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Im Erzgebirge träumen Neonazis vom eigenen Staat

 

Mit Unterstützung von AfD-Personal fantasiert die NPD im Erzgebirge über eine Abspaltung von Deutschland. Für Demokraten ist die Region gefährlich geworden.

Von Henrik Merker

NPD im Erzgebirge: Neonazis träumen vom eigenen Staat
Besucher des Neonazi-Fests im Erzgebirge © Henrik Merker

Seit 2013 hat die NPD auf den Straßen von Schwarzenberg im Erzgebirge das Sagen. Im nahen Schneeberg sollten Flüchtlinge untergebracht werden, der damalige NPD-Kreisvorsitzende Stefan Hartung organisierte Demonstrationen. Zu Höchstzeiten liefen 1.800 Erzgebirger bei martialischen Fackelmärschen mit, Kinder trugen Lampions. Hartung nutzte die fremdenfeindliche Stimmung vor Ort, verzichtete auf NPD-Logos und maskierte seine Aktionen als bürgerlichen Protest.

Über der sächsischen Stadt thront eine weiße Burg, Hochzeitspaare lassen sich vor der malerischen Bergkulisse fotografieren. Auf dem Parkplatz am Fuß der Burg bauen an diesem Wochenende bullige Männer eine Bühne auf, gegenüber grillen tätowierte Frauen mit rosa-schwarz gefärbten Haaren Bratwürste. Auf vielen T-Shirts steht „Deitsch un frei wolln mer sei!“, auf einem der Schriftzug „White Power“. 250 ganz ähnliche Gäste tummeln sich zwischen Bierbänken. Kinder toben auf einer grünen Hüpfburg, während es auf der Bühne plötzlich laut wird. Was hier geschieht, ist der Beweis, dass es im Jahr 2018 in Schwarzenberg nicht besser geworden ist. Eher schlimmer.

Judenwitz zum Abschied

Der rechtsextreme Liedermacher Frank Rennicke brüllt ins Mikrofon: „Wenn ich alt genug bin und meine Aufgabe als Vater erfüllt habe – dann nehm ich einen von den Halunken mit und ich freu mich drauf!“ Dann sagt er: „Ich sehe bereits von Herrn Maas und Co die Konzentrationslager für die Patrioten.“ Zwischendurch spielt er völkische Gesänge, Volksweisen und Militärlieder. Mit einem judenfeindlichen Witz verabschiedet er sich und verschwindet zum Bratwurststand.

Was da passiert, hat NPD-Mann Hartung zu verantworten. Als 2014 niemand mehr zu seinen Fackelmärschen kam und alle zu Pegida fuhren, passte er seine Strategie an. Er gründete den Freigeist-Verein, der sich dauerhaft in der Region etablieren soll. Unter dem Dach des Vereins lädt er regelmäßig zu Treffen mit Geschichtsrevisionisten und zu völkischen Festen wie dem am vergangenen Wochenende. Der Facebook-Auftritt von Freigeist ist gespickt mit rassistischen Pamphleten und Hass auf Juden, der Verfassungsschutz hat ein Auge drauf. Auch bei Pegida mischt das Vereinspersonal mit. Der Vereinsvize Jens Döbel fuhr mit einem Galgen für Politiker zur Demo nach Dresden und löste einen Skandal aus.

NPD im Erzgebirge: Neonazis träumen vom eigenen Staat
Stefan Hartung (links) spricht mit Ordner © Henrik Merker

Neonazis drohen mit „Hausbesuchen“

Oben an der Burg lehnen sich Touristen über Mauern und Stahlgeländer. Ein Vater dreht sich fassungslos weg: „Ich hab noch nie so viel Schwachsinn auf einmal gehört in so kurzer Zeit.“ Ins Erzgebirge fährt seine Familie so schnell nicht mehr, sagt er: „Wir sind aus dem Westen, das ist hier der Osten – bei solchen Reden muss sich niemand wundern, wenn’s Geschrei gibt und niemand mehr herkommt.“

Drei Lokaljournalisten beobachten das Treiben auf dem Festplatz, von der Bühne aus werden sie von Stefan Hartung angefeindet. Aber das kenne man hier, sagt einer von ihnen. Auch aus Schwarzenberg ist David S., der eigentlich anders heißt. Er engagiert sich gegen die rechte Szene und weiß, wie unangenehm die Neonazis werden können: „Adressen von Gegnern wurden hier schon im Internet verbreitet, auch Fotos von Autos. Und dann wird zu Hausbesuchen aufgerufen.“

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Auf der Bühne sollte eigentlich auch Karsten Teubner eine Rede halten. Der parteilose Politiker sitzt für die AfD-Fraktion im Kreistag des Erzgebirgskreises. Wegen „Druck von oben“ habe er abgesagt, erklärt er auf Facebook. Weil Teubner nicht sprechen darf, hat er seine Rede ins Netz gestellt.

Die zentrale Forderung erinnert an Reichsbürgerfantasien: Schwarzenberg soll ein eigenständiger Kleinstaat werden. Das Vorbild liefert die Geschichte – 1945 vergaßen die Alliierten die Region um Schwarzenberg zu besetzen, woraufhin sich die Stadt für 42 Tage zur Freien Republik erklärte. Teubner will „in kleineren Einheiten nach Souveränität streben und (…) Recht und bewährte Ordnung durchsetzen“. Auf dem Freigeist-Fest wird ein Volksentscheid über die Abspaltung von der Bundesrepublik verlangt, die Organisatoren haben Schilder mit der Aufschrift „Freie Republik“ aufgestellt.

David S. kennt solche Bestrebungen: „Im Erzgebirge fühlen sich viele als was kulturell Besonderes, da gibt es schon länger Gruppen, die sich von der Bundesrepublik lossagen wollen.“

„National befreite Zone“

Die Region kommt seit Jahren nicht zur Ruhe. 2013 setzten die Antiflüchtlingsmärsche ein Fanal, von dem sich das Erzgebirge bis heute nicht erholt hat. „Die westlich von der Stadt gelegenen Dörfer sind praktisch national befreite Zone“, sagt David S. Die Wenigsten würden die Positionen der Neonazis teilen, „aber es gibt keine aktive Zivilgesellschaft, die ihnen widerspricht“, sagt er. In der Dorfjugend breiten sich die völkischen Identitären aus und selbst die normalen Volksfeste seien jetzt gefährlicher: „Ab zehn kannst du hier beim Feuerwehrfest nur noch die Beine in die Hand nehmen.“

Und so können Leute wie der AfD-Abgeordnete Teubner mit seinen Träumen vom unabhängigen Staat Erzgebirge praktisch ungestört weitermachen. Eine eigene Währung hat Teubner in Schwarzenberg schon eingeführt. Seine Firma prägt den silbernen Altstadtthaler, der bei vielen Geschäften als 25-Euro-Gutschein anerkannt ist. Seit Teubner eiserne Kreuze auf die Rückseite prägen will, schlägt ihm Kritik entgegen. Das hielt die AfD nicht davon ab, bei ihm einen Satz Sondermünzen zu bestellen.

Update: In einer Pressemitteilung hat die Oberbürgermeisterin von Schwarzenberg, Heidrun Hiemer, darauf hingewiesen, dass die Stadt erfolglos ein Veto gegen die Genehmigung der Veranstaltung eingelegt habe. Sie schreibt wörtlich: “Inwieweit diese Art der Veranstaltung, die zumal noch vom Veranstalter selbst als ‘Freigeistlicher Sommerabend’ deklariert wird, vom hohen Rechtsgut des Grundgesetzes, Art. 8 der Versammlungsfreiheit gedeckt ist, wird von uns angezweifelt.” Die zuständige Versammlungsbehörde beim Landratsamt Erzgebirgskreis habe die Veranstaltung genehmigt.

159 Kommentare

  1.   Regentropfen27

    @MaryPoppinsky

    Aha, ein tendenziöser, einseitiger und schlecht recherchierter Beitrag wie dieser hier dient als Beleg dafür, wie es denn da im Erzgebirge wirklich ist. Ein anderer – gut und sachlich recherchierter Beitrag – der ein differenziertes Bild zeichnet, markiert für Sie einen Einzelfall. Da krankt Ihre Argumentation schonmal.

    Nun zitieren Sie ja gerne den Sachsen Monitor. Um zu belegen, dass die dortigen Zahlen auffällig im Vergleich zum gesamten Bundesgebiet sind, müssten Sie aber gleichermaßen Zahlen heranziehen, die in anderen Bundesländern – und zwar mit gleichen Fragestellungen erhoben worden sind. Das ist natürlich nicht der Fall. Insofern sagt dies erst einmal gar nichts über mögliche Unterschiede zwischen Sachsen und anderen Bundesländern aus. Dafür könnten Sie bspw. die sogenannte „Mitte-Studie“ nutzen – die nun in der Tat einen Unterschied zwischen Ost- und Westdeutschland feststellt – aber gleichermaßen zeigt, dass entsprechend rechtes oder revanchistisches Gedankengut auch in Westdeutschland hohe Verbreitung findet. Vor dem Hintergrund eines Unterschiedes im niedrigen zweistelligen Bereich verbietet sich schon einmal ein Pauschalunterscheidung zwischen hier hell und da dunkel. Zu berücksichtigen sind weiterhin unterschiedliche Bevölkerungsstruktur (bspw. ältere äußern sich i.d.R. konservativer und rechter, der Anteil dieser Bevölkerungsgruppe ist in Ostdeutschland höher). Zur Differenzierung gehört auch, sich Gründe für das Wahlverhalten hinsichtlich der AfD anzuschauen, inwieweit sie durch eine verfestigte rechtsradikale Einstellung motiviert sind oder etwa durch anders motivierte Protesthaltungen.

    Man könnte etwa ebenso die Frage zu stellen, wieso in Region wie meiner (Oberpfalz) über 20 und stellenweise über 30 Prozent AfD gewählt haben, ich aber kaum so einseitige, diffamierende Beiträge und Kommentare lese wie hier im Forum. Wir könnten weiter zu unterschiedlichen Zählung und Zuordnung von Straftaten als rechtsradikal in den verschiedenen Bundesländern kommen….

    Wenn es um billige Meinungsmache, um möglichst viele Klicks geht, da funktioniert Pauschalisierung natürlich besser. Keine Frage, da ist ein Problem in Sachsen, in Deutschland, in Europa. Aber einfach mal in eine Richtung zu zeigen à la „Die haben aber 10% mehr AfD-Wähler als wir“ bringt die Diskussion nicht voran. Daran krankt sie. Jede Seite sucht sich genau die Argumente, die sie gerade braucht um dann mit Pauschalurteilen um sich zu werfen, oder so wie Sie einfach mal eine ganze Region als „braunen Schmodder“ zu beleidigen. Nein, solche Diskussionen bringen nichts, aber auch gar nichts. Solche Beiträge spalten, das sieht man auch daran, wie hier teilweise miteinander argumentiert wird. Fair kritisieren, Probleme benennen, ausgewogen argumentieren, nicht diffamieren, das wärs. Aber da bin ich in diesem Forum vermutlich falsch…

  2.   hepomai

    @MarryPopinsky, #127: Es gibt Demos gegen Nazis, z.B. im benachbarten Schneeberg. Ich habe auch nicht geschrieben, dass die Nazis kein Problem seien, sondern nur, dass der Beitrag sehr unseriös und verzerrend ist. Auch sei anzumerken, dass es einen großen Teil der Bevölkerung gibt, der (Sie werden sich das nicht vorstellen können, aber es ist dem so) auf gar keine Demo jemals gehen würde – und dennoch lehnen von denen viele dieses Gedankengut ab, siehe Wahlergebnisse u.ä. Na, aber das wird wohl schwer vorstellbar für Sie sein, dass es überall solche und solche gibt.

  3.   MaryPoppinsky

    @ hepomai/Regentropfen27

    Dass es auch andernorts braune Flecken gibt und Wessiland auch ein Problem mit Rechtsextremen hat, bestreite ich doch überhaupt nicht. Auch nehme ich den Osten differenziert wahr, auf Jena und Thüringen als relative Positivbeispiele verwies ich ja bereits. Und selbstverständlich hätte ich gegen aktuelle Mitte-Studien nichts einzuwenden – im Gegenteil. Eine ältere Auswertung nach Bundesländern hat aber auch gezeigt, dass das Problem in Ostdeutschland deutlich größer ist. Außer Bayern befanden sich seinerzeit nur die neuen Länder in puncto Ausländerfeindlichkeit auf den vorderen Plätzen (vgl. SZ Online). Aktuell liefern auch die Wahlergebnisse recht gute Anhaltspunkte zum Ausmaß des Problems. Und wer RechtsextremistInnen wählt, muss sich nun mal den Vorwurf gefallen lassen, eine rechtsextreme Einstellung zu haben. Und nur weil alle vorhandenen Daten – auch was Übergriffe u. dgl. anbelangt – in die gleiche Richtung weisen, nämlich dass das Problem im Osten, meinethalben in bestimmten ostdeutschen Regionen, besonders groß ist, bedeutet das für mich noch lange nicht, keine westdeutschen Rechtsextremen zu kritisieren. Nur wenn man das jeweilige Problem mit diesen auch vollumfänglich wahrnimmt, ohne zu verniedlichen, zu relativieren oder abzuwiegeln, kann man auch taugliche Lösungen entwickeln. Derailing, Whataboutism etc. pp. helfen nicht weiter. Und es ergibt auch überhaupt keinen Sinn, sich mitgemeint zu fühlen, wenn man selbst gar nicht ausländerfeindlich, islamophob, rechtsextrem o. dgl. ist. So ist es m. E. völlig unsinnig, den Blog-Beitrag des Störungsmelders, der ja lediglich über Naziumtriebe in Schwarzenberg informiert, als pauschalisierend abzutun. Denn das ist er genau nicht.

    PS: Dass in Schneeberg gegen Nazis protestiert wurde, freut mich natürlich.

  4.   Dohop

    Nochmals rufe ich gern dazu auf, kommen Sie zu uns ins Erzgebirge und machen Sie sich ein reales Bild. Wir werden hier auf das gemeinste diffamiert, ich las hier schon das Herbeiwünschen einer Mauer! Echt? Nach all dem was wir schon mit einem sogenannten Schutzwall erlebt haben?

    Das braune Gedankengut mag hier höher sein, dass stimmt. Allerdings kenne ich auch in den alten Bundesländern, genauer im Ruhrpott, sehr ähnlich klingende Parolen.

    Das nun ein ganzer Landschaftszweig braun gemalt wird und dadurch wirtschaftliche Schäden erleidet ist wahrhaft traurig. Da werde ich mir Bayern auch nicht mehr Anschauen, da diese auch viel zu patriotisch denken. So ein Quatsch!

    Desweiteren bin ich immer an einer sachlich korrekten und freundlichen Diskussion interessiert, man bedenke dabei, dass es eine Meinungsfreiheit gibt! Danke!

  5.   Sabine

    Mit welcher Berechtigung wird ein ganzer Ort und eine ganze Region so in den Dreck gezogen? Auf der Veranstaltung waren 300 Personen, woher auch immer. Schwarzenberg ist ein Ort mit 17.000 Einwohnern. Fackelmärsche gab hier bis auf 1989 nicht. Schwarzenberg steht für Kunst und Kultur. Wo ist der Bericht von der Art jährlichen Art Figura oder dem Musikfest Erzgebirge? Wo ist ein Bericht von gelebten Vereinen? Die sich um die Region kümmern?
    Ich bin enttäuscht, mit welcher Polemik und Stammtischmeinungsmache schlecht recherchierte Beiträge geschrieben und in die Welt geschickt werden. Ich bin Schwarzenberger und lebe gern hier.

  6.   hepomai

    @MarryPopinsky, #153
    Doch, das ist er. Pauschalisierend. Weil ohne Quellen, ohne Recherche, einfach den O-Ton zweier beliebig aufgegabelten Menschen, die man auch gut erfunden haben kann. Gleichsetzung einer Stadt mit einem ganzen Gebiet. Gleichsetzung von 250 Menschen, die wo auch imme herkommen, mit der gesamten Stadt, Behauptung absurder Zustände (man könne sich nicht auf die Straße rep. Volksfeste trauen) und Verdrehung von Normalzuständen, um schlimme Zustände zu suggerieren (die läppischen Stadttaler als Ausweis der rechtsextr. Gesinnung der gesamten Region). Ich habe nichts gegen wirkliche und ersthafte Aufarbeitung des Rechtextremismus-Problems im Erzgebirge oder in Sachsen oder in OStdeutschland. Aber etwas gegen schlechte Recherche, die doch bloß dazu führt, dass die Rechten sich als Gewinner wahrnehmen und das gesamte Gebiet von anderen als Ungegend abgestempelt wird. Und dann kommen Sie und stellen noch in Frage, dass es dort auch Andersdenkende gibt und wenn man Ihnen zeigt, dass das der Fall ist, dann sind Sie läppisch „erfreut“. Sie reden von „verniedlichen, zu relativieren oder abzuwiegeln, Derailing, Whataboutism“, wenn man lediglich auf Tatsachen besteht. Lügen und Verdrehungen helfen also weiter? Taugliche Lösungen sehen m.E. tatsächlich anders aus, als diese „Information über Naziumtriebe in Schwarzenberg“, wie Sie das formulieren.

  7.   D. Schwarz

    Dieser Kommentar in der Zeit trieft nur so von Hass und Unwahrheiten . Alles in einem Topf zu werfen und der AFD die Schuld für alles zu geben zeigt mir wie degeneriert die Zeit schon ist . Es ist kein Wunder das sich immer mehr von den Mainstream Medien abwenden und sich ihre eigenen Gedanken machen . Die Mainstream Medien sind so auf die Politik von Frau Merkel fest gefahren das sie nicht mehr klar denken können .

  8.   Mr Green

    Der Artikel differenziert doch, indem gerade gesagt wird das die Mehrheit keine Nazis sind. Trotzdem ist offensichtlich das in einigen Regionen Ostdeutschlands ein signifikantes Problem mit Rechtsradikalen/extremisten besteht. Und dieses Problem mit Rechtsradikalen ist zweifellos größer als in Westdeutschland. Jeder meiner Freunde und Bekannten berichtete(n) mir nach Urlaub oder mehrtägigem Aufenthalt in ländlichen Regionen Ostdeutschlands, dass sich dort Neonazis merklich offen im Dorfbild zeigen und teilweise verfassungsfeindliche Symbole und Slogans offen getragen werden (können). Und natürlich hat es eine Ursache, dass im Osten in der Relation gesehen weniger Flüchtlinge untergebracht sind und von diesen einige berichten, dass sie sich wenig oder ab einer gewissen Uhrzeit gar nicht mehr auf der Straße zeigen, da sie Angst vor Rechtsradikalen haben. So etwas haben wir in der ausgeprägten Form nicht in Westdeutschland. Das heißt nicht, ich wiederhole mich, dass die Mehrheit der Ostdeutschen das toll finden. Ganz im Gegenteil sogar. Trotzdem sind Rechtsradikale dort ein ernstzunehmendes Problem das man anerkennen und auch sehen sollte. Das zu verleugnen ist nicht hilfreich. Und es hat auch nichts damit zu tun, dass man alle Ostdeutschen abwertet. Von demher finde ich die Äußerungen mancher hier sehr merkwürdig, die einerseits vehement abstreiten, und versuchen einen vermeintlichen Opfermythos herbeizufabulieren, andererseits mit keiner Silbe auf das Verhalten der rechtsradikalen- extremen Szene dort eingehen.

  9.   Sahira

    Diese Art von Journalismus braucht wirklich niemand.
    Um hier mal ein paar Dinge klarzustellen …das Erzgebirge erstreckt sich über den kompletten südlichen Streifen Sachsens von Johanngeorgenstadt, über Marienberg, Seiffen bis nach Altenberg, inkl. Freiberg. Hier komplett alle Menschen in eine Ecke zu stellen, in dem man mal einfach so behauptet, das Erzgebirge hat sein Jahren ein braunes Problem und man könne dahin nicht mehr fahren, ist schlichtweg falsch. Und nein, es sind auch keineswegs ungebildete Menschen am Rande Deutschlands. Einige Kommentatoren scheinen zu glauben – fast 30 Jahre nach dem Mauerfall, wie traurig ist das eigentlich – hier ungefiltert Statements abgeben zu müssen. War der Autor des Artikels schon mal für eine ausführliche und OBJEKTIVE Berichterstattung in der Region? Oder macht es mehr Spaß sich an einem Abend , der natürlich nicht hätte stattfinden dürfen, abzuarbeiten und damit auch damit beizutragen, dass es 30 Jahre nach dem Mauerfall immer noch Vorurteile gibt ( die durch solche Artikel noch verstärkt werden). Wahrscheinlich waren die mesiten Kommentatoren auch noch nie da, oder?

 

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