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Romneys Leerstellen sind eine Vorlage für Obama

Barack Obama muss sich um die Wirkung seines Auftritts auf dem Parteitag der Demokraten in dieser Woche kaum sorgen. Mit ihrem Spektakel in Tampa, Florida, haben die Republikaner zwar ordentlich vorgelegt: Laut, bunt und teuer war die Nominierung ihres Hoffnungsträgers Mitt Romney, die Emotionen kamen hoch dosiert, die unangenehmen Überraschungen hielten sich in Grenzen. Doch inhaltlich hat Obama nun die Chance, bei den Wählern zu punkten, weil die Rede seines Kontrahenten viele Lücken ließ. Und schon der Ort, an dem der amtierende Präsident am Donnerstag sprechen wird, wenn seine Partei ihn formell noch einmal zum Kandidaten macht, setzt ganz andere Maßstäbe.

73.778 Plätze bietet das Football-Stadion in Charlotte, North Carolina. Obamas Wahlkämpfer sind sicher, dass sie alle gefüllt sein werden. Größer kann man die Kulisse nicht wählen. Undenkbar, welches Bild ein Auftritt vermittelte, blieben einige der Ränge leer. Doch wenn es gutgeht, steht Obama da wie ein Rockstar, kein Vergleich zu seinem spröden Herausforderer.

Schub in Umfragen hielt nur kurz

Die Euphorie der Republikaner hat bereits einige kleine Dämpfer nach dem Parteitag in Florida bekommen. Dazu gehören die Einschaltquoten für Romneys Nominierung, die sicher auch der Hurrikan Isaac beeinflusst hat: Geschätzte 30,3 Millionen Menschen sahen am letzten Tag des Events zu. Als vor vier Jahren John McCain seine Kandidatur annahm, waren es 38,9 Millionen (damals sogar 500.000 mehr als bei Obamas Rede).

Mehr noch muss die republikanischen Wahlkämpfer beunruhigen, dass der Parteitag die Gunst der Wähler offenbar nur wenig beeinflussen konnte. Meinungsforscher hatten einen Schub für den Kandidaten erwartet, der sich auch durchaus einstellte: Vor einer Woche sah eine Reuters/Ipsos-Erhebung Obama noch mit vier Punkten vor Romney (46 zu 42 Prozent). Kurz nach seiner Rede führte Romney mit einem Punkt. Doch am Sonntag war das Rennen wieder ausgeglichen (45 zu 45 Prozent) – der Effekt also bereits verpufft.

Es mag Mitt Romneys bislang bester Auftritt in diesem Wahlkampf gewesen sein. Hinter dem kalten Kapitalisten schien erstmals ein Mensch durch, der liebt, leidet und lacht. Das war wichtig. Wenn auch viele Amerikaner glauben, die Wirtschaft sei bei diesem Mann in den richtigen Händen: Ein Großteil mag ihn einfach persönlich nicht. Der Versuch, dieses Defizit abzubauen, hat folgerichtig viel Raum in Romneys Rede eingenommen.

Große Versprechen, wenig Details

Doch das Persönliche rückte zulasten des Politischen in den Vordergrund. Jobs, Wachstum, Schulden – genau auf jenen Feldern, die der republikanische Kandidat immer wieder mit Nachdruck ins Zentrum des Wahlkampfs zerrt, waren die Versprechen groß, die Details blieben aus.

Für Obama wird es deshalb die beste Strategie sein, nicht nur in allen Einzelheiten aufzuzeigen, was er selbst geleistet hat und was er tun wird, sollten die Amerikanern ihn für eine zweite Amtszeit ins Weiße Haus wählen. Es kann auch nicht allein darum gehen, seinen Herausforderer persönlich anzugreifen, ihn als skrupellosen Finanzinvestor ohne Herz, als abgehoben und elitär darzustellen. Oder sich an ideologischen Themen wie der Abtreibungsdebatte festzubeißen. Nein, wenn Obama klug ist, wird er sagen, was Romney verschweigt. Überall dort, wo der Republikaner und sein Vize Paul Ryan vage geblieben sind oder die Auswirkungen ihres Programms verschleiert haben, kann Obama konkret werden.

Die weiter hohe Arbeitslosigkeit wird der Präsident nicht beschönigen können, aber die Kritik an seiner Wirtschaftspolitik kann er kontern. Wenn er in Erinnerung ruft, unter welchen Bedingungen er gestartet ist. Wenn er herausstellt, wie er mit Finanzkrise und Rezession umgegangen ist – also etwa erklärt, warum neben staatlicher Unterstützung für Banken oder Autoindustrie Investitionen in Bildung und Infrastruktur eine so wichtige Rolle gespielt haben. Oder wie er unter schlechten Voraussetzungen eben doch Jobs geschaffen hat. Das Programm der Republikaner hat Obama als veraltet und eher ins vergangene Jahrhundert passend verspottet. Am Donnerstag wird sich zeigen, ob er modernere Ideen hat – Romney hat ihm den Spielraum dafür gelassen.

Offene Flanke Sozialprogramme

Manche Themen kann Obama dabei völlig frei besetzen, weil Romney sie in seiner Rede nicht einmal angeschnitten hat. Kein Wort etwa über amerikanische Soldaten im Krieg, Einwanderung oder staatliche Sozialleistungen. Das sind vorteilhafte Themen für den Präsidenten: Er hat den Irakkrieg beendet und einen Plan für den Truppenabzug in Afghanistan – Romney fällt es schwer, dem etwas entgegenzusetzen. Obama hat mit seiner Einwanderungspolitik viele Sympathien in der wachsenden Wählergruppe der Latinos gesammelt – sein Gegner hat sich zu einer harten Linie drängen lassen, die er nur ungern unaufgefordert vertritt. Die staatlichen Sozialleistungen schließlich sind ebenso wie die Krankenversicherung ein Feld, auf dem Obama Romneys Leerstellen füllen könnte: Was etwa bedeutete es, sollte das Medicare-Programm für Ältere teilweise privatisiert werden? Was, wenn Obamas Gesundheitsreform rückgängig gemacht würde?

Am Ende ist es ein schmaler Grat, denn auch Obama muss ans Sparen denken und wird ebenso Einschnitte vertreten müssen. Doch nur durch substanzielle Vorschläge, die einen echten Kontrast zum republikanischen Programm bieten, kann er diese Wahl noch zu einer echten Richtungsentscheidung machen. Bliebe der Präsident hingegen ähnlich unspezifisch wie sein Gegner – die Unzufriedenen und Unentschlossenen würden es vielleicht doch lieber mit dem Wirtschaftsmann Romney versuchen.

 

Verpatzt

Es sollte die Rede aller Reden sein. Der Höhepunkt aller Höhepunkte. Der Augenblick, da der republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney endlich ungefiltert von den Medien der amerikanischen Nation erzählen konnte, wer er ist, was er will und wohin er sein Land führen wird, sollte er am 6. November zum nächsten Präsidenten gewählt werden.

Diese Gelegenheit kommt selten, eigentlich nur zweimal: während der Nominierungsrede (siehe Transkript) jetzt auf dem Parteitag und dann Anfang Oktober, wenn Romney beim ersten Rededuell auf Barack Obama trifft. Mitt Romney hat die erste große Gelegenheit verpatzt. Auf der Skala von 1 bis 10, bekommt er allenfalls die Note 5: Mittelmaß.

Wie konnte das nur geschehen? Wer bloß hat diese Rede geschrieben? Dabei schien doch ziemlich alles in den vergangenen Tagen gut zu laufen. Was gesagt und getan wurde, war geradezu perfekt auf diesen Schlussakt zugeschnitten. Die bewegende Rede seiner Frau Ann, die ihren Mann sympathischer und nahbarer erscheinen ließ. Die Reden von Chris Christie, dem Gouverneur von New Jersey, und von Vizepräsidentschaftskandidat Paul Ryan, die einen wagemutigen Mitt Romney aufleben ließen, der die Courage und Entschiedenheit besitzt, unpopuläre, aber notwendige grundstürzende Reformen anzupacken.

Romney, der Opportunist

Fehlte nur noch Mitt Romney selber, der in der letzten Stunde dieses Nominierungsparteitages Amerika und der Welt zeigen sollte, dass er wirklich all das verkörpert, was andere über ihn sagen. Mit einem furiosen Auftritt sollte er alle Zweifler mundtot machen, die sagen, er sei ein Wendehals, ein emotionsloser Buchhalter, ein Zauderer. Und er wollte jene überraschen, die ihm vorwerfen, er sei einer der verschlossensten Präsidentschaftskandidaten der amerikanischen Geschichte. Denn eigentlich sage er nichts: nichts über sich persönlich oder seine Zeit als Gouverneur in Massachusetts; nichts über seine Weltsicht oder über seine Steuererklärungen.

Es ist ihm nicht gelungen, diese Vorbehalte auszuräumen. Womöglich hat er sie sogar noch verstärkt. So gesehen, war Romney durch und durch authentisch. Er hat sich nicht verstellt und zeigte sich als ein Macher, ein Exekutor, als ein Politiker ohne große Visionen, der tut und sagt, was gerade opportun ist.

Clint Eastwood wird zum Problem

Fast konnte einem Mitt Romney ein wenig Leid tun, wollte die Regie doch etwas anderes als er. Zudem versagte vor seinem großen Finale auch noch die ansonsten so perfekte Choreographie. Als Überraschungsredner war Schauspieler Clint Eastwood angekündigt. Er sollte, wenige Minuten, bevor Mitt Romney auftrat, die Delegierten in der überfüllten Halle so richtig in Fahrt bringen.

Aber niemand schien mit dem betagten Hollywoodstar genau besprochen zu haben, was er sagen und wie er es sagen sollte. Sein Auftritt geriet zur Peinlichkeit und hatte etwas Seniles. Eastwood spielte einen fiktiven Dialog mit Präsident Barack Obama. Im Prinzip keine schlechte Idee. Aber meist verstand man nicht, was er sagte. Und nicht nur, weil er flüsterte und die Mikrophone zu leise geschaltet waren. Und selbst wenn man etwas verstand, war es nicht wirklich witzig.

Anreden gegen Zwischenrufe

Außerdem störte gleich zu Anfang eine Handvoll Demonstranten Romneys Rede. Er schwieg einen kurzen Augenblick und redete dann gegen die Unruhe im Saal und die „USA, USA“-Rufe der Republikaner an. Doch der Lärm verschluckte seine Worte. Sollte er da eine wichtige Botschaft verkündet haben, blieb sie ungehört.

Romney hätte sich am Vortag bei Condoleezza Rice eine Lehrstunde holen sollen. Die ehemalige Sicherheitsberaterin und Außenministerin von George W. Bush trat am Rande des Parteitags bei einer außenpolitischen Veranstaltung auf. Als Demonstranten die Stanfordprofessorin unterbrachen, lächelte sie freundlich und sagte, sie sei froh in einer Demokratie zu leben, in der jeder laut seine Meinung äußern dürfe. Die Zuhörer tobten vor Begeisterung und dem Protest war die Spitze genommen. So souverän kann man auch reagieren.

Verpasste Gelegenheit

In der Tat ist eine Parteitagsrede nicht der Ort für komplizierte Politikentwürfe. Gleichwohl bietet sie einem Präsidentschaftskandidaten die beste Gelegenheit, der Nation zu zeigen, dass er durchaus in größeren Zusammenhängen denkt und Zukunftsvorstellungen hegt.

Einen Moment lang dachte man, Mitt Romney würde diese Gelegenheit ergreifen. Etwa als er sagte, dass er sich den Misserfolg Obamas nicht gewünscht habe, weil er den Erfolg Amerikas wolle. Da schien es, als werde er jetzt endlich sagen, wohin ein Präsident Romney Amerika führen würde, wie sich die Supermacht unter seiner Leitung inmitten der globalen Verwerfungen und tektonischen Verschiebungen innerlich und äußerlich verändern und neu ausrichten würde.

Natürlich auch die Frauen fördern

Doch wie bei einer Powerpoint-Präsentation hakte er brav, mechanisch und mit überaus konventionellen Antworten einen Punktekatalog ab: Der russische Präsident Wladimir Putin würde ihn weniger „flexibel“ erleben als Obama. Die Demokratiebewegungen im Mittleren Osten und die von Obama vernachlässigten Amerikafreunde Israel und Polen würde er stärker unterstützen. Mit weniger Gesetzen, weniger Steuern und weniger staatlicher Einmischung brächte er die Wirtschaft wieder in Fahrt. Und natürlich würde er Frauen fördern, denn schließlich seien sie genauso fähig wie Männer. Und überdies: Alles Leben sei heilig und ebenso die Ehe zwischen Mann und Frau.

Im Großen und Ganzen beließ es Romney bei solchen Allgemeinplätzen. Die einzigen konkreten Ausnahmen: Er würde, wie versprochen, sofort Obamas Gesundheitsreform kassieren und außerdem 12 Millionen neue Arbeitsplätze schaffen. Wie genau er das machen will und wie er auf diese Zahl kam, ließ er unbeantwortet.

Die Angst vor dem Risiko

Weil man das alles schon hundertmal gehört hat, wartete man inständig auf eine neue Idee, auf irgendeine Überraschung in dieser Rede aller Reden. Doch der Zauderer Romney blieb seinem Ruf treu und scheute das Risiko. Die Wahl seines Vizes schien ihm Wagnis genug. Eigentlich muss Paul Ryan furchtbar enttäuscht gewesen sein, dass sich so gut wie nichts von seinen grundstürzenden Plänen in Romneys Worten wiederfand.

Der republikanische Präsidentschaftskandidat entschied sich, auch weiterhin wenig Preis zu geben. Weder über sich noch über seine politischen Pläne. Statt mit sprühenden Gedanken zu begeistern, euphorisierte er die Delegierten mit Angriffen auf Barack Obama. Dem Parteivolk mag das in ihrem Hass auf den demokratischen Präsidenten reichen. Aber den anderen Wählern?

So blieb Mitt Romney nach all diesen Tagen doch der, den man zu kennen glaubt: übervorsichtig, undurchsichtig, hölzern und langweilig.

 

Der eigentliche König

Es war keine bedeutende Rede, aber eine gute. Paul Ryan schluckte ein paarmal, redete manchmal ein bisschen zu schnell und suchte zwischendurch immer mal wieder Halt am Wasserglas. Die Nervosität war dem republikanischen Vizepräsidentschaftskandidaten bei seinem großen Auftritt am Mittwochabend auf dem Parteitag in Tampa durchaus anzumerken.

Aber nach Ann Romney hat auch er die Bewährungsprobe ziemlich glanzvoll bestanden. Ryan war angriffslustig, ohne dabei zu überziehen. Er war ernsthaft, ohne mit zu vielen Details zu langweilen. Und er wurde der Erwartung gerecht, die treibende Kraft hinter der neuen ideologischen Ausrichtung der Romney-Kampagne zu sein. „Lass es uns anpacken!“, sagte er zu Romney, als dieser ihm das Vizeamt antrug.

Die alte Regel sagt, Amerikaner wählen den Präsidenten und nicht den Vize. Und in der Regel nimmt das Volk vom Stellvertreter kaum Notiz. Doch unweigerlich fühlte man sich an den Republikanerparteitag vor vier Jahren erinnert, als der müde John McCain seiner Kampagne mit der überraschenden Kür von Sarah Palin für einen kurzen Moment neues Leben einhauchte.

Gegen den Staat

Auch Mitt Romney brauchte diesen neuen Schub. Aber Ryan ist keine zweite Palin. Dafür ist er zu seriös, dafür fehlt ihm zum Glück die Dreistigkeit und Frechheit der Ex-Gouverneurin von Alaska. Und dafür ist Ryan unter Republikanern viel zu bekannt. Schließlich sitzt der 42-jährige Kongressabgeordnete aus Janesville, Wisconsin, seit 14 Jahren im Parlament zu Washington, er führt den Haushaltsausschuss, schreibt politische Programme und gilt seit mindestens zwei Jahren als der Kopf der neuen konservativen Antistaatsbewegung.

Auch wenn in der Halle von Tampa vielleicht die ganz große Euphorie ausblieb, die damals für einen kurzen Moment Palin zuteil wurde, ist Ryan der unumstrittene Liebling der Republikanischen Partei von 2012. Sein Glaubensbekenntnis ist auch ihres. Wie er stellt auch sie die reine Lehre über den politischen Kompromiss. Das gemeinsame Dogma lautet: Weniger Staat, weniger Gesetze, weniger Steuern!

Natürlich war manches, wie immer bei solchen Reden, geschönt. So ist Ryan nicht der Junge aus Janesville geblieben, der dem einfachen, bodenständigen Leben einer Kleinstadt verhaftet ist. Seit mehr als anderthalb Jahrzehnten arbeitet er die Woche über in Washington. Politik ist sein Beruf und seine Berufung. Und die Familie Ryan ist sehr vermögend.

Der Mittwochabend hatte außerdem eine Überraschung parat. Einen Moment lang dachte man, Ryan würde die Schau gestohlen. Denn kurz vor ihm sprach Condoleezza Rice, die ehemalige Sicherheitsberaterin und Außenministerin von George W. Bush. Als sie die Bühne betrat, tobte der Saal vor Begeisterung, Rice konnte es selber kaum fassen.

Rice sagt auch Unpopuläres

Es heißt, einen Moment lang habe Mitt Romney überlegt, die Stanford-Professorin zu seiner Vize zu machen. Außenpolitik ist Romneys schwache Stelle, und auch Ryan versteht nichts davon. Zudem ist Rice schwarz und eine Frau. Das alles schien verlockend. Doch die Idee wurde schnell verworfen, die Ära Bush und der Irakkrieg werfen einen zu langen Schatten.

Rice hielt eine großartige, eine aufrüttelnde und die bislang einzige bedeutende Rede. Man muss mit ihr nicht übereinstimmen und kann trotzdem konzedieren: Sie sagt, was sie denkt und flüchtet nicht in Allgemeinplätze. Manche ihrer Botschaften waren bei diesem Publikum sogar äußerst unpopulär. Wie etwa ihr klarer Appell für eine mitfühlende, eine menschliche Einwanderungspolitik.

Aber weil Rice so echt und authentisch wirkte. Weil ihre Lebensgeschichte so beeindruckend ist und so gut ins Bild vom amerikanischen Traum passt. Und weil ihre Präsenz vielleicht so manchen Delegierten wehmütig an Zeiten erinnerte, als die Republikaner im Weißen Haus regierten. Wahrscheinlich aus all diesen Gründen flogen Condoleezza Rice plötzlich die Republikanerherzen zu. Hätte Ryan seinen Auftritt verpatzt, wäre nur noch von der Stanford-Professorin die Rede gewesen. Doch er reüssierte, und Rice war schnell vergessen.

Allerdings zeigte Ryans Auftritt wieder einmal: Mitt Romney ist mit seiner Vizewahl ein großes Risiko eingegangen und muss aufpassen, dass er nicht in den Schatten gestellt wird. Die Republikaner von heute sehen nicht in ihrem Präsidentschaftskandidaten, sondern in dessen Stellvertreter ihren Hoffnungsträger und geistigen Anführer.

Ein neuer Mitt Romney

Mit seiner Entscheidung hat Romney den Stab bereits an eine neue Generation weitergegeben. Egal wie die Wahl am 6. November ausgeht, nicht Mitt Romney, sondern Paul Ryan läutet die neue republikanische Ära ein. Gewinnt Romney, wird zwangsläufig das Ryan-Programm zur Richtschnur des Präsidenten. Die Partei wird ihn gnadenlos daran messen. Verliert Romney, wird der Abgeordnete Paul Ryan die Republikaner führen und erster Anwärter für die republikanische Präsidentschaftskandidatur 2016.

Noch immer wissen viele Wähler nicht, was sie von Mitt Romney halten sollen. Deshalb hatten seine Strategen drei Dinge geplant: Ehefrau Ann Romney kam die Aufgabe zu, ihrem oft unterkühlt und hölzern wirkenden Mann ein wenig Herz und Gefühl zu verleihen. Chris Christie, der bullige Gouverneur von New Jersey, sollte Romney das Image eines entschlossenen, unerschrockenen Politikers verpassen. Und Paul Ryans Rolle war es, den Herausforderer Obamas inhaltlich aufzupumpen.

Donnerstag ist nun der große Mitt-Romney-Tag: Da wird man sehen, ob ein neuer Mitt Romney entstanden ist.