sozialleistungen an. Vor gut einem Jahr verhängte die Landesregierung einen Zuzugsstopp für Geflüchtete, so attraktiv war die Stadt mit ihrer multikulturellen Prägung für sie geworden.

Für die NPD ist Salzgitter ein Albtraum. Der Ort sei ein „Moloch der Überfremdung“, schreit der Düsseldorfer Neonazi Sven Skoda ins Mikrofon. Die rechtsextreme Partei hat am Samstag eine Demonstration organisiert. Ihre Anhänger marschieren mit Trommeln durch den migrantisch geprägten Stadtteil Lebenstedt, brüllen Parolen: „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!“, „Alles für Volk, Rasse und Nation!“, „Linkes Gezeter: 9 Millimeter!“

Weiter„Verlorenes Land für die NPD“

 

AfD-Jugend wird Verfassungsschutz nicht los

Um der Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu entgehen, hat die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative ihren niedersächsischen Landesverband ausgeschlossen. Doch das halbherzige Manöver funktioniert nicht wie erwartet.

Von Henrik Merker

Junge Alternative: AfD-Jugend wird Verfassungsschutz nicht los
JA-Mitglieder beim Bundeskongress © Henrik Merker

Es sollte ein Befreiungsschlag werden: Die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) hat auf ihrem Bundeskongress am Sonntag ihren niedersächsischen Landesverband ausgegliedert. Rund drei Viertel der Stimmberechtigten stimmten für den Rauswurf, der faktisch die Auflösung bedeutet.

Weiter„AfD-Jugend wird Verfassungsschutz nicht los“

 

Wenn Rechte nach dem Rechten sehen

Bei der Aktion Schafft Schutzzonen lässt die NPD ihre Anhänger als Bürgerwehr durch die Stadt laufen. Im niedersächsischen Salzgitter kommt der braune Spuk bei Gleichgesinnten gut an.

Von Bela Mittelstädt

NPD – Wenn Rechte nach dem Rechten sehen
Bei der Schutzzonen-Kampagne zeigen NPD-Anhänger Präsenz auf den Straßen (Symbolfoto).
© Matthias Balk/dpa

Ihre Haare sind kurz geschoren, die Gesichter nicht erkennbar. Ihre Uniform sind schwarze und rote T-Shirts, auf denen ein zum Schild geformtes S prangt. Die breitschultrigen Männer, die auf einer Facebook-Seite der NPD posieren, haben eine Mission: „Katastrophale Sicherheitslage beenden – Salzgitter zur Schutzzone machen!“, steht dort.

Glaubt man ihren Worten, sind Kriminalität und Gewalt Alltag auf den Straßen der niedersächsischen Stadt Salzgitter. „Wo die Polizei die Sicherheit nicht mehr vollumfänglich sicherstellen kann, sind wir wieder selber gefragt, den Zusammenhalt unter den Deutschen zu stärken“, heißt es düster.

Weiter„Wenn Rechte nach dem Rechten sehen“

 

Holocaustleugnerin Haverbeck festgenommen

Ursula Haverbeck, hier bei einem Gerichtstermin im November 2017 vor dem Landgericht Detmold © Bernd Thissen/dpa

Weil sie den Holocaust geleugnet hatte, war die Rechtsextremistin Ursula Haverbeck zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Im Gefängnis erschien sie jedoch nicht. Jetzt wurde die 89-Jährige verhaftet.

Die wegen Holocaustleugnung zu zwei Jahren Gefängnis verurteilte Ursula Haverbeck ist festgenommen worden. Sie wurde am Montag gegen 13.30 Uhr in ihrem Haus im nordrhein-westfälischen Vlotho festgenommen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Sie sei in eine Justizvollzugsanstalt gebracht worden.

Weiter„Holocaustleugnerin Haverbeck festgenommen“

 

Holocaust-Leugnerin Haverbeck vor Festnahme

Ursula Haverbeck, hier bei einem Gerichtstermin im November 2017 vor dem Landgericht Detmold © Bernd Thissen/dpa

Sie gilt als bekannteste Holocaust-Leugnerin Deutschlands – und steht nun kurz vor der Festnahme: Ursula Haverbeck ist trotz Haft-Urteils nicht im Gefängnis erschienen.

Von Roland Kaufhold

Auch Urteile konnten sie nicht hindern, öffentlich die Verbrechen des Dritten Reichs zu leugnen: Immer wieder hat die 89-jährige Ursula Haverbeck öffentlich den organisierten deutschen Völkermord bestritten. „In Auschwitz hat es keine Vergasungen gegeben. Auschwitz war kein Vernichtungslager“, sagte sie etwa dem NDR-Magazin Panorama.

Weiter„Holocaust-Leugnerin Haverbeck vor Festnahme“

 

Terrorgruppe Nordadler: Rechtsextreme wollten Waffen und Material zum Bombenbau beschaffen

Ein Polizist bei einer Hausdurchsuchung in Niedersachsen (Symbolfoto) © Julian Stratenschulte/dpa

Unter dem Namen Nordadler sollen sich Rechtsextremisten in Norddeutschland zu einer Gruppe zusammengeschlossen haben. Heute gab es deswegen Durchsuchungen, unter anderem in Katlenburg-Lindau in Südniedersachsen. Demnach waren Anschläge mit Waffen und Bomben in Vorbereitung.

Wegen des Verdachts auf Gründung einer rechtsterroristischen Vereinigung namens Nordadler hat die Bundesanwaltschaft in Niedersachsen, Bremen und Schleswig-Holstein Wohnungen von Verdächtigen durchsuchen lassen. Von den vier Beschuldigten wurde zunächst niemand festgenommen, wie die Ermittlungsbehörde am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Die Beschuldigten haben sich demnach bemüht, Waffen, Munition und Baumaterial für Brand- und Sprengvorrichtungen, also Bomben, zu beschaffen.

Weiter„Terrorgruppe Nordadler: Rechtsextreme wollten Waffen und Material zum Bombenbau beschaffen“

 

„Die AfD greift die Gedenkstätten aus den Parlamenten heraus an“

Erinnerungskultur - Gefahr des Geschichtsrevisionismus
KZ-Gedenkstätte Bergen-Belsen © Stiftung niedersächsische Gedenkstätten

Mit dem Einzug der AfD in verschiedene Landtage und den Bundestag stehen der Partei auch Sitze in Ausschüssen und Stiftungsräten zu, die zur Würdigung von NS-Opfern eingerichtet worden. So auch im Stiftungsrat der Stiftung niedersächsischer Gedenkstätten, deren Geschäftsführer Jens-Christian Wagner hält die AfD im Stiftungsrat für nicht tragbar. Weiter„„Die AfD greift die Gedenkstätten aus den Parlamenten heraus an““

 

Gefängnisstrafe für Holocaust-Leugnerin Haverbeck: „Keine Fahnenflucht“

Ursula Haverbeck in Bad Nenndorf, Foto: K. Budler

Seit Jahren steht die Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck immer wieder vor Gericht. Ihre zahlreichen Verurteilungen waren bisher jedoch nicht rechtskräftig. Nun hat das Oberlandesgericht Celle die Revision gegen ein Urteil zurückwiesen und Haverbeck muss nun wohl ins Gefängnis. Weiter„Gefängnisstrafe für Holocaust-Leugnerin Haverbeck: „Keine Fahnenflucht““

 

Peine: Rechte „Großdemo“ entpuppt sich als Mini-Aufmarsch

Nur 90 Menschen nahmen am Samstag an einer „Großdemonstration“ der „Patrioten Niedersachsen“ in Peine teil © David Janzen

Für Samstag hatten die „Patrioten Niedersachsen“ bundesweit zu einer „Großdemonstration“ ins niedersächsische Peine mobilisiert. Am Ende nahmen nur rund 90 Rechte an dem Mini-Aufmarsch teil. Weiter„Peine: Rechte „Großdemo“ entpuppt sich als Mini-Aufmarsch“

 

Führungskrise der niedersächsischen AfD spitzt sich weiter zu

 

Will am Landesvorsitz „dranbleiben“: Armin-Paul Hampel (Screenshot Facebook)

Im Landesverband der AfD-Niedersachsen eskaliert der Streit um die Führungsspitze. Ein für vergangenes Wochenende angesetzter Sonderparteitag, auf dem Landeschef Armin-Paul Hampel die Abwahl drohte, wurde kurzfristig abgesagt. Schon seit Monaten gibt die niedersächsische AfD dank interner Streitigkeiten und diverser rechter Ausfälle ein desaströses Bild ab.

Weiter„Führungskrise der niedersächsischen AfD spitzt sich weiter zu“