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Reichlich Hinweise auf Rassismus

 

Hat die Essener Polizei ein Problem mit systemischem Rassismus? Ihr Chef glaubt: Nein. Doch Beamten seiner Behörde werden immer wieder schwere Verfehlungen vorgeworfen.

Von Dennis Pesch

Die Polizei in Essen ist durch rechtsextreme Chats unter Rassismusverdacht geraten (Symbolfoto). © dpa/Friso Gentsch

Am 18. Juni dieses Jahres steht der psychisch erkrankte Adel B. im Essener Stadtteil Altendorf auf der Straße. Er versucht, sich mit einem Messer das Leben zu nehmen. Polizeibeamte rücken an, richten Waffen auf ihn. Irgendwann geht Adel B. nach Hause, die Polizisten folgen ihm. Als er sein Haus betritt, rennt ihm ein Polizist hinterher und erschießt ihn durch die Tür. Der 32-Jährige stirbt.

Die Polizei behauptete, B. sei mit dem Messer auf die Beamten zugestürmt. Sie hätten ihn in Notwehr erschossen. Das Video eines Anwohners zeigt, dass das so nicht stimmt. Die Mutter des Getöteten fragt sich bis heute: „Wäre mein Sohn auch gestorben, wenn er Thomas geheißen hätte? Hätte er psychologische Hilfe bekommen, statt von der Polizei erschossen zu werden?“

Polizeipräsident sieht keine Hinweise für rassistische Tendenzen

Knapp drei Monate später sitzt der Essener Polizeipräsident Frank Richter in einer Pressekonferenz. Auch er spricht über Rassismus – in einem jüngeren Fall. „Es lag außerhalb meiner Vorstellungskraft, was in meiner Behörde passiert ist“, sagt Richter und meint die kürzlich bekannt gewordenen Chatgruppen, in denen 29 Beamte der Essener Polizei rechtsextremes Material getauscht haben sollen. Innenminister Herbert Reul zeigte sich entsetzt, die Verdächtigen wurden suspendiert und Richter fragte sich öffentlich, ob es nicht früher Hinweise auf rechte Tendenzen unter den Uniformierten hätte geben müssen. Die Antwort lieferte er gleich mit: „All das lag nicht vor in den letzten Jahren.“

Eine erstaunliche Aussage. Der Fall des erschossenen Adel B. hatte in Essen längst eine Diskussion über Themen wie Racial Profiling und unverhältnismäßige Polizeigewalt entfacht. Was geschah, „ist kein Einzelfall“, resümierten die Soziologen Jan Wehrheim, Lena Wiese und Moritz Rinn der Universität Duisburg-Essen in der Zeitschrift Suburban. Es gebe einen „Zusammenhang von Rassismus (…), selektiven Polizeipraktiken und Polizeigewalt“.

Keiner der Beteiligten war Mitglied in den jetzt ausgehobenen Chatgruppen, teilt die Pressestelle der Polizei mit. Verfahren gegen die Beamten, die am tödlichen Einsatz beteiligt waren, wurden eingestellt.

Machen sich Täter selbst zum Opfer?

Schaut man nur ein wenig weiter zurück, finden sich weitere Fälle: Anfang März 2020 wollte die Mülheimerin Loveth Agbonlahor gemeinsam mit ihren zwei Töchtern in einer Essener Polizeiwache den Diebstahl ihres Portemonnaies anzeigen. Die erste Frage der Polizisten an die schwarze Frau soll gewesen sein: „Wurden sie bestohlen oder haben sie gestohlen?“ Dann kam es zu einem Tumult, Agbonlahor und ihrer Familie wurde mehrfach ins Gesicht geschlagen. Schließlich knieten mehrere Polizisten auf ihr, die 50-Jährige rief: „Ich kann nicht atmen!“ Das war noch vor dem Tod des schwarzen US-Amerikaners George Floyd, der infolge einer gewaltsamen Festnahme durch weiße Polizisten getötet wurde.

„Die Polizei hat immer gesagt, es seien nur Einzelfälle, aber rassistische Handlungsweisen werden ja nicht mal im Einzelfall aufgeklärt“, sagt Anabel Jujol im Gespräch mit ZEIT ONLINE. Sie engagiert sich beim Antirassismustelefon, einer gemeinnützigen Einrichtung in Essen. Nach dem Vorfall auf der Wache hatte sie mit Polizeipräsident Richter über mutmaßlich rassistische Polizeigewalt gesprochen. „Wir sind nicht nur auf vehemente Ablehnung gestoßen, es wurde einfach das Gegenteil behauptet“, resümiert sie. Tatsächlich verteidigte Richter seine Beamten in der Lokalzeitung WAZ mit den Worten: „Betroffene polizeilicher Maßnahmen wollen hier sehr häufig (…) vom eigenen Fehlverhalten ablenken. So macht sich der Täter zum Opfer.“

Ende April 2020: Omar Ayoub und seine Familie feierten Fastenbrechen, bis die Polizei wegen einer Ruhestörung klingelte. Zwei Beamte wollten das Haus betreten. Als Ayoub die Tür mit Verweis auf einen fehlenden Durchsuchungsbeschluss schließen wollte, hätten sie sich gewaltsam Zutritt verschafft, erzählt er. In einem Instagram-Post dokumentierte der 23-Jährige später die behaupteten Folgen des Einsatzes: Seine Hand war gebrochen, Rücken und Arme mit Schürfwunden und Hämatomen übersät. Die Polizisten hätten seine schwangere Frau geschubst.

Im Gespräch mit ZEIT ONLINE berichtet Ayoub, dass die Beamten ihn und seine Familie auch rassistisch beleidigt hätten: „Dreckslibanesen“, „ehrenloser Kanacke“, „geht dahin zurück, wo ihr herkommt, ihr Tiere“, sollen sie gesagt haben. „Solche Leute gehören nicht in die Polizei“, sagt Ayoub und fordert bis heute, dass die Polizisten zur Rechenschaft gezogen werden. Doch zunächst muss er sich selbst verantworten: Gegen ihn läuft eine Anzeige wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte.

Keine neue Prüfung

Ebenfalls um Ruhestörung ging es ursprünglich im April 2017, als der eritreische Flüchtling Mikael Haile in seiner Wohnung von Essener Polizisten erschossen wurde. Die Erklärung der Polizei erinnert an den Fall Adel B.: Haile sei mit einem Messer auf die Beamten zugestürmt. Den tödlichen Schuss ins Herz erkannte die Staatsanwaltschaft als Notwehr.

Mindestens ein Bild aus den Chatgruppen thematisiert auf verächtliche Weise auch die Erschießung eines schwarzen Menschen. Die Polizei sieht dennoch keinen Anlass, die Vorfälle im Lichte der neuen Erkenntnisse abermals zu prüfen. „Jeder Fall, in dem solche Vorwürfe geäußert wurden, wird/wurde aufgrund von Neutralität von einer anderen Behörde und der zuständigen Staatsanwaltschaft bereits geprüft“, teilt die Pressestelle mit. Anabel Jujol vom Antirassismustelefon erkennt in den oft ähnlichen Erzählungen von Betroffenen ein ritualisiertes rassistisches Verhalten. „Dass erst eine offen neonazistische Chatgruppe aufliegen muss, ist für Betroffene von rassistischer Polizeigewalt, die seit Monaten auf Probleme hinweisen, demütigend.“

Polizeipräsident Richter mochte dennoch kein flächendeckendes Problem erkennen. Im Gegenteil: Schon im Juni hatte er den Beamten per Interview eine Art Absolution erteilt – und das nicht nur für seine eigene Behörde: „In der deutschen Polizei existiert so etwas wie systemischer Rassismus nicht.“

33 Kommentare

  1.   yagi

    Jede Schrottkarre wird TÜV-geprüft,
    Geräte auf ihre Funktionsfähigkeit mit TÜV-Siegel versehen.
    Schadhafte Geräte herauszufinden wird akzeptiert von uns, das sollte erst Recht für Menschen gelten, die hoheitliche Aufgaben wahrnehmen.

  2.   Cpt. B.

    Durch die erteilte Absolution seitens der Vorgesetzten und dem Korpsgeist, fühlt sich jeder Rassist in Reihen der Polizei unantastbar!

  3.   Holger57

    es wird zeit das Herr Richter seinen Hut nimmt….
    wer auf dem rechten Augo so blind ist sollte nicht von meinen Steuern bezahlt werden

    es wäre mal zu klären in welche Taten die 30Polizisten der Chat – Gruppe verwickelt waren..alle dies Taten sollten noch einmal neu bewertet werden

  4.   iron.sparrow

    „In der deutschen Polizei existiert so etwas wie systemischer Rassismus nicht“

    Ein Satz wie der Hall zusammenknallender Absätze.
    Damit dürften ja dann wohl alle Zweifel ausgeräumt sein.
    *räusper*

  5.   Kassandra5311

    Meine Zustimmung – und Saskia Esken hat nur von „latentem“ Rassismus gesprochen, tatsächlich sieht es bei den Beispielen aus NRW und Hessen eher nach „strukturellem“ Rassismus aus.

  6.   Frank Freundlich

    Naja, wenn man jeden Tag die Probleme von der Straße wegräumen darf, weil Politiker ihren Job nicht richtig machen, dann wird man wohl ehr Rechtslastig statt Linkslastig.

    Politiker sollten sich an die eigene Nase fassen. Wenn Dealer an Jugendliche im Görlitzer Park Drogen verticken können und proaktiv Unterstützung von einer grünen Bezirksbürgermeisterin bekommen, dann läuft was falsch. Nicht nur bei der Polizei!

  7.   sir george

    “ „Jeder Fall, in dem solche Vorwürfe geäußert wurden, wird/wurde aufgrund von Neutralität von einer anderen Behörde und der zuständigen Staatsanwaltschaft bereits geprüft“, teilt die Pressestelle mit. “

    Es handelt sich um eine Pseudoneutralität. Staatsanwaltschaft und Polizei sind Teil der Exekutive und sitzen im selben Boot. Wenn Polizisten untereinander ermitteln, dann kann von Neutralität auch keine Rede sein. Es wird Zeit, dass endlich unabhängige Ermittlungsbehörden eingerichtet werden, welche direkt den Parlamenten unterstehen.

  8.   kannverstan

    was ist mit den Steeler Jungs und der essener Polizei?
    „Als im Sommer 2019 Journalisten bei der Essener Polizei offiziell anfragten, ob für Pressevertreter*innen, die die Märsche der Hools begleiten, eine Gefährdung bzw. ein Schutz bestehe, teilte der Pressesprecher mit, dass ihm von Einschüchterung und von Gewalt durch die „Steeler Jungs“ nichts bekannt sei – eine Auskunft, die angesichts der massiven Übergriffe der vergangenen zwei Jahre mehr als überraschend wirken musste.“
    https://www.belltower.news/keine-ueberraschung-neonazi-chatgruppe-bei-essener-polizei-104371/

  9.   Lustig

    Ich frage mich nur was fuer Staatsanwaelte sind eigentlich in Essen am Werk, erst machen Polizisten eine handfeste Falschaussage und statt einen Angreifenden, haben sie einen davongehenden Erschossen und dann meint der Staatsanwalt es ist Notwehr wenn man durch eine Tuer schiesst? Da frage ich mich was muessen eigentlich fuer Voraussetzungen erfuellt sein, damit es sich nicht um Notwehr handelt? In einem besseren System waere dieser Staatsanwalt wohl wegen Rechtsbeugung aus dem Dienst entlassen worden. Aber offensichtlich ist es nicht einmal ein Dienstvergehen, wenn ein Polizist falsches Zeugnis zum Hergang einer Tat abliefert. Das ist schon beaengstigend, wenn nicht einmal solche Faelle vor Gericht landen.

  10.   AktenzeichenXYweggedöst

    „Jeder Fall, in dem solche Vorwürfe geäußert wurden, wird/wurde aufgrund von Neutralität von einer anderen Behörde und der zuständigen Staatsanwaltschaft bereits geprüft“

    Vielleicht sollte man auch mal unabhängig prüfen, in welchen Chatgruppen sich die Mitarbeiter der StA und der Polizeipräsident so rumtreiben.

 

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