Im Landesverband der AfD-Niedersachsen eskaliert der Streit um die Führungsspitze. Ein für vergangenes Wochenende angesetzter Sonderparteitag, auf dem Landeschef Armin-Paul Hampel die Abwahl drohte, wurde kurzfristig abgesagt. Schon seit Monaten gibt die niedersächsische AfD dank interner Streitigkeiten und diverser rechter Ausfälle ein desaströses Bild ab.

Weiter„Führungskrise der niedersächsischen AfD spitzt sich weiter zu“

Die niedersächsische AfD macht derzeit bundesweit mit formalen Schwierigkeiten bei ihrer Aufstellung zur Bundestagswahl Schlagzeilen. Alarmierend sind jedoch nicht nur die chaotischen Zustände innerhalb des Landesverbandes, sondern auch nun geleakte Mitgliederdaten der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA), welche Verbindungen zu rechtsextremen Gruppen offenlegen. Zwei JA-Funktionäre traten jetzt mit der Begründung zurück, dass der niedersächsische Landesverband zu einem Sammelbecken für „Mitglieder des rechtsextremen Spektrums“ geworden sei. Weiter„Streit um Identitäre bei der AfD-Jugend Niedersachsen“

Schon seit drei Jahrzehnten beseitigt und übersprüht die als „Politputze“ und „Sprayer-Oma“ bekannt gewordene Zehlendorferin Irmela Mensah-Schramm rechtsextreme Schmiererein, Graffiti und Aufkleber. Für ihren Einsatz gegen Rechtsextremismus wurde die Aktivistin bereits mehrfach ausgezeichnet, unter anderem mit der Bundesverdienstmedaille. Nun aber hat sie das Amtsgericht Tiergarten wegen Sachbeschädigung verurteilt, im Falle einer Wiederholung droht ihr eine Geldstrafe von 1800€. Doch die engagierte Rentnerin denkt keinesfalls daran, aufzuhören.

Weiter„„Skandalurteil“: Wenn Antirassismus und Zivilcourage bestraft werden“

Angesichts sich häufender Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer, bei denen immer wieder hunderte Menschen ertrinken, fordern fremdenfeindliche Kreise und populistische Parteien eine Asylpolitik nach dem Vorbild Australiens. Besonders der harte Umgang mit Bootsflüchtlingen wird hierbei gelobt. Laut der Darstellung der Populisten sei Australiens Vorgehensweise angeblich so erfolgreich, weil man auf Abschreckung setze und aufgegriffene Schlepperboote konsequent zurückgeschicke, weshalb kein Schlepperboot mehr die Überfahrt wagen würden. Auch Julian Flak, Beisitzer im AfD-Bundesvorstand, forderte jüngst eine „Grenzsicherungspolitik nach australischem Vorbild“. Weiter„Stunde der Populisten“

Am 1. August wollen Nazis zum zehnten Mal ihren alljährlichen Aufmarsch in Bad Nenndorf durchführen. Ihr Ziel in der niedersächsischen Kleinstadt ist seit dem ersten „Trauermarsch“ 2006 das sogenannte Wincklerbad, vor dem sie „alliierter Kriegsverbrechen“ gedenken wollen. In den vergangenen Jahren hatten die Nazis bereits mit immer stärker werdenden Gegenprotesten und stetig zurückgehenden Teilnehmerzahlen zu kämpfen, hinzu kommt eine breit-aufgestellte antifaschistische Initiative, die dem braunen Spuk endgültig Einhalt gebieten will und auch in diesem Jahr zum Blockieren aufruft. Weiter„Heul doch, Nazi!“

In zahlreichen deutschen Stadien kommt es derzeit zu Auseinandersetzungen zwischen rechtsextremenn Hooligans und antirassistischen Ultras. Beim MSV Duisburg eskaliert der Konflikt nun zunehmend, Neonazis, Hooligans und rechtsoffene Zuschauer attackierten erneut Fangruppierungen, die sich im Stadion gegen Diskriminierung engagieren. Bezeichnend ist auch in diesem Fall wie so oft die angeblich „unpolitische“ Haltung, hinter der sich große Teile der Fanszene verstecken. Weiter„Wie Neonazis in den Stadien antirassistische Fans bedrohen“

Am Donnerstag findet in Berlin die „Lange Nacht der Bibliotheken“ statt. Dort präsentieren sich rund 40 Bibliotheken und Aussteller, um Einblick in ihre Arbeit zu bieten. Mit dabei ist auch die „Bibliothek des Konservatismus“, welche zu einem Vortrag mit dem Titel „Hilfe, ich werde konservativ“ einlädt. Dabei ist die Teilnahme dieser Bibliothek nicht unproblematisch: Es handelt sich hierbei um eine der bedeutendsten Einrichtungen der Neuen Rechten. Weiter„Lange Nacht der Neuen Rechten?“

Die Neue Rechte in Deutschland vernetzt sich zunehmend: Am vergangenen Wochenende fand in Berlin der 2. sogenannte „Zwischentag“ statt, eine Messe für „intellektuelle Rechte“. Rund 40 Aussteller aus dem rechts-konservativen Spektrum präsentierten sich hier und tauschten sich untereinander aus. Unter ihnen waren auch diverse Gruppierungen und Einzelpersonen, welche eindeutig rassistische und islamfeindliche Positionen vertreten. Weiter„Treffen der Neuen Rechten: Eine Messe für Salonrassisten“

Seit 2006 marschieren jedes Jahr im August hunderte Neonazis durch das kleine niedersächsische Örtchen Bad Nenndorf. Sie wollen so an „alliierte Kriegsverbrechen“ erinnern und um die „deutschen Opfer“ trauern. Jahrelang war dieser „Trauermarsch“ einer der letzten großen rechten Aufmärsche in Deutschland. Doch dank der zunehmenden Gegenwehr in Form von bunten Gegenkundgebungen und friedlichen Sitzblockaden dürften die Nazis bald wirklich Grund zum Trauern haben. Weiter„„Wir wollen den Aufmarsch endgültig verhindern““

Eine neue Bekleidungsmarke namens „White Rex“ aus Russland organisiert Kampfsportturniere, unterstützt Kampfsportler und will erreichen, dass die „weißen Völker Europas“ ihren „Kampfgeist wiederentdecken“. In Werbevideos posieren Models mit Boxhandschuhen, Baseballschlägern und Messern. Dabei bedienen sich die Macher einer äußerst martialischen Symbolik und in Deutschland verbotenen NS-Runen. In der gewaltbereiten rechtsextremen Szene wird die Marke dafür gefeiert.  Auch zu deutschen Neonazis pflegt die Marke offenbar gute Kontakte und könnte hierzulande bald erhältlich sein. Weiter„„White Rex“ – Nazimode aus Russland“