2010 wurde erstmals ein Nazi-Aufmarsch am 13. Februar verhindert. Nun zeigt sich, was die Stadt gelernt hat. Die Bühne ist bereitet. Wenn sich am Sonntag wieder der Tag jährt, an dem Dresden 1945 in Asche fiel, wird die Innenstadt zur Arena. Polizeiketten und Straßensperren zerschneiden diese in Kampf-Areale. Auf einer Seite reihen sich dann Neonazis, etwa der Ring Nationaler Frauen samt Banner mit der Aufschrift: Den Müttern von Dresden. Wir vergessen euch nie. Auf der anderen Seite steht ein bunter Zug aus Gegendemonstranten, auf einem Antifa-Plakat liest man: Heult doch! Deutsche TäterInnen sind keine Opfer. Ein paar Straßen weiter schlängelt sich eine Menschenkette durchs Zentrum, und vor der Synagoge spenden Kerzen einer Mahnwache Licht. Dresden am 13. Februar: Von oben betrachtet, wo Polizeihubschrauber kreisen, muss dies alles wirken wie ein wirres Schauspiel. Weiter„Was nun, Dresden?“
Als Anfang der neunziger Jahre in Mölln, Solingen, Rostock-Lichtenhagen und anderswo Ausländerheime brannten, wurde vielen Menschen klar: Dies darf nicht der Preis der deutschen Einheit sein. Dennoch begann der Bund erst Jahre später, der rechten Gewalt systematisch und präventiv an die Wurzel zu gehen: durch die Förderung von Aussteigerprogrammen, mit Beratungsnetzwerken und mobilen Beratungsteams in problematischen Regionen, mit Modellprojekten und lokalen Aktionsplänen in den Kommunen. Weiter„Wem der Staat misstraut“
Mit Gewalt gegen Demokraten - eindeutige Botschaft auf dem T-Shirt eines Neonazis
Zwei Neonazis stehen am kommenden Mittwoch wegen einer brutalen Gewalttat vor Gericht. Sie sollen im Juni 2010 einen Passanten bewusstlos geprügelt haben. Weil ein Täter geständig ist, bedroht ihn die Szene. Weiter„Nazischläger kommen vor Gericht“
Der Verdacht hat sich bestätigt: Mindestens 32 Unterstützerunterschriften der NPD im Westerwaldkreis waren gefälscht. Der Kreisvorsitzende selbst hat die Unterschriftenliste manipuliert und darf nun nicht als Direktkandidat bei der Landtagswahl antreten. Weiter„NPD-Kreisvorsitzender fälschte Unterstützerunterschriften“
Hunderte Menschen demonstrierten nach der Tat gegen rassistische Gewalt
Die Leipziger Staatsanwaltschaft hat wegen des Todes des 19-jährigen Irakers Kamal K. Anklage gegen zwei Männer erhoben. Mindestens einer von ihnen soll der rechten Szene angehört haben. Unklar bleibt dennoch, ob die Tat im Oktober 2010 einen rassistischen Hintergrund hatte: „Hinreichende Anhaltspunkte für eine ausländerfeindliche Motivation“ der Angeklagten hätten die Ermittlungen nicht ergeben, teilte der Sprecher der Leipziger Staatsanwaltschaft, Ricardo Schulz, jetzt mit. Die Hintergründe der „Gewalteskalation“ hätten allerdings nicht aufgeklärt werden können. Weiter„Anklage wegen Tod eines jungen Irakers“
Das Vorstandsmitglied des niedersächsischen NPD-Landesverbandes aus Bad Lauterberg, Carsten Steckel, ist nach einer langen Krankheitsphase vermutlich an Krebs gestorben. Der Sterbefall wurde am 8.02.2011 amtlich bestätigt, Gerüchte über eine schwere Krankheit des 53-jährigen Steckel waren schon im November 2010 laut geworden. Die von ihm betreuten Internetseiten des NPD-Landesverbandes und seines Kreisverbandes wurden bereits seit August 2010 nicht mehr aktualisiert. Weiter„NPD Niedersachsen: Tod eines Parteisoldaten“
Neonazis am 12. September 2009 bei einem Aufmarsch in Hannover (Foto: Kai Budler)
Der niedersächsische Verfassungsschutz (VS) befürchtet eine stärkere Vernetzung zwischen den freien Kameradschaften und der NPD. Der Verfassungsschutzpräsident Hanms Wargel sieht die Landes NPD vor einem Generationenwechsel: Um die abnehmende Bedeutung im Flächenland zu stoppen, könnte die rechtsextreme Partei ihren Vorstand einer Verjüngungskur unterziehen. Wenn dies beim im April zu erwartenden NPD-Parteitag geschehe, könnte der bisherige Stellvertreter Matthias Behrens aus Schneverdingen das Amt des bisherigen Vorsitzenden Adolf Dammann übernehmen. Behrens ist der Anführer der vor etwa zehn Jahren gegründeten Kameradschaft „Snevern Jungs“ und gilt im NPD-Landesvorstand als Integrationsfigur mit Scharnierfunktion für die Kameradschaftsszene. Weiter„Möglicher Generationswechsel in der NPD Niedersachsen“
Seit vielen Jahren gibt es jeden Monat gleich mehrere Naziaufmärsche in Deutschland. Oft nur mit hundert Teilnehmern, teilweise aber mit über tausend Rechtsextremisten. Am 19. Februar werden in Dresden wieder bis zu 6000 Neonazis zum jährlichen „Aufmarsch-Höhepunkt“ erwartet. Das war nicht immer so. In den 70er und 80er Jahren gab es nur selten öffentliche Veranstaltungen der rechtsextremen Szene. Weiter„Der rechtsextreme Traum vom „Kampf um die Straße““
Die Besitzer der umstrittenen Kleidermarke „Thor Steinar“ bekommen Ärger mit norwegischen Diplomaten. Die bei Rechtsextremen beliebte Marke wird hierzulande bevorzugt in Läden verkauft, die nordische Ortsnamen tragen. Der Bürgermeister von Tromsö beschwerte sich jetzt bei der norwegischen Botschaft in Berlin, weil er einen Imageverlust für seine Stadt befürchtet. Weiter„Städte in Norwegen streiten mit „Thor Steinar“ um ihre Namen“
Die NPD im Westerwaldkreis (Rheinland-Pfalz) und die Republikaner in Ulm (Baden-Württemberg) sollen ihre Direktkandidaten für die bevorstehenden Landtagswahlen mit gefälschten Unterstützerunterschriften aufgestellt haben. Weiter„Mit gefälschten Unterstützerunterschriften zur Landtagswahl“
