An der Frankfurter Universität sind Flyer einer besonders radikalen Neonazigruppe aus den USA aufgetaucht. Ist die Atomwaffen Division auch in Deutschland aktiv?
Von Martín Steinhagen
Die Flyer lassen an der Menschenverachtung ihres Urhebers keine Zweifel: Ein Bild im Comicstil zeigt einen Maskierten beim Angriff mit einer Axt auf einen Betenden vor einer Moschee, Slogans rufen zum Mord an Muslimen, Rabbinern und Imamen auf. Ein anderes Flugblatt ist mit dem brennenden Brandenburger Tor illustriert, davor ein Mann mit Totenkopfmaske und Sturmgewehr, dazu die Aufforderung zum „totalen Bürgerkrieg“. Darunter steht: „Atomwaffendivision“. Hinter diesem Namen verbirgt sich eine militante Neonazigruppierung aus den USA, deren Anhänger dort mit mehreren Morden in Verbindung gebracht werden.
Die Flugblätter sind kürzlich in einer Bibliothek der Frankfurter Goethe-Universität aufgetaucht. Das bestätigten sowohl die Universität als auch die Polizei auf Nachfrage. Fotos von zwei Exemplaren liegen ZEIT ONLINE vor. Laut Frankfurter Polizei wurden schon Anfang April ähnliche Flugblätter verschiedenen Inhalts entdeckt, die mit „Atomwaffendivision Deutschland“ unterzeichnet waren. Neben „Aufrufen zur Gewalt und Gewaltdarstellungen“ seien darauf auch „verfassungswidrige Symbole“ abgebildet, teilte eine Sprecherin der Behörde mit. Der Staatsschutz der Frankfurter Kriminalpolizei habe die Ermittlungen übernommen. Zu der Anzahl der gefunden Flyer wollte die Polizei keine Auskunft geben.
Abwehrzentrum informiert
Die nach Informationen von ZEIT ONLINE in Bücherregalen deponierten Flugblätter sind bereits der dritte bekannte Hinweis auf Aktivitäten von Anhängern der Gruppe hierzulande. Die deutschen Sicherheitsbehörden haben nach Angaben der Bundesregierung Anfang Juni 2018 im Rahmen der „Koordinierte Internetauswertung Rechtsextremismus“ Hinweise auf „die Existenz einer Gruppierung mit dem Namen ‚Atomwaffen Division‘ in Deutschland erlangt“. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag hervor. Die Gruppe war auch Thema im Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ). Zur Anzahl der Mitglieder lagen der Bundesregierung damals keine Informationen vor – und auch keine Anhaltspunkte, dass es sich um eine terroristische Vereinigung handele.
Im Juni 2018 war über das Internet ein Video verbreitet worden, in dem ebenfalls ein Mann, vermummt mit Totenkopfmaske und Sonnenbrille, zu sehen ist, der vor einer Hakenkreuzfahne posiert. Mit einer verzerrten Computerstimme wird gedroht: „Die Messer werden schon gewetzt.“ In einer Szene wird eine Pistole geladen. Auf Englisch grüßt das Video die „wahren Kameraden“ in den USA und verkündet, sich auch in Deutschland auf den Kampf vorzubereiten. Zu sehen sind Aufnahmen von vergangenen Neonaziaktionen hierzulande, etwa der Unsterblichen, oder von Fahnen mit Hammer-und-Schwert-Logo, wie sie das extrem rechte Antikapitalistische Kollektiv bei Demonstrationen schwenkte. Im November des vergangenen Jahres tauchten dann an der Berliner Humboldt-Universität Flugblätter auf, die in der Aufmachung denen ähneln, die nun in Frankfurt gefunden wurden. Die Berliner Polizei hatte damals ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet“, teilte ein Sprecher ZEIT ONLINE auf Anfrage mit. Auch hier wurde der Staatsschutz eingeschaltet, aber die Ermittlungen „führten nicht zur Namhaftmachung einer tatverdächtigen Person“.
In den USA ist die Atomwaffen Division, wie sie sich dort selbst schreibt, schon länger bekannt. Als Gründungsdatum nennt die Nichtregierungsorganisation Southern Poverty Law Center (SPLC) das Jahr 2015. Die Gruppe sei als terroristisch und nationalsozialistisch einzustufen und in Zellen organisiert, schreibt SPLC in einem Dossier. Sie propagiere eine extrem gewaltverherrlichende, apokalyptische Ideologie, die sich aus den Ideen mehrerer amerikanischer Neonaziautoren speise. Einer davon gilt auch als Vorbild des Nationalsozialistischen Untergrunds und für das Terrorkonzept des „führerlosen Widerstands“. ProPublica berichtete im vergangenen Jahr, die Atomwaffen Division habe in den USA rund 80 Mitglieder.
Einige der Mitglieder sind in Haft. Insgesamt fünf Morde werden Anhängern der Gruppe in den USA zugeschrieben, berichtete der Spiegel. Zuletzt war es etwas ruhiger um die Neonazis geworden. Der Text auf einem der Frankfurter Flyer muss aber relativ neu sein: Es wird unter anderem auf die bei Neonazis verbreitete Vorstellung von einer angeblich drohenden Vernichtung der „weißen Rasse“ durch vermeintlich von Juden gesteuerte Migration Bezug genommen – und dabei die Annahme des UN-Migrationspakts im Dezember 2018 erwähnt.