Rassistische Hetze, Gewaltaufrufe und radikaler Antisemitismus. In Brandenburg erschienen 2013 wieder zahlreiche CDs und andere Tonträger mit gewaltverherrlichender Rechtsrock-Musik. 28 davon landeten jetzt auf dem Index.
Die Neonazi-Szene verdient jährlich mehrere Millionen Euro mit dem Vertrieb von Musik. In Brandenburg gibt es besonders viele Bands. Deren hetzerische und gewaltverherrlichende Musik wollen die Ermittler nicht dulden. So hat die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien im vergangenen Jahr auf Antrag des Landeskriminalamts 37 Tonträger auf den Index gesetzt – darunter 28 CDs der Neonazi-Szene, wie das Innenministerium am Sonntag mitteilte.
„Musik ist und bleibt ein beliebtes Mittel von Extremisten, junge Leute mit demokratiefeindlichen und menschenverachtenden Ideologien zu infiltrieren“, sagte Landesinnenminister Ralf Holzschuher (SPD). Die Behörden müssten darum alle rechtsstaatlichen Mittel im Kampf gegen Hassmusik ausschöpfen. „Dazu gehören auch Indizierungen“, sagte Holzschuher. Seit 2004 habe Brandenburg in insgesamt 530 Fällen durchsetzen können, dass Musik auf dem Index landete.
Laut Verfassungsschutz ist die rechtsextremistische Musikszene in Brandenburg besonders aktiv. Zwischen Elbe und Oder existieren demnach 24 Neonazi-Bands. Die Anzahl der produzierten CDs sei jedoch deutlich weniger geworden: 2013 registrierte der Verfassungsschutz sechs, 2012 waren es noch elf.