Wer gerade seinen Sommerurlaub am Meer verbringt, der stößt immer wieder auf angeschwemmte Plastikfolien, alte Plastikflaschen und anderen Kunststoffmüll. Die Weltmeere sind voller Unrat, doch am häufigsten sind es Plastikteile, die das Wasser verschmutzen.

Wer ein Plastikstück unter das Mikroskop legt, der entdeckt, dass darauf viele Algen und Bakterien leben. Kleine Organismen, die das Plastik als eine Art „mikrobisches Riff“ nutzen. So beschrieben es Wissenschaftler jüngst in der Fachzeitschrift American Chemical Society. Für sie ist der schwimmende Plastikmüll, der von Organismen besiedelt ist, sogar ein neues marines Ökosystem. Der Name des Systems: Plastisphäre. Weiter„Plastisphäre, das neue, gefährliche Ökosystem“

Gibt es etwas Überflüssigeres als Verpackungen für Müllbeutel? (Man könnte gar eine geisteswissenschaftliche Abhandlung darüber verfassen, wie eine Müllsack-Verpackung sich selbst die eigene Nachfrage schafft, aber das nur am Rande.) Auf jeden Fall muss sich der US-Designer Aaron Mickelson diese Frage oft gestellt haben, als er an seiner Studienarbeit saß. Jedes Jahr fallen allein in Deutschland mehr als 15 Millionen Tonnen Verpackungsmüll an, in den USA sind es sogar 76 Millinen Tonnen im Jahr, so die Umweltbehörde EPA. 

Der Verpackungswahn belastet die Umwelt, er kostet kostbare Energie für Produktion und Beseitigung – und ist vor allem ein Ärgernis. Ich erwähne hier nur am Rande die in Hartplastik eingeschweißten Zahnbürsten oder smartphones, die in Kartons daherkommen, die mindestens drei Mal so groß sind wie das eigentliche Produkt.

Mickelson hat sich ingesamt fünf Produkte vorgenommen, deren Verpackung er verschwinden lassen will, daher heißt seine Homepage auch http://disappearingpackage.com. Ein Beispiel sind etwa Waschmittel-Tabs, die Mickelsen in wasserlöslicher Plastik verpackt und die inklusive Verpackung dann in der Waschmaschine landen und sich aufläsen. Das erspart lästige Waschmittelkanister oder Pulverpakete.

Ein anderes Beispiel ist ein Stück Nivea Seife. Üblicherweise sind gerade teurere Seifen ja noch einmal extra in einem Pappkarton verpackt. Mickelsen hat sich nun auf die Suche nach wasserlöslichem Papier gemacht und das Seifenstück darin eingewickelt. Wäscht man die Hände unter´m  Wasserhahn mit der Seife, löst sich das Papier mit auf.

Nun könnte man natürlich sagen: so ein Quatsch. Denn natürlich machen Verpackungen auch einen Sinn, weil sie eben schützen (Auf den Seiten von Wired diskutieren die Kommentatoren etwa, welchen Sinn gerade bei Seifen und Waschmitteln Verpackungen machen, die wasserlöslich sind). Aber Mickelsen will eine Debatte anstoßen. Welche Verpackungen brauchen wir eigentlich wirklich? Und welche sind einfach nur überflüssig  – und oft ja leider noch nicht einmal dann wenigstens schön.

In meinem Bio-Laden ums Eck bekomme ich meine Einkäufe regelmäßig in einer Tüte ausgehändigt, auf der prangt „100 Prozent recycelbar“. Bitteschön – Dankeschön. Die Tüte ist aus einem Biokunststoff gefertigt, genauer gesagt aus Maisstärke.

Nun sind Plastiktüten ja erst einmal ein Ärgernis: Unglaubliche 5,3 Milliarden Plastiktüten verwenden wir Deutschen laut Deutscher Umwelthilfe jährlich. Das macht bei rund 80 Millionen Bundesbürgern im Schnitt etwa 66 Plastiktüten im Jahr. In der Regel landen sie einfach in der Müllverbrennungs-
anlage (so wie meine Plastiktüten, die erleben schließlich bei mir zu Hause ihre zweite Existenz als Müllbeutel).

Oder noch schlimmer: Die Tüten werden einfach achtlos weggeworfen, verstopfen Gullis und landen am Ende als schwimmender Müllteppich in den Ozeanen, wo sie Lebewesen und Ökosystemen schaden.

Und meine Bioladen-Plastiktüte? Die Bundesregierung förderte bislang solche Biotüten: Sie sind etwa vom Grüner-Punkt-System und den Lizenzgebühren an das Duale System Deutschland ausgenommen, um die Markteinführung zu fördern. Noch bis zum Jahresende gelten diese Ausnahmen.

Dabei entpuppt sich die Biotüte als alles andere als umweltfreundlich. Weder wird sie im großen Stil kompostiert noch hat sie einen Umweltnutzen. Das zeigt eine aktuelle Studie des Heidelberger ifeu-Instituts für das Umweltbundesamt. Das Ergebnis: Bio-Tüten sind nicht besser, sondern leider nur genauso schlecht wie herkömmliche Plastiktüten aus erdölbasierten Rohstoffen. Die Umweltexperten schauten sich nicht nur den Rohstoff an, sondern machen eine umfassende Ökobilanz. Sie schreiben:

Durch den Anbau und die Verarbeitung von Pflanzen für diese Verpackungen versauern Böden und eutrophieren Gewässer stärker als durch die Herstellung herkömmlicher Kunststoffverpackungen. Zudem entstehen höhere Feinstaubemissionen. Auch die vermehrt angebotenen Bioplastiktüten haben damit keinen Umweltvorteil.

Das ifeu kommt zu einem eindeutigen Schluss. Die Ausnahmeregelungen für die Biotüte in der Verpackungsverordnung müssten sofort beendet werden. Eine vernünftige Forderung, wenn man eine Bilanz des gesamten Lebenszyklus der Tüte macht. Der Präsident des Umweltbundesamts, Jochen Flasbarth, sagt:

Verpackungen auf der Basis von so genannten Biokunststoffen haben unter dem Strich keine Umweltvorteile. Die Klimabilanz von Biokunststoffen ist zwar günstiger, dafür gibt es Nachteile bei anderen Umweltbelastungen. Die Ergebnisse sprechen dafür, die Sonderregelung für solche Verpackungen, wie etwa die Befreiung von der Rücknahmepflicht des Handels, nicht zu verlängern.

Übrigens: Mein Bioladen gehört mit seinem Biotüten-Angebot offenbar zu einer seltenen Spezies. In der Masse konnte sich die vermeintlich grüne Tüte nicht durchsetzen. Im Jahr 2009 kamen Biokunststoffverpackungen in Deutschland gerade einmal auf einen Marktanteil von 0,5 Prozent.

Nun gut, der Energy Star ist sicher bislang nicht DAS entscheidende Kriterium für Laptop-Käufer, aber sicherlich nehmen sie ihn gerne mit. Das Sternchen kennzeichnet energieeffiziente Geräte aus und wer will nicht einen stromsparenden Computer zu Hause, um die Stromrechnung zu senken und die persönliche Klimabilanz zu verbessern. Selbst Apple wirbt damit, dass seine Notebooks die Energy Star-Kriterien sogar übertreffen würden.

Das Öko-Institut hat sich daher im Auftrag des Umweltbundesamts eine ganz spannende Frage gestellt: Soll ich meinen alten Laptop ausrangieren und stattdessen ein energiesparendes, sprich stromsparendes Gerät anschaffen?

Die Antwort ist eindeutig: Nein, bloß nicht. Das mag zwar im Energieeffizienz-Zeitalter ein völliges Tabu sein, aber die Begründung ist einleuchtend. Die Studienmacher schreiben:

„Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass der Umweltaufwand bei der Herstellung eines Notebooks so hoch ist, dass er sich auch durch eine erhöhte Energieeffizienz in der Nutzung nicht in realistischen Zeiträumen ausgleichen lässt.“

Projektleiter Siddharth Prakash hat sich angeschaut, wie sich die Klimagasemissionen auf ein – sagen wir salopp – Laptop-Leben verteilen. Geht man von fünf Jahren Lebenszeit aus, dann entfallen 214 Kilogramm sogenannter CO2-Äquivalente auf die Herstellung und nur 138 Kilogramm auf die anschließende Nutzung. Nicht die Benutzung und der damit verbundene Stromverbrauch sind also besonders klimaschädigend, sondern die Produktion des Laptops.

Selbst wenn man ein superduper effizientes neues Notebook kauft, das 70 Prozent sparsamer wäre als das Vorgängermodell, bräuchte es im Schnitt 13 Jahre, um den Umweltaufwand zu kompensieren, den die Herstellung verursachen würde, so der Wissenschaftler.

Dazu gibt es noch ein Recyclingproblem, schreibt Prakash. Denn selbst in Deutschland werde Elektroschrott noch immer ineffizient recycelt. Viele Rohstoffe wie Seltene Erden oder Kobalt gehen einfach für immer verloren. Gerade Kobalt ist da ein Problem. Es wird ja bekannterweise vor allem im Kongo unter gefährlichen Bedingungen abgebaut. Jedes nicht gekaufte Laptop ist also ein Mini-Beitrag zum Ressourcenschutz – der natürlichen als auch der menschlichen.

Besonders ärgert sich Prakesh über Laptops, die das effiziente Recyceln verhindern. Ohne den Namen zu nennen, gilt die Kritik natürlich auch Apple. Der Konzern verkauft Notebooks, iphones und alles andere i-Geräte noch immer mit einem Akku, der sich nicht austauschen lässt, den Käufer nicht selbst austauschen können. Ist er kaputt, muss in der Regel ein komplett neues Gerät her. Das ist alles andere als umweltfreundlich, wenn man sich die komplette Umweltbilanz anschaut, sagt Prakesh:

„Auch müssten standardisierte Ersatzteile besser verfügbar sein und die Mindestgarantie sollte verlängert werden. Nicht zuletzt sollten die Geräte so konstruiert sein, dass einige Komponenten wie die Hauptplatine, Display, Akkus und weitere Leiterplatten ohne großen Aufwand demontiert werden können. Damit können sie dem Recycling zugeführt und damit die enthaltenen Ressourcen zurückgewonnen werden.“

Janez Potočnik ist der EU-Umweltkommissar  – und nein, Ihnen muss dieser Name nicht unbedingt etwas sagen. Die Themen des Herrn Potočnik konkurrieren schließlich mit der Euro-Krise und ziehen da leider in der Regel den Kürzeren.

Dabei sagt der Herr kluge Sachen, so kürzlich auf einem der Branchentreffs der Kunststoffhersteller. PolyTalk hieß die Veranstaltung (mit dem bemerkenswerten Untertitel „Plastics – an intriguing love story“ – „Kunststoffe – eine fesselnde Liebesgeschichte“).

Auf dem Treffen hielt Potočnik eine Rede unter dem Titel „Hat die Kunststoffindustrie in Europa eine Zukunft„. Keine Sorge, ich werde sie jetzt hier nicht komplett nacherzählen, will aber einige interessante Punkte und Zahlen erwähnen:

Die Plastikindustrie hat demnach ein gigantisches Wachstum hingelegt: 1950 wurden weltweit 1,5 Millionen Tonnen Plastik jährlich hergestellt. 2008 waren 254 Millionen Tonnen im Jahr. Allein in Europa wächst die Branche jährlich um fünf Prozent.

Doch Produktion ist natürlich nur eine Seite der Geschichte. Wo bleibt bloß das ganze Zeug, das ja hauptsächlich auf Rohölbasis hergestellt wird? Ein Großteil landet, ganz am Ende, in den Ozeanen, Tiere verenden an ihm (das zeigt eindrücklich der Film Plastic Planet).

In Europa landet die Hälfte der Kunststoffe noch immer auf Mülldeponien, sagt Potočnik. Für ihn ist das eine enorme Verschwendung von wertvollen Ressourcen:

„Das wäre so, als ob wir jedes Jahr zwölf Millionen Tonnen Rohöl auf Mülldeponien kippen.“

Die anderen 50 Prozent landen zumindest in Müllöfen (wo, wenn es gut geht, die Abwärme genutzt wird). Nur ein kleiner Teil wird bislang recycelt. Im Schnitt sind das in Europa gerade einmal 24 Prozent, „viel zu wenig“, wie Potočnik sagt. Selbst wenn einige Staaten mehr recyceln möchten: Ihnen fehlt es offenbar teilweise an Rohmaterial, weil es günstiger ist, den Plastikmüll in Müllverbrennungsanlagen zu entsorgen.

„Eine Vorherrschaft der Müllverbrennung im Vergleich zum Recycling können wir mittelfristig nicht akzeptieren“, sagt der EU-Kommissar.

Dafür biete die Recyclingbranche auch einfach zu viele Arbeitsplätze. Würde man es schaffen, bis 2020 die durchschnittlichen Recyclingraten von den aktuellen 24 Prozent auf 70 Prozent zu steigern, könnte das 160.000 zusätzliche Jobs in der EU schaffen.

Tja, und wo will er nun hin, der gute Mann? Potočnik betont zwar, dass er denke, die Kunststoffindustrie habe eine Zukunft in Europa (das wird Unternehmen wie Bayer und BASF sicher ein wenig beruhigt haben).

Aber für die Branche findet er  klare Worte:

„Wir sollten nicht nur jeden Kunststoffmüll recyceln“, sagt er, „sondern wir sollten auch eine exzessive Produktion für Anwendungen vermeiden, die ganz offensichtlich nicht nützlich sind.“

Niemand dürfe sich dabei aus seiner Produktverantwortung stehlen. Und er meint es ernst. Für die kommenden Wochen hat er die Veröffentlichung eines green papers zum Thema Plastikmüll angekündigt, um das Thema öffentlich zu diskutieren. Nicht selten enden solche vagen Thesenpapiere ja am Ende in einer Gesetzesinitiative. Seit Monaten schon gibt es ja bereits Überlegungen in der EU, Plastiktüten zu verbieten. Mal schauen, was daraus wird.

Einer der schönsten Begriffe aus der Wunderwelt des Abfalls ist wohl „intelligenter Fehlwurf“. Wer etwa das kaputte Nudelsieb aus Plastik in der Gelben Tonne entsorgt, der ist ein „intelligenter Fehlwerfer“. Denn da hat es offiziell nix zu suchen, schließlich ist es ja keine Verpackung – und nur für deren Entsorgung via Gelbe Tonne oder Gelber Sack haben die Hersteller (und de facto die Kunden) gezahlt.

Ökologisch macht es aber natürlich Sinn, dass das Nudelsieb (der Fachmann spricht hier gerne von „stoffgleicher Nichtverpackung“) auch in der Gelben Tonne landet, schließlich ist es im Zweifelsfall sogar aus dem gleichen Kunststoff hergestellt, der andernorts für eine Verpackung genutzt wurde. Es ist besser, es zu recyceln, als es in die Müllverbrennung zu schicken. Nach Angaben des Bundesumweltministeriums machen die offiziellen Fehlwürfe rund 280.000 Tonnen im Jahr aus.

Unser neuer Bundesumweltminister Peter Altmaier hat sich neben der Energiewende nun noch ein weiteres, hoffentlich kurzfristiger zu realisierendes Projekt vorgenommen. Er will noch in dieser Legislaturperiode bundesweit die „Wertstofftonne“ einführen. Sie würde uns Fehlwerfer von der Schmach der Illegalität befreien.

Altmaier will eine Art „Gelbe Tonne Plus“. Die gute Nachricht: Es gibt keine zusätzliche Tonne. Er will die bisherige Gelbe Tonne upgraden, sodass alle Kunststoffe und Metalle darin landen dürfen. Elektrogeräte wie Föhn oder Handy sowie Batterien sollen weiterhin getrennt entsorgt werden.

Es ist ein ambitioniertes Unterfangen, denn das Geschäft mit Müll ist lukrativ. Weder Kommunen noch private Entsorger wollen es sich entgehen lassen. Altmaier sieht sich da zurzeit in der Rolle des Moderators. Heute hat er ein Thesenpapier veröffentlicht, wie er sich die neue Wertstofftonne vorstellen und wie man das System organisieren könnte.

Er braucht allerdings für sein Wertstofftonnen-Gesetz die Zustimmung der Bundesländer. Und gerade SPD und Grüne sorgen sich um die finanzschwachen Kommunen. Die wehren sich dagegen, dass private Entsorger wie Alba Rosinenpickerei betreiben und nur die wertvollen Recyclingmaterialien entsorgen, nicht aber schnöden und teuren Restmüll. Und natürlich ist spannend, wer die zusätzlichen Kosten tragen wird.

Altmaier will nun in den kommenden Wochen allerorts für seine Tonne werben, bei den Kommunen, bei den Versorgern. Auch die Bundesbürger sollen per Bürgerdialog im Internet eingeladen werden, ihre Meinung kundzutun. Für einige wird die neue Tonne nichts Neues sein. In 35 Städten und Kommunen laufen bereits Pilotprojekte dazu.

Seitdem ich vor Kurzem über die Pläne einer schwedischen Kleinstadt geschrieben habe, groß ins Geschäft mit Agrar-Hochhäusern einzusteigen (jahaaa, ich weiß, es sind nur Pläne), kommen mir immer öfter städtische Garten- und Landwirtschaftsprojekte unter.

Dazu gehörte jüngst das Start-up „Efficient City Farming“. Die Berliner kombinieren dabei eine Fischfarm mit einem Gewächshaus, alles in einem ausrangierten Schiffscontainer. Dahinter steckt eine patentierte Technologie des Leibniz-Instituts für Gewässerökologie und Binnenfischerei: Die Nährstoffe und die Fischrückstände werden recycelt und können anschließend als Dünger direkt in dem Gewächshaus verwendet werden. Unten Fischtank, oben Gewächshaus, das ist die Idee. Die Berliner Malzfabrik hat sich nun das erste Pilot-Fisch-Gewächshaus hingestellt und sucht übrigens für 200 Barsche noch Paten. Im Gewächshaus wachsen bereits Tomaten, Melonen und Basilikum, es funktioniert also tatsächlich.

Diese City Farming-Projekte finde ich ja durchaus spannend. Als ich mit Christian Echternacht, einem der Gründer von ECF kürzlich telefonierte, erzählte er mir, dass das Interesse von großen deutschen Einkaufsketten enorm sei. ECF sei bereits mit drei Ketten im Gespräch (jahaa, bislang hat ECF noch keines dieser Projekte verkauft). Für verschiedene andere Interessenten erstelle man zurzeit Machbarkeitsstudien. Denn natürlich muss es nicht immer nur ein einziger klassischer 20-TEU-Container sein, das geht auch in einer anderen Liga. In Hamburg plant ein Investor mit einer Fläche von 1.000 Quadratmetern.

Was es allerdings nicht werden darf: ein grünes Feigenblatt für den Handel. Ja, es ist ein nettes i-Tüpfelchen, wenn der Supermarkt ums Eck vielleicht noch Gemüse aus den Containern anbietet. Oder dass ich den Fisch vor Ort aussuchen und vielleicht noch selbst angeln kann.

Aber zugleich ist es auch wichtig, die Anbauflächen und das Massengeschäft für Obst und Gemüse auf eine nachhaltige Wirtschaft umzustellen. In Deutschland wurden nach Angaben des Bunds Ökologische Lebensmittelwirtschaft 2009 knapp zehn Prozent des Gemüses (inklusive Erdbeeren) nach Bio-Kriterien angebaut, bei Obst sind es sogar noch weniger. Da gibt es also noch Luft nach oben.

Ergänzung 13:14 Uhr: In Deutschland machten übrigens Bio-Anbauflächen an der gesamten Landwirtschaftsfläche 6,1 Prozent aus. In Spanien, einem der wichtigsten Gemüse- und Anbauländer Europas, waren es 2010 nach Angaben des Schweizer Forschungsinstitus für biologischen Landbau 5,9 Prozent.

Okay, anfangs konnte ich mit diesem Wort auch nichts anfangen: Shwopping. Ähhh, wie bitte? Es ist ein ziemlich kruder Mix für meine deutschen Muttersprachler-Ohren von shopping (einkaufen) und swap (austauschen). Aber die Idee, die dahinter steckt, könnte ein neuer Trend werden.

Heute hat in London die britische Klamottenkette Marks & Spencer zusammen mit der Entwicklungshilfeorganisation Oxfam eine „Shwopping“-Initiative vorgestellt. Jedes Jahr verkauft die Kette rund 350 Millionen Kleidungsstücke. Wie wäre es, wenn jeder beim Kauf eines neuen Kleidungsstückes ein altes in eine Sammelbox im Laden wirft  (ein Schelm, der Böses dabei denkt)? M&S reicht die ausrangierten Stücke weiter an Oxfam und will sie so vor der Mülltonne bewahren. Dort landen nach M&S-Angaben schließlich alle fünf Minuten rund 10.000 Altkleiderstücke in Großbritannien. Oxfam verkauft die Stücke entweder secondhand weiter oder nutzt sie als Recyclingmaterial – und entlastet so die Umwelt.

In Deutschland ist mir das Shwopping zwar noch nicht untergekommen, auch die großen Ketten wie H&M und C&A halten sich bei solchen Mitmach-Aktionen seltsam zurück. Also machen es die Leute eben selbst. Etwa morgen in Berlin. Beyond Berlin und ReShirt laden dort gerade per Facebook zum weltweit ersten Shirtmob ein.

Um 17 Uhr werden auf dem Alexanderplatz mitten in Berlin wildfremde Menschen aufeinander zustürmen, sich ihrer T-Shirts entledigen und sie untereinander tauschen. Auch eine Idee, um an neue Klamotten zu kommen. Erste Bedingung: Es sollen exzentrische Shirts sein, also bitte nicht das Polo von Ralph Lauren. Zweite Bedingung: bitte frisch gewaschen.

Wer „Elektroschrott“ und „Afrika“ hört, der denkt in der Regel an kriminelle Machenschaften: alte Röhrenfernseher und Kühlschränke aus den 50er Jahren, die von Europa nach Afrika verschifft werden und dort auf einer illegalen Müllkippe landen. Schließlich ist die fachgerechte Entsorgung etwa der Kühlmittel hierzulande so teuer und die Erlöse aus den Rohstoffen so niedrig, dass es sich für manche „Recycler“ lohnt, die Ware lieber dort günstig zu verklappen. Die Bilder von Kindern auf Müllkippen im ghanischen Accra, die über offenem Feuer mit Elektrokabel hantieren, sind  bekannt.

Das Öko-Institut fügt nun mit einer Studie für das UN-Umweltprogramm der Geschichte einen weiteren Aspekt zu. Denn nicht alle Elektrogeräte, die nach Afrika gehen, landen einfach ungenutzt auf einer Halde. Projektleiter Andreas Manhart hat die Situation genauer analysiert. In Ghana sind Elektrogeräte etwa eines der wichtigsten Importgüter – und die sind zum großen Teil tatsächlich weiterverwendbar. Schaut man sich  ihre Importzahlen an, dann lassen sie sich wie folgt aufschlüssen:

–  Neuware: 30 Prozent

– Gebrauchtware funktionsfähig: 49 Prozent

– Gebrauchtware nicht funktionsfähig aber reparierbar: 10,5 Prozent

– Gebrauchtware nicht funktionsfähig und nicht reparierbar: 10,5 Prozent

Und tatsächlich hat sich in einigen afrikanischen Ländern inzwischen ein florierendes Recyclinggeschäft etabliert. Egal, ob Staubsauger, Wasserkocher, Handys oder Computer: Die importierten Geräte werden repariert und weitergenutzt. Ganz im Sinne von Umweltschützern (Obwohl man einfügen muss: Alte Kühlgeräten mit klimaschädigendem FCKW und Stromfresser haben nichts im Recycling zu suchen. Und es gibt leider keine Zahlen darüber, wie lange denn die Second-Hand-Geräte tatsächlich am Ende halten.)

Klar ist aber: Dieses Geschäft schafft Arbeitsplätze. Allein in Accra (Ghana) und Lagos (Nigeria) verdienen rund 30.000 Menschen in diesem teilweise informellen Bereich ihr Einkommen.

„Kein anderes westafrikanisches Land importiert so viele Altgeräte wie Nigeria. Das bedeutet gleichzeitig, dass Reparatur und Recycling von Alt- und Schrottgeräten wichtige Arbeitsmärkte für die Menschen sind. Allein auf den zwei größten Märkten des Landes – dem Alaba Market und dem Ikeja Computer Village – reparieren und verkaufen 15.000 Menschen in 5.500 Kleinbetrieben gebrauchte elektrische und elektronische Geräte“, sagt Manhart.

UNEP betont daher in der Studie, dass es keinen Sinn macht, einfach den weltweiten Handel mit Altgeräten zu verbieten, um Umweltsünden zu vermeiden.

„In addressing this issue, one major challenge for West African countries is to prevent the import of e-waste and near-end-of-life equipment without hampering the meaningful and socio-economically valuable trade of used EEE of good quality. Refurbishing of EEE and the sale of used EEE is an important economic sector in some countries of West Africa (e.g. Ghana and Nigeria). It is a well-organized and dynamic sector that holds the potential for further industrial development. Indirectly, the sector has another important economic role, as it supplies low and middle income households with affordable ICT equipment and other EEE.“

(ICT: Informations- und Kommunikationstechnologie; EEE: elektrische und elektronische Geräte)

Also geht es – neben effektiven Ausfuhrkontrollen, um Kriminellen das Handwerk zu legen – vor allem um den Aufbau besserer Recyclingcenter vor Ort. Wer die Altgeräte besser, umwelt- und fachgerechter zerlegt, der kann etwa noch mehr Rohstoffe gewinnen und weiterverkaufen. Für Manhart ist daher klar, dass Afrika hier einen anderen Weg gehen muss als etwa Deutschland mit seinen Hightech-Recyclingcentern:

„In Europa sind die Verfahren oft auf einen möglichst geringen Arbeitskräfteeinsatz optimiert. Dies wäre in West-Afrika einerseits aus sozialen Gründen nicht akzeptabel, andererseits gehen bei vielen mechanisierten Verfahren auch wertvolle Rohstoffe unwiederbringlich verloren.“

 

Bislang gestaltet sich die Suche nach einem Endlager für Atommüll äußerst kompliziert: Gorleben wird seit Jahrzehnten untersucht – mit heftigem Widerstand der Bevölkerung vor Ort. Im Zuge der Energiewende will die Bundesregierung die Endlagersuche jetzt mit mehr Struktur angehen: In einem „Erstentwurf zum Standortauswahlgesetz“, der ZEIT ONLINE vorliegt, schlägt sie ein geordnetes Verfahren für die Suche nach einem Endlager vor.
Die wichtigsten Punkte sind:

– Neugründung eines „Bundesinstituts für Endlagerung“: Das Institut soll politisch unabhängig sein und wissenschaftliche Kriterien für die Standortauswahl erarbeiten: Inwiefern lässt sich der Atommüll noch über Tage lagern, welche Gesteinsformationen kämen für ein unterirdisches Lager in Frage, wie steht es um die Rückholbarkeit, ist diese nötig? Regelmäßig soll es die Öffentlichkeit informieren. Am Ende trifft es die Vorauswahl für die Entscheidung von Bundestag und Bundesrat über den endgültigen Standort:

„Das Bundesinstitut entscheidet auf Grundlage der durchgeführten Langzeitsicherheitsanalysen, unter Berückcksichtigung der Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und nach vorheriger Stellungnahme der Ethikkommission, welcher Standort die bestmögliche Sicherheit gewährleistet und schlägt nach erneuter Anhörung der betroffenen Grundstückseigentümer und Gemeinden vor, an welchem Standort der Vorhabenträger die Planfeststellung nach § 9b Atomgesetz beantragen soll (Standortvorschlag).“

– Neugründung einer „Ethikkommission Sichere Entsorgung“: Die Ethikkommission soll Stellungnahmen zu den möglichen Standorten abgeben und den Prozess beratend begleiten. Sie soll ein gesellschaftliches, kein Fachgremium sein, ähnlich wie die „Töpfer-Kommission“ zum Atomausstieg.

– Öffentlichkeitsbeteiligung: Gleich ein komplettes Kapitel widmet der Gesetzentwurf der Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Öffentlichkeit solle frühzeitig, umfassend und systematisch über die Endlagersuche informiert werden. Auch ausländische Behörden sollen informiert werden, wenn ein Standort nur 50 Kilometer von einer Grenze entfernt ist .

Was ist nun von dem Entwurf zu halten? Auf den ersten Blick lässt sich sagen: nicht schlecht, nun kommt es auf die Details an. Entscheidend wird natürlich der Kriterienkatalog sein, den das Bundesinstitut erarbeiten soll. Und werden Bundestag und Bundesrat tatsächlich dem Standortauswahlgesetz zustimmen, wenn die Kriterien für den möglichen Standort noch gar nicht feststehen? Wie unabhängig wird das Bundesinstitut am Ende tatsächlich sein – und braucht es überhaupt eine weitere Behörde, wenn doch bereits das Bundesamt für Strahlenschutz viel Expertise hat? Was ist zudem mit Gorleben? Hier laviert der Entwurf, ob das Endlager in Niedersachsen vom Tisch ist oder nicht und ob es einen Erkundungsstopp gibt.

Das Wort „Erstentwurf“ ist groß über die insgesamt 21 Seiten gedruckt. Mal schauen, wie viele Versionen es noch geben wird. Bis zum Sommer will die Regierung das Gesetz verabschieden, allerdings betont sie, dass man sich nicht unter einen Zeitdruck setzen wolle.