Ein ganzer Kontinent, vereint in Frieden und Wohlstand: Das ist die Vision der Europäischen Union (EU). Es ist ein großes Ziel für einen Kontinent, auf dem Dutzende Staaten und Völker über Jahrhunderte immer wieder gegeneinander Krieg geführt haben, um Gebiete, Macht und Wohlstand gerungen haben. Doch gerade wegen der schrecklichen Erfahrung des Zweiten Weltkrieges versuchen sich die europäischen Länder, allen voran Deutschland und Frankreich, an einer Einigung Europas.
Die Europäische Union funktioniert auf Grundlage von Verträgen, die alle Mitgliedsstaaten miteinander schließen. Ab und zu werden diese Verträge geändert oder neu verfasst, was immer mit zähen Verhandlungen zwischen den Ländern einhergeht. Was in den Staaten die Regierung ist, ist in der EU die Kommission, deren einzelne Mitglieder wie Minister für einzelne Themenbereiche zuständig sind. Daneben gibt es das Europäische Parlament, das alle fünf Jahre direkt von allen Bürgern in allen Mitgliedsländern gewählt wird. Sehr viel Macht hat auch der Rat der EU, in dem je nach Thema, das gerade ansteht, die entsprechenden Fachminister aus den Ländern gemeinsam entscheiden, was die EU in ihrem Bereich machen soll. Über die Grundsätze der EU und die ganz großen Themen entscheidet der Europäische Rat, der sich aus den Staatschefs aller EU-Mitglieder zusammensetzt.
Seit der Gründung der europäischen Staatengemeinschaft im Jahr 1957, die damals noch EWG hieß, sind immer mehr neue Mitglieder dazugekommen, man spricht von Erweiterungen. Mittlerweile besteht die EU aus 27 Ländern. Während früher nur ab und zu neue Staaten dazukamen, ging es in den letzten Jahren sehr schnell – bei der Osterweiterung 2004 traten gleich zehn Länder der Union bei. In der Europapolitik wird schon lange und oft darüber gestritten, wie stark und schnell die EU wachsen soll. Denn je mehr Mitglieder man hat, desto schwieriger wird es, Kompromisse zu finden und auch inhaltlich weiterzukommen. Dass die einzelnen Staaten selbst sehr unterschiedliche politische Systeme haben und ihre teilweise gegensätzlichen Interessen in der EU durchsetzen wollen, macht es nicht einfacher.
Deshalb ist die Wirtschaft bis heute das Thema, bei dem die Zusammenarbeit schon am weitesten ist – hier sind die Interessen am ähnlichsten und alle gewinnen, wenn man gemeinsame Sache macht. Schwieriger ist das in der Außenpolitik oder der Sozialpolitik, wo die Unterschiede sehr groß sind und die Nationalstaaten auch keine Macht abgeben wollen.
Ausgewählte Artikel und Materialien über Wirtschaft und Politik in Europa
Allgemeine Informationen:
Europäisches Dokumentationszentrum (Universität Mannheim)
Die Europäischen Dokumentationszentren (EDZ) digitalisieren im Auftrag der EU Informationen und Materialien zur Europapolitik. Beschlüsse des Europäischen Parlaments, Reden, Urteile des Europäischen Gerichtshofs, Grün- und Weißbücher sowie Studien und Gutachten zu allen Politikfeldern der EU sind hier für jeden frei zugänglich.
Politikportal – Deutschsprachiges Nachrichtenportal für Europapolitik (politikportal.eu)
Wer wissen möchte, was Medien zu den aktuellen Themen der EU-Politik berichten, der kann sich auf dem Politikportal informieren. Hier finden Suchende Agenturmeldungen, Zeitungsartikel und Beiträge aus Hörfunk und Fernsehen nach Themen geordnet.
Europa – Das Portal der Europäischen Union (europa.eu)
Wir sind Bürger Europas. Doch was bedeutet das für uns, wenn wir in einem anderen Land der EU leben oder arbeiten wollen? Wie funktionieren die verschiedenen Organe und Institutionen Europas? Wie können Bürger der EU sich in die Europapolitik einbringen? Was für Projekte erhalten Fördergelder der EU? Diese Fragen werden auf dem offiziellen Portal der Europäischen Union beantwortet.
Euro-Rettungsfonds:
Die Vertreter der EU-Staaten haben zwei Rettungsmechanismen für von der Pleite bedrohte EU-Staaten beschlossen. Der vorläufige Rettungsfonds des Europäischen Finanzaufsichtssystems (EFSF) wurde am 09.05.2010 beschlossen, der dauerhafte Europäische Rettungsfonds (ESM) am 21.03.2011. Er wird den Fonds des EFSF ab 2013 ablösen. Portugal und Irland sind die beiden EU-Staaten, die Finanzhilfen bereits in Anspruch nehmen mussten – sie sind unter den sogenannten Rettungsschirm geschlüpft. Die Krisen haben in beiden Ländern auch politische Konsequenzen gehabt. In Portugal trat Regierungschef Socrates zurück, nachdem seine Minderheitsregierung im Parlament den Haushalt nicht durchbekommen hatte. In Irland verweigerten die Wähler der Regierung bei den Parlamentswahlen die Stimme. Denn Irland befindet sich in einer tiefen Krise, die überall zu spüren ist.
Die weite Spanne des Rettungsschirms (tagesspiegel.de, 27.11.2010)
Der Artikel beantwortet Fragen zum ersten Rettungsfonds. Wie wird der finanzielle Umfang berechnet? Wie stark ist Deutschland in die Finanzierung eingebunden? Gibt es eine Alternative? Und wie wahrscheinlich ist es, dass Spanien unter den Schirm muss?
Wie die EZB den Euro retten will (ZEIT ONLINE, 10.05.2010)
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat den ungewöhnlichen Beschluss gefasst, sich am Rettungsfonds finanziell zu beteiligen. Wie genau das funktioniert, wie viel Geld die EZB beisteuert und wo die Chancen und Risiken liegen, erfahrt ihr in diesem Artikel.
Märkte zweifeln am Rettungsschirm (ZEIT ONLINE, 08.06.2010)
Die Reaktion der Finanzmärkte auf den ersten Rettungsschirm für EU-Länder war von Skepsis geprägt. Experten sind in Sorge, dass im Haftungsfall nicht alle bürgenden Staaten für ihre Verbindlichkeiten einstehen können.
Wie funktioniert der ESM? (n-tv.de, 23.03.2011)
Der ESM soll dafür sorgen, dass die Eurozone dauerhaft gegen Finanzkrisen abgesichert ist. Der Autor greift alle Fragen zum neuen Rettungsschirm auf und beantwortet sie kompakt.
Zittern mit den Portugiesen (ZEIT ONLINE, 25.03.2011)
Staaten, die unter den Rettungsschirm geschlüpft sind, müssen im Gegenzug sparen und Löhne senken. Warum das nicht genügt, um den Euro zu stabilisieren, und inwiefern der ESM an einem Konstruktionsfehler krankt, erläutert Claas Tatje.
USA freuen sich über Europas Hilfspaket (ZEIT ONLINE, 11.05.2010)
Die Stabilisierung des Euro durch die europäischen Rettungsfonds ist auch im Interesse der USA. Warum das so ist, erklärt Felix Wadewitz.
Wer kassiert unser Geld? (DIE ZEIT, 27/2011)
Wo kommen die EU-Hilfen für Griechenland eigentlich an? Bei Griechen wie Kostas Mpichtas, dem Ladenbesitzer? Hilft das Geld denjenigen, die unter der Krise leiden? Mark Schieritz und Wolfgang Uchatius beschreiben den Weg des Geldes und erklären, was die Hilfen in der Zukunft bewirken können.
Ein sinnvoller Hebel für den Rettungsfond (ZEIT ONLINE, 20.10.2011)
Der Euro-Rettungsfonds braucht eine größere Schlagkraft. Mit dem Versicherungsmodell wird das ohne zusätzliche Gelder erreicht. Wie, das erklärt Michael Hüther.
Merkels Mehrheit für einen Tag (ZEIT ONLINE, 29.9.2011)
Angela Merkel hat den Euro-Rettungsschirm EFSF zwar erfolgreich durch den Bundestag gebracht aber die Sorgen bei Schwarz-Gelb bleiben. Warum, das erklären Matthias Schlieben und Lisa Caspari.
Ein Befreiungsschlag für Europa (ZEIT ONLINE, 20.10.2011)
Was sollte auf dem EU-Gipfel am Sonntag verkündet werden? ZEIT ONLINE hat eine Abschlusserklärung in sieben Punkten formuliert, mit der die Krise beendet werden könnte.
Themen der EU-Politik:
Außenpolitik auf dem Prüfstand (Friedrich-Ebert-Stiftung)
Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU ist eines von vielen gemeinsamen Politikfeldern. Der Autor beschreibt den Status quo der EU-Außenpolitik und benennt künftige Herausforderungen im Bezug auf die USA, Russland und Institutionen wie die NATO und UN. Der Autor meint außerdem, dass die EU im Nahen Osten, dem Kaukasus und auf dem Balkan als Stabilisierungsmach auftreten müsse.
http://www.youtube.com/watch?v=CXcFgPVLqBE
Mit offenen Karten – Regionalpolitik der EU (YouTube)
Die Sendung mit offenen Karten erklärt in diesem Video wie die gemeinsame Regionalpolitik der EU funktioniert. Die Regionalpolitik der EU folgt dem Solidaritätsgedanken und soll wirtschaftliche Unterschiede zwischen den Ländern ausgleichen. Denn nicht alle EU-Länder sind gleich reich, oder durch ihre Lage benachteiligt.
EU-Kommission legt neue Wachsstumsstrategie vor (ZEIT ONLINE, 3.3.2010)
Wirtschaftswachstum ist eines der wichtigsten Ziele der EU. Und in kaum einem anderen Bereich hat Europa auch wirklich soviel Einfluss. Die EU-Kommission hat einen Plan aufgestellt, wie man die Wachstumsziele bis 2020 erreichen will. Ob es der richtige Weg ist, bleibt umstritten.
Europa wird deutsch (DIE ZEIT, 06/2011)
Eine gemeinsame Wirtschaftsregierung der EU-Staaten war bisher hoch umstritten. Denn EU-Politik schwankt immer zwischen Solidarität und der Wahrung der eigenen, nationalen Interessen. Warum Angela Merkel nun für eine gemeinsame Wirtschaftsregierung ist, erklärt Petra Pinzler.
http://www.youtube.com/watch?v=BRtYxOQ_REw&feature=related
Mit offenen Karten – gemeinsame Argrarpolitik, wozu? (YouTube)
Auch in der Agrarpolitik macht die EU gemeinsame Sache. Im Finanzhaushalt der EU sind Agrarsubventionen einer der größten Posten. Zugleich sind die Subventionen sehr umstritten. Wie die gemeinsame Agrarpolitik entwickelt wurde, heute funktioniert und wie sie reformiert werden soll, wird in diesem Video deutlich.
Wie sozial ist Europa? (DIE ZEIT Nr. 22/2005)
Gerne reden Politiker über die gemeinsamen Werte und Ideale in Europa. Doch wie sieht es aus, wenn es konkret wird, wenn es darum geht, dass Menschen gerecht behandelt, fair bezahlt und sozial abgesichert werden? Schlecht. Eine Bestandsaufnahme der Europäischen Sozialpolitik.
Macht Europa das Tor auf? (DIE ZEIT Nr. 38/2007)
Europa gilt als Festung, Arbeitssuchende und Flüchtlinge aus dem Rest der Welt haben es schwer, über die Grenzen zu kommen. Das liegt auch an den unterschiedlichen Interessen der Mitgliedsländer. Die Kommission will mit einer „Blue Card“ mehr arbeitswillige Einwanderer nach Europa lassen – doch die Länder sträuben sich.
Die Europäische Einigung:
http://www.youtube.com/watch?v=R8SUraWEyGk
Mit offenen Karten – EU Wozu? (Arte, YouTube, 21.03.2007)
Anhand von Kartenmaterial zeigt die deutsch-französische Sendung anschaulich, warum 1957 mit der europäischen Einigung begonnen wurde – und was man damit bisher erreicht hat.
Gründung der Europäischen Gemeinschaften (Bundeszentrale für politische Bildung)
Warum Europa? Um die Idee der Europäischen Einigung zu verstehen, muss man sich die verwüsteten Kontinent nach dem Zweiten Weltkrieg vor Augen rufen. Es war klar: Je enger man zusammenarbeitet, desto stabiler ist der Frieden. Ein Rückblick.
Alle Macht den Bürgern (DIE ZEIT Nr. 22/2002)
Die wirtschaftliche Vereinigung Europas ist schon sehr weit – und alle Bürger profitieren davon. Trotzdem wehren sich immer mehr gegen mehr Macht für die EU und gegen zusätzliche Erweiterungen. Die Bürger haben sich von Europa entfremdet. Um das zu ändern, muss man ihnen mehr Macht geben, sagt der Autor.
Wir brauchen Europa! (DIE ZEIT Nr. 21/2010)
In der Finanzkrise musste die EU den Euro und Griechenland retten, ihre Handlungsfähigkeit beweisen. Dabei hat die deutsche Regierung vor allem mit Zögern und Hartleibigkeit auf sich aufmerksam gemacht. Ist uns unsere gemeinsame europäische Zukunft schon egal? Der Philosoph Jürgen Habermas zum Stand der Europäischen Einigung.
Institutionen der EU:
http://www.youtube.com/watch?v=sYo7nlLF9-A&feature=channel
Das Dreieck der EU-Institutionen (YouTube)
Kommission, Rat, Parlament – wer macht was innerhalb der EU? Das Video erklärt, für was die Institutionen jeweils zuständig sind und wieviel Macht sie haben.
So wird Europa gemacht (DIE ZEIT Nr. 32/1999)
In Brüssel sitzen tausende EU-Beamte und Diplomaten und kämpfen jeden Tag um Richtlinien, Gesetze und vor allem Kompromisse. Die Bürger bekommen davon kaum etwas mit. Ein Besuch bei 15 von ihnen, der zeigt, wie Europa hinter den Kulissen, im Alltag, funktioniert.
Barrosos Machtkalkül (ZEIT ONLINE, 7.9.2010)
Kommission und Rat ringen ständig um Macht und Themen. Mit seiner Rede zur Lage der EU wollte der aktuelle Kommissionschef Manuel Barroso die Abgeordneten auf ihre Seite ziehen. Doch die trauen sich nicht.
Erweiterung der EU:
Wir erweitern uns zu Tode (DIE ZEIT Nr. 46/2002)
Seit Jahrzehnten wird darüber diskutiert, ob die Türkei überhaupt – und wenn ja, wie schnell – der EU beitreten soll. Weil das Land sehr groß ist und das erste muslimische Land in der EU wäre, sind viele dagegen. So auch der Historiker Heinrich August Winkler.
Wie gut ist die EU auf die Türkei eingestellt? (ZEIT ONLINE, 15.04.2010)
Es gibt aber auch viele Befürworter eines türkischen EU-Beitritts. Sie drehen teilweise die Frage um und fragen, ob nicht vielleicht die EU sich ändern muss, wenn sie die Türkei aufnehmen will.
Die alten Europäer (DIE ZEIT Nr. 01/2007)
Mit Bulgarien und Rumänen als neusten Mitgliedern ist die EU auf 27 Staaten gewachsen. Viele fordern nun ein Ende der Erweiterungen. Aber der polnische Journalist Konrad Niklewicz sagt: Die Wiedervereinigung des Kontinents ist noch nicht abgeschlossen!
Willkommen, Tunesien! (DIE ZEIT, 18/2011)
Tunesien liegt in Afrika, nicht in Europa. In Tunesien hat sich gerade erst eine Revolution ereignet und das Land ist politisch auf dem Weg in eine hoffnungsvolle aber ungewisse Zukunft. Warum die Tunesier trotzdem ein Teil Europas werden sollten, wenn sie es nur wollen, erklärt Gero von Randow.
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