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Neonazis stürmen auf Holocaustmahnmal-Gelände

 

Kundgebungsanmelder Sebastian Schmidtke (Mitte) hier bei einer NPD-Veranstaltung im Januar 2011 © Matthias Zickrow

Am Rande einer rechtsextremen Kundgebung vor der Österreichischen Botschaft kam es am Samstagnachmittag in Berlin zu einem Zwischenfall. Als die Rechten gegen 15.15 Uhr vom Veranstaltungsort abzogen, stürmten in Höhe Ebert- Ecke Hannah-Arendt-Straße plötzlich zwölf Neonazis in das Stelenfeld des Holocaustmahnmals. Polizisten, die die Gruppe zur U-Bahn begleiten sollten, konnten sie zurück auf den Gehweg drängen. Eskortiert von der Polizei, zerstreute sich die Gruppe schließlich in Richtung Hauptbahnhof und Bahnhof Friedrichstraße.

Bereits vor der österreichischen Botschaft hatte ein 26-Jähriger Neonazi eine Anzeige bekommen, weil er einen Beamten mit Migrationshintergrund beleidigte. Nachdem der Polizeimeister ihn gegen 14.20 Uhr aufgefordert hatte, sich vom Gehweg vor der Botschaft zu entfernen und zum Versammlungsort auf der anderen Straßenseite zurückzukehren, sagte dieser ihm, er solle „einen deutschen Beamten“ holen, weil er sich „von einem Ausländer“ nichts sagen lasse.

Grund für den rechten Aufzug war die Verhaftung des österreichischen Holocaustleugners und rechtsextremen Funktionärs Gottfried Küssel wegen Volksverhetzung vor einer Woche in Wien. Die Kundgebung war unter dem Motto „Solidarität kennt keine Grenzen“ von dem NPD-Landesvorstandsmitglied Sebastian Schmidtke angemeldet worden. Auch in anderen deutschen Städten hatte die rechte Szene in den letzten Tagen ähnliche Aufmärsche für Küssel durchgeführt. Er gilt als Kultfigur in der Naziszene, da er seit den 70er Jahren aktiv ist und auch in Wehrsportgruppen für den bewaffneten Kampf geübt hat. Er saß bereits mehrfach in Haft.

Es war am Samstag nicht das erste Mal, dass Neonazis demonstrativ vor das Holocaust-Mahnmal ziehen wollten. Im vergangenen Jahr stürmten zeitgleich zu dem rechten Aufmarsches in Prenzlauer Berg rund 300 Rechtsextremisten über den Kurfürstendamm und griffen Passanten und Polizisten an. Später wurde bekannt, dass schon Tage vorher von der Mailadresse der „Demoleitung“ Karten mit fertigen Routen für derartige Aktionen an Nazigruppen verschickt worden waren. Eine der drei Routen führte direkt zum Holocaustmahnmal und zum Bundestag.