Was für nicht behinderte Menschen eine Selbstverständlichkeit ist, endet für behinderte Menschen oft in einer Enttäuschung. Konzertbesuche beispielsweise. Das musste der Hamburger Student und Filmemacher Michel Arriens erleben, als er ein Konzert der Band Kollektiv Turmstrasse im Musikclub Gruenspan besuchen wollte. Er ist kleinwüchsig und bewegt sich auf einem kleinen Roller fort, da er weite Strecken nicht laufen kann.

Doch als er beim Gruenspan ankam, verweigerte man ihm den Einlass, obwohl er die Konzertkarten bereits gekauft hatte. Der Mitarbeiter des Clubs auf St. Pauli teilte ihm freundlich, aber bestimmt mit, dass er mit seinem kleinen Roller nicht zum Konzert dürfe.

Nicht barrierefrei = kein Zugang

Auf der Website des Gruenspan steht in der FAQ:
„Das Gruenspan ist leider nicht barrierefrei. Toiletten, Garderobe und Notausgänge sind nicht barrierefrei erreichbar. Insbesondere aufgrund der Erreichbarkeit der Notausgänge können wir Rollstuhlfahrern aus Sicherheitsgründen leider keinen Einlass gewähren.“

Ich kenne solche Situationen und ich weiß auch, wie frustrierend sie sind. Stellen Sie sich mal vor, man verweigert Ihnen den Zugang zu einem Konzert, einem Lokal oder zum Kino, weil Sie Schuhgröße 41 haben. Oder weil Sie über 1,70 Meter groß sind oder sonst eine Eigenschaft haben, an der Sie erst einmal nichts ändern können. So ist das mit einer Behinderung auch: Sie gehört einfach zu einem wie die Körpergröße oder die Schuhgröße.

Seit 40 Jahren keine Rollstuhlfahrer

Schon immer habe ich mich gefragt, wer eigentlich diese Menschen sind, die solche Entscheidungen treffen? Wollen die kein Geschäft machen? Keine Konzertkarten verkaufen? Und wie sieht das eigentlich rechtlich aus? Kann ein Club wirklich sagen: Aufgrund Deiner Behinderung kommst Du hier nicht rein?

Der Geschäftsführer des Gruenspan, Robert Hager, zeigte sich überrascht darüber, dass sich jemand an dieser Regelung stört. Das Gruenspan sei Deutschlands ältester Club und seit rund 40 Jahren kämen Rollstuhlfahrer nicht hinein. Daran habe sich noch nie jemand gestört. Das sei ja auch allgemein bekannt, dass das Gruenspan das so handhabe.

Problem Brandfall

„Unser Gebäude ist von 1898 und die Entfluchtungssituation ist schlichtweg nicht barrierefrei“, erklärte mir Hager. Die Besucher müssten auf jeden Fall sechs oder acht Treppenstufen überwinden. Im Brandfall beispielsweise könnten andere über einen Rollstuhlfahrer stolpern und er käme selbst nicht hinaus. Feuerschutztechnisch sei das ein Problem: „Das untersagt Dir zwar keiner. Ich bin als der Betreiber aber in der Haftung.“

Ganz so einfach ist es rechtlich nicht, erklärt mir Oliver Tolmein, Rechtsanwalt der Kanzlei Menschen und Rechte und spezialisiert auf das Antidiskriminierungsrecht. Immer wieder würde der Brandschutz als Grund von Anbietern von Musikveranstaltungen, von Theatern oder von Vergnügungsparks angeführt, um Menschen, die Rollstühle nutzen, die blind oder gehörlos sind, den Zutritt zu ihren Veranstaltungen zu verwehren. Charakteristisch sei dabei, dass außer der pauschalen Auskunft „wegen Brandschutz“ oder „aus Sicherheitsgründen“ nichts mitgeteilt werde, so Tolmein. „In konkreten gerichtlichen Verfahren haben sich die Brandschutzbedenken nicht bestätigt.“ Es gebe auch Theaterveranstalter, die nachgegeben hätten, nachdem eine Anwalt eingeschaltet wurde.

„Es gibt keine Brandschutzvorschriften, die die Teilnahme von Menschen mit Behinderungen an Veranstaltungen ausdrücklich untersagen“, sagt der Anwalt. „Brandschutz soll nicht Teilhabe verhindern, sondern der Gefährdung von Menschenleben vorbauen. Es geht also darum, ihnen Rettungswege zu eröffnen.“

Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz

Wenn jemand wegen einer Behinderung öffentliche Veranstaltungen nicht besuchen darf, sei das nach deutschem Recht ein Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz und damit unzulässig. Zwar sei eine Benachteiligung dann möglich, wenn sie Gefahren vermeidet und Schäden verhütet. Der Anbieter müsse aber beweisen, dass diesen Gefahren nur durch ein undifferenziertes Verbot begegnet werden könne. „Das dürfte in der Regel nicht gelingen“, sagt Tolmein. Vielmehr müsse von einem Konzertveranstalter erwartet werden, dass er über die Jahre Alternativen zum Zutrittsverbot entwickelt habe.

Hinzu kommt: Michel Arriens ist gar kein Rollstuhlfahrer. Er ist einfach nur kleinwüchsig und auf einem Roller unterwegs: „Wenn jedes Restaurant, Café, jeder Club mit einer Stufe mich nicht reinlassen würde, wo dürfte ich dann überhaupt noch rein?“, sagt er.

Die gute Nachricht ist: Auch das Gruenspan hat die Zeichen der Zeit erkannt und wird in den kommenden Jahren umgebaut. Die Ausschreibung läuft bereits. Damit wird der Club barrierefrei und kann der Willkommenskultur des Stadtteils wieder gerecht werden. „Wir werden uns darum kümmern“, versprach mir Gruenspan-Geschäftsführer Hager. „Dafür ist der Stadtteil St. Pauli ja auch bekannt, dass man sich kümmert.“ Wird nach 40 Jahren aber auch Zeit.

Die Bundesregierung will das Bundesbehindertengleichstellungsgesetz modernisieren. Was sich erst einmal prima anhört, hat einen Haken: Auch nach der Reform wird sich für behinderte Menschen kaum etwas ändern. Denn das Gesetz verpflichtet lediglich den Staat zur Barrierefreiheit, genauer gesagt den Bund, nicht aber die Wirtschaft. Jetzt wurde die Modernisierung des Gesetzes im Bundestag diskutiert. Ich kam mir vor, als sei ich in eine Zeitmaschine gestiegen und hätte 1990 als Zielzeit eingegeben. Die Debatte wirkte mehr als weltfremd. Die Regierung applaudierte sich für die kleinen Trippelschritte, die man in den letzten Jahrzehnten geschafft hat.

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Wer in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz oder Sachsen-Anhalt wohnt und wahlberechtigt war, konnte am Sonntag wählen gehen – und kam hoffentlich auch in sein örtliches Wahllokal. Das ist leider nicht ganz selbstverständlich, denn auf Twitter und Facebook machten sich vor und während den Wahlen schon einige behinderte Menschen Luft, weil sie nicht in ihr örtliches Wahllokal kamen.

#Landtagswahl Rheinland-Pfalz: Meine Stimme habe ich per Briefwahl gestern abgegeben. Wahllokal war nämlich nicht barrierefrei!

— Michael J. Rittel (@DowJones1959) 21. Februar 2016

Rheinland-Pfalz vorn

Während in Rheinland-Pfalz immerhin mehr als 80 Prozent der Wahllokale barrierefrei waren, waren es ist Sachsen-Anhalt gerade mal die Hälfte. Gut 870 Wahllokale in Rheinland-Pfalz waren nach Angaben des Statistischen Landesamtes nicht barrierefrei, in 80 Prozent der Gebäude fehle ein entsprechender Zugang.  Das statistische Landesamt von Baden-Württemberg konnte mir leider keine Zahlen über barrierefreie Wahllokale nennen.

Nun kann man argumentieren: Sollen behinderte Wähler eben Briefwahl machen, wenn sie nicht ins Wahllokal kommen. Aber eigentlich müsste jeder Bürger das Recht haben, im Wahllokal zu wählen und nicht auf die Zuverlässigkeit der Deutschen Post zu vertrauen.

Überraschend nicht barrierefrei

Und noch ein Argument spricht dagegen: Teilweise bemerken die Leute erst am Wahltag, dass ihr Wahllokal nicht barrierefrei ist. Zwar drucken jetzt die meisten Bundesländer immerhin einen Hinweis auf die Wahlbenachrichtigung, ob das nächstgelegene Wahllokal barrierefrei ist oder nicht, aber nicht alle Leute sehen das.

Am Wahltag auf Facebook begegneten mir jedenfalls mehrere Einträge , wo sich Menschen, die zum ersten Mal im Rollstuhl wählen gingen, bitterlich darüber beklagten, nicht in ihr Wahllokal zu kommen. Sie hatten schlicht gar nicht damit gerechnet, dass in Deutschland Wahlen in Gebäuden abgehalten werden, in die man nicht stufenlos hineinkommt. Ich kann diese Einstellung durchaus verstehen. Ich finde auch immer wieder verblüffend, dass zwar jeder Mist in Deutschland geregelt ist, aber es immer noch völlig in Ordnung zu sein scheint, dass 20 Stufen zur Wahlurne führen – und das bei einer immer älter werdenden Bevölkerung.

Abenteuer Wahlschein

Alternativ zur Briefwahl kann man im Falle eines nicht barrierefreien Wahllokals auch noch einen Wahlschein beantragen, der einem erlaubt, in einem anderen, hoffentlich barrierefreien Wahllokal zu wählen, auch wenn man nicht dort gemeldet ist. Das habe ich früher oft gemacht, aber es kann den Wahlhelfern den Schweiß auf die Stirn treiben. Vermutlich fällt es in den Wahlschulungen in das Kapitel „Das wird sicher nicht vorkommen, aber nur damit Sie es mal gehört haben“.

Und dann kommt es doch vor und  jemand muss angerufen werden, weil man hat dann doch nicht so genau aufgepasst, was in so einem Fall zu tun ist. Dieses Theater war zwar immer ganz lustig, zog sich allerdings auch hin, so dass ich dann doch irgendwann auf Briefwahl umgestiegen bin.

Hausmeisterregeln versus Barrierefreiheit

In England hat bei der letzten Europawahl ein renitenter Hausmeister fast meine Stimmabgabe verhindert. Obwohl die Wahllokale bis spät abends geöffnet hatten, war der barrierefreie Seiteneingang ab 18 Uhr versperrt. Es war bereits dunkel als ich ankam und weil unsere Gegend hier schon fast ländlich ist, war auch weit und breit niemand auf der Straße, der mir helfen konnte. Ich klopfte mühsam ans Fenster, bis jemand kam. Der Hausmeister schloss mir den Seiteneingang auf und ich sagte ihm, dass er ihn bitte offen lassen muss, so lange in der Schule noch gewählt wird. Das wollte er nicht einsehen. Er mache den Seiteneingang immer um 18 Uhr zu. Nur weil in der Schule gewählt würde, würde er da jetzt keine Ausnahme machen.

Die örtliche Wahlkommission war von seiner Argumentation wenig angetan und leitete sogar ein Verfahren ein. Ich bekam ein offizielles Entschuldigungsschreiben meiner Gemeinde und die Zusicherung, dass so etwas nicht mehr vorkommen werde. Sie sollten Recht behalten. Bei den nächsten Wahlen konnte ich den Haupteingang der Schule benutzen. Man hatte den Eingangsbereich ebenerdig umgebaut.

Es wurde unterdessen zehntausend-fach geteilt: Ein Video mit der Botschaft, man solle dankbar für das sein, was man hat.

Herhalten muss für diese Botschaft ein Rollstuhlfahrer, der nach einer langen Kette von Vergleichen einem Fußgänger gegenübergestellt wird und man lernt, der Fußgänger hat zwar kein Auto oder Fahrrad wie die anderen zuvor im Video, aber er kann laufen wohin er möchte. Der Rollstuhlfaher aber nicht.

Dieses Video ist auf so vielen Ebenen einfach nur falsch, um nicht zu sagen völlig daneben. Erst einmal die Bildsprache: Alle Menschen nehmen am Straßenverkehr teil. Nur der Rollstuhlfahrer nicht. Der schaut von außen auf das Straßentreiben und muss auf dem Balkon sitzen.

Das erinnert mich an die Geschichte, als eine Maklerin bei einer Wohnungsbesichtigung mal sagte, die Wohnung sei auch deshalb gut für mich geeignet, weil man da so gut aus dem Fenster sehen könne. Klar, was machen Rollstuhlfahrer sonst den ganzen Tag anderes, als aus dem Fenster schauen? Und genau diese Vorstellung bedient auch dieses Video.

Rollstuhlfahrer am Ende der Kette

Am meisten allerdings ärgert mich die Botschaft. Sie lautet, man solle dankbar dafür sein, was man hat, dargestellt in einer Kette von Vergleichen – vom Luxusauto über den Fußgänger bis zum Rollstuhlfahrer ganz am Ende der Kette, der (angeblich) nicht einmal am Straßenverkehr teilnehmen kann. Die Botschaft lautet: Egal wie schlecht es Dir geht, es könnte Dir noch schlechter gehen. Du könntest im Rollstuhl sitzen.

Oh bitte! Und diese Botschaft wurde zehntausend-fach auf Facebook geteilt und alle fühlen sich prima. Was für eine Anmaßung und Abwertung vom Leben als Rollstuhlfahrer. Die wenigsten Rollstuhlfahrer sitzen die ganze Zeit auf einem Balkon, ausgeschlossen vom normalen Leben. Sie fahren Auto – ja sogar Luxusautos fahren einige – und fahren auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln, wenn man sie denn lässt und diese barrierefrei ausbaut.

Zufriedenheit und Glück im Leben hängen nicht davon ab, ob man im Rollstuhl sitzt oder nicht, sondern davon, ob man Menschen um einen hat, die einen mögen, ob man mit sich selbst im Reinen ist und so viel von dem macht, was man eben machen kann, ob behindert oder nicht. Ich habe eine großen Freundeskreis und ich kenne viele Menschen – behinderte und nichtbehinderte Menschen – aber wie zufrieden diese Menschen sind, hängt nicht von ihrem körperlichen Zustand ab. Im Gegenteil, Menschen, die objektiv alles haben, sind manchmal gar nicht wirklich die glücklichsten Menschen.

Falsche Bilder

Für Videos wie dieses, die behinderte Menschen nutzen, um sich selbst zu erhöhen und Behinderung dazu nutzen, damit sich nichtbehinderte Menschen ein bisschen besser fühlen: Man nennt sie inspiration porn (Inspirationsporno) und viele behinderte Menschen hassen diese Videos genau aus diesem Grund: Sie zeichnen ein falsches Bild von Behinderung und dieses Bild schadet ihnen im Alltag. Weil man ihnen nichts zutraut, weil man das Leben mit Behinderung als weniger wert darstellt, weil es Mitleid fördert statt Gleichberechtigung. Es gibt einen tollen TED-Talk zu dem Thema von der leider bereits verstorbenen Journalistin Stella Young.

Stella Young beendete ihren Vortrag sinngemäß mit einem tollen Satz: „Behinderung macht Dich zu nichts Besonderem. Aber zu hinterfragen, was Du darüber denkst, schon.“ In diesem Sinne, jeder, der solche Videos teilt, sollte sich vorher fragen, welches falsche Bild über behinderte Menschen er da verbreitet. Aber dafür muss man manchmal das eigene Bild korrigieren, um das zu erkennen.

Die Trauerhalle von Walldorf wird barrierefrei. Was daran interessant ist, ist nicht so sehr die Tatsache, dass umgebaut wird, sondern die Vorgeschichte. Bereits im Sommer hatte die Fraktion DKP/Die Linke einen Antrag im Stadtparlament gestellt, den Haupteingang der Trauerhalle umzubauen, damit künftig auch Rollstuhlfahrer und gehbehinderte Menschen stufenlos zu den Trauerfeiern kommen. Bisher konnten Rollstuhlfahrer nur durch einen Seiteneingang in die Trauerhalle gelangen, durch den auch die Toten geschoben werden. Auch die CDU unterstützte den Antrag.

Seiteneingang für Tote und Rollstuhlfahrer

Aber die rot-grüne Mehrheit im Stadtparlament lehnte den Antrag der Fraktion DKP/Die Linken ab. Man könne Rollstuhlfahrern durchaus zumuten, den gleichen Eingang wie die Toten zu benutzen.

Doch dann hatte jemand in einer Nacht- und Nebelaktion den Haupteingang mit einer Rampe versehen – natürlich nicht den allgemeinen Standards entsprechend und ohne Baugenehmigung auf fremdem Gelände. Was die Politik verhindert hatte, realisierte nun ein offensichtlich handwerklich versierter Bürger.

70 Euro Kosten

Die Frankfurter Neue Presse berichtete, die Installation habe etwa 70 Euro gekostet. Und die Aktion wurde zum Facebook-Hit. Die Berichterstattung der Regionalzeitung wurde hundertfach auf Facebook und Twitter geteilt, weit über die Grenzen von Mörfelden-Walldorf hinaus. Der Tenor war durchaus positiv und kaum jemand brachte Verständnis dafür auf, warum die Stadt dem Bau der Rampe nicht längst zugestimmt hatte.

Das zeigte offensichtlich Wirkung. Der Bürgermeister Heinz-Peter Becker (SPD) sagte mir auf Anfrage, man habe sich nun doch entschlossen, den Eingangsbereich der Trauerhalle innerhalb der kommenden vier bis fünf Wochen barrierefrei umzubauen. Dafür seien eigens Haushaltsmittel umgeschichtet worden. Er betonte, dass die hessische Stadt durchaus Barrierefreiheit im Blick habe. Man habe beispielsweise Bordsteinkanten abgesenkt.

Mehr im Bestand umbauen

Die Geschichte zeigt sehr schön, dass Barrierefreiheit nicht zuletzt eine Frage von Prioritäten ist. Diese haben sich offensichtlich verschoben, nachdem mit der Guerilla-Rampe öffentlich Druck erzeugt wurde und sich ziemlich viele Menschen dafür aussprachen, die Rampe zu behalten oder eine neue, baurechtlich einwandfreie Lösung zu finden.

Es gibt leider in Deutschland wenig Bestrebungen im Bestand umzubauen. Das Beispiel aber zeigt, dass es durchaus machbar ist. Und oft muss es nicht einmal viel kosten, man muss es einfach machen. Aber es zeigt auch: Die Politik braucht manchmal den öffentlichen Druck, um genau diese Prioritäten zu setzen.

Wenn man etwas als Rollstuhlfahrerin braucht, dann sind es Zeit und Geduld. Eigentlich müsste man mit Aushändigung des Behindertenausweises auch gleich eine Stunde mehr Zeit auf das tägliche Zeitkonto verbucht bekommen. Man wartet eigentlich ständig auf irgendwas: dass einem der Hintereingang geöffnet wird, dass der Behindertenparkplatz frei wird, oder aber auch darauf, endlich das Flugzeug verlassen zu dürfen. Weiter„Warten in Tegel“

Ich sage es lieber gleich, ich bin ein Tatort-Fan. Ich habe kein Lieblingsteam, sondern schaue mir fast jeden Tatort an und gehöre auch zu den Menschen, die sich wahnsinnig gerne auf Twitter über das Gesehene austauschen. Dass das Saarbrücken-Team den Kultstatus von Münster mit Jan Josef Liefers und Axel Prahl nicht erreicht, stört mich dabei gar nicht. Der Tatort: Totenstille aus Saarbrücken, der am kommenden Sonntag gezeigt wird, hat für mich trotzdem schon jetzt so was wie Kultstatus. Weiter„Tatort „Totenstille“ – Einblick in die Gehörlosenkultur“

Wenn man Rollstuhlfahrerin ist, kann man sich über mangelnde Aufmerksamkeit nicht beschweren. Man geht ja nicht einfach so in der Masse unter. Man gewöhnt sich irgendwann daran, aber ein besonderes Erlebnis ist es dann doch jedes Mal, wenn einem per Lautsprecherdurchsage eine gewisse Aufmerksamkeit zuteilwird, weil man für das, was gerade schief läuft, verantwortlich gemacht wird. Weiter„Sündenbock behinderte Kunden“

Wurden Rollstuhlfahrer in den 1990er Jahren noch angegafft, wenn sie durch eine Fußgängerzone fuhren, hat sich die Gesellschaft unterdessen daran gewöhnt, dass nicht alle Menschen laufend durch die Innenstädte flanieren. Das hat sicherlich damit zu tun, dass immer mehr Rollstuhlfahrer überall präsent sind. Es gibt mehr elektrische Rollstühle, die auch Menschen mit wenig Armkraft Mobilität geben. Manuelle Rollstühle sind so leicht geworden, dass es Spaß macht, sie zu nutzen und rauszugehen. Und natürlich trägt auch die zunehmende Barrierefreiheit dazu bei, dass sich mehr Rollstuhlfahrer alleine draußen bewegen können. Weiter„Polizeieinsatz wegen Inklusion“

Ich wollte mal eben zwei Hotelzimmer buchen. In zwei großen deutschen Städten. „Mal eben schnell“ geht so etwas nie – jedenfalls dann nicht, wenn man ein barrierefreies Zimmer braucht. Denn barrierefreie Hotelzimmer sind in Deutschland meistens nicht online buchbar. Die Hotels geben sie einfach nicht ins System ein, oft kann man diese Option nicht einmal auswählen, sondern man muss anrufen. Jedes Mal.

Weiter„Barrierefreies Reisen ist nichts für Telefonmuffel“