Am Rande einer rechtsextremen Kundgebung vor der Österreichischen Botschaft kam es am Samstagnachmittag in Berlin zu einem Zwischenfall. Als die Rechten gegen 15.15 Uhr vom Veranstaltungsort abzogen, stürmten in Höhe Ebert- Ecke Hannah-Arendt-Straße plötzlich zwölf Neonazis in das Stelenfeld des Holocaustmahnmals. Polizisten, die die Gruppe zur U-Bahn begleiten sollten, konnten sie zurück auf den Gehweg drängen. Eskortiert von der Polizei, zerstreute sich die Gruppe schließlich in Richtung Hauptbahnhof und Bahnhof Friedrichstraße. Weiter„Neonazis stürmen auf Holocaustmahnmal-Gelände“
Einer der Tatverdächtigen für den Brandanschlag auf eine Gruppe junger Migranten in Baden-Württemberg war nach Informationen der „taz“ schon vor elf Jahren an einem brutalen Angriff auf einen Griechen in Schorndorf beteiligt. Das bestätigte die Polizeidirektion Waiblingen auf Nachfrage. Der 35-Jährige Christian W. war damals Pressesprecher der NPD im Rems-Murr-Kreis. Weiter„Brandanschlag auf Migranten: Früheres NPD-Mitglied beteiligt“
Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) hat am Montag die rechtsextreme Kameradschaft „Freie Kräfte Teltow-Fläming“ (FKTF) verboten. Mehr als 175 Polizisten stürmten am frühen Morgen zeitgleich 20 Wohnungen von Mitgliedern der Gruppe. Auch bei einem Neonazi in Berlin gab es eine Durchsuchung. Bei der Razzia stellten die Ermittler kistenweise Beweismaterial sicher, darunter Hakenkreuzfahnen, Propagandamaterial, Messer, Schlagstöcke und Festplatten. Die FKTF waren mit rund 50 Personen eine der wichtigsten Neonazigruppierungen in Brandenburg. Weiter„Nazigruppe in Brandenburg verboten“
Im Osten der Republik gibt es neue Sammlungsversuche am rechten Rand. Jetzt wurde eine Regionalgruppe der Partei »Die Freiheit« in Leipzig und die »Bürgerbewegung pro Sachsen« gegründet. Weiter„Rechtspopulisten zieht es nach Sachsen“
In der Berliner Szene der rechtspopulistischen Islamfeinde ist ein Hauen und Stechen zu beobachten. Der Vorsitzende des Berliner Verbands von „Pro Deutschland“ ist zurückgetreten. Außerdem gibt es wirre Erklärungen zu einer möglichen Liaison mit der Partei des Ex-CDU-Politikers Stadtkewitz. Weiter„Streit und Chaos bei Berliner Rechtspopulisten“
Zwei merkwürdige Fotos des Sängers der Techno-Band Scooter sorgen derzeit für Aufregung. Das eine ist eine schlechte Fälschung, auf dem anderen hat ihn eine Naziband für ein Erinnerungsfoto hereingelegt und brüstet sich jetzt damit. Der Musiker ist wütend und spricht von einem „absurden Theater“. Weiter„„Jeder weiß, dass ich mit Neonazis nichts zu tun habe““
Der Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen hat die Bewertung von islamfeindlichen „Pro“-Gruppierungen verschärft und damit über das Bundesland hinaus ein Signal gesetzt. Der Versuch von „Pro NRW“, „durch ein bürgerliches Gewand den Stempel der Verfassungsfeindlichkeit um jeden Preis zu vermeiden, ist gescheitert“, sagte am Montag Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) in Düsseldorf bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2010. In der umfangreichen Broschüre werden im Kapitel über den Rechtsextremismus „Pro NRW“ und der eng liierten Gruppierung „Pro Köln“ mit zusammen 350 Mitgliedern „tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen“ bescheinigt. Weiter„Pro Köln jetzt auch offiziell verfassungsfeindlich“
“Wer hat Angst vor Marine Le Pen?”: So und ähnlich titelte die deutsche Presse, nachdem bekannt wurde, dass die neue Chefin des “Front National” (FN) aus einer Umfrage zur Präsidentenwahl 2012 als Siegerin hervorgeht. Der Politologe Jean-Yves Camus spricht über den neuen Erfolg der rechtsextremen Partei. Weiter„Interview: Rechtsextremismus in Frankreich am Beispiel der Front National“
Ein wundervolles Fundstück unserer Freunde von der Infothek Dessau. Vermutlich wollte sich dieser junge Mann das Wort „Deutschland“ auf den Hinterkopf stechen lassen. Herausgekommen ist ein knackiges „Deutschlanb“. Unklar bleibt wo dieses Land liegt und was die Naziszene dafür so begeistert. Vorschläge wofür diese Wortneuschöpfung stehen könnte, bitte in die Kommentarspalte.
Sie kamen selbstbewusst in den Landtag, doch dann versteinerten ihre Mienen. Ein Trupp von vier NPD-Männern, darunter der von der SPD übergelaufene Ortsbürgermeister aus Krauschwitz, Hans Püschel, hatte sich im zweiten Stock vor einem Bildschirm aufgebaut, ganz nah am Wahlstudio des MDR – wohl in der Erwartung, die fünf Prozent würden sofort geknackt und die NPD könnte gleich an den Wahltalks teilnehmen. Doch dann der Schock: Die Prognose um 18 Uhr sah die Partei nur bei 4,5 Prozent. Der Einzug in den Landtag und damit auch ins Wahlstudio des MDR war plötzlich weit entfernt. Weiter„Lange Gesichter bei der NPD“
