Erst hat man kein Glück – und dann kommt auch noch Pech dazu. Diese alte Fußballerweisheit fasst die bisherige Amtszeit von Holger Apfel als NPD-Chef zusammen. Endlich war Apfel am Ziel – Parteivorsitzender. Doch die NPD steckt in einer Krise, die sich durch die Erkenntnisse über den NSU-Terror immer weiter verschärft. Zudem erweist sich Apfels schnittiges Konzept der seriösen Radikalität bei genauerer Betrachtung als wenig substantiell, geschweige denn besonders neu. Weiter„Seriösen-Holger und die radikale Verbotsangst“

Am Wochenende fand im brandenburgischen Neuruppin der Personalparteitag der rechtsextremen NPD statt. Holger Apfel, Vorsitzender der sächsischen Landtagsfraktion der NPD, wurde zum neuen Vorsitzenden der Partei gewählt. Apfel löst damit nach 15 Jahren Amtszeit seinen politischen Ziehvater Udo Voigt an der Spitze der Partei ab. Weiter„Apfel als neuer NPD-Chef“

Auf dem Parteitag am Wochenende will der sächsische Fraktionschef Holger Apfel den langjährigen Parteichef Udo Voigt stürzen – und der NPD dann ein weicheres Image verpassen. Weiter„Machtkampf in der NPD – „Schmarotzer, Spalter, Speichellecker““

Der Machtkampf in der NPD dürfte sich am Wochenende vorerst entscheiden. Auf dem anstehenden NPD-Parteitag entscheiden die Delegierten, ob der langjährige Parteichef Voigt im Amt bleibt, oder ob der sächsische Fraktionschef Apfel ihn ablöst. Der Ausgang der Abstimmung scheint offen. Sicher ist aber: Durch die NPD geht ein tiefer Riss, der nicht ideologisch definiert werden kann. Weiter„Von der Tragödie zur Farce – Grabenkämpfe in der NPD“

Berlins Innensenator freut sich. „Das Wahlergebnis der NPD zeigt erneut, dass der Rechtsextremismus in Berlin keinen Nährboden hat“, sagte Ehrhart Körting (SPD) am Montag dem Tagesspiegel. Das sei ebenso wie die auf knapp über 60 Prozent gestiegene Wahlbeteiligung „ein positives Ergebnis für die Demokratie“. Mit möglicherweise gravierenden Folgen. Die NPD steht angesichts der mageren 2,1 Prozent bei der Abgeordnetenhauswahl und den nur noch sechs Mandaten in den Bezirken vor einer Zerreißprobe. Weiter„NPD steht vor der Zerreißprobe“

Nach dem NPD-Konzert am Sonntag auf dem Berliner Alexanderplatz gerät Polizeipräsidentin Margarete Koppers weiter unter Druck. Am Montag wurde sie zu einem persönlichen Gespräch mit Innensenator Ehrhart Körting (SPD) zitiert, weil im Vorfeld Journalisten Auskünfte zu der Nazikundgebung verweigert wurden. Koppers hatte entgegen der Anordnung Körtings eine entsprechende Anweisung gegeben. Weiter„Polizeipräsidentin gab Anweisung zur Geheimhaltung von NPD-Kundgebung“

Die Waffen-SS sei „bis zum letzten Tag ihrer Pflicht nachgekommen“, lobt NPD-Parteichef Udo Voigt im März 2010 in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick Hitlers Elitetruppe. Die demokratischen Parteien reagieren empört, die Linksfraktion stellt Anzeige. Es ist ein typisches Beispiel für die Auftritte der Rechtsextremen in den BVVen von Lichtenberg, Neukölln, Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf. Sie setzen neben kommunalpolitischen Anträgen vor allem auf Provokation. Weiter„Mandat zu Provokation“

Ein öffentliches Nazikonzert will die NPD am Sonntag am S-Bahnhof Schöneweide in Berlin veranstalten. Ab 12 Uhr ist eine Kundgebung unter dem Motto „Sicherheit durch Recht und Ordnung“ angemeldet. Auftreten sollen unter anderem der rechtsextreme Liedermacher Toralf Wegner und die bekannte Neonaziband Sleipnir. Mehrere Alben der Band stehen wegen rassistischer Hetze auf dem Index. Weiter„Nazikonzert als Wahlkampfprogramm“

Die rechtsextreme NPD muss möglicherweise zwei Plakatmotive in Friedrichshain-Kreuzberg wieder abhängen. Das Ordnungsamt stellte der Partei einen entsprechenden Bescheid zu. In dem Poster mit der Aufschrift „Gas geben“ und einem zweiten Motiv mit rassistischen Karikaturen auf einem fliegenden Teppich mit dem Spruch „Gute Heimreise“, sieht die Behörde einen Verstoß gegen die öffentliche Sicherheit. Die Inhalte der Plakate seien volksverhetzend. Weiter„Kreuzberg will NPD-Plakate abhängen lassen“

Pure Dummheit, gezielte Provokation oder einfach ein deutliches Signal an die Neonazi-Szene? Im Berliner Wahlkampf sorgt die NPD derzeit mit einem fragwürdigen Plakat für Aufsehen. „Gas geben!“, steht als Parole auf den Postern, die in der ganzen Stadt hängen. Die Assoziation mit den Massenmorden in der NS-Diktatur in den Gaskammern der Konzentrationslager drängt sich auf. Weiter„„Gas geben“ mit dem Nazikreuzworträtsel“