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Bembas Ende

Eigentlich dachte man, dass nun im Kongo Ära der Gewehre zu Ende und die Stunde der Investoren angebrochen sei. Eine Regierung ist gebildet und seit Wochen Wirtschaftsdelegationen aus aller Welt ihre Aufwartung, um ins große „Friedensgeschäft“ mit Kongos Rohstoffen einzusteigen. Einige sind jetzt mitten in die schweren Kämpfe geraten, die sich Donnerstag und Freitag Angehörige von Jean-Pierre Bembas Privatmiliz mit der kongolesischen Armee und der Garde von Präsident Joseph Kabila in Kinshasa geliefert haben. Inzwischen haben Garde und Armee wieder die Kontrolle über Gombe, das Diplomatenviertel und Machtzentrum der Hauptstadt. Aber in Matonge und anderen Stadtvierteln kam es Freitag zu Plünderungen. Die Menschen hatten sich verbarrikadiert, UN-Truppen brachten Ausländer in Sicherheit, die Geschäfte blieben verrammelt. Von 60 Toten war zunächst die Rede, inzwischen sprechen Menschenrechtsgruppen von mindestens 200. Die Leichen, darunter viele Zivilisten, die ins Kreuzfeuer geraten waren, lagen zumindest am Freitag noch auf den Strassen. Und Bemba, das enfant horrible der kongolesischen Innenpolitik, hat sich aus berechtigter Angst um sein Leben in die südafrikanische Botschaft geflüchtet.
Soweit die Informationen, die man derzeit per Telefon und e-mail aus Kinshasa bekommen kann. Festzustellen bleibt vorerst dreierlei: erstens garantieren erfolgreiche Wahlen keinen Frieden; zweitens hat Bemba seine Zukunft als vom Rebellenführer zum Politiker gewandelte Oppositionsfigur endgültig verspielt. Zwar bekleidet er noch das Amt eines Senators im Parlament, doch nun wird er wegen Hochverrat mit Haftbefehl gesucht. Ihm bleiben wahrscheinlich nurmehr zwei Optionen: Exil oder Gefängnis. Und drittens ist klar, dass die Arbeit der UN-Mission und der 17.000 Blauhelme im Land noch lange nicht beendet ist. Im Gegenteil: Die Spannungen können sich jederzeit auch in anderen westlichen Provinzen eskalieren, wo Bemba große Unterstützung genießt.
Was war passiert? Bis 15. März, so das Ultimatum der kongolesischen Armee, sollten Jean Pierre Bemba und Azerias Ruberwa ihre Privatarmeen aus der Hauptstadt abziehen und in die reguläre Armee integrieren. Beide sind ehemalige Vize-Präsidenten, beiden vertraten im Krieg mächtige Rebellengruppen in der Übergangsregierung und hatten damit Anspruch auf eine private Schutztruppe. Ob und wie Ruberwa sich an das Ultimatum gehalten hat, ist noch nicht ganz klar. Er ist aber auch nicht das Problem. Seine Fraktion ist nach den Wahlen in die Bedeutungslosigkeit versunken.
Nicht so Bemba, der einzige ernsthafte Konkurrent von Joseph Kabila im Rennen um das Präsidentenamt. Seine Milizen hatten zwei Mal Gewalt angezettelt, um das Wahlergebnis zugunsten Kabilas zu „korrigieren“. Schließlich fügte sich Bemba einem Entscheid des Obersten Gerichtshof, der seine Niederlage besiegelte, und präsentierte sich als neue Führungsfigur der Opposition. Allerdings weigerte er sich bis zuletzt, seine Privatmiliz zu entwaffnen – aus Furcht um seine Sicherheit, wie er sagt.
Dazu hatte er reichlich Grund. Zwischen Kabila und Bemba herrscht eine erbitterte Feindschaft. Bemba, ein Populist mit rhetorischem Talent, hatte als erster den Wahlkampf mit ethnischen Hasstiraden angefeuert, seinen Widersacher im Wahlkampf immer wieder gedemütigt und der Lächerlichkeit Preis gegeben. Das wirkte vor allem in Kinshasa, wo Kabila aufgrund seiner korrupten Amtsführung als Präsident der Übergangsregierung in den Armenvierteln extrem unbeliebt ist. Kein Präsident aber kann es sich auf Dauer leisten, in der eigenen Hauptstadt angefeindet zu werden. Schon allein deswegen dürfte Kabila diese Gelegenheit jetzt nutzen, seinen Rivalen endgültig aus dem Weg zu schaffen. Durch Tod, Gefängnis oder eben Exil.
Und die Blauhelme der UN? Die haben sich darauf beschränkt, Menschen aus dem umkämpften Diplomatenviertel, was in diesem Fall wohl eine weise Strategie war. Bembas Truppen, die zeitweise das Stadtzentrum kontrollierten, hätten sie genauso wenig entgegenzusetzen gehabt wie die Polizei und die reguläre Armee. Letztlich war es offensichtlich Kabilas Präsidentengarde, die das Stadtzentrum zurückeroberte.
Folglich ist das Problem der Privatarmeen mit der blutigen Auflösung von Bembas Truppe nicht gelöst. Die grösste Miliz, die Präsidentengarde mit wahrscheinlich 10.000 Mann, hält sich Präsident Joseph Kabila höchstselbst und der denkt nun wahrscheinlich weniger denn je daran, selbst zu tun, was er von seinen Gegnern fordert.
Bloß wäre es jetzt noch verheerender, die Zahl der Blauhelme zu reduzieren, wie es seit Monaten einige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats fordern. In der Millionstadt Kinshasa können sie im Zweifelsfall nicht mehr tun als die Mitarbeiter der UN-Mission zu schützen – zumal 90 Prozent der UN-Truppen im Osten des Landes stationiert sind. Dort agieren sie inzwischen als halbwegs erfolgreiche Feuerwehr, die immer wieder aufflackernde Mini-Rebellionen eindämmen kann. Das ist unendlich viel Wert in einem Riesenland, dessen reguläre Armee sich weiterhin in katastrophalem Zustand befindet und ebenso wie die Polizei weit davon entfernt ist, ein staatliches Gewaltmonopol herzustellen.
Nun droht der Westen des Landes zur Krisenregion zu werden, dessen Bewohner sich weniger denn je von Kabila und seiner Machtclique repräsentiert fühlen. Denn was immer man von Jean-Pierre Bemba halten mag: Mit seiner politischen Absturz verliert die Opposition im Parlament ihren Kopf. Und das kann im schlimmsten Fall den gesamten Friedensprozess im Kongo gefährden.

 

Glückspilze und Elendsdiamanten

Er ist Kongos Glückspilz des Jahres: Amos Maseko, Diamantensucher aus Banalia in der Provinz Orientale, hat in einem Flussbett einen Diamanten mit 143 Karat gefunden und für 1,4 Millionen Dollar an einen libanesischen Zwischenhändler verkauft. Das Geld soll nun an die Gewerkschaft gehen, der Maseko angehört. Die wird – hoffentlich im Geiste der Brüder-und Schwesterlichkeit – über die weitere Verwendung entscheiden.
Diamanten haben einiges von ihrem Glanz verloren, seit Menschenrechtsorganisationen in den 90er Jahren erstmals die Verbindung zwischen Diamantenschmuggel, Waffenhandel und Bürgerkriegen offen legten. Das hässliche Wort der „blood diamonds“ machte die Runde. Die Industrie, von der Reinheit der Steine ebenso abhängig wie von der Reinheit ihres Images, reagierte erstaunlich schnell mit freiwilligen Selbstkontrollen, Export-und Importländer haben inzwischen ein Zertifizierungssystem, den sogenannten Kimberley-Prozess, entwickelt, der es Kriegsherren und Rebellengruppen erschwert, Diamanten auf den Weltmarkt zu schmuggeln.
Nun ist der Stein, den Amos Maseko, gefunden hat, kein „Blutdiamant“. Die Zeiten, in denen warlords und ihre Milizen Kongos Bodenschätze plünderten und sich mit den Profiten hochrüsteten, sind (in fast) allen Landesteilen vorbei.
Nein, Maseko gehört nicht mehr zum Heer der Zwangsarbeiter, die für wechselnde Kriegsherren schuften mussten, sondern zum Heer der „creuseurs“, der „Schürfer“, die auf eigene Faust und Rechnung in verlassenen Bergwerken, Gruben, Schächten und in Flüssen nach Edelsteinen, Uran oder Erzen suchen. Es vergeht kaum eine Woche ohne tödliche Unfälle, die Arbeitsbedingungen sind mittelalterlich, die Erträge reichen kaum zum Überleben, die Profite machen Zwischenhändler und Endverkäufer. Tausende von Kindern verdingen sich als „creuseurs“ – alle in der Hoffnung, wie Amos Maseko den einen, großen Coup zu landen. Es sind keine „Blutdiamanten“, aber „Elendsdiamanten“, die auf diese Weise auf den Weltmarkt kommen.
Unter den „creuseurs“ finden sich viele ehemalige Arbeiter der staatlichen kongolesischen Bergbaugesellschaften, deren Bodenschätze in den Kriegsjahren nicht nur von Rebellen, sondern auch von der eigenen Regierung und ihren militärischen Verbündeten ausgeschlachtet wurden. Regierungsvertreter, Firmendirektoren, Offiziere aus Angola oder Zimbabwe transportierten die Rohdiamanten gleich säckchenweise aus den Bergwerken des staatlichen Miba-Konzerns in der Kasai-Region. Heute steht der Miba-Konzern am Rande des Konkurs. Der Export ist trotz Friedenszeiten um 80 Prozent gesunken, die Arbeiter seit Monaten nicht bezahlt, die Maschinen liegen still.
Warum? Nun, unter anderem, weil täglich tausende von „creuseurs“ ihr Glück auf dem Territorium der Miba versuchen – und sich notfalls mit Gewalt gegen die Sicherheitskräfte der Firma wehren, die sie unter Beschuss nehmen.
Womit man bei einem zentralen Problem des „neuen“, mehr oder weniger friedlichen Kongo wäre: Viele staatliche Bergwerksbetriebe sind, anders als Miba, längst ausgeschlachtet und noch von der Übergangsregierung zu Schleuderpreisen an ausländische Konzerne verkauft worden. Diese wollen nun unter Einsatz von möglichst viel Maschinen und möglichst wenigen Arbeitern mit der Ausbeutung ihrer Schatzgruben beginnen – in den Goldminen von Ituri und Süd-Kivu, in den Kupferbergwerken von Katanga, in den Diamantenfeldern der Kasai-Provinzen. Genau dort aber kratzen, schürfen, sieben und graben Tausende von „creuseurs“ täglich um ihr Überleben. Und die werden nicht friedlich abziehen – schon gar nicht, wenn klar ist, dass von den Profiten der multinationalen Konzerne so gut wie nichts in die Kassen der kongolesischen Zentral- und Provinzregierungen fließt. Nicht, dass es da besonders gut aufgehoben wäre. Aber wenn man die kongolesische politische Elite mittelfristig zu „good governance“, also zu effektivem, am Gemeinwohl orientiertem Regieren drängen will, dann muss erstmal Geld in die Kasse kommen. Nun hat aber eben diese Elite, darunter ihr alter und neuer Präsident Joseph Kabila, allein 2005 nach Schätzungen der Weltbank etwa 75 Prozent aller Kupfer-und Kobaltvorkommen verscherbelt. (siehe Kongo-Blog vom 27.12.2006)
Soll heissen: Minister und Berater verkauften die Konzessionen zu solche miserablen Bedingungen, dass dem kongolesischen Staat fast keine Einnahmen aus Lizenzgebühren oder Exportsteuern bleiben werden. Oder sie schlossen Joint Ventures ab, bei denen der Privatinvestor kein Eigenkapital beisteuern muss – ausser im Zweifelsfall den „Bonuszahlungen “an jene Regierungsmitglieder, die die Verträge abgeschlossen haben. Mindestens drei dieser Verträge zwischen dem bankrotten staatlichen Bergwerksbetrieb Geçamines und drei ausländischen Bergbaukonzernen sollen jetzt auf Drängen der Weltbank „überprüft“ werden. Bloß glaubt niemand, dass diese „Überprüfung“ Folgen haben wird.
Dabei hat eine andere afrikanische Politikerin gerade eindrucksvoll demonstriert, wie man’s macht: Im August 2005 hatte Mittal Steel, inzwischen nach einer Fusion unter dem Namen Arcelor Mittal der Welt grösster Stahlkonzern, mit der Übergangsregierung im kriegszerstörten Liberia einen Vertrag zum Abbau der liberianischen Eisenerzvorkommen abgeschlossen. Darin hatte die Übergangsregierung dem Konzernriesen fünf Jahre Steuerfreiheit zugesichert, ihm die Kontrolle über Hafen und Eisenbahn übertragen sowie den Aufbau einer privaten Sicherheitsarmee ausserhalb staatlicher Kontrolle erlaubt. Das grösste Geschenk für Mittal bestand darin, dass der Konzern das Eisenerz weit unter Weltmarktpreis an eine Tochtergesellschaft hätte verkaufen dürfen – und damit Lizenzgebühren und Exportsteuern an den liberianischen Staat gen Null gesunken wären.
Was ist nun der Unterschied zwischen dem Kongo und Liberia? Nun, in Liberia amtiert seit Januar 2006 Ellen Johnson-Sirleaf, Afrikas erstes weibliches Staatsoberhaupt, Ökonomin und Frauenrechtlerin. Johnson-Sirleaf bestand auf einer Neuverhandlung mit Arcelor Mittal. Ende Dezember wurden von Regierung und Konzernleitung ein neuer Vertrag unterzeichnet. Der Preis für das exportierte Eisenerz richtet sich nun nach den marktüblichen Regeln, Hafen und Eisenbahn bleiben Hoheitsgebiet des liberianischen Staates, der Konzern sichert Investitionen in Höhe von einer Milliarde Dollar zu – darunter Stipendien und Ausbildungsplätze.
„Eiserne Lady“ nennt man Ellen Johnson-Sirleaf in Liberia. Solange es die Richtigen trifft, ist das kein schlechter Spitzname.

 

Der Sieg des Rebellen

Jawohl, es ist geschafft! Fast ein Jahr, nachdem Thomas Lubanga, Warlord aus dem Bezirk Ituri, aus dem Kongo in das Untersuchungsgefängnis des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) in Den Haag, überstellt worden, hat das Gericht endlich beschlossen, ihn anzuklagen. Lubanga war Führer der ethnischen Miliz der Hema, die sich über mehrere Jahre im rohstoffreichen Ituri einen massenmörderischen Krieg gegen Angehörige der Lendu geliefert hatten (was eine verkürzte Darstellung des Frontverlaufs ist, aber das ist jetzt nicht das Thema). Nach langwierigem Vorverfahren soll der Prozess nun irgendwann im Frühsommer beginnen. Die Anklage beschränkt sich auf die Rekrutierung von Kindersoldaten.
Das zähe juristische Procedere gegen Lubanga stößt unter seinen Anhängern wie Gegnern in Ituri zunehmend auf Unverständnis. Abgesehen davon haben die Menschen in der Region andere Sorgen. Vor einigen Wochen zogen Soldaten der kongolesischen Armee (FARDC) plündernd durch die Bezirkshauptstadt Bunia, weil sie wieder einmal keinen Sold bekommen hatten. Im Hinterland kommt es immer wieder zu Kämpfen zwischen Armee und der Miliz eines übriggebliebenen, aber höchst agilen Kriegsherrn namens Peter Karim, wobei die Bevölkerung meist nicht weiß, wenn sie mehr fürchten muss: die Rebellen oder das Militär. Das führt uns wiederum zu einem altbekannten Mantra von Menschenrechtsorganisationen: Ohne eine wirkliche Reform der Armee geht im Kongo gar nichts.
Wo wir beim Thema Kriegsherren sind: Anders als Thomas Lubanga hat sich „le general“ sehr viel vorteilhafter aus der Affäre gezogen. Laurent Nkunda, selbsternannter Beschützer der ruandophonen Minderheit im Kongo und der starke Mann in der Provinz Nord-Kivu, galt als das letzte „große“ Hindernis im kongolesischen Friedensprozess. Nkunda, ein kongolesischer Tutsi, ist qua eigener Biografie ein Symbol für die katastrophale Verflechtung der Kriege im kleinen Ruanda mit denen im riesigen Kongo. Anfang der 90er aus dem Ostkongo nach Ruanda vertrieben, vertrieb er unter dem Kommando des jetztigen ruandischen Präsidenten Paul Kagame jene Hutu-Milizen in den Kongo, die 1994 den Völkermord an 800.000 Tutsi in Ruanda organisiert hatten. 1996 rückte Nkunda mit der ruandischen Armee in sein Heimatland ein – dieses Mal als Jäger eben jener Massenmörder und als militärische Spitze einer multinationalen Truppe (mit abertausenden von Kindersoldaten), die den kongolesischen Diktators Mobutu stürzte und den abgehalfterten Rebellenführer Laurent Kabila an die Macht brachte. Als letzterer 1998 seine ruandischen Gönner vertrieb, reihte sich Nkunda sofort in die Reihen der neuen Rebellengruppe des RCD ein, kämpfte im „zweiten kongolesischen Krieg“, der das Land schließlich unter Beteiligung sämtlicher Nachbar-Armeen völlig zerstörte. Dem Friedensabkommen 2003 verweigerte er sich, zog sich stattdessen mit einigen tausend Soldaten in die Masisi-Berge in Nord-Kivu zurück, wo er ein Gebiet kontrollierte, das nach Ansicht der meisten Besucher besser verwaltet war als der Rest des Landes.
Unbestritten ist, dass es im Kongo einen politisch leicht zu manipulierende Rassismus gegen die ruandophone Minderheit gibt, der sich in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder in Gewalt entladen hat. Zweifelhaft ist, dass Nkunda der geeignete Fürsprecher für seine Bevölkerungsgruppe ist. Der Mann ist zwar gottesfürchtig und präsentiert sich angeblich jeden Sonntag als evangelikaler Pastor. Aber bekanntermassen halten viele in der einen Hand die Bibel und in der anderen die Kalaschnikow. Nkundas Truppen werden Massaker, Massenvergewaltigunen und Plünderungen vorgeworfen. Die kongolesischer Regierung hat einen internationalen Haftbefehl gegen ihn ausgestellt, Human Rights Watch wiederholt seine Festnahme gefordert. Doch weil Nkunda weder durch die kongolesische Armee noch durch UN-Blauhelme zu schlagen und zu fassen ist, hat sich der frisch gewählte Präsident Joseph Kabila nun auf ein Abkommen mit dem „General“ eingelassen. Mitte Januar liess die kongolesische Armee verlauten, Nkunda würde sich ins südafrikanische Exil absetzen, seine Truppen würden in die kongolesische Armee integriert. Momentan sieht es eher so aus, dass einige Soldaten der FARDC den Einheiten Nkundas beigemischt werden und dieser sich nun als Führer einer politischen Partei etablieren möchte. Bis auf weiteres scheint ihm das zu gelingen. Thomas Lubanga wird es in seiner holländischen Zelle mit Neid verfolgen.

 

Hosenanzug und Redeverbot

Die Wahlen sind vorbei, jetzt fängt die Arbeit erst richtig an. Das dachten sich offenbar auch Kongos frisch vereidigte Abgeordnete und machten sich gleich nach der feierlichen Eröffnung des Parlaments daran, eine Hausordnung zu verabschieden. Artikel 61 befasst sich mit der Kleiderordnung – und die empfiehlt den weiblichen Abgeordneten „ein Kleid nach kongolesischer Art oder einen Rock mit Bluse oder Jacke“ zu tragen. Parlamentarierinnen, die in Hosen erscheinen, werden zwar nicht des Saales verwiesen, haben aber, Presseberichten zufolge, kein Rederecht. „Wir können den Verfall der Sitten durch eng anliegende, aufreizende Hosen nicht hinnehmen“, erläuterte der Abgeordnete Cyril Manzembele die neuen Regeln seinen verdatterten Kolleginnen. Von denen verwiesen einige etwas hilflos auf die gar nicht „schockierenden Hosenanzüge“ von Condoleeza Rice und Angela Merkel. Andere wie die Abgeordnete Vicky Katumwa, forderten die männlichen Volksvertreter auf, „endlich ihren Sexualtrieb unter Kontrolle zu kriegen.“ (Zur Verteidigung der Spezies Mann sei gesagt, dass auch einige Herren im Parlament gegen Artikel 61 protestierten.)
Zugegeben: der Kongo hat momentan größere Probleme als Monsieur Manzembeles Obsession mit engen Hosen. Aber sein heroischer Einsatz gegen den „Verfall der Sitten“ zeigt, welche Arbeit auf die Frauen in der neuen Nationalversammlung zukommt. 42 der 500 Abgeordneten sind weiblich. Die Kleiderordnung ist dabei noch ihr geringstes Problem. Schwerer wiegt, dass die Mehrheit der gewählten Volksvertreter nicht einmal gewillt war, einen Parlamentsausschuss für „Frauen-, Familien- und Jugendpolitik“ einzurichten.
Die kongolesische Zivilgesellschaft ist der Politik da schon um einiges voraus. Der Plünderkrieg der vergangenen Jahre hat enorm viele Opfer unter Frauen und Kindern gefordert, die Epidemie der sexuellen Gewalt hält ungehindert an, die klassische Rollenverteilung zwischen den Geschlechtern ist durch Krieg und Staatszerfall längst zerstört.
Sofern ihre Kraft reicht, bleibt Frauen vielerorts gar nichts anderes übrig, als die Rolle der Ernährerin zu übernehmen, sich gegen Gewalt zu wehren, sich zusammenzuschließen, ein Leben „ohne Männer“ zu organisieren.
Das mag erklären, warum Monsieur Manzembele und die Mehrheit seiner Parlamentskollegen soviel Angst vor Frauen in Hosen haben.

 

John le Carré im Kongo

Bevor das Jahr vorbei ist, lassen wir das „kongolesische Wunder“ noch einmal Revue passieren: nach drei Jahrzehnten Diktatur, zwei Kriegen mit fast vier Millionen Toten haben die Kongolesen friedlich und geduldig einen Präsidenten, ein Nationalparlament und elf Provinzparlamente gewählt. Das gehört zu den globalen Höhepunkten des Jahres, auch wenn es wahrscheinlich in keinem Fernsehrückblick auftauchen wird.
Wie ging’s eigentlich weiter nach dem zweiten Wahlgang? Nun, Joseph Kabila liess sich am 6. Dezember vereidigen, verkündete in seiner Amtsansprache ein „wiedergeborenes Afrika“ und reiste kurz darauf zu einem regionalen Gipfeltreffen in die kenianische Hauptstadt Nairobi. Unter anderem Uganda, Angola, Sambia, Ruanda waren vertreten – kurzum, fast alle Regierungen , die jahrelang ihre Truppen zum Plündern in den Kongo geschickt hatten. Nun verhandelten sie über Kooperation, Sicherheit und Entwicklung der Region. Wie man sieht, müssen sich Zynismus und Fortschritt nicht ausschließen.
Joseph Kabila ist unterdessen wieder ganz mit innenpolitischen Problemen beschäftigt: Im Osten des Landes, in Nord-Kivu, sind UN-Truppen und kongolesische Armee in Kämpfe mit Rebellen des Kommandanten Laurent Nkunda verwickelt, einem der letzten Kriegsherren im Land, über den in einem der nächsten Blog-Einträge mehr zu sagen sein wird.
Und in Kinshasa ist pay back time. Alle Parteien und Gruppierungen, die Kabila vor dem zweiten Wahlgang in einem Bündnis um sich geschart hatte, wollen mit Posten und Ämtern belohnt werden, was die Regierungsbildung zu einer komplizierten Angelegenheit macht. Finanzen, Justiz, Wirtschaft, Bergbau – das sind Schlüsselressorts, deren personelle Besetzung Signale in die eine oder andere Richtung senden werden. Denn kongolesische und internationale NGOs beobachten nun gespannt, ob Kabila ernsthaft versucht, die grassierende Korruption und Veruntreuung staatlicher Gelder einzudämmen. Ein Beispiel: Von den 2,2 Milliarden Dollar, die die Weltbank seit 2001 in den Wiederaufbau des Landes gesteckt hat, sind schätzungsweise 500 Millionen Dollar veruntreut worden. Das sind die Dimensionen der Korruption à la Congolaise.
Dass der Kongo über einen enormen Reichtum an Bodenschätzen verfügt, ist eine Binsenweisheit. Die Frage ist, ob dieser Reichtum zum ersten Mal in der Geschichte des Landes der breiteren Bevölkerung zugute kommen wird. Unter der Erde liegen über 50 Prozent der weltweiten Kobalt- und 30 Prozent der weltweiten Diamantenvorkommen. Ausserdem Erze, Gold, Uran. Der Bergbausektor soll zum Motor des Wiederaufbaus werden. Doch die Weltbank schätzt, dass die kongolesische Übergangsregierung in den vergangenen drei Jahren 75 Prozent der Kupfer und Kobalt-Reserven an ausländische Konzerne verschleudert hat – zu Konditionen, die diversen Ministern und Beratern Millionen einbrachten, dem kongolesischen Staat aber nur Krümmel übrig lassen. In der Regel handelt es sich um Konzessionen mit einer Laufzeit von 35 Jahren.
Eine Untersuchungskommission unter Leitung des kongolesischen Abgeordneten Christophe Lutundula hatte schon 2005 gefordert, die meisten dieser Verträge zu annulieren. Das war mutig, blieb aber erfolglos. Ob die Integren unter den neu gewählten Parlamentariern gewieft und couragiert genug sind, um das Thema erneut auf die Tagesordnung zu setzen, bleibt abzuwarten.
Immerhin haben die Korruptionsgegner auf internationaler Ebene prominente Verstärkung bekommen: Bestseller-Autor John le Carré, dessen neuer Roman „The Mission Song“ im Kongo spielt, hat sich mit der „International Crisis Group“ (deren fundierte Konfliktanalysen zu verschiedenen Ländern unter www.icg.org zu finden sind) zusammengetan und die fortgesetzte Ausbeutung des Kongo angeprangert. „Getting Congo’s Wealth To Its People“ heisst das Editorial, in dem Le Carré und die ICG fordern, die Verträge der Übergangsregierung mit ausländischen Konzernen neu zu verhandeln.“ Das wird ein Kampf gegen Giganten. Denn erstens soll das meiste Geld auf die Auslandskonten der „Kabila Boys“geflossen sein, Männer aus dem engsten Kreis des alten und neuen Präsidenten. Zweitens scheuen die internationalen Geberländer das Thema. Schliesslich profitieren in der Regel Konzerne aus den industrialisierten Ländern von solchen Verträgen. Und drittens will die Weltbank nicht offen zugeben, dass sie an diesem Desaster nicht unschuldig ist. Schließlich hat sie immer auf die Privatisierung der riesigen, ruinösen Staatsbetriebe des Kongo gedrungen – und dann versäumt, Alarm zu schlagen, als korrupte Politiker das letzte Küchensilber ihres Landes verscherbelten.
Was hilft? Vielleicht naming and shaming. Wie das geht, demonstriert unter anderem die britische Organisation Global Witness, die mit investigativen Recherechen den Zusammenhang zwischen Wirtschaftsinteressen, Ausbeutung und Menschenrechtsverletzungen offenlegt. In ihrem Bericht „Digging in Corruption“ über die Ausbeutung von Rohstoffen und Menschen in der reichsten Provinz Katanga nennt sie ausländische Firmen, die solche Deals abgeschlossen haben: die US-amerikanischen Konzerne Phelps Dodge und OMG, die südafrikanische Firma Metorex oder der kanadische Konzern Tenke Mining.
Ebenfalls in Katanga hat gerade eine Koalition kongolesischer, britischer und australischer Menschenrechtler und Journalisten einen ersten Erfolg gelandet. In diesem Fall geht es nicht nur um Profitgier sondern auch um die mögliche Komplizenschaft bei einem Blutbad: Im Kampf gegen eine kleine Rebellengruppe im Südosten der Provinz massakrierte eine Einheit der kongolesischen Armee im Oktober 2004 etwa 100 unbewaffnete Zivilisten in Kilwa, einer Stadt unweit der Dikulushi-Bergwerke, wo Anvil Mining Congo, eine Niederlassung der australischen Anvil Mining Silber und Kupfer fördert. Nach den Recherchen kongolesischer Menschenrechtler und UN-Ermittler vor Ort versorgten Angestellte des Konzerns die Soldaten mit Geld, Verpflegung und halfen beim Verscharren der Leichen. Die Konzernleitung nahm zu den Vorwürfen erst Stellung, nachdem das australische Fernsehen über das Geschehen in Kilwa berichtet hatte. Sie gab zu, der Armee logistische Hilfe geleistet zu haben, erklärte aber, unter Zwang und ohne jedes Wissen über eine bevorstehende Militäroperation gehandelt zu haben. Vor dem Militärgericht in Katangas Hauptstadt Lubumbashi hat am 12. Dezember der Prozess gegen die verantwortlichen Armee-Offiziere begonnen. Die Anklage lautet auf Kriegsverbrechen gemäß der Definition der Genfer Konvention. Anvil Mining Congo und drei ehemalige Angestellte stehen ebenfalls wegen Beihilfe vor Gericht. Britische und kongolesische NGOs werden den Verlauf des Prozesses beobachten – und in Australien ermittelt inzwischen die Bundespolizei gegen Anvil Mining.
Auch so kann Globalisierung funktionieren.
In diesem Sinne ein gutes neues Jahr an alle Leserinnen und Leser des Kongo-Blogs.

 

Hilfe für die Frauen im Kongo

Was kann man tun?
Das fragen sich viele Leserinnen und Leser angesichts der Berichte über sexuelle Gewalt gegen Frauen im Kongo (siehe zum Beispiel der Kongoblog-Eintrag vom 6.11.2006 und www.zeit.de/2006/50/Kongo ) Die Antwort steckt in der nächsten Frage:
Was wird bereits getan?
Das sind zunächst die beiden medizinischen Zentren im Ost-Kongo, die sich auf die Behandlung von Opfern sexueller Gewalt – überwiegend Frauen, aber auch Männer – spezialisiert haben. Das Panzi-Hospital in Bukavu (Provinz Süd-Kivu) bietet seit 1999 medizinische und psychologische Betreuung für die oft schwer verletzten und schwer traumatisierten Patientinnen an. Das Hospital erhält zwar Geld von der Europäischen Union und der christlichen Hilfsorganisation PMU Interlife aus Schweden. Doch die Kapazitäten sind mehr als ausgelastet, es fehlen Mittel für mobile medizinische Teams, die Frauen in entlegenen Dörfern erreichen können. Mehr Informationen über die Arbeit des Hospitals sowie über Möglichkeiten, zu spenden, findet man auf der Website des Krankenhauses: www.panzihospitalbukavu.org
Oder auf der Website von PMU Interlife: www.pmu.se/english/
In Goma, Provinz Nord-Kivu, versorgen Mediziner und Psychologen der Organisation DOCS HEAL Africa (DHA) Opfer sexueller Gewalt. Dieses Projekt hat seine Wurzeln in einem amerikanisch-kongolesischen Trainingsprogramm für Mediziner. Wie in Bukavu haben auch die Ärzte in Goma in den vergangenen Jahren tausende von vergewaltigten Frauen behandelt, die zum Teil schwere innere Verletzungen erlitten hatten. DHA versteht sich wie das Panzi-Hospital als christliche Einrichtung und arbeitet unter anderem mit der Protestant Women’s Federation zusammen. Neben medizinischer und psychologischer Betreuung organisiert DHA in Schulen Aufklärungskampagnen über sexuelle Gewalt. Mehr Informationen gibt es unter: www.healafrica.org

Was aber geschieht mit den vergewaltigten Frauen, die weder die Kraft noch das Geld haben, um eines dieser beiden Krankenhäuser zu erreichen?
Oder die aus Scham und Angst niemandem von der Vergewaltigung erzählen? Schon während des Krieges haben Frauen in mehreren Dörfern und entlegenen Regionen kleine Selbsthilfegruppen gegründet. Sie beraten Opfer sexueller Gewalt, intervenieren oft erfolgreich, wenn Ehemänner ihre von Milizen vergewaltigten Frauen verstossen.
Die Hilfsorganisation Malteser International fördert diese lokalen Beratungsstellen in der Provinz Süd-Kivu und dem Bezirk Ituri. Inzwischen gibt es 28 solcher Beratungsstellen, die an örtliche Gesundheitseinrichtungen angeschlossen sind. Allein in diesem Jahr haben rund 10.000 Mädchen und Frauen dort Hilfe gesucht haben. Mehr Informationen (inklusive die Nummer des Spendenkontos) findet man unter: www.malteser.de/61.Malteser_International/default.htm
Hilfe zur Selbsthilfe lautet auch das Motto der Organisation medica mondiale, die seit Jahren Frauen in Kriegs-und Krisengebieten unterstützt. Im Kongo kooperiert medica mondiale mit der Frauenorganisation PAIF (Promotion et Appui aux Initiatives Feminines) und dem Frauenreferat der Baptistischen Gemeinde in Zentralafrika. Beide vermitteln vergewaltigte Frauen an Krankenhäuser und Therapeuten und gewähren den Betroffenen nach den ärztlichen Behandlung Kleinkredite, damit diese sich eine eigene Existenz (wieder)aufbauen können. Denn in der Regel sind die Vergewaltigungen Teil eines Plünderzugs bewaffneter Gruppen. Das heißt: die Frauen haben alles verloren – Saatgut, Werkzeug, Haushaltsgüter, Kleider. Mehr Information unter: www.medicamondiale.org/projekte/drkongo/

 

Wie das Weltgericht nach Bunia kam

Nun ist es amtlich: Am Montag hat der Oberste Gerichtshof in Kinshasa den Wahlsieg von Joseph Kabila bestätigt und die Einsprüche seines Gegners Jean-Pierre Bemba „aus Beweismangel“ abgewiesen. Was zu erwarten war, da die Mehrheit der Richter dem alten und neuen Präsidenten nahestehen. Was aber wohl auch der Realität gerecht wird, denn nach Einschätzung der internationalen Wahlbeobachter waren diverse „Unregelmäßigkeiten“ (vulgo: Stimmenkauf und Manipulation von Wählerlisten durch beide Kandidaten) nicht ausschlaggebend für das Ergebnis.
Bis auf weiteres schickt Bemba seine hochgerüstete Leibgarde in kleinen Grüppchen aus der Hauptstadt, weil ihm Kabila andernfalls die zwangsweise Entfernung durch die kongolesische Armee angedroht hat. Die Militärmission der Europäischen Union – zur Unterstützung der UN vor vier Monaten nach Kinshasa entsandt – packt trotz der prekären Lage ihre Sachen und zieht ab. In Kinshasa herrscht „angespannte Ruhe“, wie es so schön heisst.
Also widmen wir uns heute einer anderen Stadt: Bunia im Bezirk Ituri in der nordöstlichen Ecke des Landes, über 1000 Kilometer von Kinshasa entfernt. In Bunia gibt es seit zwei Wochen einen neuen Fernsehhit: Keine Soap-Opera aus Mali, auch nicht das allabendliche Fragespiel nach Krieg oder Frieden im Land, sondern ein Gerichtsdrama. Der Privatsender DigitalCongo liefert abendlich Bilder aus dem Saal des Internationalen Strafgerichtshof in den Niederlanden. Auf der Anklagebank in Den Haag sitzt Thomas Lubanga, ehemals führender Politiker und Warlord in Ituri Auf einer weinroten Wohzimmercouch in Bunia starrt, eingerahmt von gelben Häkeldeckchen, einer seiner treuesten Anhänger gebannt auf den Bildschirm. Hin und wieder fällt der Strom aus, dann schickt er ein Stoßgebet gen Himmel. Jacques Bin Kabarole, Professor für Geschichte an der Hochschule in Bunia, ist gläubiger Katholik und hält nicht viel von weltlicher Justiz. „Nur Gott ist gerecht“, sagt er – und Gott, davon ist der Professor überzeugt, wird seinen Helden Thomas Lubanga von allen Vorwürfen frei sprechen. Als da wären: ethnische Säuberungen, Massaker an der Zivilbevölkerung, Vergewaltigungen, Rekrutierung von Kindersoldaten.Unter Lubangas Kommando hatte eine eine Miliz der ethnischen Gruppe der Hema zwischen 1999 und 2003 in Ituri gegen Truppen anderer Ethnien gekämpft – mit allem, was in unseren Zeiten den Horror von Bürgerkriegen ausmacht. Jetzt ist Lubanga der erste und vorerst einzige Untersuchungshäftling jenes internationalen Gerichts, das vor vier Jahren gegründet worden war, um eben solche Verbrechen weltweit zu ahnden. Professor Bin Kabarole ist Mitglied des Exekutivkomitees von Lubangas Hema-Partei UPC. Er ist, zumindest behauptet er das voll Stolz, immer noch Lubangas Kabinettschef, auch wenn der kein Kabinett mehr hat. In Kriegszeiten träumte man Kreisen der UPC von einem „neuen, reinen Hema-Staat“ – gereinigt vor allem von der Volksgruppe der Lendu, die in Ituri immer schon die Unterschicht bildeten. Das streitet der Professor heute ab.
Bunia war wohl einmal eine idyllische Stadt inmitten der grünen Hügel Ituris, dessen Klima sowohl belgische Kolonialherren wie reiche Kongolesen schätzten. In den Beschreibungen mancher Bewohner erscheint das „alte Bunia“ wie ein kongolesisches Sarajevo, ein multhiethnische Handelszentrum mit babylonischem Sprachengewirr. Heute, nach vier Jahren Krieg und 50.000 Toten, erinnert es an eine ramponierte Wild-West-Stadt. Entlang der Hauptverkehrsader, der „Strasse der Befreiung“, haben sich Matratzenhändler, Kleiderverkäufer und diverse Hilfsorganisationen in den verkommenen Häusern eingerichtet. Das „Hotel Bunia“ ist wieder in Betrieb, ein „Cafe des Friedens“ hat eröffnet. Mama Jeanne, stadtbekannte Köchin, hat das im Krieg geplünderte Gasthaus „Zur Piroge“ wohlweislich nahe des militärisch befestigten Hauptquartier der UN-Mission wiederaufgebaut. Internet-Cafes haben Kundschaft – solange es Strom gibt, und Sand und Staub nicht die Tastatur blockieren. Auf den Märkten wird wieder gefeilscht, allerdings streng nach Ethnien getrennt. Die Hema im Norden, ihre ehemaligen Todfeinde, die Lendu, im Süden. Die Kindersoldaten sind mehr schlecht als recht demobilisiert, viele Milizionäre befördern jetzt als Taxifahrer auf billigen chinesischen Motorrädern die Zivilisten, die sie vor ein paar Jahren noch mit Kalaschnikow und Machete terrorisierten.
Der Kongo ist voll von Städten, in denen nun Überlebende des Kriegs mit seinen Mördern den Alltag teilen müssen, als wäre nicht gewesen. Aber etwas ist anders in Bunia. Bunia genießt die erhöhte Aufmerksamkeit der internationalen Staatengemeinschaft. Hier, und nicht in Kinshasa, begann im Juni 2003 das militärische Engagement der EU, als mehrere Hundert überwiegend französische Soldaten einrückten und, wenn schon nicht den Bezirk, so doch die Stadt befriedeten. Hier, in Ituri, ist heute das größte Kontingent von Blauhelmen stationiert. Die EU bleibt präsent. Sie finanziert unter anderem ein Strafgericht, das „Tribunal de Grande Instance“, dessen Staatsanwalt und Richter seither fast erdrückt werden von einer Klagewelle aus der Bevölkerung: gewöhnliche Einbrüche, Schadensersatzforderungen für im Krieg geplündertes Eigentum, Anzeigen wegen Betrugs, Diebstahl oder Hexerei.
Und dann ist da eben noch der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag. Dessen Staatsanwaltschaft ahnte anfangs wohl nicht, worauf sie sich mit ihrem ersten Ermittlungsfall im Kongo eingelassen hat. In einem Land ohne Straßennetz, ohne Melderegister, Militärakten und funktionierende Polizei sind verlässliche Zeugenaussagen ungleich schwerer zu bekommen als zum Beispiel in Bosnien oder im Kosovo. Abgesehen davon, flammen in verschiedenen Ecken des Bezirks immer wieder Kämpfe auf; immer wieder gründen neue Warlords neue Milizen mit illustren Namen. Manche werden gefangen wie Lubanga, ein andrer wurde vom Strafgericht in Bunia sogar zu lebenslanger Haft verurteilt, wieder andere ergattern nach „Friedensgesprächen“ hohe Posten in der neuen kongolesischen Armee. Und immer noch verdienen die Hintermänner des Krieges, die gar nicht im Kongo, sondern im Nachbarland Uganda sitzen. Hochrangige Offiziere der ugandischen Armee haben in den letzten Jahren mit illegalem Waffen-und Rohstoffhandel in Ituri Millionen gescheffelt und denken überhaupt nicht daran, auf diese Einkommensquelle zu verzichten.
Solche schnöden materielle Ziele interessieren Jacques Bin Kabarole nicht. Jedenfalls läßt sein schmuddeliges Häuschen im Hema-Stadtteil Mudzipela nicht vermuten, dass er in den letzten Jahren zu viel Geld gekommen ist. Seine Welt ist die der Ideologie, er würde sagen: der Ideeen – und weil gerade der Strom und damit auch der Ferhseher ausgefallen sind, läßt sich Professor Bin Kabarole von seiner Frau eine Flasche Primus-Bier bringen und setzt zu einem Vortrag über sein Volk, die Hema an, gegen die sich alle Welt verschworen habe: die UN, die Menschenrechtsgruppen, die internationale Justiz. Er ist ein zierlicher, durchaus freundlicher Mann mit runder Brille, der sich an seinen Worten restlos begeistern kann. „Man hat uns Monate lang geschlagen, gedemütigt, versucht uns auszurotten. Dann kam Thomas Lubanga – und wir hatten endlich einen Führer, der uns wieder Würde gab. Und dann haben wir uns verteidigt…“ Je länger sein Monolog anhält, desto mehr fühlt man sich an das gekränkte Selbstmitleid serbischer Intellektueller erinnert, die sich noch zu Friedenszeiten zu den Opfern jenes Krieges erklärten, den ihre Politiker wenig später anzettelten. Dass sein großer Vorsitzender nun wegen Rekrutierung von Kindersoldaten angeklagt ist, kränkt den Professor besonders. „Wir waren die einzigen, die den Kindern im Krieg zu essen gegeben haben. Deshalb sind sie zu uns gekommen.“
„Aber es gibt Fotos von Lubanga umringt von Zwölfjährigen mit Maschinengewehren.“
„Unmöglich, Madame.“
„Was ist mit den Vergewaltigungen und mit den Massakern an Lendu-Zivilisten?“
„Nie hat Lubanga solche Befehle gegeben. Vielleicht hat sich mal ein Kommandant im Feld schuldig gemacht, aber so etwas passiert in jedem Krieg.“
Vorläufig gibt es keine weiteren Bilder aus Den Haag. Die Beweisanhörung ist abgeschlossen, die Richter werden in den nächsten Wochen entscheiden, ob die Beweise für die Eröffnung des Prozesses ausreichen, wovon auszugehen ist. Professor Bin Kabarole hat jetzt wieder Zeit, in seinen Seminare seine Version der jüngeren Geschichte Ituris vorzutragen und sich der Parteiarbeit zu widmen. Die UPC ist bei den Parlamentswahlen angetreten und nun mit mehreren Abgeordneten im Parlament in Kinshasa vertreten. „Wir werden das Land voranbringen“, sagt Jacques Bin Kabarole.
Im Frühjahr wird voraussichtlich in Den Haag der Prozess gegen Thomas Lubanga eröffnet, und ganz Bunia wird das Gerichtsdrama weiterverfolgen können. „Sie besuchen uns doch wieder“, sagt der Professor fröhlich. „Sie werden sehen: am Ende wird Gottes Wahrheit triumphieren.“

 

Ultimatum in Kinshasa

Die gute Nachricht zuerst: Nach Angaben der BBC haben die ersten Mitglieder der Privatarmee von Jean-Pierre Bemba Kinshasa verlassen. Joseph Kabila, Gewinner der Präsidentschaftswahlen und derzeit noch Oberhaupt der Übergangsregierung, hatte gestern ein Ultimatum gesetzt: Bis Freitag müssen Bembas Truppen aus Kinshasa verschwunden sein. Sonst, so Kabila, würde die kongolesische Armee sie mit Gewalt aus der Hauptstadt entfernen. Den Ausgang eines solchen Kampfes können sich die Kinois, die Bewohner von Kinshasa, schon jetzt mit Grauen ausmalen.
Kongolesisches Militär ist inzwischen an mehreren strategisch wichtigen Punkten der Stadt aufmarschiert – unter anderem rund um rauchgeschwärzten Mauern des Obersten Gerichtshofs. Drinnen sollen in diesen Stunden Richter über den Einspruch Bembas gegen das vorläufige Ergebnis der Stichwahl vom 30. Oktober beraten, die Kabila nach Angaben der Wahlkommission mit 58 Prozent der Stimmen gewonnen hat. Am Dienstag hatten sich bewaffnete Anhänger Bembas vor dem Gericht eine Schießerei mit der Polizei geliefert, Teile des Gebäudes geplündert und in Brand gesetzt. Richter flohen mit wehenden Roben aus den Flammen, während UN-Soldaten die Menge mit Schüssen in die Luft auseinandertrieben.
Kabilas Ultimatum ist nicht nur eine massive Drohung gegen Bemba, sondern auch ein klarer Affront gegen die UN-Mission. Denn das Ultimatum war nicht etwa an Bemba direkt adressiert, sondern an den Leiter der UN-Mission, den Amerikaner William Swing. Dem hatte Kabila am Mittwoch erklärt, die UN habe 48 Stunden Zeit, Bembas Truppen aus Kinshasa zu entfernen.
Seit den schweren Kämpfen in Kinshasa im August, die Bemba vermutlich proviziert hat und in deren Verlauf mindestens 23 Menschen getötet wurden, hat sich das Verhältnis zwischen dem Lager Kabilas und der Internationalen Gemeinschaft merklich abgekühlt. Damals waren bei einem Angriff von Kabila-treuen Truppen auf die Residenz Bembas auch UN-Chef Swing und 14 ausländische Botschafter unter Beschuss geraten. Die folgende internationale Kritik und den Umstand, dass Bembas Haus seither von UN-Panzern bewacht wird, nimmt man im Amtssitz des kongolesischen Präsidenten offenbar sehr übel.
Wie es nun weiter geht, vermag niemand zu sagen. Womöglich hat Bemba eingesehen, dass er eine gewalttätige Auseinandersetzung zwar nicht verlieren, aber auch nicht gewinnen kann. Womöglich sind die ersten 50 Kämpfer, die nun aus Kinshasa in das 80 Kilometer entfernte Maluku verlegt worden sind, nicht mehr als ein Täuschungsmanöver. Bemba stehen als Vizepräsidenten der Übergangsregierung, der er nominell immer noch ist, 100 bewaffnete Leibwächter zu. Tatsächlich hat er wohl um die tausend Mann unter Waffen und kann offenbar jederzeit Verstärkung aus Brazzaville, der Hauptstadt des Nachbarlandes mit dem verwirrend ähnlichen Namen Republik Kongo holen.
Auch Kabila hat weiterhin über 10.000 Mann der Präsidentengarde unter seinem direkten Befehl – eine quasi-Privatarmee, an deren Entwaffnung er nicht im Traum denkt.
Abwarten und Lebensmittel horten, heißt jetzt die Devise in Kinshasa. Und hoffen: Vielleicht bleibt es einigermassen ruhig, vielleicht tritt Kabila tatsächlich am 10. Dezember (was, oh Ironie, auch noch der internationale Tag der Menschenrechte ist) sein Amt an und bildet bis Ende des Jahres eine Regierung unter Einbindung des ehemaligen Warlords und mutmasslichen Kriegsverbrecher Jean-Pierre Bemba. Im Kongo nennt man so etwas best case scenario.

 

Fragile Demokratie

Nach einer Siegesfeier sah das nicht aus: Als der Vorsitzende der Unabhängigen Wahlkomission, Apollinaire Malu Malu, am Abend das vorläufige Endergebnis der Präsidentschaftswahlen im Fernsehen verkündete, hatten sich die Einwohner von Kinshasa in ihren Häusern verschanzt und auf den Straßen patrouillierten kongolesische Polizei, UN-Blauhelme, Soldaten der EUFOR. Mit 58 Prozent der Stimmen hat Joseph Kabila die Stichwahl um das Präsidentenamt im Kongo deutlicher als erwartet gewonnen. Doch die Hauptstadt ist noch immer eine Hochburg seines Erzrivalen Jean-Pierre Bemba – und damit für feindliches Territorium den 35jährigen Staatschef. Die Frage ist nun: Akzeptiert Bemba das Ergebnis ? Und welchen „Trostpreis“ wird er verlangen?

Fürs erste hält sich der ehemalige Warlord alle Optionen offen, auch die der Gewalt. Am vergangenen Samstag demonstrierten einige seiner Anhänger bei einer Schießerei mit der Polizei in Kinshasa, dass sie ihr Waffenarsenal weiter aufgestockt haben. Vier Menschen starben, nach offiziellen Angaben.

Bemba selbst ließ inzwischen verlautbaren, dass er das Ergebnis nicht akzeptiere und „mit allen Mitteln“ anfechten werde. Die Wahlkommission muss nun diverse Klagen über Unregelmäßigkeiten und Manipulation prüfen. Sprecher von Bembas Wahlbündnis hatten bereits am Dienstag erklärt, ihr Kandidat habe nach eigenen Zählungen 52 Prozent der Stimmen und damit die Präsidentschaft gewonnen. Sollte die Wahl „gestohlen“ werden, fühle man sich nicht mehr an jene Abmachungen gebunden, in denen sich beide Kandidaten vor der Stichwahl verpflichtet hatten, sowohl das Wahlergebnis als auch die körperliche Unversehrtheit des Gegners zu respektieren. Kabilas Präsidentengarde und Bembas Privatarmee hatten sich im August, wenige Wochen nach dem ersten Wahlgang, im Diplmatenviertel Gombe einen mehrtägigen Minikrieg mit mindestens 23 Toten geliefert.

Internationale Beobachter haben die Stichwahl und die Auszählung der Stimmen bislang gelobt. Das amerikanische Carter Center, das regelmäßig Wahlbeobachter in Krisenregionen entsendet, zeigte sich zuversichtlich, dass die von den Wahlkommission verkündeten Zahlen mit den Auszählungsergebnissen der einzelnen Wahllokale übereinstimmten. Bloß ist damit noch nicht der Vorwurf aus dem Bemba-Lager geklärt, dass in vielen Kabila-treuen Wahlkreisen zusätzliche Wählerlisten aufgetaucht und angeblich verdächtig viele Wahlzettel von Bemba-Anhängern für ungültig erklärt worden waren.
In den Strassen der Hauptstadt bleibt die Stimmung extrem angespannt. Europäische und afrikanische Diplomaten versuchen seit Tagen, Bemba dazu zu bewegen, einen hohen Ministerposten in der neuen Regierung zu übernehmen, die bis Ende des Jahres gebildet werden soll. Nach Berichten des britischen „Guardian“ hat Kabila seinem Gegner den Posten des Premierministers angeboten, was dieser jedoch abgelehnt habe. Offensichtlich ist das Lager Bembas gespalten in eine verhandlungsbereite und eine militante Fraktion, die sich notfalls mit Gewalt holen möchte, was sie durch Wahlen offenbar nicht bekommen hat: die Macht.

Umso unverständlicher erscheint es, dass die Mitgliedsländer der Europäische Union, allen voran Deutschland, weiterhin glauben, die Mission der EUFOR wie vorgesehen zum 30. November diesen Jahres „erfolgreich“ abschliessen zu können. Auf Bitten der Vereinten Nationen hatte die EU zur Absicherung der Wahlen Truppen in die Hauptstadt Kinshasa entsandt, darunter auch über 700 Bundeswehr-Soldaten. Hilfsorganisationen wie Oxfam International haben an die EU appelliert, die Mission mindestens bis zum Februar 2007 zu verlängern. Ein voreiliger Abzug, so Oxfam, könnte ein fatales Signal senden, den ohnehin fragilen Wahlprozess gefährden und zu neuer Gewalt führen.

 

Here Come The Marines

Möge der Blitz alle Moskitos von Kinshasa erschlagen. Denn es war eine Hauptstadtmücke, die mir die Malaria verpasst hat. „C’est positif“, sagt der Laborant in Bukavu und drückt mir das Testergebnis in die Hand: Malaria Tropica, im Volksmund „le palu“ genannt. Ein sehr freundlich klingender Spitzname für dieses Biest.
Das Gefühl müder Knochen vor zwei Tagen hatte ich noch als normale Begleiterscheinung einer Kongo-Reise abgetan, das Fieber und die Gliederschmerzen in der vergangenen Nacht sind eindeutige Symptome. Meiner Interviewpartnerin für den nächsten Morgen sage ich mit kläglicher Stimme ab, worauf diese mir nicht nur gute Besserung wünscht, sondern spontan erklärt: „In einer Viertelstunde hole ich Sie ab und bringe Sie ins Labor.“ Mein Glücksfall heisst Ursula Mesmer, Krankenschwester aus Zürich und Mitarbeiterin von Malteser International in Bukavu, die nicht nur ein Auto hat, sondern auch die richtige Adresse weiß: „Biosadec“, ein Gesundheitszentrum an der Ausfallstrasse zur ruandischen Grenze. Abgesehen davon, dass die Zimmerdecken vom Regen durchweicht sind, läuft hier alles sauber und effizient ab. Der Bluttest kostet einen Dollar. Das können sich auch manche Kongolesen leisten. Der Preis für die Anti-Malariamittel in meiner Reiseapotheke hingegen entspricht hier sechs Monatsgehältern. Die nächsten drei Tage fahre ich das gesamte Arsenal auf: täglich vier Tabletten hinunterkippen und „Here come the Marines“ hinterherrufen.
Nach zwei Tagen sind Fieber und Gliederschmerzen verschwunden, in der dritten Nacht träume ich von Schokolade, am dritten Morgen bin ich wieder auf den Beinen, wenn auch im Tempo einer Greisin. „1:0 für die Marines“, denke ich und fliege weiter nach Bunia im Nordosten des Kongo, wo mich nachts ein Hustenanfall nach dem anderen durchrüttelt.
Also sitze ich am nächsten Morgen im Wartezelt des Hospitals von „Medecins Sans Frontieres“ und werde von Dutzenden kongolesischer Mütter gemustert, die mit ihren Kindern auf den Arzt warten, und sich vermutlich denken: „Seit wann werden hier die Weissen krank?“
„Husten?“ fragt kurz darauf der Arzt. „Das ist eine Nebenwirkung der Malaria-Tabletten. Machen Sie sich mal keine Sorgen.“ Ich schleiche halb erleichtert halb beschämt wie ein ertappter Hypochondrier zum Ausgang, wo sonnenbebrillte Jugendliche mit Motorradtaxis auf Kunden warten.
Viele sind ehemalige Milizionäre, die noch vor ein paar Jahren die Stadt in Schutt und Asche gelegt haben. Das Taxigeschäft ist ihr Wiedereinstieg in ein Leben ohne Kalaschnikow. „Gegen Malaria weiss ich was“, sagt John, der ein chinesisches „Senke“-Motorrad fährt und eine Mütze mit Kabila-Aufkleber trägt, was mein müdes Hirn daran erinnert, dass hier Wahlen stattgefunden haben. „Nehmen Sie Chinin, bis Ihnen so richtig schlecht wird. Dann ist das alles kein Problem.“ Ich bedanke mich für den Tip und gebe ihm Trinkgeld.