Seit Februar gehen in Stuttgart jeden Monat bis zu 1000 Gegner des Bildungsplan 2015 auf die Straße. Nicht so im Mai: Durch eine frühe Mobilisierung wurde der gefährlichen Allianz den Wind aus den Segeln genommen. Weiter„Erster Erfolg gegen die homophoben Demonstrationen in Stuttgart“
Die Neue Rechte in Deutschland vernetzt sich zunehmend: Am vergangenen Wochenende fand in Berlin der 2. sogenannte „Zwischentag“ statt, eine Messe für „intellektuelle Rechte“. Rund 40 Aussteller aus dem rechts-konservativen Spektrum präsentierten sich hier und tauschten sich untereinander aus. Unter ihnen waren auch diverse Gruppierungen und Einzelpersonen, welche eindeutig rassistische und islamfeindliche Positionen vertreten. Weiter„Treffen der Neuen Rechten: Eine Messe für Salonrassisten“
Als erste Geheimdienstbehörde in Deutschland überhaupt überwacht Bayerns Verfassungsschutz Islam-Hasser. Wegen anti-muslimischer Stimmungsmache werden zwei Gruppen beobachtet, die vom Rechtspopulist Michael Stürzenberger angeführt werden. Dieser gilt als Nummer eins unter den bayerischen Muslim-Feinden. Weiter„Bayerns Verfassungsschutz überwacht Islam-Hasser“
Medien und Politiker reißen gezogene Linien zwischen Konservativen und Neurechten ein. Möchtegern-Elite und Internethetzer kommen sich näher. Verschwörungsideologen und neurechte Akteure treffen sich zunehmend auf Veranstaltungen. Für Oktober wird eine „Freie Messe“ in Berlin zur Vernetzung einer breiten nicht NS-bezogenen Rechten angekündigt, wie sie es vorher noch nicht gab.
Mehr als eine Stunde hat Anders Behring Breivik gezielt auf junge Menschen geschossen. Sein Motiv: Europa vor der Islamisierung retten. Das Attentat ist auch Thema in deutschen islamkritischen Internetforen, zum Beispiel bei „Politically Incorrect“. Während die Welt in Trauer und Entsetzen innehält, sind hier viele relativierende, ja rechtfertigende Kommentare zu lesen. Islam-Experten, wie zum Beispiel der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy, fordern deshalb den Verfassungsschutz zum Handeln auf: Vor dem Hintergrund der aktuellen Reaktionen auf der Seite müsse man mit allen Mitteln gegen die Plattform „Politically Incorrect“ tätig werden.
Sympathisanten rechter Bewegungen versuchen neuerdings nicht nur Geschichte umzuschreiben. Sie bedienen sich auch unverhohlen prominenter Symbolfiguren des Widerstands gegen den Nationalsozialismus. Weiter„Wie Rechte den Widerstand von Sophie Scholl mißbrauchen“
Mina Ahadi, Kommunistin und Vorsitzende des Zentralrats der Ex-Muslime schreibt auf PI-News Foto: Promo
Eine Freundschaft der ganz besonderen Art zeichnet sich momentan auf der offen rassistischen und fremdenfeindlichen Internetseite Politically Incorrect ab. Dort veröffentlichte jüngst – ganz offiziell – die „Islamkritikerin“, Kommunistin und gebürtige Iranerin Mina Ahadi einen Aufruf unter dem Titel „Die Revolution im Iran braucht eure Hilfe!„.
Islamfeindliche Hetze für die Mitte der Gesellschaft
„Afro-Abschaum“, „Muselbrut“, „Drecksvolk“ und „Moslemratten“. Das sind nur einige der Begriffe, mit denen auf der Seite Politically Incorrect (PI) über Menschen mit Migrationshintergrund geschrieben wird. Die islamfeindliche und rassistische Homepage „PI-News“ hetzt täglich in Form von bis zu einem Dutzend Blogeinträgen und den dazugehörigen Kommentaren gegen Mitmenschen muslimischen Glaubens. Weiter„Feindbild Islam“