Erneut hat die Polizei in Berlin Wohnungen von rechtsextremen Facebook-Usern durchsucht. Zehn Durchsuchungsbeschlüsse wurden am Mittwoch vollstreckt. Die Ermittlungen, unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Verwendung Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, richten sich gegen neun tatverdächtige Männer im Alter zwischen 22 und 58 Jahren.
Sie sollen unabhängig voneinander über Soziale Netzwerke Hassparolen gegenüber Flüchtlingen, Juden oder Lieder mit rassistischen Inhalten verbreitet haben. Ein Tatverdächtiger im Alter von 23 Jahren soll sich einer anderen Userin gegenüber volksverhetzend geäußert haben. Bei den Durchsuchungen stellten die Beamten Computer und Handys, aber auch Waffen und Drogen sicher. Die Auswertungen der Beweismittel dauern an.
„Unsere Ermittler haben ein Auge auf die Inhalte des Social Net und verfolgen konsequent die angezeigten „Hassparolen“ und alle anderen strafrechtliche Verstöße“, heißt es in einer Stellungnahme der Berliner Polizei. Speziell geschulte Kollegen seien täglich im Internet selbstständig auf der Suche nach strafrechtlich relevanten Beiträgen.
In den vergangenen Monaten gab es immer wieder scharfe Kritik an den Sicherheitsbehörden, dass gegen rassistische Drohungen und Gewaltaufrufe im netz zu wenig vorgangen wird. In Berlin gab es seither mehrere Razzien wegen entsprechenden Facebook-Postings.