Störungsmelder

Die Mobile Opferberatung  in Sachsen-Anhalt startet die Website der Kampagne „Wir erinnern an Opfer rechter Gewalt in Sachsen-Anhalt“. Im Rahmen der im Frühsommer 2013 begonnenen Kampagne wird online an die Schicksale von mindestens 13 Menschen erinnert, die seit 1990 aus rassistischen und rechten Motiven getötet wurden. Auf www.rechte-gewalt-sachsen-anhalt.de werden diese ausführlich dokumentiert und auch aktuelle Informationen angeboten. Weiter„Online-Projekt zu rechten Gewalttaten in Sachsen-Anhalt“

Am 24. April kam es an einer Schwetzinger Unterführung zu einem rassistischen Überfall. Gegen 20 Uhr wollte der 18 jährige Schwetzinger türkischer Abstammung eine Bahnunterführung durchqueren, als fünf männliche Personen im Alter zwischen 25 und 40 Jahren ihn verbal attackierten.

Wie die Mutter des Opfers dem Morgenweb berichtet, wurde der 18-jährige zuerst mit den Worten „Du scheiß Ausländer gehst hier nicht durch!“ bedroht und sofort attackiert. Weiter„Fremdenfeindlicher Übergriff in Schwetzingen“

Die rechtsextreme Partei „Die Rechte“ hatte am 1. Mai 2014 zu einem Aufmarsch in Dortmund-Westerfilde aufgerufen. Neben den Nazi-Kadern Dennis Giemsch und Siegfried Borchardt nahmen nach Polizeiangaben rund 490 Personen an dem Aufzug der Rechtsextremisten teil. Das Dortmunder BlockaDo-Bündnis hatte zu Blockaden aufgerufen und zieht eine positive Bilanz des Tages:
„Mindestens 800 Menschen haben sich an den Aktionen des Bündnisses beteiligt. Die Neonazis konnten zwar marschieren, auf ihrer Route begegnete ihnen aber ständig lautstarker wie sichtbarer Protest.“

Am 30.04.2014 fand eine Kundgebung der rechtsextremen Partei „Die Rechte“ in Dortmund-Westerfilde statt. Unter den Rednern war unter anderem Nazi-Kader Dennis Giemsch, Dortmunder Stadtratskandidat für die bevorstehenden Kommunalwahlen. Auch Siegfried Borchardt, ehemaliger Funktionär der 1995 verbotenen Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei nahm an der Kundgebung teil. Auch er kandidiert in Dortmund für den Stadtrat. „Während der Kundgebung der Rechtsextremen wurden aus der 47-köpfigen Teilnehmergruppe ausländerfeindliche Parolen skandiert“, hieß es später von der Polizei. Die Beamten stellten die Personalien der Teilnehmer fest und leitete Strafverfahren wegen Volksverhetzung ein. Begleitet wurde die Kundgebung vom lautstarken Protest der Gegendemonstranten.

Nachdem die Berliner NPD am Montag ihre Demo für den 1. Mai absagte und der Aufmarsch der Nazis in Dortmund wieder gerichtlich erlaubt wurde, gibt es auch neue Infos zur geplanten Nazidemo am 1. Mai in Rostock. Weder die Stadt Rostock, noch die Polizei haben bisher die Naziroute durch den Stadtteil Groß Klein veröffentlicht. Dennoch gibt es laut des Antifa-Bündnisses „Nazis stoppen!“ Hinweise, wonach die geplante Strecke des NPD-Aufmarsches kaum einen Straßenzug des Stadtteils auslässt. Weiter„Neues zum NPD-Aufmarsch in Rostock“

Am 26. April haben 450 Menschen gegen die Abschiebung von Osnabrücker Flüchtlingen demonstriert. Sie forderten außerdem eine Abschaffung der umstrittenen Dublin-Verordnungen. Weiter„Demonstration gegen Abschiebung von Flüchtlingen aus Osnabrück“

Die Mitglieder der Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus verabschiedeten zum Abschluss ihrer vierten Vollversammlung am 25./26.04.2014 in Erfurt eine Erklärung unter dem Titel „Rassismus klar widersprechen – zum engagierten Handeln ermutigen“. Darin beschlossen sie, das Engagement gegen populistische Stimmungsmache auf Kosten von Geflüchteten und Menschen mit Migrationshintergrund zum Jahresschwerpunkt ihrer Arbeit 2014 zu machen. Weiter„Kirchen wollen sich stärker gegen Rassismus engagieren“

Die extrem rechten 1. Mai-Aufmärsche stehen auch in diesem Jahr wieder in zahlreichen Städten in Deutschland ins Haus – ein Überblick über den „braunen 1. Mai“ und die geplanten Gegenproteste. Auch in diesem Jahr werden zahlreiche JournalistInnen gemeinsam berichten; von Dortmund bis Berlin, von Rostock bis Plauen. Weiter„#1MaiNazifrei – die extrem rechten Veranstaltungen am 1. Mai“

Tausende Menschen verhinderten am Samstag einen geplanten Aufmarsch der NPD durch Berlin-Kreuzberg. Frühzeitig wurde durch zahlreiche Menschen jede mögliche Wegstrecke der Neonazis durch Massenblockaden versperrt, die gegen „Kreuzberger Verhältnisse“ durch den alternativen Stadtteil ziehen wollten. Mit langen Gesichtern und unverrichteter Dinge hieß es nach dreieinhalb Stunden für die 120 NPD-Anhänger, zum Teil extra aus anderen Bundesländern angereist, einpacken und abfahren.  Der Tag stellt einen weiterreden Dämpfer für die strukturell und personell kriselnde Berliner Neonaziszene dar, die das Scheitern in Berlin allerdings gewohnt ist. Ein Teil von ihnen zog am Nachmittag noch mit einem kurzen Aufmarsch durch Adlershof gegen eine geplante Asylunterkunft. Insgesamt vier NPD-Teilnehmer wurden festgenommen: Drei hatten bei der Anfahrt aus dem Lautsprecherwagen heraus Gegendemonstranten mit einem Feuerlöscher angegriffen, die vierte Festnahme erfolgte nach einer volksverhetzenden Rede. Weiter„Bildergalerie: Berliner NPD scheitert an Massenblockaden“

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Schöne Videoreportage von Leftvision zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Berlin.