‹ Alle Einträge

Das Grundsatzprogramm der Partei „Die Freiheit“

 

Das Grundsatzprogramm der neuen Partei „Die Freiheit“ ist veröffentlicht. Darin steht viel Allgemeines über Grundwerte, Aufklärung –  und „Freiheit“, natürlich – wie üblich in solchen Texten, die kaum jemand je liest.

Ich glaube, die potentiellen Kandidaten für den Beitritt zu dieser neuen Partei werden sich mehr für die wenigen konkreten Aussagen interessieren als für dieses abstrakte Werte-Gesumse – zum Beispiel für den Vorschlag, das Baurecht für Moscheen zu ändern. Die Erschwerung des Moscheebaus ist sicher ein Alleinstellungsmerkmal dieser Partei (damit ist Herr Stadtkewitz, der Parteigründer, schließlich bekannt geworden, als er in Pankow gegen die Ahmadiya-Muslime hetzte, als seien das natürliche Dschihadisten, während jene in Pakistan regelmäßig von Sunni-Extremisten ermordet werden, weil sie als Häretiker gelten, aber das ist für Herrn Stadtkewitz zu kompliziert). Wie passt die Erschwerung des Moscheebaus zum Bekenntnis zur Religionsfreiheit, die bei uns schließlich im Art 4 der Verfassung garantiert ist? Gar nicht, außer man behauptet schlankweg, Moscheen dienten nicht der Religionsausübung (oder wie das Vorbild Wilders: der Islam sei keine Religion). So steht es denn auch im Programm.

Wenn man nun aber dieses Programm liest, fällt etwas übel auf. Gleich zu Anfang geht es um „Patriotismus und Identität“. Ich habe hier öfter dargelegt, dass ich glaube, gerade eine Einwanderungsgesellschaft brauche Patriotismus und Leitkultur.

Aber dies hier ist etwas anderes. Dass den Freiheitlichen zu Patriotismus sofort einfällt, dass jetzt mit der Nazizeit Schluss sein muss, ist bezeichnend. Der Clou ist ja m. E. gerade, dass ein neuer deutscher Patriotismus nach dem Krieg nur durch die Vergangenheitsbewältigung möglich wurde (vom Auschwitz-Prozess bis zur Weizsäcker-Rede und immer weiter bis zur Aufarbeitung der NS-Vestrickung unserer Ministerien).

Es gibt keinen Gegensatz zwischen Vergangenheitsbewältigung und Patriotismus, im Gegenteil: Die Bereitschaft zu ersterer ist die Voraussetzung für jeden glaubwürdigen Patriotimus hierzulande. Aber die Freiheitlichen konstruieren  gleich zu Anfang ihres Programms einen Widerspruch zwischen beidem, und das läßt Übles ahnen:

„Ein Volk, welches nicht zu sich selbst steht, ist langfristig dem Untergang geweiht. Jahrzehnte hindurch haben Meinungsmacher und Politiker dabei mitgewirkt, das Schuldbewusstsein der Deutschen wach zu halten, was die Identifikation mit ihrer eigenen Nation schwinden ließ. Wir Deutsche dürfen uns nicht auf die zwölf Jahre einer verbrecherischen Periode reduzieren lassen, es muss uns erlaubt sein, auf die kulturellen und historischen Leistungen des Deutschen Volkes stolz zu sein, ohne die Tiefpunkte unserer Geschichte auszublenden. Den eigenen Patriotismus über den der anderen Nationen zu stellen – das lehnen wir ab.

Wer verbietet denn bitte den Stolz auf unsere historischen Leistungen? Die Identifikation mit der Nation schwindet, wenn man sich mit dem NS beschäftigt? Im Gegenteil, meine Herren: Ehrliche Identifikation mit Deutschland setzt die Bereitschaft voraus, sich den dunklen Seiten zu stellen  – ohne Schuldstolz, aber auch ohne Ressentiment und Verschwörungstheorien, irgendwelche finstren Kräfte würden hier künstlich „das Schuldbewußtsein wachhalten“. (Früher wurde das immer den Juden unterstellt. Hier werden nur „Meinungsmacher und Politiker“ beschuldigt, aber das Muster ist das alte.) „Die Freiheit“ will gezielt proisraelisch erscheinen. Aber die zwölf Jahre, die sollen nun schön in Ruhe gelassen werden. Eine gewisse Spannung tut sich da auf, vorsichtig gesagt.

Interessant auch diese Passage:

„Jüdisch-Christliche Wurzeln

Wir sind uns unserer jüdisch-christlichen Wurzeln stets bewusst und wollen Staat und Gesellschaft aus christlich-abendländischem Geist gestalten. Wir gehen dabei vom positiven Menschenbild aus, wie es das Neue Testament der Bibel verkündet. Mann und Frau sind gleich an Würde. Alle bürgerlichen Rechte und Pflichten, alle Menschenrechte und das Selbstverständnis des Staates basieren auf diesem Menschenbild. Die lange abendländische Tradition Deutschlands ist nicht beliebig austauschbar.“

Jüdisch-christliche Wurzeln will ja heute einfach jeder für sich reklamieren. Aber dann ist es doch das Menschenbild des Neuen Testaments, das ja so schön „positiv“ ist. (Wirklich?) Und schon sind die Juden hinten vom Karren gefallen. Deren Menschenbild braucht man dann doch nicht, thank you Ma’am, wir haben ja das NT. Dessen Menschenbild (inklusvie Paulinischer Erbschuld?) ist ja soo positiv. Im Gegensatz zum negativen Menschenbild des „Alten Testaments“, oder was? In der Tat wird ja in den Römerbriefen das Christentum von Paulus herausgearbeitet als Befreiung des Menschen vom „Gesetz“ – also von der jüdischen Gesetzesreligion. Daraus sind die herrlichsten und grauslichsten Dinge gemacht worden: die „Kirche der Freiheit“ ist darin angelegt, und der christliche Antsemitismus ebenso. (Ach, was solls, auch das ist ja zu kompliziert. Darum geht es doch nicht. Es geht doch nur darum, eine Front gegen die Musels aufzubauen. und da wird der Jude kooptiert.)

In diesem schwierigen Feld tappen die Freiheitlichen mit ihrer Evokation des „christlich-jüdischen“ Erbes herum, nichts ahnend ganz offenbar. Ich kann nur sagen, die zunehmende Instrumentalisierung dieser oft genug verhängnisvollen deutsch-jüdischen Geschichte macht mir Sorgen. Ganz offenbar geht es bei der Verwendung der Codewörter christlich-jüdisch ja um den Ausschluß der Muslime. Es gibt schon genug, was uns vom Islam trennt, es gehört sich nicht, Religionen für diesen Kulturkampf zu instrumentalisieren.

Und dann noch dies: „Mann und Frau sind gleich an Würde“? (Das sagt übrigens auch der Zentralrat der Muslime, und wird ganz mau, wenn es um die Frage gleicher Rechte geht). Warum spricht man  nicht von gleichen Rechten? Ist hier ein Vorbehalt?

Dass das Selbstverständnis unseres Staates und die Menschenrechte auf dem „positiven Menschenbild“ des NT beruhen, ist nichts als höherer Bullshit.

Wir haben einen säkularen Staat (wenn auch mit Offenheit für die eingehegte Mitwirkung der Religionen), und wir müssen uns dagegen wehren, dass alle möglichen Hobbytheologen jetzt daran herumfummeln.

170 Kommentare

  1.   Hippodamos

    @cwspeer

    „Bei den zivilisierten Naturgottheiten gäb es vor allem tolle Fruchtbarkeitsfeste. Dagegen wären Erotikmessen ein Dreck!“

    Ich meine natürlich, hätten sie die Möglichkeit gehabt zu einer zivilisierten Religion zu werden.
    Ihre Kollegen vom Katholenklerus waren auch nicht schlecht, da muss man nicht allzu weit in der Geschichte zurückgehen, nicht wahr?

    Mal ehrlich zu sich selbst cwspeer; würden Sie einer netten Göttin wie Diana, Aphrodite , Venus, oder Freya (Nazialarm), nicht lieber huldigen als unter dem Hinrichtungsinstrument Liebe zu verkünden? Mit Elfen statt Engeln, und den Trollen und Schraten im Wald als Teufeln in der Hölle?

  2.   cwspeer

    @ Hippodamus

    Ich gehöre dazu? Ach so, ich verstehe, wegen dem Muff von 1000 Jahren unter meiner Dienstkleidung, richtig? Aber ich glaube, sie trauen mir zu viel zu. Ich beherrsche noch nichtmal das Chaos in meinem Studierzimmer!

    Ansonsten halte ich es mit meinen Ahnen. Die haben seinerzeit ja auch beschlossen, dass sie sich lieber dem Nazarener mit dem Zeichen seiner Aufopferung für andere unterstellen wollten, als den Superhelden aus Wallhalla. Und zwar schon zur Zeit, als friedliche irische Mönche hier missioniert haben, nicht erst bei Karl dem Großen mit seinem Hackebeilchen!

  3.   cwspeer

    Sorry, HippodamOs natürlich!

  4.   Hippodamos

    @cwspeer

    Weiß nicht ob er sich für die hehren Ziele geopfert hat, das könnte ihm auch durch die Evangelisten angedichtet worden sein, oder sein politisches Spiel überspannt hat.

    Man kann es auch mit Sokrates halten, der hat sich für die Wahrheit geopfert, oder es ist ihm von Platon angedichtet worden, jedenfalls behauptet er nicht,
    Sokrates sei von den Toten wieder auferstanden. ;-))

    „Muff von 1000 Jahren“ MannMann cwspeer ich bin doch kein 68er, außerdem waren die Ordinarien an den Unis damit gemeint, nicht die Pfaffen, jedenfalls nicht primär.
    Übrigens, die irrationale Unterdrückung der Frauen hätte es bei einer Weiterentwicklung der „heidnischen“ Religionen nicht gegeben.
    Maria war ein Zugeständnis, zähneknirschend, das wissen Sie!

    Das hat seine Ursache in den nordafrikanischen Stammländern der Wüstenreligionen.

  5.   Integrations-Bambi

    ich weiß auch schon den zukünftigen Namen dieser Partei:
    Neue Freiheit/ BüSö

  6.   cwspeer

    @ Hippo

    Auf Sokrates, sollte es ihn so gegeben haben, wie Plato ihn schildert, lasse ich ebenfalls nichts kommen. Die Mächtigen durch intelligente Fragen aus dem Konzept zu bringen in abgerissenen Klamotten auf dem Marktplatz. Klasse! Ein würdiger Gewährsmann für unsere Kultur! Die Sache mit Jesus wissen wir natürlich nur aus Quellen, die von Leuten geschrieben wurden, die bereits davon überzeugt waren, dass er tatsächlich für unsere Sünden gestorben war, ist mir klar. Es ist letzen Endes eine rein persönliche Entscheidung, welche Interpretation man da favorisiert. Ich persönlich habe mit dem Sühnetod und der Auferstehung unter der Prämisse, dass es den Schöpfer gibt, kein intellektuelles Problem, aber ich koexistiere in meiner Kirche friedlich mit Kollegen (und bei uns auch Kolleginnen), die das teilweise anders sehen. Jedenfalls hat auch mein „Dienstherr“ dem „Abendland“ ein wichtiges prägendes Bild mitgegeben, indem er jeden Menschen bedingungslos angenommen hat. Gegen die Würdenträger seiner Zeit konnte er richtig aggressiv werden, (Otterngezücht!) besonders wegen ihrer religiös verbrämten Unterdrückung von Armen, Frauen und Migranten. (Der hätte den Padres in den Internaten was erzählt!) Diese Kritik hat man ihm ebensowenig verziehen, wie dem Athener. Beide haben die Chance ausgeschlagen, ihrem Tod zu entgehen, um ihrer Prinzipien willen. Das sind schon sehr interessante Parallelen.

  7.   Publix

    @cwspeer

    Nein, das war Ahmadiya-Imam Abdul Tariq. Vielleicht wars auch bei Illner, ich weiß es nicht mehr genau. Hier mehr dazu:

    http://www.zeit.de/2007/03/Streitgespraech-03

    Er klingt ansonsten wirklich ganz in Ordnung, auch wenn ich inhaltlich nicht viel mit seinem Weltbild anfangen kann, aber so ist das eben in einer pluralistischen Gesellschaft. Jeder so wie er will, solange es keinen Zwang gibt.
    Ein Fan von diesem Verein werde ich aber in diesem Leben nicht mehr.

  8.   Samuel

    „Die Freiheit“ klingt laut Parteiprogramm wie eine Mischung aus Sozialdemokratie und CSU. Die übliche deutsche Langeweile also.

    Und das mit den „christlich-jüdischen Wurzeln“ geht einem wirklich langsam auf den Sack.

    Es gibt keinen Gegensatz zwischen Vergangenheitsbewältigung und Patriotismus, im Gegenteil: Die Bereitschaft zu ersterer ist die Voraussetzung für jeden glaubwürdigen Patriotimus hierzulande.

    Patriotismus ist albern. Auf welchen Aspekt eines Landes soll man denn stolz sein? Dass man hier Züge mit Atommüll aufhält, während man vor ’45 jeden Transport hat durchziehen lassen?

  9.   NDM

    Wir sind uns unserer jüdisch-christlichen Wurzeln stets bewusst und wollen Staat und Gesellschaft aus christlich-abendländischem Geist gestalten. Wir gehen dabei vom positiven Menschenbild aus, wie es das Neue Testament der Bibel verkündet.

    Das Christentum – ein Heldentum, welches das böse des Jüdischen alten Testaments neutralisiert hat. Ich habe derartiges schon häufiger gehört, besonders von „Israelsolidarischen“ Islamfeinden aus der rechten Ecke: Immer dann, wenn analog zu unschönen Koranstellen auch die unschönen Bibelstellen zum Thema werden, heißt es: „Nein, nein! Ich kann es nicht mehr hören! Diese Stellen sind seit Jesus nicht mehr gültig!“ – und dann wird mir die Bergpredigt erklärt. Für mich heißt das jedesmal nichts anderes als: „Blame the jews for that, not us!“. Würden Juden Jesus als ihren Messias akzeptieren, dann wären sie eben auch solche tollen Hechte, die nicht an solche „bösen“ Dinge glauben. Ich sehe da vor allem christlich-missionarische Implikationen gegenüber Juden.

    Einen kritischen Text zu diesem Denkmuster findet man hier:
    http://tapferimnirgendwo.wordpress.com/2010/10/04/perfektionierte-juden/

    Ähnliches gilt, nebenher, auch für das Verhältnis Christentum->Islam.

    Zum Programm der „Freiheit“ zurück:

    Ich habe die Entwicklung des Programms von Beginn an an einigen Stellen aufgezeichnet, da es quasi ein „Work in Progress“ ist, ohne Changelog. Es wurde zwar einmal offiziell vorgestellt, einige Dinge des „Urprogramms“ sind jedoch nach und nach herausgelöscht worden, nachdem sie Gegenstand von Kritik wurden.

    So stand Beispiel im Bereich „Gesundheit“:

    Zivilisationskrankheiten, die über 70% aller Krankheiten ausmachen, sind nichts anderes als Mangelfolgeschäden aufgrund einer zu geringen Vitaminversorgung. Leider sind die von der Deutschen Gesellschaft für Ernährung herausgegebenen Grenzwerte für Vitamine und Mineralien so niedrig angesetzt, dass selbst Affen im Zoo eine 23-mal höhere Dosis an Vitamin-C erhalten als Menschen in Deutschland.

    Dieser Teil war vermutlich auf Marc Doll zurückzuführen, der auf seiner Website Medi-Esoterische Bücher z.B. aus dem Umfeld der „Neuen Germanischen Medizin“ vorstellt.

    Es gab auch einen eigenen, ausgiebigen mit „Volk und Nation“ betitelten Programmteil, der in Zwischenzeit vollständig in den anderen Teilen aufging. Ich habe noch eine Kopie der Seite aus dem Google-Cache hier, bei Bedarf kann ich sie irgendwo komplett hochladen. Die einzelnen Absätze waren mit „Identität“, „Patriotismus“, „Föderalismus“, „Demografie“ und „Bürokratieabbau“ betitelt. Ein Absatz ist pikant(Hervorhebung von mir):

    Wie jeder Mensch eine persönliche Identität hat und benötigt, so trifft dies auch auf ein Volk zu. Die aus der Lebensgeschichte einer Volksgemeinschaft erwachsenen Traditionen und Werte sind es, die jedem darin lebenden Individuum Orientierung und Halt geben und der Gemeinschaft die nötige Kohäsion. Wir setzen uns dafür ein, dass diese Identität wieder gestärkt wird und wehren uns gegen jeden Versuch, diese zu schwächen, wie es vor allem aus linken Kreisen unternommen wird.

    Im Bereich „Demographie“ hieß es dann:

    Nach dem Krieg hatten die teilnehmenden Staaten erkannt, dass eine friedliche Zukunft nur möglich ist, wenn alle Völker sich auf das Territorium ihrer Staaten beschränken und ihre Bevölkerung nicht weiter wächst. Es mag ein demographisches Problem sein, wenn in Deutschland der Bevölkerungswachstum deutlich unter den Wert fällt, der für eine konstante Bevölkerungszahl benötigt wäre. Aber es ist für das Volk ein noch existenzgefährdenderes demographisches Problem, wenn andere Völker mit einem stärkerem Bevölkerungswachstum einen Immigrationsdruck auf uns ausüben und deren Bevölkerung bei uns einwandert, um unseren Wohlstand mit uns zu teilen.

    Seit einer personellen „Umstrukturierung“(ein allzu offen NS- und NPD-affines Gründungsmitglied wurde entsorgt) werden derartige Inhalte, die der Ideologie des Ethnopluralismus entspringen, nach und nach entfernt bzw. „entschärft“. Der Satz: „Den eigenen Patriotismus über den der anderen Nationen zu stellen – das lehnen wir ab.“ ist jedoch nach wie vor entsprechend anknüpfungsfähig. Die Tatsache allerdings, dass derartige Inhalte überhaupt den Weg in das Programm finden konnten, dürfte deutlich machen, was dort generell möglich ist.

    @Samuel: Ich denke, Patriotismus ist seit der Weltmeisterschaft 2006 „möglich“ geworden – wobei dies überhaupt nichts mit der Vergangenheitsbewältigung zu tun hat, sondern schlicht mit einer Kampagne, die im Kern nichts anderes besagte, als „Deutsche Nationalsymbolik hat etwas freundliches an sich“. An diese eher inhaltsleere und symbolfixierte, dafür um so emotionalere Kampagne versuchten seitdem so ziemlich alle einschlägigen Parteien anzuknüpfen, und den Patriotismusbegriff mit ihrem Inhalt zu füllen, also mit dem völkischen Nationalismusbegriff gleichzusetzen.

 

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren.

Anmelden Registrieren