Jörg Lau

Boualem Sansal, der algerische Schriftsteller, der letztes Jahr den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels gewann, hat etwas Einfaches und doch Außergewöhnliches getan: Er ist nach Jerusalem gereist, um dort  an einem Literaturfestival teilzunehmen. Für einen Algerier ist eine direkte Reise nicht möglich, also nahm er den Weg über Paris. Jenseits der praktischen Probleme einer solchen Reise bringt sie noch ganz andere mögliche Folgen mit sich: Wer sich einen israelischen Stempel in seinen algerischen Pass machen lässt, stempelt sich damit selbst zum Verräter in den Augen der Behörden, vor allem aber der radikalen Islamisten, ab.

Wie ich hier berichtet hatte, war Sansal letztes Jahr zur Zielscheibe einer widerlichen antisemtischen Kampagne geworden (ohne freilich selbst Jude zu sein, es reicht als „Judenfreund“ zu gelten). Die Antwort dieses Autors: Jetzt erst recht nach Jerusalem. Über seine Reise hat er einen ersten  Bericht geschrieben, den ich sehr beeindruckend finde. Mit solchen Gesten menschlicher Größe fängt der Frieden an.

„Haltet euch vor Augen, dass sie mich keiner geringeren Sache anklagen als des Hochverrats an der Arabischen Nation und der islamischen Welt im allgemeinen. … Das sind die Leute von der Hamas, gefährliche und berechnende Leute, die das ganze Volk von Gaza zur Geisel genommen haben und es Tag für Tag seit Jahren ausplündern, hinter verschlossenen Türen, wie es ihnen die israelische Blockade ermöglicht; und nun wollen sie uns diktieren, was wir zu denken, zu sagen und zu tun haben, uns, die wir uns mit allen Mitteln befreien wollen…“

Sansal beschreibt seine Erfahrung Jerusalems als Gründungsort aller dreier monotheistischer Religionen (ja, auch des Islams), er beschreibt, wie er die Grabeskirche, die Kotel und auch denTempelberg besucht. Ein Wächter des Waqf kontrolliert seinen Pass um festzustellen, ob er auch Muslim sei. Aus dem grünen algerischen Pass leitet er es folgerichtig ab. Er hat noch nie einen Algerier gesehen. Sansal rezitiert eine Koranstelle zum Erstaunen des Wächters:

„Das ist amüsant, wie mein kleiner Pass mir hier die Grenze zum heiligen Ort ffnet, während im Schengen-Raum der schlichte Anblick eines grünen Passes eher die Magengeschwüre des Zöllners öffnet.“

Während seiner fünf Tage und Nächte in Israel, schreibt Sansal, habe man nicht ein Mal vom Krieg gesprochen. Vielleicht weil es nicht möglich ist, zugleich vom Frieden und vom Krieg zu sprechen?  Es hat ihm leid getan, dass kein Palästinenser bei dem Festival dabei war, denn schließlich müsse der Frieden zwischen Isarelis und Palästinensern gemacht werden.

„Ich bin weder mit den einen noch mit den anderen im Krieg, und zwar weil ich sie beide liebe, auf die gleiche Art, wie Brüder seit Anbeginn der Welt. Ich wäre entzückt, eines Tages auch nach Ramallah eingeladen zu werden, zusammen mit israelischen Autoren, denn dies ist ein schöner Ort um vom Frieden zu sprechen und von dem berühmten ersten Schritt, der es erlaubt, ihn zu erreichen.“

Zur Zeit habe ich das Gefühl, dass unsere Weltwahrnehmung hier im Westen eine starke Dosis Antiwestlertum gut gebrauchen könnte, als Antidot für eine um sich greifende Selbstgerechtigkeit mitten in der Krise.

Warum geht vor meinem geistigen Auge das Bullshit-Licht an, wenn ich höre, dass die NATO das erfolgreichste Bündnis der Geschichte ist (wie es etwa der Verteidigungsminister de Maizière in der ZEIT letzte Woche sagte, und wie es auf dem NATO-Gipfel in Chicago jeder Redner wiederholte)?

Es stimmt doch wohl, wenn man an den Kalten Krieg und seine Überwindung denkt, die Ostausdehnung des Bündnisses und die dadurch beförderte Wiedervereinigung Europas? Ja, schon, aber das Problem ist der heutige, aktuelle Kontext der Äußerungen. Gegen die Gurkentruppe des Diktators Gaddafi konnte das Bündnis im letzten Jahr nur mit Mühe den Offenbarungseid vermeiden. Wenn die Amerikaner nicht die Präzisionsmunition herübergeschoben hätten, wäre die Sache peinlich geendet.
In Afghanistan hat unterdessen der Sprint zum Ausgang begonnen. Niederländer und Franzosen haben genug und gehen vor den verabredeten Fristen raus. Letzte Woche versuchten deutsche Diplomaten diesen Umstand schön zu reden, indem sie darauf hinwiesen, die Franzosen seien nicht mehr so wichtig, und in der betreffenden Provinz sei darum ohne Komplikation eine frühere Übergabe möglich.
Wirklich? Schon der Abgang Ende 2014 war westlichen Nöten geschuldet, nicht dem Fortschritt bei der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte (die immer wieder auf ihre Partner und Ausbilder schießen).
Nach dem 11. September glaubte die NATO ihre postsowjetische Sinnkrise gelöst zu haben. Der neue Feind des internationalen dschihadistischen Terrorismus, der sich in scheiternden Staaten wie Afghanistan, Somalia und Jemen einnistete, machte die Sinnfrage obsolet. Aber die NATO hat durch den Antiterrorkampf eben doch nicht zueinander gefunden. Von Anfang bis Ende gab es Streit um die Mandate und um das Commitment der einzelnen Partner, wie es sich in dem amerikanischen Witz ausdrückt, ISAF bedeute in Wahrheit „I saw Americans fighting“. Und selbst wenn es unter den Alliierten harmonischer abgelaufen wäre – das große Projekt Afghanistan wäre auch dann gescheitert. Seit Jahren schon erlebe ich in den Briefings deutscher Beteiligter eine permanente Reduktion der Erwartungen beim Nationbuilding. Vielleicht ist das richtig so: Wir erwarten heute nichts mehr als Stabilität (wenn es schon zu Demokratie und Menschenrechten nicht reicht), das Ausbleiben allzu krasser Menschenrechtsverletzungen (die eine erneute Intervention erzwingen könnten) und den Verzicht auf aggressive terroristische Übergriffe nach außen (während wir die Integration der Taliban in die Regierung unter der Überschrift „nationale Versöhnung“ begrüßen würden).
Die NATO wird sich fragen (lassen müssen), ob dafür ein 12jähriger Krieg inklusive Besatzung nötig war, oder ob man die gewünschten Ergebnisse im Antiterrorkampf nicht auch durch gezielte Luftangriffe, Drohnenkrieg und Spezialoperationen hätte erreichen können.

Die Wahrheit ist, die NATO ist ausgepowert und müde und noch weniger im Klaren über ihre Existenzberechtigung als nach dem Fall des Kommunismus. Was die Mitgliedstaaten in Wahrheit von ihrem Bündnis halten, drückt sich nicht in den frommen Gipfelkommuniqués, sondern in den Militärbudgets aus, und die schrumpfen immer weiter. Schlecht muss das ja nicht einmal sein: Wir haben keine Feinde mehr, die man mit den Mitteln bekämpfen könnte, die die NATO hat.

Aber es fehlt der Mut, das auch zu sagen. Statt dessen wird in eine Raketenabwehr investiert, die uns ab 2020 vor den Raketen von Iran und Nordkorea schützen soll.
Mir kommt das ein wenig bizarr vor. Zwei der weltweit am meisten verachteten und isolierten Staaten, zwei Staaten, die keine Zukunft haben, inspirieren uns zu einem militärtechnischen Großprojekt von stellaren Ausmaßen? Sind wir denn sicher, dass es beide Länder in der jetzigen Herrschaftsform noch gibt im Jahr 2020? Soeben wurde gezeigt, dass Nordkorea Pappkameraden als Raketen auf seinen Militärparaden mitführt, und wir sollen uns vor den nordkoreanischen Interkontinentalraketen des Jahres 2020 fürchten? Mir fällt es schwer.
Iran steht dank der neuen Sanktionen vor dem wirtschaftlichen Kollaps. Das Land hat keine Entwicklungsperspektive außerhalb des Verkaufs seiner Gasreserven, ein riesiger Youthbulge drückt auf die wirtschaftliche und politische Entwicklung. Das Regime ist ideologisch entleert durch drei Jahrzehnte islamistischer Terrorherrschaft und zu Recht verhasst bei den eigenen Leuten, und in der Region entstehen demokratisch-sunnitisch-islamistische Alternativen von der Türkei bis Tunesien. Syrien ist fast verloren, der letzte Freund in der Region; die Türkei hat man im Streit um Syrien bereits verloren – und wir rüsten gegen iranische Raketen? I am not convinced.

Dass die Russen die Begründungen für unseren Raketenschirm für Bullshit halten, kann ich ihnen nachfühlen, auch wenn es nicht plausibel scheint, dass er gegen das immer noch riesige russische Arsenal einen Schutz bieten könnte, wie die Russen ihrerseits suggerieren. Wofür aber brauchen wir ihn dann überhaupt? Damit die NATO ein neues Projekt hat?

Wenn es nach einem 12 Jahre währenden, tausende Menschenleben und Abermilliarden Euro kostenden Unternehmen heißt, dem Bündnis gehe es prima, dann ist das wohl exakt, was der singapurische Diplomat und Politologe Kishore Mahbubani „western groupthink“ nennt – kollektives Schönreden. Mahbubani ist einer der wenigen, die das westliche Selbstbestätigungsdenken herausfordern. Wir sollten mehr auf solche Stimmen hören statt uns selber auf die Schultern zu klopfen.

Daniel Barenboim ist auch eine solche Stimme. Als ich ihn Ende Februar zusammen mit einer Kollegin interviewte, sagte er einen Satz, der mir in Erinnerung geblieben ist: „Glauben Sie vielleicht, dass sich China in zwei, drei Jahrzehnten auch so für Israel in die Bresche werfen wird wie die Vereinigten Staaten es heute tun?“ Das war in dem Zusammenhang gesagt, dass die Chancen für eine Zweistaatenlösung dahinschwinden, wenn der Siedlungsbau und die Besatzungspolitik einfach immer weiter gehen. Nicht nur das Abtreten einer Generation kompromissbereiter Palästinenserführer wird die Sache für Israel verkomplizieren, sondern auch der Wandel des internationalen Umfelds. Wenn Schwellenländer wie China, Indien und Brasilien mehr Mitsprache in internationalen Foren bekommen, wird die Luft für Israel wahrscheinlich dünner.

Mahbubani hat über den Wandel und seine Folgen für die Wahrnehmung – den Wandel durch die Krise des Westens und den Aufstieg des Rests – vor einem Monat eine Kolumne in der Financial Times geschrieben (hier noch zu finden), die sich mir eingeprägt hat: „The West must work to understand a new world order“.

An drei Beispielen geht er die westliche Selbsttäuschung durch. Es sei falsch, schreibt er, dass der Westen sich im Konflikt mit Iran als Partei des Guten verstehe, die gegen das Böse auftrete. Westliches Gruppendenken suggeriere, dass der Westen offen und ehrlich operiere, während der Iran lügnerisch und hinterhältig vorgehe. Immer noch sei nicht klar, warum der Westen den Deal ausgeschlagen habe, den die Türkei und Brasilien vermittelten (bei dem nukleares Material im Ausland angereichert werden sollte). Nur um nun in der aktuellen Runde einen ähnlichen Deal selber wieder anzubieten? Wenn es zum Militärschlag gegen den Iran käme, weil Verhandlungen scheitern, wäre das ein Disaster für den Westen, das eine neue Periode des Hasses und Misstrauens einläuten werde – so wie 1953 der vom Westen inspirierte Coup gegen Mossadegh, von dem sich das Verhältnis bis heute nicht erholt habe. Ein erheblicher Teil der Welt kann das Mißtrauen, dass sich aus dieser Intervention ergibt, einer Art Ursünde neokolonialer westlicher Politik nach dem Weltkrieg, sehr gut nachvollziehen und sieht den Westen nicht als Ritter in glänzender Rüstung, ohne mit dem islamistischen Regime in Teheran zu sympathisieren.
Der zweite Fall ist Nordkorea nach der Machtübergabe an den Sohn. Dort wurde unter Riesenpomp eine Rakete abgefeuert, die angeblich einen Satelliten ins All tragen sollte. Es kam zu einem schmählichen Versagen, die Rakete fiel vom Himmel und verlöschte im Meer. Der Westen beantwortete diese Provokation mit der Ankündigung von abermals schärferen Sanktionen gegen das ohnehin isolierte Land. Was unter den Tisch fiel, schreibt Mahbubani, ist die erstaunliche Tatasache, dass das Regime erstmals öffentlich Fehler eingestanden hatte, im Staastfernsehen, gleich nach dem Absturz. Die göttliche Dynastie hatte ihre Fehlbarkeit eingestanden – ein großer Schritt zur Normalisierung. Im Westen aber schaute keiner hin.
Dritter Fall: Myanmar. Der Westen brüstet sich, durch Sanktionen das Regime auf die Knie gezwungen zu haben. Westliche Politiker reisen nach Myanmar, um sich mit Aung San Suu Kyi fotografieren zu lassen. Mahbubani sagt, diese Story ist schön, aber falsch. Nicht die westliche Sanktionspolitik (allein), sondern vor allem das Engagement der ASEAN-Staaten hat die Lage verändert. Wirtschaftliche und politische Öffnung von Myanmar wurden in tausenden Treffen des Regimes mit ASEAN-Staaten möglich gemacht. Die Generäle kamen herum und mussten feststellen, dass ihr Land immer weiter zurückzufallen drohte. ASEAN ermutigte sie zum Wandel. Die westlichen Medien, schreibt Mahbubani, ignorierten diesen Teil der Realität:

„Die selbstgerechte Erzählung des Westens kann die komplexe neue Welt nicht verstehen, die vor unseren Augen entsteht, während der Westen darniederliegt.“

Der türkische Kolumnist Mustafa Akyol (Hürriyet, Star), stellt in der New York Times die Frage der Zeit:

Even the ultra-Orthodox Salafis now have deputies sitting in the Egyptian Parliament, thanks to the ballots that they, until very recently, denounced as heresy.

For those concerned about extremism in the Middle East, this is good news. It was the exclusion and suppression of Islamists by secular tyrants that originally bred extremism. (Ayman al-Zawahri, Al Qaeda’s leading ideologue, was a veteran of Hosni Mubarak’s torture chambers.) Islamists will become only more moderate when they are not oppressed, and only more pragmatic as they face the responsibility of governing.

But there is another reason for concern: What if elected Islamist parties impose laws that curb individual freedoms — like banning alcohol or executing converts — all with popular support? What if democracy does not serve liberty?

Die drängendste Frage, so Akyol, sei nicht, ob Islam mit Demokratie vereinbar ist – sondern mit Liberalismus – mit einer freiheitlichen Ordnung, in der die Rechte der Individuen garantiert sind:

The real debate, therefore, is whether Islam is compatible with liberalism.

The main bone of contention is whether Islamic injunctions are legal or moral categories. When Muslims say Islam commands daily prayers or bans alcohol, are they talking about public obligations that will be enforced by the state or personal ones that will be judged by God?

Akyol zitiert das ambivalente  Beispiel der Türkei, in der die AKP lange Zeit viel für die Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit getan hat. Nun aber scheint sie immer stärker den Staat, den sie beherrscht, als Werkzeug zu begreifen, der Gesellschaft die eigenen Werte aufzuzwingen.

Darum gebe es auch in der Türkei, meint Akyol, „reasons to worry that illiberal democracy could emerge. For Turkey still suffers from a paranoid nationalism that abhors minority rights, a heavy-handed judiciary designed to protect the state rather than its citizens, and an intolerant political culture that regards any criticism as an attack and sees provocative ideas as criminal.

These obstacles to liberal democracy are unrelated to religion though; they are the legacy of years of secular but authoritarian politics. But the A.K.P., which has been in power for almost a decade and has introduced important liberal reforms, has lately let its progressivism wane. The party has absorbed some of the traditional illiberalism of the establishment in Ankara, the capital, that it now fully dominates. It has not been too Islamic; it is just proving to be too Turkish.“

Die Herausforderung der AKP, darin gewissermaßen die Avantgarde der islamisch geprägten Parteien, die in der Region nun an die Macht kommen, besteht darin, den Staat nicht als Instrument der tugendhaften Volksmassage zu betrachten. Sie müsse die bürgerlichen Freiheiten verteidigen, darin eingeschlossen die „Möglichkeit zur Sünde“, statt die Staatsgewalt zur Verbreitung ihrer Werte zu benutzen.

And as new questions about religion and public life emerge — Should schools promote Islam? Should alcohol sales be restricted? Should the state instruct private TV channels to uphold “moral values”? — the government must protect civil liberties, including the “freedom to sin,” and constrain those who seek to use state power to impose their values on others.

Ich schätze den Kollegen Daniel Bax von der taz. Was er im Interview mit dem bedrohten iranischen Rapper Shahin Najafi getan hat, ist ein journalistischer Totalausfall.

Zur Erinnerung: Die taz hat sich vor 23 Jahren Ruhm erworben durch ihre Pionierleistung im Fall Salman Rushdies. Gemeinsam mit anderen internationalen Medien organisierte die taz die Solidaritätskampagne für den vom Ajatollah Khomeini mit dem Tod bedrohten Schriftsteller. Während große Verlage Angst vor den Konsequenzen hatten und vor einer Publikation der „Satanischen Verse“ zurückschreckten, ging die taz voran und organisierte die Solidarität mit dem Autor. Thierry Chervel, heute beim Internetmagazin „Perlentaucher“, war damals die treibende Kraft.

Najafi lehnt es selbst ab, sich mit Rushdie zu vergleichen. Allerdings sind die möglichen Parallelen allzu augenfällig. Und ihn könnte es, wie er im Interview mit Bax sagt, noch ärger treffen, denn als Musiker, der auf öffentliche Auftritte angewiesen ist, könnte seine Karriere durch die Drohungen beendet sein.

Daniel Bax fragt ihn in seinem Interview drei Mal, ob er denn nicht mit der Konsequenz habe rechnen müssen:

„Der Song ist ja recht provokant formuliert. War Ihnen nicht klar, dass er im Iran harsche Reaktionen provozieren würde?“

(…)

„Schon das Bild, das den Song im Internet illustriert, ist provokant: Es zeigt eine Moscheekuppel, die einer weiblichen Brust gleicht, und darauf ist die Regenbogenfahne der Homosexuellenbewegung gehisst. Was haben Sie sich dabei gedacht?“

(…)

„Auch normale Muslime könnten das als Provokation empfinden. Musste das denn sein?“

Vier Mal in einem kurzen Interview durch die Terminologie der Provokation zu suggerieren, der Künstler habe keine andere Reaktion erwarten können, das ist ein starkes Stück. Man muss an zum Glück vergangene Zeiten denken, in denen Vergewaltigte sich Hinweise auf zu kurze Röcke gefallen lassen mussten.

Zur Klärung: Ich finde, es ist in Ordnung zu fragen, ob der Künstler die Reaktion des Regimes nicht hätte erwarten müssen. Schließlich leben wir post Rushdie und post Westergaard. Ein Mal hätte allerdings gereicht, und auf den Ton kommt es an. Indem Bax vier Mal von Provokation spricht, entsteht der Eindruck, hier identifiziere sich ein Interviewer doch recht weitgehend mit der Perspektive des iranischen Zwangssystems und seiner Anmaßung, im Namen des Islams und der Muslime zu sprechen und zu urteilen. Übrig bleibt ein genervtes: „Musste das denn sein!“

Diese Tendenz wird auf die Spitze getrieben, wenn die Systemperspektive in der letzten oben zitierten Frage auch noch mit derjenigen der „normalen Muslimen“ ineins gesetzt wird.

Kein „normaler Muslim“ hatte irgendetwas gegen diesen Song geäußert, bis die Revolutionsgarden eine widerwärtige Kampagne inklusive Kopfgeld für den Künstler gestartet haben. Und nun liefert ein deutscher Journalist dazu durch Suggestivfragen eine ex post Legitimation? Ätzend.

Es gibt eine Art, den Islam verstehen zu wollen, die von Islamfeindlichkeit kaum zu unterscheiden ist – weil sie nämlich die vermeintlichen Reflexe „normaler Muslime“ mit den niedersten, dumpfesten Ressentiments gegen die Freiheit identifiziert.

Muslime können gar nicht anders, als sich durch ein solches Lied „provoziert“ fühlen (provoziert natürlich zu Mord und Todschlag)? Zigtausende iranische Facebook-Freunde von Shahin Najafi sehen es anders.

Ich muss für wochenlanges unentschuldigtes Fehlen Abbitte leisten. Es war nicht geplant, sondern hat sich aus der Überlastung mit Arbeit für die Totholz-Version dieses Mediums mit anschließendem Kurzurlaub ergeben. Da die Hechte an der Müritz entgegenkommend waren, melde ich mich hiermit tief entspannt zurück und gelobe Besserung.

Während dieses Blog schlief, habe ich Dany Cohn-Bendit über die Frankreichwahl und Guido Westerwelle über die deutsche Europapolitik interviewt, eine Veranstaltung mit Ruprecht Polenz und Tariq Ramadan moderiert, Julia Timoschenkos Hungerstreik und die israelische Regierungsumbildung kommentiert und den Sprecher der israelischen Armee zum Döneressen im Wedding eingeladen (Porträt folgt).

Hier hätte es viel zu kommentieren gegeben: Powerplay vor den ägyptischen Wahlen, die Salafisten vs pro NRW, Todesdrohungen gegen einen iranischen Rapper…

Bald mehr!

Interessantes Stück von Brendan O’Neill in Novo, das Motive enthält, die ich hier auch schon einmal angeschlagen hatte (und auch hier, unter dem Aspekt „Multikulti von rechts“):

Die dunkle Ironie hinter den von Anders Behring Breiviks im Gerichtssaal vorgetragenen Tiraden gegen den Multikulturalismus ist, dass seine eigene Weltauffassung ebenfalls mit dieser spalterischen Ideologie durchsetzt ist. (…) enthüllt sowohl sein Aufruf, „seine Kultur“ [2] zu respektieren als auch die paranoide Überzeugung, „seine Kultur“ sei von gefühllosen Funktionären und dem ungehobelten Pöbel bedroht, dass er selbst dieser multikulturellen Perspektive anhängt. Die Selbstwahrnehmung als Angehöriger einer bedrohten Kultur, sein widerliches Selbstmitleid, seine Paranoia darüber, dass seine Traditionen von anderen mit Füßen getreten werden: All diese hanebüchenen Ideen entspringen letztlich der Ideologie des Multikulturalismus.
(…) Diese Besessenheit mit der eigenen kulturellen Identität und der Wunsch, einen Schutzschild um sie herum zu errichten, so dass sie bloß nicht von externen Kräften bedroht wird, ist reiner, unverfälschter Multikulturalismus. Es ist das gleiche Denken, das auch die moderne multikulturelle Maschinerie und deren Protagonisten motiviert, Respekt gegenüber verschiedenen „Identitäten“ durchzusetzen.
Breivik ist eindeutig durch Identitätspolitik und nicht durch altmodische religiöse Überzeugungen motiviert. (…) Grundlegend für seine Besessenheit ist die Idee einer immanenten „Identität“ mit festen kulturellen Merkmalen, wie man sie auch von Mainstream-Multikulturalisten kennt. Auch hier findet sich eine „Identitätsideologie“, nämlich die Überzeugung, jeden Menschen in vorgefertigte und nie veränderbare kulturelle Schubladen quetschten zu können – Weiß, Moslem, Schwarz – und das jede dieser Schubladen vor Spott und Respektlosigkeit geschützt werden müsse.
Eine andere Sache, die Breivik mit den Multikulturalisten teilt, ist ein mächtiges Gefühl kultureller Paranoia: Er glaubt, „seine Kultur“ befinde sich in einem Belagerungszustand. Normalerweise kämen nur Multikulturalisten auf die Idee, dass Minderheitskulturen, wie z.B. die islamische, durch Wellen von Islamophobie und allgemeiner Ignoranz bedroht seien. Für Breivik hingegen ist es die Mehrheitskultur – die weiße christliche Identität – die diesmal durch die „islamische Kolonisierung Europas“ und auch wieder durch die Ignoranz der breiten Öffentlichkeit bedroht sei [6] (die Durchschnittsbürger werden seiner Meinung nach durch die Medien in die Irre geführt). Dies sind zwei verschiedene Versionen der gleichen kulturellen Panik, die durch die multikulturelle Perspektive befördert werden. Tatsächlich ist es bemerkenswert, wie viel Breivik mit den von ihm so verachteten Islamisten gemein hat. Wo Islamisten, auch unter dem Einfluss des Multikulturalismus, behaupten, ihre kulturelle Identität sei durch „Neue Kreuzzüge“ des Westens gegen den Islam bedroht, sieht auch Breivik seine kulturelle Identität durch Kreuzzüge aus der entgegengesetzten Himmelsrichtung bedroht – durch die von Osten kommende „Islamisierung“. So werden beide Gruppen gleichermaßen völlig paranoid gemacht, indem sie ermutigt werden, ein obsessives Verhältnis zu ihren angeblich fragilen Identitäten zu entwickeln.
Breivik ist nicht der unerbittliche Feind des Multikulturalismus, als den er sich selbst gerne darstellt, er ist vielmehr dessen Produkt. Er ist ein monströses Geschöpf des Multikulturalismus. (…)

Dröhnendes Schweigen aus der Islamhasserszene begleitet den Breivik-Prozess. Verständlich. Denn was der Massenmörder da zur Begründung seiner Taten ausbreitet, enthält so viele Grundüberzeugungen der Szene, dass es einem den Atem verschlägt.

Das „Manifest“ Breiviks konnte man noch abtun. Aber jetzt steht da dieser Mensch und legt seine Überzeugungen dar, die den Mord an 77 Menschen und noch mehreren, wenn es denn die Gelegenheit gegeben hätte, rechtfertigen sollen. Man möchte nun gerne glauben, das sei doch alles beliebig. Es hätten auch ganz andere Überzeugungen sein können und dann eben andere Opfer. Es findet sich immer ein Grund zum Morden! Und dass dieser Mensch seine Morde mit diesen Überzeugungen begründet, das sagt dann am Ende doch gar nichts über deren Richtigkeit oder Falschheit aus!
Merkwürdig nur: Wenn das gleiche über die Taten islamistischer Attentäter gesagt wird – dass der Islam nur eine Scheinlegitimation für Mordlust aus anderen Motiven hergebe -, dann setzt das große Hohngelächter ein: Nein, diese Leute vollstrecken bloss den Islam, sagen die Islamhasser. Die haben ganz genau verstanden, welche Botschaft sich im Koran verbirgt. Und wer das bestreitet oder relativiert, der macht sich der Verharmlosung schuldig. (Ich bin der  Meinung, dass es falsch und verharmlosend ist, „den Islam“ als Motivationsfaktor auszunehmen, wie ich des öfteren geschrieben habe, ohnde dass eine Referenz auf „den Islam“ per se erklären kann, was Al Kaida ist und will.)

Was Breivik getan hat, soll nun aber überhaupt nichts mit der Hasspropaganda gegen den Islam zu tun haben, die sich in einschlägigen Internetforen ausgebreitet hat? Auch in Kommentaren zu diesem Blog war schon zu lesen, da blähe sich halt ein kranker Narziss auf, der sich eine Wahnwelt aus beliebigen Teilen gebaut habe. Ist sozusagen Pech für die „Islamkritik“: Sie ist Breiviks ärgstes Opfer. Und schon wird gewarnt, jetzt werde die Redefreiheit über „den Islam“ noch mehr eingeschränkt, weil jeder Islamkritiker nun in die Nähe Breiviks gerückt werde. Das stimmt zwar nicht. Aber es zeigt, wie sehr dieser Prozess diesen Teil der „Islamkritik“, der in Wahrheit kaum kaschierter antimuslimischer Rassismus ist, in die Defensive bringt. Breiviks Aussage entstellt den Geist dieser Szene zur Kenntlichkeit.

– Wie oft hat man mir hier schon die Phantasie eines kommenden Bürgerkriegs vor Augen gestellt, der durch die islamische Einwanderung unabweisbar werde?
– Wie selbstverständlich wird immer wieder suggeriert, die Kriminalität jugendlicher Täter mit islamisch geprägtem Migrationshintergrund sei in Wahrheit bereits ein Teil dieser Auseinandersetzung „des Islams“ mit „dem Westen“?
– Geradezu zum guten Ton gehört in all diesen Auseinandersetzungen das Geschimpfe gegen die linksgrünen Gutmenschen („Gutis“), die als nützliche Idioten der Machtergreifung des Islams in Europa vorarbeiten. Auch mir ist schon wie anderen Kollegen am Internet-Pranger „Nürnberg 2.0.“ vorgeworfen worden, ich betriebe „Lobbyarbeit für eine fremde Macht“.
– Das Feindbild Multikulturalismus als gezielt betriebene Selbstaufgabe des Westens ist ein ideologischer Kernbestandteil der Islamhasserszene.
– Die Stilisierung „des Islams“ zur völkermörderisch totalitären Ideologie, gegen die Widerstand geleistet werden müsse – das ist die zentrale Botschaft der Wilders, Spencer, Geller und Stürzenberger.
– All das kommt einem nun aus dem Osloer Gericht entgegen in verdichteter Form und zugespitzt mit der Pointe – um eine deutsche Theoretikerin der Entgrenzung zu zitieren – „natürlich kann geschossen werden„.  Kann? Muss. Das sollen wir Breivik am Ende abnehmen.

Ich habe es schon früher geschrieben und bleibe dabei: Breivik hat sich die Legitimationsgrundlage seiner Taten nicht herbeihalluziniert, er konnte sie im Netz zusammenbasteln. Er praktiziert in seinem Manifest einen Copy-und-Paste-Faschismus auf über 1.000 Seiten.

Wenn Breivik aufgrund seines apokalyptischen Weltbildes – in dem es gilt, einem alles verschlingenden Multikulturalismus auch mit Waffengewalt zu wehren – psychotisch ist und an paranoider Schizophrenie leidet, dann bewegen sich viele, die ihr Gift in den entsprechenden Foren verspritzen, ebenfalls am Rande der Geisteskrankheit.

Der Blick in den Gerichtssaal von Oslo ist der Blick in einen Zerrspiegel.

Mein Text aus der ZEIT-Titelgeschichte von heute, S.4: 

Fast genau vier Jahre steht er jetzt da, dieser Satz, den die Bundeskanzlerin Angela Merkel am 18. März 2008 vor der Knesset aussprach – der Satz von der »besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels«, die »Teil der Staatsräson meines Landes geworden« sei.
Dass ein SPD-Mann das Copyright besitzt, ist vergessen. Rudolf Dressler, in schlimmsten Terrorzeiten Botschafter in Israel, bilanzierte 2005 seine Amtszeit: »Die gesicherte Existenz Israels liegt im nationalen Interesse Deutschlands, ist somit Teil unserer Staatsräson.« Merkel aber rückte die »deutsche Staatsräson« erstmals in den Zusammenhang mit Irans Drohung. Damit begann etwas Neues.
Merkels Bekenntnis stand gegen einen israelkritischen Mainstream in Lande, den alle Umfragen erweisen. Dennoch erlangte es überparteilichen Stellenwert als eine Art allgemein akzeptierte, aber beschwiegene Merkel-Doktrin. Die Frage, was daraus folgte, wurde gemieden. Das geht so nicht mehr, jetzt, wo ein Krieg droht.
Es gibt Sätze, die schauen um so fremder zurück, je näher man an sie herantritt. Dies ist so einer: Israels Sicherheit, hatte die Kanzlerin in Jerusalem gesagt, sei für sie »niemals verhandelbar«, darum dürften dies auch »in der Stunde der Bewährung keine leeren Worte bleiben«. Was also folgt daraus?
Wer sich in Berlin umhört, trifft auf das verbreitete Gefühl, dass die »Stunde der Bewährung« näher rückt. Im Wochentakt kommen Politiker und Diplomaten aus Jerusalem nach Berlin, um den Ernst der Lage zu verdeutlichen. Die Frage, ob »Deutschland sich von Israel in einen Krieg ziehen« lässt, geistert durch Blogposts und Kommentare. Günter Grass hat sie auf den Tisch gelegt, wie ein ungezogenes Kind, das ausspricht, was die Erwachsenen beim Abendbrot anzusprechen verbieten.

Unter Politikern und Diplomaten ist ein retrospektives Händeringen zu beobachten. Tenor: War es denn wirklich nötig, es so zu sagen wie Merkel in der Knesset? Zwar wurde Israel damals noch von dem netten Herrn Olmert und der freundlichen Frau Livni regiert – aber deren bärbeißige Nachfolger Netanjahu und Lieberman haben Israels Iranstrategie nicht grundlegend verändert, und der unerbittliche Ehud Barak war auch damals schon Verteidigungsminister. Selbst wenn Merkel nicht so weit gegangen wäre: Die Frage, was Deutschland für Israels Sicherheit tun kann und will, würde sich stellen, Staatsräson hin oder her.
Was also tun, um die »gesicherte Existenz Israels« zu gewährleisten? Die Bundesregierung hat drei Handlungsmöglichkeiten. Sie kann härtesten Druck auf Iran ausüben, um eine diplomatische Lösung des Atomkonflikts zu befördern. Das geschieht bereits – und demnächst noch kraftvoller, wenn ab Juli Ölsanktionen gegen Iran greifen. Sie kann Israel – mehr oder weniger offen – von einer Militäraktion abraten und zugleich sein Abschreckungspotenzial aufbauen helfen. Auch dies geschieht bereits. Sie kann drittens drängen, dass Israels Sicherheit ohne Zweistaatenlösung im Nahostkonflikt von niemandem garantiert werden kann, auch nicht von der deutschen Staatsräson. Das geschieht leider kaum noch, aus Feigheit vor dem Freund.

Diplomatischer Druck sowohl gegen Iran als auch für eine Zweistaatenlösung gehören zusammen: Es gilt, den Iranern das Palästina-Thema zu entwinden, und die Palästinenser nicht zu Geiseln eines Irankonflikts zu machen. Angela Merkel hätte hier mehr Spielraum, wenn sie wollte.

Das Kennzeichen ihrer Israel-Politik ist mehr Nähe und mehr Freiheit zugleich. Leicht ist es nicht in Zeiten, in denen Planspiele für einen israelischen Angriff auf die Atomanlagen des Irans die Zeitungen füllen. Aber der Verteidigungsminister hat vorgemacht, wie man unter Druck Flagge zeigt. Nach seinem Gespräch mit dem israelischen Kollegen Ehud Barak vorletzte Woche in Berlin sagte Thomas de Maizière, er empfehle »dringend rhetorisch und auch in der Sache Zurückhaltung«. Eine militärische Eskalation brächte »nicht kalkulierbare Risiken für Israel, für die Region und auch für andere«. Mehr geht kaum ohne Affront.
Steht die Warnung nicht im Widerspruch zum eigentlichen Grund für Baraks Berlinbesuch, der Ratifizierung eines lange verschobenen U-Boot-Abkommens? Günter Grass hatte sich davon zu seinem Gedicht animieren lassen. Dass der jüdische Staat mit Hilfe einer deutschen Waffe einen Völkermord an den Iranern plane und Deutsche daran mitschuldig werden, ist der Glutkern von Grass‹ Anklage.
Sechs Boote wird Israel von Deutschland insgesamt erhalten. Drei tun schon seit einem guten Jahrzehnt ihren Dienst, zwei weitere werden derzeit gefertigt, und eines ist in diesem Jahr lieferbereit. Die Deutschen drohten »Zulieferer eines Verbrechens« zu werden, mahnt der Dichter.
Das stellt den Sinn der U-Boot-Deals mit Israel auf den Kopf: Die ersten Verträge gehen auf Helmut Kohl zurück. Israel wurde 1991 von Saddam Hussein mit Scud-Raketen beschossen. Das irakische Chemiewaffenarsenal war mit deutscher Hilfe aufgebaut worden. Deutsche Firmen, hatte sich herausgestellt, hatten Israels Todfeinde mit aufgerüstet. Darum half man Israel mit Gasmasken – aber eben auch bei der Abschreckung durch U-Boote. Mit »Wiedergutmachung« für NS-Verbrechen, wie Grass ziemlich perfide insinuiert, hat das nichts zu tun. Es sei denn, man betrachtet es als Wiedergutmachung, dass Deutschland Israel hilft, sich gegen Vernichtungsdrohungen zu wappnen. Israel ist in der schnöden Klarheit der Militärsprache ein »one-bomb-country«: auslöschbar mit einer Bombe.

Deutsche U-Boote gewährleisten, was Strategen »Zweitschlagfähigkeit« nennen – die Möglichkeit, einen Gegner selbst nach einem vernichtendem Angriff noch zu treffen. Gerhard Schröder sagte 2002: »Israel bekommt das, was es zur Aufrechterhaltung seiner Sicherheit braucht, und es bekommt es dann, wenn es gebraucht wird.« Auch Angela Merkel handelt nach dieser Maxime. Israels Zweitschlagfähigkeit ist Teil seiner Abschreckung. Die deutschen Boote wären nicht geeignet, das iranische Atomprogramm (oder gar das gesamte Volk, wie Grass insinuiert) auszulöschen. Es handelt sich um strategische Waffen, die Israels Feinden den Preis einer Aggression deutlich machen und damit die Sicherheit in Tel Aviv und Jerusalem erhöhen. Sie machen es Israel leichter, aus einer Position der Stärke Verhandlungen abzuwarten.
Als Abschreckungswaffen folgen sie einer Rationalität, die einer künftigen Konfliktlösung nutzen kann: Wer mit Waffen wie diesen droht, unterstellt einen berechenbaren Gegner, dem an Machtentfaltung und Selbsterhaltung mehr liegt als an dem ideologischen Ziel, »Israel aus den Annalen der Geschichte zu tilgen« (Ahmadinedschad). Bei einem solchen Gegner könnte man, wenn Verhandlungen scheitern, auf Eindämmung setzen. Das Problem: Niemand will davon vor dem Beginn neuer Verhandlungen reden. Aber es steckt eine gute Nachricht in der U-Boot-Lieferung: Der Kern für ein Containment Irans, das offiziell noch für undenkbar gilt.
Einstweilen aber liegt das fern, und scheiternde Diplomatie könnte darum zur Eskalation führen. Ab diesem Freitag wird in Istanbul noch einmal verhandelt, um das iranische Atomwaffenprogramm zu stoppen. Stellt der Iran sich stur oder bietet nur allgemeine Debatten über die Weltlage an wie vor einem Jahr, würde es ernst, denn Sanktionsmöglichkeiten sind ausgereizt.

Für die Beteiligten heißt das im Umkehrschluss: Sie müssen scharf genug verhandeln, um beim Iran eine Verhaltensänderung zu mehr Transparenz zu bewirken.Wenn das Ganze aber auf eine öffentliche Demütigung Irans herausliefe, könnte eine Logik greifen, nach der Teheran sich zurückziehen muss: Denn auch dort sind im kommenden Jahr Präsidentschaftswahlen, und niemand kann es sich leisten, gegenüber den »Mächten der Arroganz« nachgiebig zu sein.
Wenn die Rede von der deutscher Verantwortung für Israels Sicherheit keine leere Phrase werden soll, muss Deutschland härter gegenüber Iran auftreten, Israel Alternativen zum Krieg aufzeigen und den sanften Tod der Zweistaatenlösung verhindern, der durch Siedlungsbau und Verschleppungstaktik im Friedensprozess droht. All das ist Teil der Staatsräson.
Kein Kanzler hatte je so viel Freiraum wie Angela Merkel im Umgang mit Israel. Sie hat ihn sich erarbeitet, nun muss sie ihn nutzen. Seit ihrer Knesset-Rede ist sie über jeden Zweifel erhaben. Zugleich ist sie stark wie noch nie in Europa. Für Israel hat sie auch dort viel getan. Sie hat mit der Faust in der Tasche gegen die Aufnahme der Palästinenser in die Uno gestimmt, obwohl sie Netanjahus Siedlungspolitk völkerrechtswidrig und selbstzerstörerisch findet. Sie hat die europäischen Freunde gebremst, die Israel härter zur Rechenschaft ziehen wollen. Man wolle den hohen Kredit bei Israel nicht verspielen, hieß es immer wieder: Wer weiß, wann man ihn noch braucht.

Es scheint, der Tag ist nah.

Vor einigen Wochen traf ich in Tel Aviv den Psychoanalytiker und Journalisten Carlo Strenger, eine der klügsten Stimmen der israelischen Linken. Sein englischsprachiges Blog bei Ha’aretz mit dem schönen Titel „Strenger than Fiction“ gehört zur Pflichtlektüre für jeden, der wissen will, wie das liberale Israel über die Lage des Landes – und über die Misere der Linken – denkt.

Es war ein schöner warmer Februartag, man konnte im Hemd im Straßencafé sitzen. Wir trafen uns in der Nähe von Strengers Wohnung in Nord-Tel Aviv. Wir sprachen über alles Mögliche – den scheiternden Friedensprozess, die Spannungen zwischen Ultrareligiösen und Säkularen im Land, die Netanjahu-Regierung (für die Strenger, der einmal Wahlkampfberater der Arbeitspartei war, natürlich wenig übrig hat), die Siedler, die Hamas. Aber es war eine private Auskunft, an die ich mich nun erinnere, da Günter Grass Israel zur Gefahr für den Weltfrieden umgedichtet hat.

Strenger ist bemerkenswert unter den Linken insofern als er immer versucht hat, einen Dialog mit den Rechten und den Ultraorthodoxen zu führen. Er hat immer wieder auch öffentliche Debatten mit prominenten Siedlerführern geführt und ihnen zu vermitteln versucht, warum ihre Politik den Zionismus ruiniert und dessen Ziel – einen jüdischen, demokratischen, souveränen Staat – gefährdet. Bis heute tut Carlo Strenger das weiterhin. Es widerspräche seinem wissenschaftlichen, aber auch seinem Ethos als engagierter Bürger, die andere Seite einfach nur zu verdammen und ihre Motive nicht einmal verstehen zu wollen. In jüngster Zeit ist er in seinen Kolumnen sehr selbstkritisch mit den Errungenschaften der politischen Linken umgegangen. Dass die israelische Linke das Volk und seine Ängste, Hoffnungen und Sicherheitsbedürfnisse immer weniger versteht, ist der Kern seiner Analyse. Nicht nur die israelische Linke.

Ich fühlte mich durch die Debatte um Günter Grass‘ Gedicht an diese Begegnung mit Carlo Strenger erinnert. Strenger, Spross orthodoxer Einwanderer aus der Schweiz, ist ein Mann von trockenem Witz. Die Art, wie er von seiner Wohnungssuche erzählte, hat sich mir eingeschärft.

Es war nicht einfach gewesen, einen Termin für unser Treffen zu finden. Strenger und seine Frau ziehen um und es gibt viel zu organisieren. Ein wichtiges Kriterium für jede Wohnung, die man in Betracht zog, war die Qualität des Schutzraums. „Als erstes guckt man, ist da ein Bunker in der Wohnung, wie groß, wie stark ist er, und dann kommt die Frage nach Küche, Schlafzimmer und Balkon.“ Das sei schlichtweg der Standard bei allen neuen Wohnungen, die in den letzten Jahrzehnten gebaut wurden.

Wohlgemerkt: Wir redeten hier nicht über Sderot, sondern über die besseren Wohnviertel im Tel Aviver Norden: „Heute sitzen wir hier entspannt in der Sonne, aber in ein paar Monaten kann es sein, dass wir alle nicht ohne Gasmasken aus dem Haus gehen.“ So sei es damals schon gewesen, als Saddam Hussein Tel Aviv mit Raketen bedrohte während des Golfkriegs, und dann wieder als die Amerikaner den Irak 2003 angriffen: Man hatte seine Gasmaske dabei, wenn man einkaufen oder einen Kaffee trinken ging.

Im Fall eines Krieges gegen den Iran könnte es schnell wieder so weit sein. Strenger ist alles andere als ein Kriegstreiber, was den Iran angeht. Im Gegenteil, er hat immer wieder Stimmen wie den ehemaligen Mossad-Chef Meir Dagan zitiert, die vor einem Schlag gegen die iranischen Atomanlagen warnen. Aber auch einer wie er sucht sich seine Wohnung heute nicht zuletzt nach der Qualität des Bunkers aus. Die Deutschen, zumal in der Generation der ehemaligen „Flakhelfer“, der Grass angehört, sollten eigentlich einen Zugang zu diesem prekären Lebensgefühl haben. Warum haben sie ihn nicht, wie unsere Meinungsumfragen zeigen?

In Tel Aviv hat man mit Bunker und Gasmaske leben gelernt, als wären das Selbstverständlichkeiten. Mit einem Leben in Reichweite iranischer Atombomben, gegen die kein Bunker hilft, können sich auch die meisten derjenigen nicht anfreunden, die einen Krieg mit Iran um beinahe jeden Preis vermeiden wollen.

Sagt dieses Bild, das ich aus anderem Anlass vor fast 6 Jahren schon einmal gezeigt habe:

Und den Rest sagt Frank Schirrmacher in seiner brillanten Analyse des anstößigen Gedichts:

Nein, das ist kein Gedicht über Israel, Iran und den Frieden. Wie könnte es das sein, wo es den iranischen Holocaust-Leugner als „Maulhelden“ in einer Zeile abtut und gleichzeitig doch ausdrücklich nur geschrieben ist, um Israel zur Bedrohung des Weltfriedens zu erklären?

Es ist ein Machwerk des Ressentiments, es ist, wie Nietzsche über das Ressentiment sagte, ein Dokument der „imaginären Rache“ einer sich moralisch lebenslang gekränkt fühlenden Generation. Gern hätte er, dass jetzt die Debatte entsteht, ob man als Deutscher Israel denn kritisieren dürfe. Die Debatte aber müsste darum geführt werden, ob es gerechtfertigt ist, die ganze Welt zum Opfer Israels zu machen, nur damit ein fünfundachtzigjähriger Mann seinen Frieden mit der eigenen Biographie machen kann.