Fiktion und Realität verschwimmen – auch wenn es um die Drogenkriege in den USA geht. Steven Soderberghs Film Traffic wie Don Winslows Kriminalromane Tage der Toten und jetzt Das Kartell basieren auf jahrelangen umfangreichen Recherchen und das merkt man den Werken an. Weiter„Der fatale Drogen-Kreislauf“
Herr Ali Bin Fadhul al-Buainain ist das, was man einen „ehrenwerten Herrn“ nennt. Derzeit trifft er sich mit anderen ehrenwerten Damen und Herren in Bern und in Zürich, in der Schweiz – kein ungewöhnlicher Treffpunkt für ehrenwerte Leute. In Zürich findet dieser Tage die jährliche Versammlung der International Association of Prosecutors (IAP) statt, einer Vereinigung hochrangiger Staatsanwälte aus der ganzen Welt.
In Genf, ebenfalls in der Schweiz, beschäftigte sich am Montag der UN-Menschenrechtsrat mit der Situation in der Heimat von Herrn Al-Buainain: Bahrain. Unter Federführung der Schweiz haben 33 Staaten in einem Statement zahlreiche Menschenrechtsverletzungen in dem Golfstaat verurteilt – namentlich die Inhaftierung von Frauen und Männern, die ihre Grundrechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit ausüben und dafür in bahrainischen Haftanstalten misshandelt und gefoltert werden. Weiter„Strafanzeige gegen den Staatsanwalt“
Der 11. September – welch unglückseliges Datum! Und damit meine ich nicht nur die Anschläge von New York und Washington, den 11. September 2001. Auch wenn die US-Amerikaner – bei uns immer noch häufig „die Amerikaner“ genannt, als gäbe es nicht einen gleichnamigen Doppelkontinent mit Dutzenden von Staaten – das Datum in ihrer zupackenden Art als „9/11“ derart gekennzeichnet haben, dass damit alle anderen 11. September bedeutungslos scheinen.
Diese Woche dreht sich bei uns im ECCHR viel um die Arbeitsbedingungen in der Textilindustrie Südasiens, um die Fabriken, die für den deutschen Markt produzieren. Einen Augenblick dachte ich, dass ich hier noch einmal über das dringende Problem der rechtsradikalen und rassistischen Attacken in Deutschland und über die Situation der Flüchtlinge schreiben sollte. Tatsächlich aber hängen beide Themenkomplexe enger zusammen, als viele hierzulande wahrhaben wollen. Wir müssen über die Globalisierung reden, über ihre verschiedenen Teilaspekte. Vor allem müssen wir lernen, über den nationalen Rahmen hinaus europäisch und global zu agieren – wenn es um Flüchtlinge geht, ebenso wie wenn es um die weltweite Wirtschaftskrise geht. Weiter„Wer bestimmt die Arbeitsbedingungen der Textilindustrie Südasiens?“
„Kristallnacht im August“ und „Nacht der Schande“ – diese Schlagzeilen meinen nicht die neonazistischen Ausschreitungen vom vergangenen Wochenende in Heidenau in Sachsen, dies waren Überschriften der Rückschauen auf die ausländerfeindlichen Pogrome, die am 22. August 1992 in Rostock-Lichtenhagen stattfanden. Weiter„Nächte im August, Nächte der Schande“
Meine Organisation, das European Center for Constitutional and Human Rights, hatte diese Woche Besuch aus Marokko – zwei MenschenrechtsaktivistInnen berichteten in Berlin von ihrer Arbeit mit Flüchtlingen und MigrantInnen, die vom marokkanischen Nador aus den Weg nach Europa suchen. Nicht, dass wir das alles nicht schon in der einen oder anderen Form gehört oder gelesen hätten. Aber für mich ist es immer eindringlicher, wenn ich die Geschichten aus erster Hand höre. Gewalt und Ungerechtigkeit rücken näher, ich kann ihnen nicht mehr ausweichen. Weiter„Der Kampf um das Recht, Rechte zu haben“
800 Jahre Magna Carta – zu Recht wurde nicht nur in Großbritannien dieser Monate des historischen Dokumentes von 1215 gedacht. Der englische König räumte die dort garantierten grundlegenden Rechte zunächst nur dem Adel ein. Später wurde jedoch allen freien Bürgern zugestanden, nicht ohne Gesetz oder Urteil der Freiheit und anderer Rechte verlustig zu gehen. Über Jahrhunderte stand das angloamerikanische Rechtswesen auf diesem Boden. Das Recht auf ein faires Verfahren wurde hier ebenso hoch gehalten wie die Waffengleichheit zwischen den Prozessparteien. Weiter„Von der Rückkehr des Geheimprozesses“
Putsch in Paraguay? Wen interessiert das denn noch? Ist ja auch schon drei Jahre her, dass am 22. Juni 2012 der von der Befeiungstheologie beeinflusste Präsident Fernando Lugo seines Amtes enthoben wurde. Die lateinamerikanischen Nachbarn reagierten damals hart und schlossen Paraguay aus dem Regionalbündnis Mercosur aus, denn die blitzartige, nach Ansicht von Experten verfassungswidrige Amtsenthebung kam einen Putsch nahe – was den damaligen FDP-Entwicklungsminister Niebel allerdings nicht davon abhielt, diese ausdrücklich zu begrüßen. Auslöser für das fragwürdige Manöver, das zur Machtübernahme der konservativen Colorado Partei führte, war das gewaltsame Vorgehen der Polizei gegen eine Landbesetzung in der Provinz Curuguaty gewesen, bei dem 11 Bauern und sechs Polizisten starben. Weiter„Putsch in Paraguay“
Seit vergangenem Montag muss sich der „Pinochet Afrikas“, der Ex-Diktator des Tschad, Hissène Habré, vor einem Sonder-Strafgericht in Senegals Hauptstadt Dakar verantworten. Ihm werden Zehntausende politische Morde und Folterungen während seiner achtjährigen Amtszeit in den 1980er Jahren vorgeworfen. Der Prozess ist ein Novum: Erstmals muss sich ein afrikanischer Ex-Staatschef vor einem afrikanischen Gericht für Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantworten. Weiter„Der Pinochet Afrikas“
Seit es dieses Blog gibt, war geplant, Kollegen, denen ich viel Inspiration und Motivation verdanke, ebenfalls zu Wort kommen zu lassen. Heute schreibt Andreas Schüller. Er leitet den Bereich Völkerstraftaten und rechtliche Verantwortung des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) und arbeitet unter anderem zu den Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Bürgerkrieg in Sri Lanka. Der Name des Tamilen, über den er schreibt, ist dem ECCHR bekannt, aber in diesem Blogbeitrag aus Sicherheitsgründen geändert.
Madan ist Tamile, Mitte 20 und in Deutschland geboren. Seine Eltern leben hier, seit sie nach Ausbruch des Bürgerkriegs in den 1980er Jahren aus Sri Lanka flüchteten. Ich treffe Madan mehrfach erst in Berlin, dann im Ruhrgebiet und höre, was er in Sri Lanka erlebt hat. Dabei wird mir schnell klar, mit welch großem Glück er überlebt hat, und dass viele Tamilen solche Gespräche nicht mehr führen können. Weiter„Die Kriegsverbrecher fühlen sich in Sri Lanka immer noch sicher“
