Das Landgericht Koblenz hat am Montag 18 Neonazis verurteilt, weil sie ein rechtsextremes Internetradio betrieben hatten. In ihrem Programm verbreiteten sie volksverhetzende Musik- und Wortbeiträge.
„Arische Jugend“, „Amok“ oder „Die faschistischen Vier“ – so hießen die Bands, die im „Widerstand-Radio“ liefen. Alleine zwei Stunden hatte es bei der Anklageverlesung gedauert, die verbotenen Musiktitel aufzuzählen. Ihre Texte leugnen den Holocaust, propagieren den Mord an Ausländern und Homosexuellen und rufen zur Vergewaltigung ausländischer Frauen auf. Die Musik fände „in ihrer Abscheulichkeit kaum einen Vergleich“, sagte der Richter bei der Urteilsverkündung, „das war menschenverachtend bis zum Gehtnichtmehr“.
Die rechte Propaganda war rund um die Uhr weltweit zu empfangen – frei zugänglich für jeden, der einen internetfähigen Computer bedienen kann. Ziel des Senders war es laut Anklage nicht zuletzt, über die Musik auch Nachwuchs für die rechte Szene zu rekrutieren.
Die 20- bis 37-jährigen angeklagten Moderatoren und Administratoren waren laut BKA „sehr gut strukturiert“ und stießen mit ihrem Programm auf große Resonanz: Im Jahr 2009 soll der Sender bis zu 150.000 Hörer gehabt haben, „für jede Sendung gab es Hunderte von Zuhörern weltweit“.
Über ein Jahr haben die Ermittler die rechtsextremen Radiomacher beobachtet, bevor sie ihnen im vergangenen November den Stecker zogen. Bei Razzien in ganz Deutschland nahmen sie die Angeklagten fest. Der Schwerpunkt der Durchsuchungen lag in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen.
Das Gericht verurteilte die 18 Männer heute unter anderem wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung zu Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren und drei Monaten. Bei der Hälfte der Angeklagten wurde die Strafe zur Bewährung ausgesetzt. Alle Männer waren geständig, einer hatte außerdem zugegeben, einen jüdischen Friedhof im rheinland-pfälzischen Mayen geschändet zu haben.