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Chaos bei der Berliner NPD

Gibt der Berliner NPD zukünftig die Richtung vor: Uwe Meenen
Gibt der Berliner NPD zukünftig die Richtung vor: Uwe Meenen

Die Grabenkämpfe in der zerrütteten Berliner NPD gehen weiter. Der bisherige Landesvorsitzende Sebastian Schmidtke unterlag am Samstag beim Landesparteitag in einer Kampfabstimmung gegen seinen Vorgänger Uwe Meenen. Der Führungswechsel in der Neonazipartei nach der Wahlpleite im September könnte als möglicher Auftakt für einen erneuten parteiinternen Machtkampf stehen. Der personelle Wechsel ist kein wirklicher Neuanfang. Erst 2012 – ebenfalls nach einer Wahlniederlage – hatte Schmidtke den Vorstandsposten von Meenen übernommen, der damals als verbraucht galt. Doch Meenen ist für viele Radikale in der Partei ein zuverlässigerer Hardliner. Weiter„Chaos bei der Berliner NPD“

 

Sachsen-NPD am Ende

Symbolbild: Trotz umfangreichen Wahlkampfes ist die NPD in Sachsen aus dem Landtag geflogen
Trotz umfangreichem Wahlkampf ist die NPD in Sachsen aus dem Landtag geflogen.

Nach zehn Jahren fliegt die NPD aus dem Sächsischen Landtag. Beim vorläufigen Endergebnis fehlen der Partei rund 800 Stimmen, um die Fünfprozenthürde zu überspringen. Für die Bundespartei ist das Ergebnis eine Katastrophe. Sie muss um ihre finanzielle Existenz bangen. Weiter„Sachsen-NPD am Ende“

 

2014 – die wichtigsten Veranstaltungen der extremen Rechten

Das Gericht hat den Traum der rechtsextremen Einheitspartei vorerst gestoppt © Getty
Für 2014 stehen zahlreiche extrem rechte Veranstaltungen an © Getty

Mit Beginn des Jahres deuten sich einige Veränderungen innerhalb der extremen Rechten an. Egal, wie sich dies im Jahr 2014 entwickeln wird, es stehen bereits jetzt zahlreiche Veranstaltungen der Neonazi-Szene fest. Wir haben für euch die wichtigsten Termine zusammengetragen. Weiter„2014 – die wichtigsten Veranstaltungen der extremen Rechten“

 

Bloß kein Mitleid für die NSU-Opfer

Die ausgebrannte Wohnung der NSU-Terroristen in Zwickau © Jan Woitas/dpa
Die ausgebrannte Wohnung der NSU-Terroristen in Zwickau © Jan Woitas/dpa

Die Neonazi-Szene beobachtet das seit sieben Monaten laufende NSU-Verfahren in München aufmerksam. Sie formuliert weder Mitleid noch Mitgefühl für die Opfer, verleumdet die Ermordeten als „kriminelle Ausländer“ oder verhöhnt sie gar als „Döner-Brater“. Die Frage, was vom NSU und seinen Taten zu halten sei, spaltet jedoch die deutschen Rechtsextremisten. Sie lassen sich in drei Gruppen einteilen. Weiter„Bloß kein Mitleid für die NSU-Opfer“

 

Apfel gibt auf

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Der Parteivorsitzende der NPD, Holger Apfel, ist heute von allen seinen Ämtern in der Partei zurückgetreten. Damit gibt er auch den Fraktionsvorsitz im sächsischen Landtag auf. Die Partei steht vor dem wichtigen Wahljahr 2014 nun ohne Kopf da. Weiter„Apfel gibt auf“

 

Ende der Volksfront von Rechts?

Thomas "Steiner" Wulff demnächst nicht mehr NPD?
Thomas „Steiner“ Wulff demnächst nicht mehr NPD?

Das Verhältnis zwischen dem Bundesvorsitzenden der NPD Holger Apfel und Thomas „Steiner“ Wulff, einem der wichtigsten Wortführer des neonazistischen  Kameradschaftsspektrums innerhalb und außerhalb der NPD, gleichzeitig Vizechef des Hamburger Landesverbands der Partei, ist zerrüttet.  Nach dem desolaten Ergebnis für die NPD bei der Bundestagswahl und speziell in Hamburg (0,6%) fordert der Bundesvorstand um Apfel nun den Ausschluss des militanten Neonazis. Zuletzt hatte Wulff im April unter dem Titel „NPD am Boden – Eine Partei zerstört sich selbst!“ gegen den Parteichef geätzt und der Führung der Partei vorgeworfen eine „Trümmertruppe von Unfähigen und asozialen Selbstbedienern“ zu sein.  Der Streit um die richtige Linie und auch der persönliche zwischen Apfel und Wulff ist jedoch nicht neu. Weiter„Ende der Volksfront von Rechts?“

 

Die „Fluthilfe“-Show der NPD

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Die NPD versucht, sich als “Hochwasser-Helfer” zu inszenieren und will damit auf Stimmenfang gehen © Screenshot

Beim Hochwasser sind nicht nur unzählige Rettungskräfte und eine Vielzahl engagierter freiwilliger Helfer im Einsatz. Auch Neonazis versuchen bedauerlicherweise dieses Thema für ihre menschenverachtenden Zwecke und ihre Kampagnen zu instrumentalisieren. Weiter„Die „Fluthilfe“-Show der NPD“

 

„Ausgestreckte Hand“ für Neonazis in Berlin

Ein Großaufgebot der Polizei ermöglichte in Berlin der NPD das Marschieren © Theo Schneider
Ein Großaufgebot der Polizei ermöglichte in Berlin der NPD das Marschieren © Theo Schneider

Viel Kritik nach Einsatz: Mit einem enormen Personalaufwand, Pfefferspray und Wasserwerfer setzt die Polizei den Aufmarsch von 450 NPD-Anhängern in Berlin gegen tausende Gegendemonstranten durch. Proteste in Hör- und Sichtweite wurden größtenteils unterbunden. Weiter„„Ausgestreckte Hand“ für Neonazis in Berlin“