Nachdem in Dresden erfolgreich der Neonazi-Aufmarsch zum 65. Jahrestag der Bombardierung der Stadt verhindert werden konnte, war die Stimmung bei den angereisten Nazis im Keller. Einige hundert randalierten auf der Rückfahrt am Abend in Pirna und Gera. In Berlin tauchten jetzt Drohbriefe gegen Unterstützer des Blockadebündisses auf.
Zwei Tage nach dem Naziaufmarsch besuchte ich die Stadt Pirna. Vor Ort konnte man die Spuren der Nazigewalt noch sehen – Fenster und Tür des örtlichen SPD Büros sind zerstört worden. In dem Haus ist auch der Verein Aktion Zivilcourage e.V. untergebracht.
Die rund 400 Nazis waren am 13. Februar mit der Bahn aus Dresden gekommen und sollten in die dort in bereitstehende Reisebusse umsteigen. Die allermeisten von ihnen wohnen also nicht in dem Ort. Plötzlich vermummten sich die Rechten und liefen parolengrölend und mit Pflastersteinen bewaffnet durch Pirnas Straßen. Die Polizei wurde von der Aktion offenbar überrascht und schaffte es nicht den Mob rechtzeitig zu stoppen. Ein SPD-Mitarbeiter, der sich in dem Büro befand, konnte sich gerade noch retten und in einem hinteren Raum einschließen.
Aber der Frust der Nazis geht noch weiter. Bereits im Vorfeld des 13. Februar wurden in mehreren Städten Gebäude von Nazis mit rechten Parolen beschmiert, weil dort ansässige Organisationen zur Anti-Nazi-Demo in Dresden aufgerufen haben. Unter anderem traf es ein Büro der Grünen in Berlin-Neukölln. Auf das Wahlkreisbüro der Dortmunder Linskpartei-Abgeordneten Ulla Jelpke, wurde ein Anschlag mit Buttersäure verübt und die Scheiben zerstört. Aber es kommt noch dicker: In den letzten Tagen haben mehrere Berliner Unterzeichner des Aufrufs „13.02.2010 Dresden Nazifrei. Gemeinsam blockieren“ Drohbriefe an ihre Privatadresse erhalten. Unterschrieben ist der Brief mit „Kommando 13. Februar“.
Dabei handelt es sich um einen nicht frankierten weißen Briefumschlag, der ein Streichholz enthält sowie den Text: „Kommando 13.Feb. – …dein Leben interessiert uns brennend…“.
Es wird allen empfohlen , die ähnliche Drohbriefe erhalten haben, Strafanzeige zu erstatten und die Betroffenen gebeten, sich bei der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR), der Berliner Opferberatungsstelle Reach Out oder der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) zu melden.
Die Angriffe und Drohungen durch Neonazis zeigen einmal mehr, wie schwer die erfolgreiche Verhinderung des Aufmarschs die Rechten getroffen hat und lässt gleichzeitig ihre wahre gewalttätige, menschenfeindliche Fratze zum Vorschein kommen.
Die Zivilgesellschaft darf sich jetzt durch rechte Bedrohungen nicht einschüchtern lassen, sondern muss erfolgreiche Strategien, wie die in Dresden, konsequent weiter fortsetzen und sich mit den Opfern rechtsextremer Gewalt solidarisieren.