Die rechtsextreme Identitäre Bewegung unterhält ein eigenes Haus im sachsen-anhaltischen Halle – als Knotenpunkt für die Szene von der Neuen Rechten bis zur AfD. Doch von ihren großen Plänen ist nicht mehr viel übrig.
Von Henrik Merker
An der Universität im sachsen-anhaltischen Halle steht ein altes Haus, von oben bis unten mit Farbe besprüht. Eine Kamera auf halber Höhe hat den Fußweg im Blick. Die Fenster verrammelt, sieht es beinahe verwaist aus. Doch an der Klingel steht ein Name: Dorian S. – einer der Gründer des Flamberg e.V., der seit Sommer 2018 das Erdgeschoss betreibt.
Hinter dem Verein stehen Aktivisten der rechtsextremen Identitären Bewegung. Das Haus ist ihr Projekt. Als es vor rund zwei Jahren bekannt wurde, galt es als große Hoffnung der Szene, als Modellprojekt der mannigfaltigen Neuen Rechten. Die sich dort tummeln, lassen erkennen, dass es keine Grenzen mehr gibt zwischen AfD, Neuer Rechter und der Identitären Bewegung. Doch mittlerweile bröckelt die Unterstützung für das Gemeinschaftswerk. Obwohl noch zahlreiche Organisationen unter der Adresse gemeldet sind, ist eine deutliche Ernüchterung eingetreten.
Viele Projekte sind schon wieder Geschichte
Sechs Akteure der extremen Rechten waren im Mai 2018 zur Gründung des Flamberg e.V . zusammengekommen. Unter ihnen neben dem damals als Vorsitzenden aufgeführten Mario A. Müller: Melanie Schmitz, die damalige Frontfrau der Identitären Bewegung. Bis ins Jahr 2018 nahm sie Videos unter dem Namen „Varieté Identitaire“ auf, spielte dabei Musik oder sang.
Kurz nach der Gründung stellte Schmitz ihre Präsenz für die Identitären weitgehend ein. Mittlerweile ist sie wieder im Ruhrgebiet für die Szene aktiv. Auf sie folgte die Flamberg-Mitgründerin Hannah-Tabea Rößler. Sie ist die Verbindung der extremen Rechten zur AfD, für die sie bei der vergangenen Kommunalwahl antrat. Laut Halles AfD-Chef Alexander Raue sind alle Kandidaten auch Parteimitglieder. Für die parteinahe Campus Alternative sitzt Rößler im Studierendenparlament der Martin-Luther-Universität.
Vieles, was von dem abgeschotteten Haus in Halle ausging, ist bereits Geschichte. Dazu gehört das Varieté Identitaire, aber auch der Versuch eines Mode-Labels unter dem Namen radical éstethique. Dessen Initiator Franz Reißner ist kaum noch präsent. Die Identitären in Halle arbeiten ähnlich wie ein Start-Up, nach dem Verfahren „trial and error“.
Vernetzung „nicht geglückt“
Viele ehemalige Unterstützer haben sich mittlerweile verabschiedet – darunter auch der AfD-Politiker Andreas Lichert, Chef der von ihm gegründeten Titurel-Stiftung. Seine Firmenmarke Mosaik Kommunikation sitzt mittlerweile nur noch im hessischen Bad Nauheim – nachdem sie zuvor an der Adresse des Hauses in Halle gemeldet war. Lichert geht sogar noch weiter. Gegenüber dem Hessischen Rundfunk sagte er im April: „Insofern ist eben genau das, was ursprünglich intendiert war, nämlich einen Kontaktpunkt auch für Leute außerhalb unserer Kernklientel zu schaffen, nicht geglückt.“ Dazu dürften nicht nur Aktionen wie der Angriff der Identitären auf zwei Zivilpolizisten im November 2017 beigetragen haben, sondern auch die dauerhaften und massiven Proteste vor Ort.
Nach dem Abzug von Licherts Agentur stellten die Identitären im Dezember 2018 mit Okzident Media eine eigene Agentur im IB-Haus vor, um sich erneut einen Platz in der Öffentlichkeit zu erspielen. Okzident Media wurde 2019 sogar als offizieller Gast zur AfD-Medienkonferenz in den Bundestag geladen. Die Verstrickungen der Partei mit den extrem Rechten sind ungebrochen. Identitären-Delegationen nehmen auch regelmäßig an AfD-Kundgebungen in Halle teil.
Noch bis Ende 2018 besuchten AfD-Abgeordnete oft Veranstaltungen des neu-rechten Chefideologen Götz Kubitschek und seines Verlags Antaios im Haus der Identitären. Antaios hat dort einen Zweitsitz, glaubt man den Angaben auf der Website des Hauses. Im Herbst 2018 kamen Hans-Thomas Tillschneider von der AfD Sachsen-Anhalt und der Nordrhein-Westfale Roger Beckamp, der dort für die Partei im Landtag sitzt. Sie diskutierten vor einem identitären Publikum über die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.
Kaum noch Gäste
Auch die international vernetzte Szene besucht die Identitären in Halle. 2017 gab die tschechische Gruppe pro-vlast via Instagram ihre Teilnahme an einer Veranstaltung bekannt. Im Juli 2018 besuchte ein Aktivist der schwedischen Nordisk Ungdom, einer militanten antisemitischen Gruppe, das Haus. Nordisk Ungdom hat Verbindungen zum neofaschistischen Asow-Regiment aus der Ukraine, dessen Propagandistin Olena Semenyaka am 8. Juni 2018 im IB-Haus einen Vortrag hielt. Semenyaka trat im selben Jahr auch für Neonazi-Parteien auf, wie etwa die NPD oder Der III. Weg.
Zu Veranstaltungen in dem elitären Club Flamberg kamen bisher nie viel mehr als dreißig, oft kaum mehr als zehn Gäste. Aufgrund der bisher geringen Resonanz und sinkender medialer Präsenz hatten die Identitären ihr diesjähriges Großprojekt in Halle geplant: Im Juli sollte es eine Großdemonstration mit anschließendem Hoffest geben. Mit Bussen sollten Hunderte Kader gesammelt anreisen, um, wie in Berlin 2017, eine Massenbewegung zu simulieren.
Die Aktion scheiterte am Protest der Halleschen Zivilgesellschaft und deren Menschenblockaden, die alle Straßen um das Haus verstopften. Ein „Kontaktpunkt“, wie es sich Mitgründer Lichtert gewünscht hatte, ist das Projekt nicht geworden. Hinter der besprühten Fassade steckt nur noch wenig vom rechtsextremen Kampfgeist der Identitären Bewegung.
Der Text erschien zuerst in der Ausgabe #179 des Recherche-Magazins Der Rechte Rand, wir veröffentlichen ihn in gestraffter Form.