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Rassistenkongress in Köln stößt auf breiten Widerstand

 

Viele werden sicherlich schon davon gehört haben: Am kommenden Wochenende hat die rechtsextreme Organisation „Bürgerbewegung Pro Köln“ zu einem sogenannten „Anti-Islamisierungs-Kongress“ eingeladen. Dabei wollen bis zu 1000 Teilnehmer/innen aus ganz Europa – vom klassischen Neonazi bis hin zu Rechtskonservativen – unter dem Deckmantel einer vermeintlichen Islamkritik ihre Propaganda gegen Menschen anderer Herkunft und Religion verbreiten.

Erfreulicherweise regt sich breiter Widerstand: Zu den Protesten werden bis zu 40.000 GegendemonstrantInnen erwartet.

Die selbsternannte „Bürgerbewegung Pro Köln“ ist eine extrem rechte Organisation, die seit Jahren in Köln und auch überregional mit rassistischer Hetze Politik betreibt. Eine ganze Reihe ehemaliger Aktivisten anderer Nazi-Organisationen wie der NPD, den „Republikanern“ und der „Deutschen Liga für Volk und Heimat“ sind mittlerweile bei „Pro Köln“ aktiv. Mit rassistischer Propaganda gegen den Bau einer Moschee in Köln-Ehrenfeld betreibt „Pro Köln“ leider recht erfolgreich Wahlkampf.

In diesem Kontext ist auch der Rassistenkongress zu sehen: So soll neben dem Versuch, die europäische, extreme Rechte stärker zu vernetzen, mit der Großveranstaltung der Wahlkampf zur Wahl 2009 in NRW eingeläutet werden. Für den Kongress haben sich unter anderem VertreterInnen extrem rechter Parteien aus Österreich (FPÖ), Belgien (Vlaams Belang), Italien (Lega Nord), den USA (Robert Taft Group), Großbritannien (British National Party), Spanien und Ungarn angesagt.

Peinlich schon im Vorwege für „Pro Köln“: Le Pen, der Chef der französichen Front National und europäischer „Star“ der Rechtsextremen, weiß bisher nichts davon, dass er als Hauptredner für die Hetzveranstaltung gesetzt ist, obwohl ihn „Pro Köln“ als Zugpferd nutzt. Le Pen wird wohl nicht erscheinen.

Die geplanten Aktivitäten gegen den Versuch europäischer Rechtsextremisten, das Thema „Islam“ rassistisch auszuschlachten und zu einem Angstthema für den Wahlkampf zu machen, stoßen auf ein breites gesellschaftliches Echo. So findet beispielsweise der Aufruf zu Massenblockaden, durch die die Zufahrtswege zum Kongress versperrt werden sollen, viel Zuspruch. Düsseldorfer Karnevalsjecken rufen ebenso zu Demonstrationen und Aktionen auf wie ein Zusammenschluss von Kölner Kneipen gegen Rechts. Selbst der 1. FC Köln bezieht mit einer Fotoaktion Stellung.

Es gibt also vielfältige Anknüpfungspunkte, um am Wochenende in Köln aktiv zu werden.