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W-Lan-Wüste Nürnberg

Hat die CSU Geldprobleme? Anders sind die gepfefferten Preise auf ihrem Parteitag kaum zu erklären. Für den kabellosen Zugang zum Internet in der Nürnberger Messehalle verlangen die Christsozialen unchristliche 40 Euro von den Journalisten. Fies, ist das doch für viele die einzige Möglichkeit, ihre Texte und Bilder so schnell wie möglich in die Redaktionen zu senden. Die meisten anderen Parteien stellen den Netzzugang kostenlos zur Verfügung. Aber vielleicht ist das ja ein regionales Problem? Auch in den Zimmern des Messe-Hotels gibt es kein Netz. Hier kann man nur in der kargen Lobby online gehen. So entstand der Seehofer-Vorbericht gestern Abend im schummrigen Licht neben einem gluckernden Kühlschank. Erst in solchen Momenten ahnt man, wieso die politische Forderung nach einer umfassenden Netzabdeckung in manchen Regionen, weitab von den Laptop-Metropolen Berlin und Hamburg, so populär ist…

 

AZ: Putschversuch in der Pauli-Partei

Immerhin hat man auf einem CSU-Parteitag die Gelegenheit, ausführlich bayerische Zeitungen zu lesen. Kiel hin, Moskau her: Die Münchner Abendzeitung titelt heute aufgeregt mit einer zerknirschten Ex-Landrätin: „Gabriele Pauli, Chefin einer Chaostruppe“, steht unter dem unvorteilhaften Foto. Der Hintergrund: Der hessische Landesverband von Paulis neuer Partei, der Freien Union, hat sich im Streit von seinem stellvertretenden Landesvorsitzenden getrennt. Karl von Zeretzke soll von Hessen aus versucht haben, die gerade einmal zwei Wochen alte Partei zu unterwandern und Pauli zu stürzen. Dafür habe man „Beweise“, heißt es. Man habe Herrn von Zeretzke in den letzten 14 Tagen intensiv beobachtet. Es ist nicht das erste Personalproblem in Paulis Partei: Am Mittwoch war der Schatzmeister der Freien Union Bayern ausgetreten. Ihn wirft man vor, ein Neonazi zu sein.

 

Der coole Baron

Als wir heute morgen die neue Ausgabe des Sterns sahen, dachten wir zuerst, wir hätten versehentlich zur Gala gegriffen. Vom Cover lächelt der Wirtschaftsminister im offenen Hemd. In silberner Schrift steht da: „Der coole Baron. Warum der neue Wirtschaftsminister so populär ist.“

Ähnlich euphorisiert geht es im Heft weiter. Dem „Überflieger“ wird eine zehnseitige Hochglanz-Bilderstrecke gewidmet. Zu Guttenberg beim Krawattebinden, zu Guttenberg inmitten von Schönheiten, zu Guttenbergs Haus, zu Guttenbergs Ehefrau, zu Guttenberg beim Vorlesen, zu Guttenberg beim Interview, zu Guttenberg am Klavier, noch mal mit der Ehefrau, zu Guttenberg vor einem Bild, zu Guttenbergs Kinder, zu Guttenbergs Vater – und noch einmal, zum dritten: das Ehepaar zu Guttenberg.

Die letzte Bildunterschrift ist charakteristisch für den völlig unkritischen Text: „Glamourfaktor“.

Verzichtbar. Trotzdem hier ist ein Link zum Cover.

 

Noch kein Sieger im Internet-Wahlkampf

SPD, FDP und CDU liegen gleich auf. Nein, nicht in der wöchentlichen Sonntagsfrage, sondern im größten deutschen Internet-Netzwerk studiVZ (das wie die ZEIT zum Holtzbrinck-Verlag gehört). Alle drei Parteien haben bei den in einer „Wahlzentrale“ platzierten Parteiangeboten jeweils etwa 15.000 Anhänger. Auf Facebook ist die SPD stärker als die Union. Bei Twitter sind die Grünen mit fast 5500 „Followern“ Spitzenreiter – mit klarem Vorsprung vor SPD und FDP. Die sonst eher abgeschlagene Linkspartei ist als einzige im Netzwerk MySpace vertreten.

All diese Zahlen kann man einer Studie entnehmen: „Politik im Web 2.0“ der Online-Agentur newthinking communications, die am Mittwoch in Berlin veröffentlicht wurde. Hier ist der Link.

 

Piratenalarm

Die Piraten beschäftigen die Leser von ZEIT.ONLINE und den Politik-Ressortleiter der ZEIT. Ein prominenter Neu-Pirat saß heute dagegen mutterseelenallein im Bundestag. Im Plenum musste Jörg Tauss an einem Extratischchen hocken. Und auch im voll besuchten Bundestagrestaurant war überall ein reger Betrieb, nur um Tauss‘ Tisch, der in der Mitte des Saals mit dem Rücken zum Eingang saß, machten alle seine Ex-Kollegen einen demonstrativen Bogen. Wie’s mit den Piraten und Tauss weiter geht, lesen Sie morgen auf ZEIT.ONLINE. Kai Biermann besucht ihren ersten Parteitag.

 

Alte Berliner Republik

Man-o-man, ist die Berliner Republik alt geworden. Ziemlich genau zehn Jahre ist es her, seit der Bundestag das schnuckelige Bonn verlassen hat, um ins hektische Berlin umzuziehen. Inzwischen sind die Abläufe im alten, neuen Reichstag eingeübt, die Gebäude funkeln nicht mehr, mancherorts blättert sogar der Lack.

Aber auch die Protagonisten von damals sind gealtert – und wie. Eine der coolsten Gruppen im politischen Spektrum waren vor rund einem Jahrzehnt die Netzwerker. Das waren Nachwuchspolitiker der SPD, denen die Parlamentarische Linke zu links und der Seeheimer Kreis zu rechts war. Sie gründeten eine kluge Zeitschrift, die Berliner Republik – und fast noch wichtiger: Sie feierten die besten Polit-Partys in der Hauptstadt: hippe Locations, wilde Tänze und Knutschereien der jungen Bundestagsabgeordneten bis tief in die Nacht.

Schnitt, zehn Jahre später: Ein paar Tische sind im Volkspark Friedrichshain aufgestellt. Würstchen bruzzeln auf dem Grill. Die Tanzfläche ist leer. Der Andrang am Eingang überschaubar. Die Berliner Republik feiert Geburtstag. Aber Bundestagsabgeordnete sind diesmal nicht gekommen, jedenfalls nicht zur Begrüßung um 9 Uhr, wie der Redner gallig bemerkt.

Später erscheint dann doch noch eine Hand voll Politiker. Die Tanzfläche betreten sie kein einziges Mal. Die meisten haben inzwischen gute Posten und Kinder, viele stattliche Bäuche. Man lässt sich ein Bier zapfen, nimmt sich ein Würstchen und unterhält sich gediegen. Die Atmosphäre erinnert ein bisschen an einen Gemeindenachmittag. Das ist nicht die Avantgarde, die hier feiert, das ist das Establishment.

Das Netzwerk war in der Ära Schröder nicht unwichtig. Fast alle Reformen des früheren Kanzlers trugen die jungen, pragmatischen Genossen mit – und verteidigten sie an der Basis. Manche hatten sogar hier ihren Ursprung: Vom aktiven Sozialstaat skandinavischer Prägung war in Deutschland zuerst in der Berliner Republik zu lesen.

In Zeiten der Großen Koalition hingegen hat man von den Netzwerkern weniger gehört: Sie stellen inzwischen einige Minister, einen Bundesgeneralsekretär und ein paar Landeschefs. Mit der Macht sind sie spießiger geworden. Revoluzzer waren sie zwar nie. Aber sie haben auch an Neugier und Gestaltungsdrang verloren. All das ist biologisch vollkommen normal. Aber, so denkt man am Biertisch zwischen zwei Genossen, die über Ferienhäuser reden, irgendwie auch ein bisschen traurig.

Auch die Politiker selbst scheinen zu merken, dass der Zahn der Zeit an ihrer Gruppe nagt. Einer, der Generalsekretär in einem Landesverband ist, bemerkt am nächsten Morgen ganz nüchtern: „Wir bekommen nicht mal mehr ordentliche Partys hin. Mein Gott, wir triefen vor Staatstreue.“

 

Karius und Baktus von der CDU

Drei von zehn, das ist ein kümmerlicher Schnitt. Da verabschiedet die Union ihr Wahlprogramm – und nicht einmal die Hälfte der christdemokratischen Ministerpräsidenten hält es für nötig zu kommen. Koch, Wulff und Althaus waren da, das war’s. Die übrigen Landeschefs – von Schleswig-Holstein bis Baden-Württemberg – glänzten durch Abwesenheit.

Gut, Sachsens Stanislaw Tillich oder Peter Müller aus dem Saarland hat niemand besonders vermisst; die haben ja auch eigenen Landtags-Wahlkampf und damit genug zu tun. Jedem ins Auge sprang dagegen, dass die beiden CDU-Steuerrebellen der vergangenen Tage ebenfalls nicht kamen. Beide hatten das Programm kritisiert, dass die Union am Sonntag verabschiedete. Zur Linken: Sachsen-Anhalts MP Böhmer. Er hatte einen höheren Spitzensteuersatz gefordert. Zur Rechten: Baden-Württembergs Oettinger, der eine höhere Mehrwertsteuer vorschlägt.

Am nächsten Tag trudelten bei der Klassenlehrerin Merkel dann die Entschuldigungen ein. Böhmer litt am Wochenende unter starken Zahnschmerzen, steht in dem Bulletin aus Magdeburg. Der ehemalige Chefarzt musste sich einer Zahn-Operation unterziehen. Er kann auch am heutigen Montag, wenn der Unionskongress tagt, nicht kommen. Merkels größter Nervensäge hat also Nervenprobleme.

Der zweite Störenfried Günther Oettinger fehlte mehr oder weniger unentschuldigt. Zwar ließ er Merkel am Sonntag eine Botschaft zukommen, die eher nach Canossa als nach Cannstatt klang: Oettinger trage das Programm mit, verkündete Merkel süffisant. Was ihn aber verhinderte, seine Position vor den versammelten Präsidien von CDU und CSU entweder zu verteidigen oder zu widerrufen, bleibt unklar.

Das Presseteam in seiner Staatskanzlei reagiert jedenfalls nervös auf diese Frage. Man solle eine spezielle Frau in der Landesvertretung in Berlin anrufen, sagt eine Mitarbeiterin im schönsten Schwäbisch. Nur die wisse Bescheid, heißt es. Bei der geht allerdings am Morgen bloß die Mailbox ran.

Wie sagte unser Tutor früher manchmal: Schwänzen will gelernt sein.

 

Der Baron lacht

Ein Nachtrag zu den Negativkampagnen der SPD: Wie reagiert man eigentlich am besten auf Bashing durch den politischen Gegner? Was macht man, wenn man zur Zielscheibe von dessen Gespött wird? Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg musste diese Erfahrung jüngst machen. Ihn hatte SPD-Altkanzler Gerhard Schröder vor der Europawahl als unsozialen „Baron aus Bayern“ beschimpft, andere Sozen hatten es dankbar nachgeäfft. Schließlich hatte dieses Schmäh-Konzept 2005 schon einmal bei einem “Professor aus Heidelberg” funktioniert.

Doch diesmal ging das Rezept nicht auf. Guttenberg, der Shooting-Star dieser Legislaturperiode, ahnte schnell, dass ihm dieser Spott der Sozialdemokraten bloß stärker machen würde. Umfragen zeigen, dass die Bürger seinen ordnungspolitischen Kurs honorieren, außerdem liebt ihn die CSU-Basis seither noch inniger. So merkte man ihm die Genugtuung zuletzt förmlich an, als ihn die Journalisten fragten, wie er auf die Häme von Schröder reagiert habe.

Er habe darüber „herzlich gelacht“, verriet er der BILD-Zeitung in einem Interview.

Eine merkwürdige Formulierung. Warum lacht einer „herzlich“, wenn der politische Gegner versucht, einen niederzumachen? Das klingt niedlich, aber weder kämpferisch, noch authentisch. Als ob der Minister wirklich verschmitzt und augenzwinkernd loskicherte, als er davon beim Frühstücken las.

Ganz so einfach ist der lockere Umgang mit dem öffentlichen Gedisst-werden offenbar nicht. Auch Guttenberg muss inzwischen gemerkt haben, dass das irgendwie schief klingt. Deshalb variierte er seine Antwort, als ihn nun die die Süddeutsche Zeitung noch einmal dasselbe fragte: Herr Baron, wie fühlt man sich als Buhmann der SPD?

Er könne „darüber nur schallend lachen“.

„Schallend“ statt „herzlich“. Dröhnend also statt gütig, fast schon schadenfroh. Das trifft es tatsächlich besser: Wer schallt, der lacht eigentlich nicht wirklich, sondern er bellt zurück.

 

Negative Kampagnen

Um mit Frank-Walter Steinmeier zu sprechen: “Das war Mist.” Selbstkritik ist ja gerade modern, da wollen wir bei ZEIT ONLINE nicht hintan stehen. Richtig, dieses Blog hat 13 Tage geschwiegen. Dabei war es anders geplant. Mindestens täglich wollten wir bloggen, hyperlinken, tagen, twittern. Gute Ausreden gibt es genug, natürlich: Urlaub der einen, die Unruhen in Iran, die die anderen beschäftigten. Trotzdem: Wir geloben Besserung. Wir haben verstanden.

Womit wir wieder bei der SPD sind. Sie knabbert immer noch an der EU-Wahl. Nicht nur am miesen Ergebnis. Sondern langsam setzt sich im Willy-Brandt-Haus auch die Erkenntnis durch, dass der eigene Wahlkampf misslungen war – und dass man im September zur Bundestagswahl einiges anders machen möchte. Wir erinnern uns: Die Genossen plakatierten Fischköpfe, die aussahen wie Guido Westerwelle. Und Föhne, die vor der “heißen Luft” Linkspartei warnten.

Das war zwar eingängig, keine anderen Plakate wurden mehr diskutiert. Aber, so sagen es manche Genossen inzwischen selbst, sie brachten rein gar nichts. Im Gegenteil, während man die CDU-Poster schon beim Vorbeilaufen wieder vergessen hatte, wurde der SPD-Führung in den Zeitungen und auf Parteiveranstaltungen ihr polemischer, miesmacherischer, wenig integrativer Stil vorgehalten.

Zeit also für Konsequenzen: Der Kritik an den anderen folgt nun die Selbstkritik. Und zwar so sozialdemokratisch konsequent, dass Steinmeier den Satz “das war Mist” zum zwischenzeitlichen Programm erhoben hat. So leitet er derzeit seine Parteitagsreden und Interviews ein.

Ganz so weit sind die spanischen Sozialisten noch nicht. Auch sie haben zuletzt mehr die Schwächen der anderen, als die eigenen Stärken betont. Allerdings eine Nummer größer als unsere deutsche SPD. Angeregt offenbar von den lasziven Fotos von Silvio Berlusconis Vergnügen mit mehr oder weniger nackten Schönheiten in der El Pais, plakatierte die katalanische PSC an den Autobahnen rote Poster. Eines davon ist hier zu sehen (ein Mitbringsel aus dem Urlaub). Darauf: keine Zeichnungen, sondern die “neoliberalen” Köpfe, die die Welt vermeintlich in die Krise geführt haben. In der Mitte Berlusconi, rechts daneben Bush, zur Linken: der spanische Ex-Premier Aznar. Genutzt hat es ähnlich wenig wie in Deutschland: Die verunglimpfte Partido Popular wurde stärkste Kraft.

Zweitstimme© Michael Schlieben

Wenn man also bald aus Spanien ein reuiges „Eso era malcarado“ hört, wissen wir schon, was gemeint ist. Wir von ZEIT.ONLINE werden verständnisvoll nicken: Fehler zuzugeben ist manchmal einfacher als sie zu leugnen.

 

Pauli, die Polit-Punkerin

Nein, einen Namen für ihre neue Partei gibt es immer noch nicht. Irgendetwas mit „freiem Denken“ soll es sein. Aber langsam scheint Gabriele Pauli das Thema schon wieder zu nerven. Jedenfalls war sie telefonisch heute nicht zu erreichen, meist lief der Anrufbeantworter.

Aber dass sie tatsächlich eine eigene Partei gründen will, und mit dieser auch zur kommenden Bundestagswahl antreten will, das scheint fest zu stehen. Gestern lud sie in den Münchner Presseklub und verblüffte ihre Parteifreunde mit ihrer Ankündigung: Sie werde aus dem Vorstand der Freien Wähler austreten, aber ihr Landtagsmandat vorerst behalten. Ihre neue Partei sei ein „Angebot“ für alle Freien Wähler.

Paulis Noch-Parteifreunde von den Freien Wählern reagierten pikiert auf das Ansinnen der früheren CSU-Landrätin, die sie erst im letzten Jahr aufgenommen hatten. Der Bundesvorsitzende Armin Grein konnte kaum verbergen, wie überrumpelt er sich fühlte. Da hatte man dieser CSU-Querulantin vor wenigen Monaten Obhut geboten – und nun fällt sie auch ihrer neuen Partei in den Rücken. Der bayerische Fraktionschef Aiwanger sagte lediglich: „Einen endgültigen Bruch sehe ich derzeit nicht“. Wer so was sagt, der beißt sich beim Reden mehrmals auf die Zunge.

Die Freien Wähler, die von Paulis Plänen aus der Presseagentur erfuhren, fühlen sich nun überrumpelt und ausgenutzt. Lange hatten sie offen gelassen, ob sie 2009 erstmals zur Bundestagswahl antreten sollten. Pauli, die schon öfters signalisiert hatte, dass ihr das Dasein als bloße Landtagsabgeordnete zu öde ist, war das offensichtlich zu zögerlich. Deshalb preschte sie vor, gab noch in der Europawahl-Nacht ihre Pläne der neuen Partei zum Besten. Grund zur Eile hat sie: Alle Parteien, die zur Bundestagswahl antreten wollen, müssen bis zum 28. Juni ihre Unterlagen einreichen.

Also, was wird das wohl für eine Partei? Gibt es ein Programm? Na klar, sagt zumindest Frau Pauli. Bald wird sie ein „Leitpapier“ vorlegen. Jetzt will sie noch nicht viel davon verraten. Ganz anders als die herkömmlichen soll es werden. Die Freiheit wird darin ein Leitwert sein. Und auch ihre Idee von der Ehe auf Probe, die die Freien Wähler ziemlich affig fanden, wird wohl ein Programmpunkt.

Mehr kann man momentan noch nicht sagen. Genaueres weiß Frau Pauli wohl selbst noch nicht. Aber sie spüre den Zuspruch, den sie Deutschlandweit erhält – und der sei Verpflichtung genug, sagte sie in München.

Ihre Fans machen sich im Gästebuch ihrer Homepage bereits Gedanken, wie die neue Partei aussehen könnte: „Es wird Zeit eine neue Partei, losgelöst aus dem Lobbyistengeflecht, für die gesamte Bundesrepublik zu gründen!“, schreibt Gisbert J. Wagner aus RLP. Marco Baumann aus München hat „die Schnauze voll“, weil „die Überfremdung“ rapide zugenommen habe. Dagegen solle sich Paulis neue Partei doch bitte richten.

Wir werden die Geschichte weiter beobachten…