Mein Beitrag aus dem aktuellen Heft des Merkur:

Wenn ich die Selbstauskunft der britischen Zeitschrift The Economist lese, packt mich jedes Mal der Neid: »Diese Zeitung«, steht da, wird seit dem Jahr 1843 veröffentlicht, »um teilzunehmen an dem harten Wettstreit zwischen der Intelligenz, die vorwärts drängt, und einer unwerten, ängstlichen Ignoranz, die unseren Fortschritt verhindert«. Das altliberale Bekenntnis des Economist mit seiner in 165 Jahren ungebrochen kämpferischen Fortschrittsidee, die sich in großer Selbstverständlichkeit gegen »ängstliche Ignoranz« stellt, macht mich eifersüchtig.

Warum es solche progressiv-liberale Selbstgewissheit hierzulande – jedenfalls als bedeutsame politische Strömung – nie gegeben hat und vielleicht auch niemals geben kann, muss an dieser Stelle nicht erklärt werden. Nur so viel: Im selben Jahr 1843, in dem der schottische Hutmacher und spätere Parlamentsabgeordnete James Wilson den Economist gründete, um Freihandel und gesellschaftlichen Liberalismus zu propagieren, reiste Heinrich Heine durchs winterliche Deutschland, dessen Rückständigkeit er im darauffolgenden Jahr sein sarkastisches Denkmal setzte. Der erste Economist und Deutschland. Ein Wintermärchen sind Gründungsdokumente zweier Gestalten des Liberalismus: offener Kampf für den Fortschritt dort, elegisch-bittere Klage über seine Verhinderung hier.

Wer in den ängstlichen und am Ende zunehmend verbitterten siebziger und achtziger Jahren des 20. Jahrhunderts aufgewachsen ist, für den wird das Wort »Fortschritt« wohl für immer einen verbotenen und leicht frivolen Klang behalten. Merkwürdig ist das allerdings: Denn man legte damals ja eigentlich großen Wert darauf, als »progressiv« zu gelten. Doch zu den »Progressiven« zu gehören bedeutete, auf den Fortschritt in Wissenschaft und Technik herabzuschauen und sich über den »Fortschrittsglauben« der Zeit zu mokieren.

Das war nicht immer so gewesen. Weiter„Zukunftsneid. Warum glaubt niemand mehr an den Fortschritt?“

Gunnar Heinsohn findet im Tagespiegel einiges Lobenswerte an der Rede des Bundespräsidenten über „Arbeit, Bildung, Integration“. Vor allem seine Einlassungen zur Einwanderungspolitik. Ich stimme zu:

„Er (der Bundespräsident, JL) erinnert uns an Nationen, die aus unserer Sicht etwas ganz Merkwürdiges tun: Sie verlangen von Fremden dasselbe wie von ihren eigenen Kindern. Diese werden es nur dann einmal besser haben, wenn sie bessere Qualifikationen erwerben als ihre Eltern. Ganz entsprechend können Neuankömmlinge dem zulassenden Gebiet und damit auch sich selbst nur dann etwas geben, wenn sie Fähigkeiten mitbringen, die über dem Niveau der zukünftigen Heimat liegen oder dort noch gar nicht vorhanden sind. In den Worten des Präsidenten: ,,Manche westlichen Demokratien wählen ihre Zuwanderer so intelligent aus, dass die höher gebildet sind als im Durchschnitt die Einheimischen.“

Natürlich hätte Horst Köhler im gleichen Atemzug solche Demokratie schelten können, dass sie einfach jene abweisen, die dann bei uns Unterhalt findet. Das zu unterlassen, hat gewiss auch die Diplomatie geboten. Aber hätte er Kanada dafür getadelt, dass fast hundert Prozent seiner Einwanderer hochqualifiziert sind und nicht nur fünf wie bei uns, dann hätte er aus Redlichkeit noch etwas hinzufügen müssen: Kanada ist weltweit die erste Nation, in der die Kinder der Zuwanderer in allen Tests intelligenter abschneiden als die Kinder der vor Ort Geborenen. In Deutschland hingegen liegt das Leistungsniveau der Migrantenkinder tiefer unter dem landeseigenen Durchschnitt als irgendwo sonst auf der Welt.

Der Bundespräsident weiß um diese Zahlen. Aber diplomatisch verhält er sich eben nicht nur gegenüber unseren Verbündeten, sondern sanft bleibt er auch im Umgang mit den Politikern der eigenen Republik. Nun bleibt abzuwarten, ob der präsidiale Takt zum Anlass genommen wird, seine Ermutigung gleich wieder in den Wind zu schlagen oder dazu, auch hierzulande mit einer ,,kluge Einwanderungspolitik“ zu beginnen.“

Der Stückeschreiber und Filmregisseur David Mamet hat aufgeschrieben, wie er zu seinem eigenen Erstaunen entdeckte, daß er in Wahrheit gar kein Linker war, wie er selber immer dachte, sondern ein Konservativer:

„I found not only that I didn’t trust the current government (that, to me, was no surprise), but that an impartial review revealed that the faults of this president—whom I, a good liberal, considered a monster—were little different from those of a president whom I revered.

Bush got us into Iraq, JFK into Vietnam. Bush stole the election in Florida; Kennedy stole his in Chicago. Bush outed a CIA agent; Kennedy left hundreds of them to die in the surf at the Bay of Pigs. Bush lied about his military service; Kennedy accepted a Pulitzer Prize for a book written by Ted Sorenson. Bush was in bed with the Saudis, Kennedy with the Mafia. Oh.“
Mehr hier.

Der Innenminister sagte gleich im ersten Satz der Pressekonferenz, es sei „streckenweise sehr strittig“ zugegangen. Aber daß man sich mittlerweile so unbefangen und offen die Meiunung sagen könne, sei eben auch ein bedeutender Fortschritt, so Schäuble. Recht hat er.

Die Deutsche Islam Konferenz hat sich heute zum dritten Mal im Plenum getroffen. Bei der anschließenden Pressebegegnung im Berliner Logenhaus zeigten sich alle Beteiligten bemüht, die Tatsache, daß es in manchen Fragen noch zu keiner Einigung gekommen sei, nur ja nicht als Mißerfolg darzustellen.

Was ist beschlossen worden? Erstens ist jetzt klar, daß islamischer Religionsunterricht überall eingeführt werden soll, wo Bedarf besteht. Die Länder werden – wegen ihrer Kulturhoheit – diesen Ball weiterspielen.

In Deutschland wird bekenntnisorientierter Religionsunterricht aber bekanntlich nicht vom Staat in Alleinregie organisiert, sondern in Verantwortung der Religionsgemeinschaften und unter Aufsicht des Staates. Dies erfordert, dass die islamischen Organisationen sich den Status von Religionsgemeinschaften erarbeiten.

Sie müssen sich jetzt auf der Ebene der Länder als verläßliche Partner des Staates organisieren. Ein Dachverband wie der Koordinierungsrat der Muslime kann nicht als Religionsgemeinschaft gelten, darüber herrsche Konsens, sagte der Minister. Und Bekir Alboga, der derzeitige Sprecher, nickte einvernehmlich dazu. Die Verbände müssen sich also in den Ländern von unten her neu aufbauen, und dabei auch Transparenz über ihre wahre Mitgliederzahl schaffen. Dann wird man auch endlich sehen, für wieviele Muslime sie wirklich stehen. Nach manchen Schätzungen sind bloß 10-20 Prozent in den Organisationen vertreten.
Das ist der richtige Weg: Die Muslime sind bescheiden geworden, sie wollen jetzt nicht mehr sofort den gleichen rechtlichen Status wie die Kirchen und die jüdischen Religionsgemeinschaften (Körperschaft öffentlichen Rechts). Sie wissen, dass sie dies überfordern würde. Die Bildung regionaler Zusammenschlüsse ist besser, weil transparenter und näher an den jeweiligen Bedürfnissen der Gläubigen vor Ort.

Des weiteren wird ab sofort eine „Clearingstelle“ beim BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) geschaffen, die die Zusammenarbeit der Muslime mit den Sicherheitsbehörden organisiert. Offenbar ist man sich über den militanten Islamismus als gemeinsamen Feind also einig geworden. Auch das ist sehr gut. Man denke bloss zum Vergleich an England, wo tiefes Mißtrauen die Kooperation zwischen Moscheen und Polizei verhindert.

Die Vereinbarung, mit der die Deutsche Islam Konferenz Zwischenbilanz zieht, erwähnt außerdem den Moscheebau als „wichtigen Schritt zu Integration des Islam in Deutschland“. Das ist sehr weitgehend, wenn man an die vielen lokalen Konflikte denkt. Ich finde es richtig und mutig. Auch islamische Bestattungen sollen erleichtert werden. Auch dies ist wichtig: Wenn Muslime ihre Toten in deutschem Boden begraben, ist das ein Riesenschritt dazu, dieses Land als ihres anzunehmen und sich ihm verbunden zu fühlen.

Im Gegenzug enthält das Bulletin ein Bekenntnis der Muslime zur „vollständigen Beachtung der deutschen Rechtsordnung und der Werteordnung des Grundgesetzes“. An die Mehrheitsgesellschaft ergeht die Forderung, „in Deutschland lebende Muslime als gleichberechtigten Teil der deutschen Gesellschaft anzuerkennen und zu respektieren“.

Die Islamkonferenz tagt. Foto: BMI/photothek

Es wurde allerdings schnell deutlich, dass trotz der gefundenen Kompromissformeln noch eine Menge zu tun bleibt: Bekir Alboga betonte, man habe sich gerne noch einmal zum Grundgesetz und seinen Werten bekannt, und dies sei keine leere Fomel: „Für uns sind Mann und Frau nicht nur vor dem Gesetz, sondern auch vor Gott gleich, der sie beide erschaffen hat.“

Man konnte sehen, wie Necla Kelek litt, als Alboga dieses Bekenntnis ablegte. Sie meldete sich denn auch und stellte heraus, es habe eben keinen Konsens in der Wertefrage gegeben, und was Herr Alboga eben gesagt habe, sei ein blosses Lippenbekenntnis. In den Gemeinden und den Familien sehe es bekanntlich anders aus, da könne von der Gleichheit von Mann und Frau keine Rede sein. Womit sie allerdings auch Recht hat.

In diesem Moment hatte ich wieder das Gefühl, die DIK sei eine sehr gute Sache, weil sie diese unterschiedlichen Kräfte an einen Tisch zwingt, die das muslimische Leben in Deutschland ausmachen. Nirgendwo sonst in Europa (in der Welt?) gibt es ein solches gewagtes, aber nötiges Experiment.

Kelek sagte, es seien Forderungen gestellt worden nach Kopftüchern im Kindergarten und nach Schariagerichten. Alboga sagte, dies seien keineswegs die Forderungen der Muslime im KRM: „Ja, es gibt Buchstabengläubige. Aber wir wollen so etwas nicht. Wir sind zufrieden mit den deutschen Gerichten.“

Als freier Kopf zeigte sich wieder einmal der Sprecher der Aleviten, Ali Ertan Toprak. Er sagte, dies ist unser Land, kein fremder Boden, kein Feindesland, und wir sind stolz, endlich auf Augenhöhe mit unserem Staat zu sprechen. Schäuble sei als der Architekt der deutschen Einheit bekannt. Wir wünschen uns eine zweite deutsche Vereinigung als Ergebnis dieser Konferenz.

Eine Sache aber hat mich ziemlich aufgeregt: Die allgemeine Medienschelte, besonders auf die deutschen Medien bezogen. Wir sollen nicht so viel von der Gewalt sprechen. Wir sollen „alltagsnahe Themen“ suchen. Wir sollen „die kulturelle Vielfalt muslimischer Mitbürger … in dem Sinne darstellen, dass sie zu unserer Kultur in Deutschland als Ganzes beiträgt“.( An die türkischen Medien mit ihrer derzeit unfasslich tendenziösen Meinungsmache hat niemand appelliert!)

Ich bin bekanntlich nicht der Meinung, dass es den „bereichernden“ Beitrag der Muslime nicht gibt. Und es gibt auch manchmal überzogene Dramatisierung in der Berichterstattung über Integration und Islam.
Aber wenn die Politik anfängt, von uns das Positive zu fordern, werde ich hellhörig. Wir sind für die Kritik und nicht fürs Predigen und Gesundbeten zuständig – im nie erreichten Idelafall für die Dinge, so wie sie halt sind.

Positive Diskriminierung in der Berichterstattung ist das letzte, was eine Gruppe brauchen kann, die sich mal zu Recht, aber oft auch zu Unrecht, diskriminiert fühlt. Wir müssen heraus aus dieser paternalistischen Behandlung. Wir müssen die Debatte als (angst)freies Gespräch unter Erwachsenen führen, die sich die Meinung sagen und auch einmal eine Polemik der anderen Seite aushalten. Die Deutsche Islam Konferenz bringt uns dabei voran, Schritt um Schritt.

In einem Grundsatzartikel für Foreign Affairs beschreibt Jerry Z. Muller, warum die Todesanzeigen für den Nationalismus als politische Kraft voreilig sein könnten. Einen Hauptgrund sieht er in der Einwanderung und ihrer Herausforderung des europäischen politischen Konsenses. Besonders interessant dabei der Gedanke, daß Einwanderung – lange von seiten der Linken gutgeheißen – insbesondere die Grundlagen linker Politik unterminiert:

„The most dramatic transformation of European ethnic balances in recent decades has come from the immigration of people of Asian, African, and Middle Eastern origin, and here the results have been mixed. Some of these groups have achieved remarkable success, such as the Indian Hindus who have come to the United Kingdom. But in Belgium, France, Germany, the Netherlands, Sweden, the United Kingdom, and elsewhere, on balance the educational and economic progress of Muslim immigrants has been more limited and their cultural alienation greater.

How much of the problem can be traced to discrimination, how much to the cultural patterns of the immigrants themselves, and how much to the policies of European governments is difficult to determine. But a number of factors, from official multiculturalism to generous welfare states to the ease of contact with ethnic homelands, seem to have made it possible to create ethnic islands where assimilation into the larger culture and economy is limited.

As a result, some of the traditional contours of European politics have been upended. The left, for example, has tended to embrace immigration in the name of egalitarianism and multiculturalism. But if there is indeed a link between ethnic homogeneity and a population’s willingness to support generous income-redistribution programs, the encouragement of a more heterogeneous society may end up undermining the left’s broader political agenda. And some of Europe’s libertarian cultural propensities have already clashed with the cultural illiberalism of some of the new immigrant communities.

Should Muslim immigrants not assimilate and instead develop a strong communal identification along religious lines, one consequence might be a resurgence of traditional ethnonational identities in some states — or the development of a new European identity defined partly in contradistinction to Islam (with the widespread resistance to the extension of full EU membership to Turkey being a possible harbinger of such a shift).

Since ethnonationalism is a direct consequence of key elements of modernization, it is likely to gain ground in societies undergoing such a process. It is hardly surprising, therefore, that it remains among the most vital — and most disruptive — forces in many parts of the contemporary world.“

Alles lesen.

Ein Interview mit dem Historiker Götz Aly im Börsenblatt, das für sein demnächst erscheinendes Buch über 1968 einiges erhoffen läßt:

Götz Aly: In den Jahren 1967 und 1968 fanden die meisten NS-Prozesse in der Bundesrepublik statt, vielfach verhängten die Schwurgerichte lebenslange Haftstrafen. Die Regierung Kiesinger / Brandt verlängerte noch einmal die Verjährungsfrist für Morddelikte und bekundete damit den Willen, die juristische Aufarbeitung der NS-Verbrechen fortzusetzen. Die 68er haben das damals alles verdrängt. Wenn Sie heute einen ehemaligen 68er fragen, an welche NS-Prozesse von ’68 er sich erinnert, dann fällt dem nichts ein. Damals wurden Prozesse wegen der Massenmorde in Treblinka, Sobibor und Belzec geführt, Prozesse gegen KZ-Personal und SD-Mörder – für die Linksradikalen von damals spielte das keine Rolle, in ihren zahllosen Postillen und Flugschriften fand das keinen Niederschlag. Stattdessen suchten die aufbegehrenden Studenten die Völkermörder im Ausland, vorzugsweise in den USA, schließlich sogar in Israel – überall, nur nicht bei sich zu Hause. Der Faschist wandelte sich vom Deutschen mit Namen und Adresse zur weltweiten Erscheinung. Diese widerliche Gestalt wurde nach den nun gängigen Faschismus-„Theorien“ in den Agenturen des Imperialismus und des Kapitals ausgebrütet, stammte nicht etwa aus kerndeutschen Familien aller sozialer Schichten. Kurz gesagt: Die linken Studenten wichen vor der Last der Vergangenheit aus, sie waren damit überfordert und flüchteten in den Internationalismus. Sie werden mir keinen Dutschke-Text, keinen Artikel in Enzensbergers „Kursbüchern“ jener Jahre zeigen können, in dem die Last der NS-Vergangenheit thematisiert wird.

Wolfgang Schneider: Diese Verdrängung macht es dann aber möglich, dass die Studentenbewegung – so die These Ihres Buches – vielfach unbewusst bei der NS-Generation anknüpfen konnte. Was sind die Gemeinsamkeiten?

Aly: Der merkwürdige politische Radikalismus des Alles oder Nichts, der Wille, den neuen Menschen zu schaffen und die ganze Welt neu zu erfinden, schließlich das Antibürgerliche und die Versuche, Elite und Volk zu versöhnen – in all diesen Punkten bestehen Ähnlichkeiten zwischen den 33er-Vätern und ihren 68er-Kindern.

Frage: Man wollte Tabula rasa machen. Es war selbstverständlich, dass bei der anstehenden Revolution Zehntausende über die Klinge springen würden.

Aly: 1969 schloss man Wetten auf die Revolution ab – ob sie nun in einem oder in drei Jahren stattfinden würde. Und man unterhielt sich, was mit denen geschehen sollte, die sich nicht an die neuen revolutionären Verhältnisse anpassen würden. Das finden Sie auch in den Schriften und Interviews Rudi Dutschkes alles sehr deutlich, diese utopischen und damit auch gewalttätigen Phantasien der Studentenbewegung, mit denen sie anschloss an die totalitären Traditionen des 20. Jahrhunderts.

Frage: Die Gewalt war also keine spätere Fehlentwicklung?

Aly: Das war von Anfang an angelegt in der Idee des außerparlamentarischen Widerstands. Da ging es sehr bald um Machtproben mit der Polizei und um Bomben, lange vor der RAF. „Wenn wir uns nicht wehren, dann machen wir uns zum Juden“ – das sagte Dutschke immer wieder. Heute eine unvorstellbare Formulierung.

Doch, doch, auch im Westen gibt es rätselhafte Moden. Gute Nacht, allerseits!

Ein notwendiger Zwischenruf von Thomas Friedman in der NYT. Betrifft auch unsere Debatte über die „Ströme von Gift“.

9/11 has made us stupid. I honor, and weep for, all those murdered on that day. But our reaction to 9/11 — mine included — has knocked America completely out of balance, and it is time to get things right again.

It is not that I thought we had new enemies that day and now I don’t. Yes, in the wake of 9/11, we need new precautions, new barriers. But we also need our old habits and sense of openness.

Dies gilt auch für Deutschland, glaube ich. Jedenfalls für mich.

Der amerikanische Einbürgerungstest, den jeder Berwerber um die Staatsbürgerschaft beantworten muss, ist revidiert und erneuert worden.

Hier sind die 100 Fragen und Antworten.

Keine Gesinnungsschnüffelei, sondern ein Wissenstest über die Verfassung, die Geschichte der USA und ihre Werte.

Im letzten Jahr wurden 702.589 Einwanderer in den USA eingebürgert.

And now for something completely different: Ich habe eine längere Analyse zu einem Trend der deutschen Politik verfasst – die Seite 3 der heutigen Print-Ausgabe.
Die ZEIT hat das Meinungsforschungsinstitut Emnid beauftragt zu erfragen, wie links Deutschland denkt (fühlt). Die überraschenden Ergebnisse und meine Erklärung hier.