Früher war Niedersachsen eine Hochburg der NPD. Heute hat die Partei dort nur wenig zu melden. Aus der Angst vor Flüchtlingen schlagen andere Kapital.
Von David Janzen
Salzgitter wurde einst als „Hermann-Göring-Stadt“ von den Nazis auf dem Reißbrett ins Leben gerufen. Heute ist von den Plänen aus brauner Vorzeit nicht viel übriggeblieben. Salzgitter hat billigen Wohnraum zu bieten, zieht besonders viele Migranten, Flüchtlinge aus Syrien, aber auch Bezieher von Sozialleistungen an. Vor gut einem Jahr verhängte die Landesregierung einen Zuzugsstopp für Geflüchtete, so attraktiv war die Stadt mit ihrer multikulturellen Prägung für sie geworden.
Für die NPD ist Salzgitter ein Albtraum. Der Ort sei ein „Moloch der Überfremdung“, schreit der Düsseldorfer Neonazi Sven Skoda ins Mikrofon. Die rechtsextreme Partei hat am Samstag eine Demonstration organisiert. Ihre Anhänger marschieren mit Trommeln durch den migrantisch geprägten Stadtteil Lebenstedt, brüllen Parolen: „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!“, „Alles für Volk, Rasse und Nation!“, „Linkes Gezeter: 9 Millimeter!“
Die NPD wählt schon lange keiner mehr
Der Aufmarsch ist laut, aber klein. Mit gerade einmal 140 Teilnehmenden hatte die NPD gerechnet, sie hatte Flyer verteilt und in sozialen Netzwerken geworben. Am Ende sind es 80 Neonazis, die durch die Stadt latschen – obwohl eigens der ehemalige Parteichef Udo Pastörs aus Mecklenburg-Vorpommern angereist ist und beklagt, dass es in Salzgitter mehr „Orient als nordische Lebensart“ gebe.
Es hilft nichts: In Niedersachsen, ihrem einstigen Stammland, sitzt die Partei mittlerweile auf verlorenem Posten. Hatte sie hier vor zehn Jahren noch 630 Mitglieder, sind es heute nur noch 300 – Tendenz weiter sinkend. Bei den zurückliegenden Landes- und Bundestagswahlen lagen die Ergebnisse der Partei stets im Promillebereich. Zur vorgezogenen Landtagswahl 2017 trat die NPD gar nicht erst an. „Anders als zum Beispiel in Chemnitz gelingt es den Neonazis hier nicht, die in Teilen der Bevölkerung durchaus vorhandenen rassistischen Stimmungen für kurzfristige Massenmobilisierungen zu nutzen“, sagt Kristin Harney von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Wolfsburg.
Die Versuche, sich im angeblichen Überfremdungsmoloch zu profilieren, scheitern. Seit dem Sommer habe die NPD fast all ihre Aktivitäten nach Salzgitter verlagert, sagt Harney. Wie in anderen Teilen Deutschlands liefen Aktivisten im Rahmen der Parteiinitiative Schafft Schutzzonen nach Art einer Bürgerwehr durch die Straßen, wollten sich so „als Garant für Sicherheit und Ordnung gegenüber einer angeblich untätigen Polizei“ aufspielen. Tatsächlich ging es darum, Präsenz zu zeigen.
Neonazis bereiten sich auf „Straßenkampf“ vor
Tatsächlich ist es auch in Niedersachsen mittlerweile die AfD, die mit dem breit gestreuten Mythos vom kriminellen und lüsternen Flüchtling Wählerstimmen abräumt – selbst in vormaligen Hochburgen wie dem Landkreis Helmstedt an der Grenze zu Sachsen-Anhalt, wo der NPD-Lokalpolitiker Friedrich Preuß seit Jahrzehnten im Stadtrat sitzt. Hinzu kommt eine starke Zivilgesellschaft. Am Samstag brüllen Gegendemonstranten dem NPD-Trüppchen „Nazis raus“-Rufe entgegen, viele der Geschäfte am Rande der Route haben Plakate gegen Rechts ins Schaufenster gehängt.
Überhaupt hat der niedersächsische Landesverband zuletzt kaum noch mit öffentlich wahrnehmbaren Aktivitäten von sich reden gemacht. Zu einzelnen Mini-Kundgebungen rafften sich gerade einmal zwei Dutzend Teilnehmende auf. Aktiv ist praktisch nur noch die Nachwuchsorganisation Junge Nationalisten. Zu sogenannten Trauermärschen in Bad Nenndorf kamen 2015 180 Neonazis, der Tag der deutschen Zukunft in Goslar zog dieses Jahr 350 Rechtsextreme an. Aus anderen Bundesländern fährt schon lange kaum noch ein Kamerad zur Unterstützung her.
Kristin Harney von der Beratungsstelle warnt allerdings davor, die rechte Szene in der Region zu verharmlosen. Die Neonazis vor Ort seien gut vernetzt und würden sich mit Kraft- und Kampfsport für den „Straßenkampf“ vorbereiten. „Dabei geht es auch darum, politische Gegner einzuschüchtern oder gar körperlich zu attackieren.“ Von Januar bis September dieses Jahres zählte das Innenministerium 879 Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund in Niedersachsen. Die Zahl ist leicht rückläufig. Im ersten Halbjahr waren darunter 20 Gewalttaten.
Auf der Demonstration in Salzgitter gelingt die Einschüchterung nicht. Rund 800 Bürgerinnen und Bürger feiern auf dem Fest der Demokratie in der Stadt, der Oberbürgermeister ist Schirmherr. Währenddessen marschiert unter Pfiffen der Gegendemonstranten die Neonazitruppe. Auf einem ihrer Transparente steht „Heimat verteidigen!“. Es könnte auch das Motto der Salzgitteraner sein.