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Ver.di-Aktion gegen Rassismus und Diskriminierung

Sie arbeiten vor allem als Reinigungskräfte in Unternehmen und privaten Haushalten, als Verkäufer_innen in kleineren Geschäften, in der Altenpflege oder Gastronomie: Arbeitskräfte ohne gültige Aufenthaltspapiere – so genannte „Illegalisierte“ oder auch „Papierlose“. Der Ver.di-Arbeitskreis „Undokumentierte Arbeit“ hilft betroffenen mit einer kostenlosen Beratung. Weiter„Ver.di-Aktion gegen Rassismus und Diskriminierung“

 

Neonazi Daniel „Gigi“ Giese wegen „Döner-Killer“-Lied zu Bewährungsstrafe verurteilt

In der CD "Adolf Hitler lebt" der Neonazi-Band "Gigi und die braunen Stadtmusikanten" erschien der menschenverachtende Song "Döner-Killer"

Der Sänger der Neonazi-Band „Gigi und die braunen Stadtmusikanten“, Daniel Giese, wurde heute von einem Gericht wegen Volksverhetzung zu einer siebenmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt. In dem Song „Döner-Killer“ hatte der Rechtsextremist bemerkenswerte parallelen zur Mordserie des NSU gezogen, die zum damaligen Zeitpunkt öffentlich noch gar nicht bekannt war. Weiter„Neonazi Daniel „Gigi“ Giese wegen „Döner-Killer“-Lied zu Bewährungsstrafe verurteilt“

 

Endlich handeln gegen gewaltbereites Neonazi-Netzwerk „NW-Berlin“

Die Adresse der Nazi-Webseite wurde bei Anschläge hinterlassen

Die Serie reißt nicht ab: Wieder ist es in und um Berlin zu rechtsextremen Anschlägen gekommen. Unbekannte hinterließen Hakenkreuze an der Fassade eines Flüchtlingsheims in Waßmannsdorf und schleuderten eine Flasche in einen der Schlafräume. Erneut wurde die Jugendeinrichtung der Falken, das Anton-Schmaus-Haus in Neukölln, mit zwanzig Hakenkreuzen und dem Spruch „Ihr interessiert uns brennend“ besprüht. Zudem wurden Verweise auf das rechtsextreme Netzwerk NW-Berlin hinterlassen. In letzter Zeit war es bereits mehrfach zu Brandanschlägen und rechten Angriffen auf das Haus wie auch auf andere Einrichtungen in Berlin gekommen. Allesamt mit deutlichen Hinweisen auf die Website NW-Berlin und das Netzwerk dahinter. Weiter„Endlich handeln gegen gewaltbereites Neonazi-Netzwerk „NW-Berlin““

 

NSU: Ombudsfrau der Regierung für Abschaffung des Verfassungsschutzes

Die vom Bundesinnenministerium und Bundesjustizministerium eingesetzte Ombudsfrau für die NSU-Opferfamilien hält den Rücktritt des Verfassungsschutzpräsidenten und einzelner Länderchefs für nicht ausreichend. Sie spricht sich für eine Abschaffung des Verfassungsschutzes aus.

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„Jahrelang konnte sich diese überschaubare und höchst gewaltbereite Gruppe in Militanz trainieren, ohne mit ernsthaften Konsequenzen rechnen zu müssen“

Das Anton-Schmaus-Haus der SPD-nahen Jugendorganisation Falken in Britz ist im Visier von Rechtsextremisten. © Theo Schneider

Nach der rechtsextremen Angriffserie auf zwei Parteibüros, ein Flüchtlingsheim und einen Jugendclub wird der Schutz für das Anton-Schmaus-Haus in Berlin-Britz verstärkt. Berlin und Brandenburg wollen gemeinsam nach den Tätern fahnden. Weiter„„Jahrelang konnte sich diese überschaubare und höchst gewaltbereite Gruppe in Militanz trainieren, ohne mit ernsthaften Konsequenzen rechnen zu müssen““

 

CDU-Landrat gewährt NPD Zutritt zu Flüchtlingsheim

Mit rassistischer Hetze versucht die NPD gerne auf Stimmenfang zu gehen. Jetzt plant die Partei in Thüringen eine besondere Provokation. Zwei Funktionäre wollen offiziell die Flüchtlingsunterkunft in Gerstungen besichtigen. Dort treffen sie auf Menschen, die von Neonazis immer wieder bedroht, angegriffen und verletzt wurden. Flüchtlingsinitiativen sind entsetzt. Mit einem Offenen Brief hat sich jetzt der Flüchtlingsrat Thüringen an den Landrat des Wartburgkreises, Reinhard Krebs (CDU), gewandt, der den Besuch genehmigt hatte. Weiter„CDU-Landrat gewährt NPD Zutritt zu Flüchtlingsheim“

 

Sitzblockade gegen Naziaufmarsch: Linkspolitiker steht vor Gericht

Tausende Menschen beteiligten sich an den Massenblockaden in Dresden

Es waren die größten Proteste gegen den jährlichen Naziaufmarsch in der Geschichte Dresdens. Jetzt steht der frühere Fraktionschef der Linken im Sächsischen Landtag, André Hahn, dafür vor Gericht. Er soll sich an Blockaden beteiligt haben. Zuvor hatte die CDU-FDP-Koalition ihm mithilfe der Stimmen der NPD die Immunität entzogen. Initiativen gegen rechts sind empört. Hahn plädierte auf Freispruch. Weiter„Sitzblockade gegen Naziaufmarsch: Linkspolitiker steht vor Gericht“

 

Mit Hitler-Gedenk-Tour zum Europameistertitel

In den letzten Jahren wurden mehrfach Fälle von Neonazis im Bezug auf den regionalen Sport in Südbrandenburg aufgedeckt. Nun gibt es erneut einen Fall, der für einen Skandal sorgt. Und wieder beim Kickbox-Team Cottbus 09 e.V. (KBTC). Der frisch gekürte Europameister im Kickboxen Mario Schulze soll 2011 an einer Mallorcafahrt teilgenommen und dabei ein T-Shirt getragen haben, das sich positiv auf Adolf Hitler bezog.

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