In der DVU formiert sich Widerstand gegen den Beitritt der Partei zur NPD. Die Gegner der Verschmelzung trafen sich nach eigenen Angaben am 6. November 2010 zu einem Arbeitstreffen mit Funktionären der DVU-Landesverbände Berlin, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen in Berlin. Die Teilnehmer erklärten demnach einstimmig, dass “sie die von einigen wenigen DVU-Bundesvorstandsmitgliedern beabsichtigte Auflösung und die daraus erfolgende Übernahme der DVU seitens der NPD zu diesem Zeitpunkt strikt ablehnen”. Weiter„DVU: Aufstand gegen „Verschmelzung“ mit der NPD“
In Mecklenburg-Vorpommern haben der DGB sowie die Vereinigung der Unternehmensverbände gemeinsam eine Broschüre herausgegeben. Warum? Darum: „Nazismus droht heute überall dort, wo Menschen diskriminiert und wo ökonomische und soziale Konflikte als nationalistische, rassistische oder kulturelle Auseinandersetzungen verfälscht werden. Davor ist niemand gefeit.“ Daher wolle man mit der Broschüre zur Aufklärung beitragen und öffentlich und unmissverständlich Stellung beziehen. Vorbildlich. Weiter„Gewerkschaft und Unternehmer gegen NPD-Propaganda“
Das Jahr 2011 könnte das Ende von Schwarz-Gelb in Berlin einläuten – und die anstehenden Wahlen sind auch für die NPD richtungsweisend. In Sachsen-Anhalt will die Neonazi-Partei den Einzug in den Landtag erreichen, in Mecklenburg-Vorpommern erneut ins Schweriner Schloss einziehen. Scheitert die Neonazi-Partei in den beiden Ländern, dürfte sie vorerst in der Bedeutungslosigkeit versinken. Ist die NPD erfolgreich, könnte sie sich konsolidieren und eine Sogwirkung im extrem rechten Milieu entwickeln. Der zweite Teil der Übersicht zu den Wahlen im kommenden Jahr.
Die Sperre von NPD-BLOG.INFO bei Facebook ist aufgehoben – und die Seite ist seit dem Dienstagvormittag auch wieder voll einsatzfähig. Mehr als 500 Freunde haben sich mittlerweile wieder eingefunden, nachdem durch die Sperrung mehr als 1000 Unterstützer gelöscht waren. Das Vorgehen von Facebook war auch Thema in den Medien. Die taz hatte als erste Zeitung über die Löschung von NPD-BLOG.INFO berichtet, nun legt das Berliner Blatt noch einmal einen aktuellen Artikel nach. Auch die Junge Welt schreibt über diese Geschichte. Das Internet-Magazin Golem will erfahren haben, dass es sich bei der Sperrung nicht um ein Versehen gehandelt habe. So schreibt das Online-Magazin: „Golem.de erfuhr aus Facebook-nahen Kreisen, NPD-Blog.info sei wegen Ausdrucksweisen von Nutzern, die zu Hass und Gewalt aufgestachelt hätten, gelöscht worden.“
Mit Gewalt gegen Demokraten - eindeutige Botschaft auf dem T-Shirt eines Neonazis
„Es gibt eine neue Qualität rechter Gewalt. Rechtsextremisten schrecken heute selbst vor selbstgebastelten Sprengkörpern nicht zurück“, mit diesen Worten hat Innenminister Ralf Jäger am 06. Oktober 2010 anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das erste Halbjahr 2010 für Nordrhein-Westfalen gewarnt. Diese Entwicklung zeigten die Ermittlungsverfahren und die Festnahme eines Rechtsextremisten aus der Szene im Raum Aachen vor einer Demonstration, so Jäger.
Das Jahr 2011 könnte das Ende von Schwarz-Gelb in Berlin einläuten – und die anstehenden Wahlen sind auch für die NPD richtungsweisend. In Sachsen-Anhalt will die Neonazi-Partei den Einzug in den Landtag erreichen, in Mecklenburg-Vorpommern erneut ins Schweriner Schloss einziehen. Scheitert die Neonazi-Partei in den beiden Ländern, dürfte sie vorerst in der Bedeutungslosigkeit versinken. Ist die NPD erfolgreich, könnte sie sich konsolidieren und eine Sogwirkung im extrem rechten Milieu entwickeln. Eine Übersicht. Weiter„NPD träumt von der Achse Dresden-Magdeburg-Schwerin“
Auf die Begräbnishalle des Neuen Jüdischen Friedhofes in Dresden ist laut Medienberichten ein Brandanschlag verübt worden. Unbekannte Täter zündeten am Morgen des 29. August 2010 die Eingangstür an, wie das Landeskriminalamt Sachsen und die Staatsanwaltschaft Dresden demnach mitteilten. Eine Frau bemerkte den Schwelbrand und informierte Polizei und Feuerwehr. Das Feuer an der Tür konnte gelöscht werden, weitere Schäden an der einstigen Synagoge in Johannstadt konnten verhindert werden. Eine Sonderkommission des Landeskriminalamtes Sachsen ermittelt wegen schwerer Brandstiftung. Der Schaden an der Tür und dem Gebäude beläuft sich den Angaben zufolge auf mindestens 5000 Euro.Weiter„Serie von Brandanschlägen in Sachsen“
Der SPD-Politiker Thilo Sarrazin muss zurzeit reichlich Kritik einstecken – aber er erfährt auch Lob – beispielsweise von der NPD. Sarrazins Aussagen zur „Überfremdung“ atmeten einen nationaldemokratischen Geist, so die Neonazi-Partei. „Wird Sarrazin der deutsche Wilders?“, fragte NPD-BLOG.INFO am Dienstag angesichts der Tatsache, dass der Bundesbankvorstand Sarrazin offenbar Zuspruch von konservativen Kreisen bis hinein in die Neonazi-Szene erhält.
Die Staatsanwaltschaft Rostock bereitet den Prozess gegen die mutmaßlichen Betreiber der Internet-Seite Altermedia vor – doch noch ist kein Termin dafür in Sicht. Der zuständige Staatsanwalt will Anklage erheben, wenn eine Berufung vor dem Landgericht Stralsund entschieden ist. Ein Termin für die Verhandlung steht nach Informationen von NPD-BLOG.INFO aber noch nicht fest. Axel M. war als redaktionell Verantwortlicher für die Neonazi-Seite vom Amtsgericht Stralsund verurteilt worden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, M. hat Berufung eingelegt. Ob er damit allerdings Erfolg haben kann, erscheint zumindest fraglich. Weiter„Altermedia: Nazi-Propaganda aus der Gruft“
