Eine Aktion von Amnesty UK gegen die Folter an friedlichen Protestlern in China.

Ich habe mit den Kollegen Georg Blume (Peking) und Jochen Bittner (Brüssel) ein Stück zur Wende im Tibet-Streit geschrieben. Auszug:

Peking/Berlin/Brüssel
Ist es nur ein Propagandatrick oder doch ein ernst gemeintes Verhandlungsangebot? Chinas Kommunisten haben der Welt ein Rätsel aufgegeben. Eben noch nannten sie den Dalai Lama einen »bösen Geist mit menschlichem Antlitz und dem Herzen einer Bestie«. Jetzt wollen sie mit der Bestie reden, sogar schon in den nächsten Tagen. Wer hätte das vor den Olympischen Spielen im August noch für möglich gehalten?
Ist das ein »Triumph der europäischen Diplomatie«, wie die New York Times bemerkt? Die Pekinger Wende wurde immerhin in Anwesenheit des EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso verkündet, der gerade zu einem Gipfeltreffen mit Premierminister Wen Jiabao in der chinesischen Hauptstadt weilte. Brüssel aber übt sich in geradezu buddhis­ti­scher Bescheidenheit. Niemand glaubt, die EU könne das chinesische Einlenken allein für sich verbuchen. Schließlich pflegten die großen Mitgliedsländer den Dialog mit China auf eigene Rechnung und mit verteilten Rollen – Frankreich und England bis hin zur Boykottdrohung, Deutschland neuerdings wieder eher diplomatisch-verbindlich.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat seit Beginn der Tibetkrise drei Mal ausführlich mit dem chinesischen Außenminister Yang Jiechi gesprochen. Die Berliner Diplomaten waren denn auch nicht überrascht von der chinesischen Wende: Schon im zweiten Gespräch Steinmeiers mit Yang zeichnete sich ab, dass die freundlich-bestimmte Mahnung zum Dialog mit dem Dalai Lama von den Chinesen nicht mehr nur als Demütigung durch den Westen, sondern auch als Chance gesehen wurde, selbst wieder handlungs­fähig zu werden. Am 15. April telefonierte Steinmeier zum dritten Mal mit Yang, zu dem er einen guten Draht hat, seit beide die deutsche Dalai-Lama-Krise vom Herbst vergangenen Jahres bei­gelegt hatten. Und am 16. April erhielt der gegenwärtige EU-Ratspräsident, der Slowene Janez Jansa, in Brüssel einen Brief aus Peking. Darin teilte ihm der chinesische Premierminister mit, Vertreter des Dalai Lama empfangen zu wollen. Es wurde vereinbart, die Neuigkeit bis zum Gipfeltreffen von Wen Jiabao und Manuel Barroso in der vergangenen Woche geheim zu halten. Barroso, berichtet ein EU-Diplomat, der die Verhandlungen in Peking begleitet hat, habe Wen gesagt, europäische Regierungen würden ebenfalls die ganze Zeit kritisiert. Was sei daran so schlimm? Kritik sei nicht als Beleidigung, sondern als Möglichkeit zu betrachten, die Dinge zu verbessern. Und siehe da: Der prinzipienfeste Pragmatismus kam nicht schlecht an.
Europa soll den Dalai Lama drängen, der Politik abzuschwören
Zum Feiern ist gleichwohl noch niemandem zumute. Denn die freundlichen Mahnungen der Eu­ro­päer allein hätten wohl kaum die Wende gebracht. Das Pekinger Politbüro unter Hu Jintaos Führung sah angesichts des Fackellauf-Desasters offenbar keinen anderen Ausweg mehr. Der Weg zum Verhandlungstisch sei darum eher ein »taktischer Kompromiss«, meint Zhu Feng, Professor für Internationale Beziehungen an der Peking-Universität. Nun aber müssten China und der Westen gemeinsam nach Möglichkeiten der Deeskalation suchen, so Zhu.
Peking will den Westen mit an Bord nehmen und hat ihm dabei eine überaus knifflige Aufgabe zugedacht. Es klingt harmlos, wenn es nun heißt, die Regierungen in Europa und den USA sollten »Mitverantwortung für den Verhandlungsprozess übernehmen«. In anderen Worten bedeutet dies: Sie sollen den Dalai Lama drängen, seine politischen Forderungen aufzugeben…

Mehr morgen in der Printausgabe an einem Kiosk Ihres Vertrauens

Das Empire singt zurück: Dieser Song mit dem Titel „Don’t be too CNN“ ist ein Hit im chinesischen Netz. Er nimmt die „unfaire“ Berichterstattung des Westens über die Tibet-Krise aufs Korn. CNN steht im Zentrum der Kritik, seit sich der Kommentator Jack Cafferty zu dem Satz hinreissen ließ, die Chinesen seien „basically the same goons and thugs they’ve been for the last 50 years“. (Siehe Video unten.)
Hier ein Bericht von China Daily.
Wer den chinesischen Text nicht versteht – es wird sicher bald eine englische Übersetzung geben – gedulde sich bis zur 58. Sekunde. Da wird durch die Bildmontage deutlich, wie der Vorwurf lautet.

Und hier kommt der unvergleichliche Cafferty:

Ein interessanter Artikel von Li Xing in China Daily, der sich mit der westlichen Chinakritik anhand der Tibet-Krise befasst. Li Xing kritisiert, dass die westlichen Beobachter die Fakten über das Leben in Tibet nicht zur Kenntnis nehmen: die Verbesserung der Lebenschancen für ehemals unfreie Menschen im dortigen Feudalsystem, der Aufschwung des Bildungssystems und die bessere allgemeine Lebenserwartung.

Statt des „kulturellen Genozids“, von dem die Exil-Tibeter sprechen, so argumentiert Li, habe China den Tibetern erst ein menschenwürdiges Leben ermöglicht durch die Entwicklung ihrer rückständigen Provinz. Nun werde diese Entwicklung denunziert als eine Art von Unterdrückung. Sie fühle sich dadurch an die Zeiten der chinesischen Kulturrevolution erinnert, als ihr eigener Vater von den Roten Garden als Kapitalist und „amerikanischer Spion“ denunziert wurde.

Ich finde den Vergleich zwar haarsträubend und ungerecht, auch wenn manches an der Tibet-Berichterstattung vielleicht einseitig und überzogen sein mag.

Aber darin, daß Li bei dem Wort Demokratie zuerst die Kulturrevolution einfällt, liegt ein wichtiger Hinweis: In der Tat bedingt für viele chinesische Reformer die Erfahrung der Kulturrevolution ein enormes caveat bei allen Gedankenexperimenten zur Demokratisierung der chinesischen Gesellschaft. Auch der Tiananmen-Aufstan hat das nicht geändert.

„Volkssouveränität“ – einer unserer zentralen demokratietheoretischen Begriffe, hat sich in China als Terror des Mobs ausgetobt. Daher setzen viele Reformer eher auf rechtsstaatliche Fortschritte als auf direkte Partizipation des Volkes im politischen Prozess. Solche Dinge müssen wir wissen, wenn wir mit den Chinesen über Demokratie und Reform reden.

Zitat:

Western economic models measure a society’s development with such indexes as life expectancy and child mortality rate, but the Western media have not even tried to compare such indexes for Tibet 50 years ago with those of today.

To me, the Western media’s deliberate misinformation and indulgence in China-bashing are a lot like the „cultural revolution“ posters that were plastered everywhere, including the walls of the hutong leading to the door to my husband’s former courtyard home.

„You could imagine how I felt in those days when all the posters condemned my father as a capitalist roader or an American spy,“ he once said.

We have not forgotten the „cultural revolution“ as some Westerners suggest; but no one would associate that period of modern Chinese history with „democracy“.

Similarly, no member of the multi-ethnic Chinese society can accept the Western media’s China-bashing as their testimony to „democracy“ and „freedom of the press“.

Hier ein Lesetip, den ich für die aktuelle Print-Ausgabe in unserer neuen Rubrik „Bücher machen Politik“ geschrieben habe. Mark Leonards Buch sollte jeder lesen, der eine kurze Einführung in die intellektuellen Debatten Chinas sucht (eine Kurzfassung hat Leonard für die  britische Zeitschrift „Prospect“ geschrieben):

Als Mark Leonard vor fünf Jahren zum ersten Mal in der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften zu Gast war, stellte er seinen Londoner Thinktank vor. 20 Experten, protzte der Mittdreißiger, beschäftigten sich dort mit Außenpolitik. Sein Pe­kin­ger Gastgeber lächelte, bevor er zum Gegenschlag ansetzte: »Unsere Akademie betreibt 50 Forschungszentren in 260 Disziplinen. Wir haben 4000 fest angestellte Forscher.«

Mark Leonard Foto: Nate Lankford

Das hat gesessen. Und so begab sich Mark Leonard auf eine geistige Entdeckungsreise. Was als Stippvisite geplant war, um einen ersten Einblick in die chinesischen Debatten zu nehmen, wuchs sich zum mehrjährigen Versuch aus, Chinas neue politische Intelligenzija zu verstehen. »Ich war auf eine verborgene Welt von Intellektuellen, Thinktankern und Aktivisten gestoßen«, schreibt Leonard, »die große Entwürfe machten.« Sein Buch, das soeben auf Englisch erschienen ist, kommt zur rechten Zeit: China fühlt sich von der Welt missverstanden, ja gehasst. Und die Welt nimmt erstaunt zur Kenntnis, dass die sonst so pragmatischen Chinesen sich unfähig zeigen, die Tibetkrise zu bewältigen. Was also treibt die Tausende in den Pekinger Thinktanks um?
Es ist ein Vorzug dieses Buchs, dass sein Autor »aus Zufall zum Amateur-Sinologen« wurde. Das ist schließlich ein Schicksal, das heute jeden interessierten Zeitungsleser ereilt. Der Westen hat China zunächst als wirtschaftliche, dann auch als strategische Herausforderung wahrgenommen. Mark Leonard aber fragt, wie Chinas Aufstieg unsere politischen Ideen verändern wird. Wir kennen die amerikanischen Debatten und können Neocons, Realpolitiker und religiöse Rechte unterscheiden. Doch wer hat schon gehört von dem Liberalen He ­Waifeng, dem Ultranationalisten Fang Ning, dem Konservativen Pan Wei oder von Wang Hui, Vordenker der Neuen Linken?
Einst, so Leonard, mussten die Pekinger Intellektuellen mit Chi­nas Schwäche und Demütigung zurechtkommen und den Modernisierungsrückstand des Landes erklären. Heute geht es darum, die Konsequenzen aus Chinas neuer Stärke zu ziehen. Die liberalen Reformer glauben, politische Liberalisierung müsse auf die ökonomischen Reformen fol­gen. Auf sie setzt der Westen – auch weil wir uns in ihrer Philosophie am ehesten wiedererkennen. Aber die Liberalen sind von zwei Seiten in die Defensive geraten: durch eine »Neue Linke« und durch jene, die Leonard in Anspielung auf die amerikanische Szene »Neo-Comms« nennt. Die Ersteren wollen die gesellschaftlichen Kosten der Liberalisierung gerechter verteilen und experimentieren mit wohlfahrtstaatlichen Ideen.
Außenpolitisch wollen sie China nach seinem »friedlichen Aufstieg« als Stütze des internationalen Systems etablieren. Sie setzen auf die
globalen Ins­ti­tu­tio­nen, um Amerika einzuhegen und eine vorteilhafte, wohlwollende Umgebung für Chinas weiteren Aufstieg zu garantieren.
Die »Neo-Comms« hingegen haben die alte Angst Chinas, die Welt durch seinen Aufstieg zu erschrecken, hinter sich gelassen. Sie wollen nicht länger ängstlich auf soft power setzen. China soll sich lieber offen zu seinem Großmachtanspruch bekennen. Statt das bestehende internationale System nur neu auszubalancieren, soll China eine eigene Einflusssphäre nach seinem Bilde schaffen: In Zentralasien und Afrika hat der Aufbau dieser alternativen Weltordnung schon begonnen. Das Versprechen des »Chinese Dream« ist die rasante Entwicklung ohne Öffnung des politischen Systems, ohne Souveränitätsverlust durch Einmischung von außen oder unkontrollierte Freiheitswünsche der Gesellschaft. Die Nationalisten, meint Leonard, seien einstweilen eine Minderheit. Noch haben die »linken Internationalisten« im Streit um Chinas Zukunft das Ohr der Mächtigen.
Das hat er allerdings geschrieben, bevor die Olympischen Spiele zu einem Debakel zu werden drohten. Gut möglich, dass nun die empfundene Ablehnung dem chinesischen Nationalismus Auftrieb geben wird. Vielleicht tritt aber auch ein anderes Problem in den Vordergrund. Wer Mark Leonards exzellente Einführung liest, wird den Verdacht nicht los, dass die chinesische Debatte um ein großes Loch kreist: Denn die Zeit, da Legitimität sich allein durch Wachstum erzeugen ließ, ist vorbei. China steht heute im grellen Licht ganz vorn auf der Weltbühne – eine merkwürdig ratlose Großmacht auf der Suche nach einer Idee.

Die formidable Anne Applebaum hat ganz ähnliche Gedanken zum Olympiaprotest, wie ich sie hier geäußert habe:

„Americans, Brits, Russians, and indeed the citizens of many large nations are forced to think all of the time about how their actions are perceived abroad. Why shouldn’t the Chinese do so, too? They wanted to use the Olympics to trumpet their success, but there is a price to be paid for those few weeks at the center of global attention. Of course, no one believes that „Free Tibet“ signs on the Golden Gate Bridge will truly liberate Tibet, and the absence of the U.S. president from some horrifically overchoreographed ceremony in Beijing won’t bring democracy to the Middle Kingdom. But it will show some of the Chinese people what some of the world thinks of their repressive system—and quite right, too. „

Wo wir gerade dabei sind:

Der olympische Fackellauf, über den die Welt derzeit debattiert, weil er zum Politikum geworden ist, war bekanntlich eine deutsche Erfindung, wie dieses  Bild eindrucksvoll zeigt, das auf der Website des Washingtoner Holocaust-Museum zu sehen ist. (Ach ja, aber der Sport ist unpolitisch, na klar!)

Ein Exemplar der Original-Fackel von 1936, hergestellt von der Friedrich Krupp AG, ist übrigens zum Freundschaftschaftspreis von 5000 $ hier zu haben.

Mitblogger Rafael gibt zu bedenken:

„Nach Peking fahren und den Chinesen mal zeigen, wie toll der Westen ist, was soll das bringen? Wie viele Chinesen werden direkt mit westlichen Besuchern in Kontakt kommen? China ist ziemlich groß und dort leben eine Menge Leute.

Wir brauchen eine Strategie. Dazu ist es nötig, zunächst die Forderungen zu konkretisieren und diese dann klar zu kommunizieren. Das würde es dem Regime schwerer machen, die Proteste mit ihren Propagandalügen vor den Chinesen zu delegitimieren.

Also was fordern wir? Free Tibet? Mit dem kichernden Dalai Lama als gütigem Diktator? Alle Chinesen raus aus Tibet, ethnische Säuberung und viel Folklore?

Oder fordern wir Menschenrechte für alle Chinesen, einschließlich der Tibeter? Fordern wir von der chinesichen Regierung, dass ihr Volk frei entscheiden und mit uns zusammen die Zukunft der Welt gestalten kann? Fordern wir vielleicht auch mal was vom Dalai Lama, den wir alle so schrecklich lieb haben? Zum Beispiel, dass er gefälligst den unsäglichen, menschenverachtenden, reaktionären und geschichtsvergessenen Begriff „kultureller Genozid“ nicht mehr in den Mund nimmt?

Es gibt Millionen von Chinesen, die im Westen, in Demokratie, in Freiheit, aber dennoch in ihrer chinesischen Kultur leben. In den USA, in Europa und in Taiwan. Wenn wir wirklich an Strategien interessiert sind, wie die Propagandahoheit der Spiele aus den gierigen Fingern der KP-Bonzen ein Stück weit zu befreien wäre, dann sollten wir die fragen.“

China hat eine neue Heldin – Jin Jing, die „sterben würde, um die Fackel zu retten“. China Daily bezeichnet die Schanghaier Fechterin, die sich den Fackelprotesten in Paris widersetzte, als „Nationalheldin“.

Jin Jing, Fackel-Retterin   Foto: Xinhua 

Als ich heute diesen kitschig-nationalistischen Artikel las, kamen mir Zweifel, ob mein eigener Kommentar zum Olympia-Protest durch die Verhärtung auf chinesischer Seite nicht schon überholt ist. Bitte um Kommentare!
Hier meine Einlassung, in der aktuellen Ausgabe der ZEIT auf Seite 1:

„Welch ein Symbol dafür, dass den Chinesen die Deutungsmacht über die Spiele entgleitet: die olympische Flamme erloschen, und dies gleich mehrmals. Tausende Polizisten und eine ganze Kohorte chinesischer Muskelmänner konnten nicht verhindern, dass die Fackelparade zu einer Kundgebung gegen die vorolympische Repression in Tibet umfunktioniert wurde. China lernt auf die harte Tour, was es heißt, in der ersten Liga der Weltmächte mitzuspielen. Propagandaphrasen wie »Reise der Harmonie« – so nennt das Regime den Fackellauf – werden einem um die Ohren gehauen, wenn Harmonie in Wahrheit Unterdrückung bedeutet. Willkommen im Club!
Doch Peking reagiert beleidigt: Das Regime denunziert die Proteste als »Sabotage«, hinter der die »Separatisten« der »Dalai-Clique« stecken. Friedliche Aktivisten landen im Gefängnis – vorige Woche erst der Menschenrechtler Hu Jia. Ist das der Dank für den überstürzten Boykottverzicht der Sportfunktionäre? Wenn die Pekinger Machthaber auf die moderate Haltung des Westens nicht mit Nachgiebigkeit, sondern mit noch mehr Unterdrückung antworten, widerlegt das jene, die zur Zurückhaltung mahnen. Nicht nur Konfrontation, auch vorauseilender Gehorsam führt offenbar zur Verhärtung.
Was tun? Die Proteste dieser Tage zeigen, dass die Fixierung auf einen Boykott in die Irre führt. Sie macht es den Chinesen zu leicht, sich als Opfer »westlicher Arroganz« zu stilisieren. Und sie macht es kritischen Athleten zu schwer. Denn wer die Latte für zivilen Widerstand so hoch legt, dass nur ein Boykott zählt, der nimmt in Kauf, dass am Ende viele einfach resigniert mitmachen.
In Wahrheit liegen zwischen dem ganz großen Eklat und kleinmütiger Mitläuferei viele Möglichkeiten zu kreativer Unangepasstheit: Die »Netzathleten« wollen ein blau-grünes Armband mit dem Schriftzug »Sport für Menschenrechte« tragen. Schwimmer werden sich in safranfarbene Bademäntel hüllen, die an tibetische Mönchskutten erinnern. Auch viele weiße Schals werden flattern – das Erkennungszeichen des Dalai Lama. In den Worten des Großen Vorsitzenden Mao: Lasst hundert Blumen des Protestes blühen!
Die Olympischen Spiele sind ein Test nicht nur für die Chinesen, sondern auch für ihre Gäste. Es kommen ja nicht nur Kanufahrer, Fechter, Judoka und Handballer nach Peking. Mit ihnen kommt die freiheitliche Demokratie. Warum nicht mit unerbittlicher Freundlichkeit zeigen, dass es eine Haltung jenseits von Auftrumpfen und Appeasement, jenseits von Selbstgerechtigkeit und Duckmäuserei gibt?
Dann könnten jene im chinesischen Machtapparat – und leider auch im IOC –, die Sportler nicht auch Bürger sein lassen wollen, noch bereuen, dass es keinen Boykott geben wird.“