Die AfD-Nachwuchsorganisation missachtet auch auf ihrem Bundeskongress die Abgrenzung zur völkischen Identitären Bewegung. Keiner der Bundesfunktionäre nahm davon offen Notiz. Die Bundespartei prüft den Vorfall.
Von Tilman Steffen
Alexander Gauland (r.) und JA-Bundesvorsitzender Damian Lohr auf der Tagung in Seebach (Foto: Alexander Prautzsch/dpa)
Dass die AfD-Jugendorganisation sich nicht zur Identitären Bewegung abgrenzt, wie es ein Beschluss der Partei fordert, zeigt sich nun auch auf höchster Ebene. Beim Bundeskongress der Jungen Alternative (JA) im thüringischen Seebach hatte keiner der anwesenden Organisatoren und Parteifunktionäre ein Problem damit, dass auf dem Podium der Tagung Symbolik und Slogans der völkischen Bewegung zu sehen waren. Unmittelbar am neben dem Podium platzierten Rednerpult ergriffen mehrere Bundes- und Landesvorstandsmitglieder der AfD das Wort. Doch weder AfD-Bundesprecher Jörg Meuthen, sein Co-Vorsitzender Alexander Gauland, Vorstandsmitglied Andreas Kalbitz oder der Thüringer Nationalist Björn Höcke nahmen davon Notiz, dass neben ihnen IB-Aufkleber prangten. Weiter„Identitären-Symbolik auf offener AfD-Bühne“
Die NPD wird ihren Bundesparteitag am 11. März in Saarbrücken abhalten. Die Partei habe den Festsaal des Stadtschlosses gemietet, ein entsprechender Vertrag sei unterzeichnet, bestätigte Peter Marx, Beisitzer im Bundesvorstand und saarländischer Landesvorsitzender, ZEIT ONLINE. Nazi-Gegner mobilisieren bereits für breite Gegenproteste. Weiter„NPD Bundesparteitag in Saarbrücken“
Die SPD rückt weiter von ultrakonservativen Burschenschaften ab: Künftig soll die Mitgliedschaft in einem der Bünde, die im Dachverband Deutsche Burschenschaft organisiert sind, mit der Parteimitgliedschaft unvereinbar sein. So steht es in einem Antrag für das Delegiertentreffen der Sozialdemokraten diese Woche in Leipzig.
Im Streit um rechtsextremistische Tendenzen in Burschenschaften hat deren Dachverband eines seiner wichtigsten Mitglieder verloren. Die mit 300 aktiven und ehemaligen Studenten größte Burschenschaft Franco-Bavaria (München) beschloss, den Dachverband zu verlassen. Weiter„Rechtsextremismus-Streit: Burschenschaftsverband verliert stärkstes Mitglied“
