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Proteste gegen AfD in Bayern

 

Anti-AfD Kundgebung am 19.09.2016 in Eisenburg (© S. Lipp)
Anti-AfD Kundgebung am 19.09.2016 in Eisenburg © S. Lipp

„Bunt, laut und kreativ – Gemeinsam gegen rechten Populismus“ und die Kandidatur eines AfDlers für das Oberbürgermeisteramt in Memmingen wandte sich vergangenen Dienstag eine Kundgebung.

Am 20.9. demonstrierten etwa 30 Menschen „Bunt, laut und kreativ – Gemeinsam gegen rechten Populismus“ vor dem Schützenheim im schwäbischen Eisenburg. Im Gebäude hielt Christoph Maier einen Vortrag im Rahmen seiner Wahlkampftour durch Memmingen und die umliegenden Ortsteile. Im Saal waren wiederholt die Sprechchöre der Kundgebung zu vernehmen.

Im von der Initiative „Gegen Rassismus im Allgäu und sonstwo“ verbreiteten Aufruf heißt es:

„Das Klima in der Bundesrepublik wird rauer. Rassistische Phrasen, die bis vor wenigen Monaten außerhalb des Stammtisches niemand geäußert hat, sind im politischen Diskurs „normal“ geworden. Die Zahl der Anschläge gegen Geflüchtete und deren Unterkünfte ist dramatisch gestiegen. Rechte Großdemonstrationen, bei denen „besorgte Bürger“ Hand in Hand mit strammen Rassisten und Neonazis gegen alles demonstrieren, was nicht in ihr borniertes Menschenbild passt, sind an der Tagesordnung.“

Die AfD präsentiere sich auch als „parlamentarischer Arm dieses Rechtsrucks“. Ihr Kandidat für das Amt des Memminger Oberbürgermeisters präsentierte sich dagegen bedacht kommunalpolitisch. Vor seinen etwa 45 Zuhörern betonte Maier, er würde – einen Wahlsieg vorausgesetzt – etwa dafür Sorge tragen, dass das Dach des Eisenburger Feuerwehrhauses besser gedämmt würde, sich für eine Verbesserung der öffentlichen Nahverkehrsverbindung nach Memmingen einsetzen und den Radweg in die Stadt beleuchten lassen.

Unter den Zuhörern in Eisenburg befanden sich auch solche, die ihre extrem rechte Gesinnung offen zur Schau tragen – etwa mit einem Pullover des „Bündnis Deutscher Patrioten“ (BDP). Bereits AfD-Landeschef Petr Bystron sorgte für Aufsehen, als er in entsprechend fragwürdiger Gesellschaft gesehen wurde.

Christoph Meier versteckt sich vor Presse und Gegnern hinter seinem Klapp-Pult (© S. Lipp)
Christoph Meier versteckt sich vor Presse und Gegnern hinter seinem Klapp-Pult © S. Lipp

Christoph Maier behauptet, Gründungsmitlgied der Bayern-AfD zu sein. Tatsächlich taucht sein Name im Protokoll der zugehörigen Versammlung am 31.3.2013 auf. Der Jurist wurde mit 43 Stimmen zum Vorsitzenden des Schiedsgerichts des Bayerischen Landesverbandes. Zudem ist Maier 1. Vorsitzender des AfD-Kreisverband Memmingen/Unterallgäu. Auf Veranstaltungen dieses Kreisverbandes gab es schon früher offen neonazistischen Besuch von „Voice of Anger“ und NPD.

Thomas Wagenseil, der Beisitzer von Maiers AfD-Kreisverband, gibt sich auf seiner Facebook-Seite als Anhänger der „German Defence League“ (GDL) zu erkennen. Andreas Speit, auf die extreme Rechte und Neonazis spezialisierter Journalist, schreibt über die GDL: „Das sind radikale Islam-Feinde mit Neonazi-Verbindung.“ Als Profilbild setzte Wagenseil einen Auszug aus der ersten Strophe des Deutschlandliedes: „Deutschland Deutschland über alles“.

Der Oberbürgermeisterkandidat Christoph Maier hat einige weitere Wahlkampftermine angekündigt. Seine Gegner wollen ihn weiter begleiten.