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Besser spät, als nie: HDJ verboten

 

Was seit einem Jahr im Gespräch ist, wurde schließlich gestern vollzogen: Innenminister Schäuble (CDU) verbot am Dienstag die neonazistische Kaderorganisation „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ). Die HDJ sei vor allem wegen ihrer Ferienlager gefährlich, da dort Kinder und Jugendliche mit rassistischem und antisemitischen Gedankengut geimpft und militärisch gedrillt würden.

Die „Heimattreue Deutsche Jugend“ war als neonazistischer Jugendverband bundesweit aktiv und gewann vergleichbar mit der seit 1994 verbotenen „Wiking Jugend“ unter dem Deckmantel unpolitischer Zeltlager und Fahrten Kinder und Jugendliche für die nationalsozialistische Ideologie. Dies wurde unter anderem als Begründung für das Verbot des Vereins vom Innenmisnisterium herangezogen. Belege für die nationalsozialistische Betätigung wurden bereits bei einer bundesweiten Razzia im vergangenen Oktober gegen Aktivisten und Strukturen der HDJ in ausreichendem Maße gefunden.

Eine Traditionslinie: Hitler-Jugend, Wiking Jugend, Heimattreue Deutsche Jugend

Die HDJ hatte sich 1990 als Abspaltung vom „Bund Heimattreuer Jugend“ gegründet. Mit mehreren hundert Mitgliedern ist die Organisation nach Erkenntnissen der Geheimdienste ein fester Bestandteil der Extremen Rechten. Sie unterhalte Kontakte sowohl zur NPD als auch zu neonazistischen Kameradschaften, an ihren Zeltlagern nähmen teils ganze Familien teil. In den Schriften der HDJ werde der Nationalsozialismus verherrlicht, auch zeigten sich antisemitische Einstellungen. Nicht zu übersehen ist zudem die offensichtlich gewollte Nähe zur Hitler Jugend (HJ), die sich im Namen und in der Art der Propaganda gegenüber Kindern und Jugendlichen manifestiert.

Was bringt das Verbot?

In der Nazi-Szene sieht laut einer Meldung bei „Mut gegen Rechte Gewalt“ die Mehrheit das Verbot zwar als Rückschlag, aber nicht als Niederlage an: „Organisationen kann das System verbieten. Die Einstellung nicht“, schreibe beispielsweise ein User in einem rechten Forum, ein anderer schlage vor, die Mitglieder der HDJ bei der JN einzugliedern: „Um sie so durch das Parteienprivileg zu schützen.“ Ins gleiche Horn blase bezeichnenderweise die NPD: „“Die Idee lebt in den Menschen weiter“, schrieb die Partei in einer Pressemitteilung.

Problematisch ist sicherlich, dass die Nazis durch das lange Zögern der Behörden ausreichend Zeit hatten, sich auf das Verbot vorzubereiten, Akten, Gelder und Material zu beseitigen und womöglich schon den nächsten Verein in die Startlöcher zu heben. Dennoch bedeutet das Verbot ein weiteres Mal die Schwierigkeit, neue Strukturen aufzubauen. Erfahrungsgemäß dauert dies eine Weile.

Wichtig ist jedoch, dass nicht bei diesem Verbot als Alibi-Funktion bleibt. Auch wenn hier der Wunsch Vater meines Gedankens ist: Weitere Verbote, insbesondere gegen die NPD, sind notwendig – flankiert von einer gesellschaftlich breit angelegten Diskussion gegen ausgrenzende, rassistische, antisemitische und menschenfeindliche Ideologien.

7 Kommentare

  1.   bernoi

    Dieses Verbot macht unsere rassistisch überzeugten Mitmenschen in der Gesellschaft noch aggressiver, rechtsextreme Parteien setzen sich zur Landtagswahl und Bundestagswahl weiter durch. Der Kampf gegen Nazis in unserer Gesellschaft ist gescheitert, anhand misslungener Integrationspolitik und abgestorbener Jugendarbeit seitens der demokratischen Parteien. Es ist nicht 5 nach 12 sondern 5000 nach 12. Unsere Gesellschaft wird weiter rassistisch blühen dank Wirtschaftskrise, verlorener Arbeitsplätze und Hartz4 sind die Rattenfänger bei vielen weiter willkommen. Jeder 7. Jugendliche ist ausländerfeindlich und jeder 3 Erwachsene ist ausländerfeindlich. Der Rassismus blüht in Deutschland und Europa und es werden bald wieder Ausländer ermordet und angebrannt.

  2.   Nele

    Ich wage die Behauptung, dass es keine Probleme bereiten dürfte, morgen dort weiterzumachen, wo gestern noch HDJ draufstand. Strukturen sind schlank, die Personen stehen bereit. Da wird kein Pimpf aufs Sommerlager verzichten müssen.
    Im Grunde hätte man die stärker bei ihrem Tun stören können mit straffer Überwachung, begründeter Auflösung von Veranstaltungen usw..
    Jetzt ist man staatlicherseits erstmal wieder zur weitgehenden Untätigkeit verurteilt, bis die Ersatzorganisation zu auch von außen wahrnehmbarer Relevanz und „Verfolgungsreife“ gelangt.

  3.   SozialerMensch

    @ bernoi

    In die HDJ-Zeltlager schicken Eltern ihre Kinder nicht, weil es keine anderen Freizeitangebote oder Jugendarbeit gibt, sondern weil diese Eltern selbst krasseste Neonazis sind, die sich nicht einmal scheuen, für ihre Ideologie die psychische Gesundheit ihrer Kinder aufs Spiel zu setzen.

  4.   Sebastian Ziegler

    @SozialerMensch

    Ich glaube, dass dies durch „bernoi“ auch nicht in Abrede gestellt wurde. Soweit ich sein Posting überblicken kann bezog sich das eher darauf, dass jemand der in ein HDJ-Lager wollte, jetzt darauf verzichten müsse, da Ersatz schon bereits stehen würde.

  5.   Sebastian Ziegler

    …daruf nicht verzichten…
    Hab mich vertippt…


  6. Bundesinnenministerium verbietet HDJ…

    Wie Spiegel Online und der NPD-Info-Blog berichten, wurde heute eine Verfügung von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) wirksam, die die rechtsextreme Organisation “Heimattreue Deutsche Jugend” (HDJ) verbietet.
    In Niedersachsen, Be…


  7. […] der Razzia beteiligt. Grund sind die Befürchtungen der Sicherheitskräfte, dass die JN eine 2009 verbotene Neonazi-Organisation heimlich […]

 

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