Seit dem 26. November 2011 setzen mittelfränkische Neonazis ihre Serie von Anschlägen auf das Eigentum von Nazigegner in Mittelfranken fort. Betroffen sind vornehmlich Autos, Wohnhäuser und Infoläden. Anschläge und körperliche Übergriffe seitens der Neonazis sind in Nordbayern keine Seltenheit. Hinter der „Feindaufklärung“ steckt eine konspirativ arbeitende Gruppe: Die Anti-Antifa Nürnberg Weiter„Anti-Antifa Nürnberg: Bedrohungen, Angriffe, Anschläge“
Von links nach rechts: Sebastian Schmidtke, Martin Götze und Christian Fischer Fotos: recherche Nord
Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat ein Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung gegen den Berliner NPD-Vorsitzenden Sebastian Schmidtke eingeleitet. Das gab die Polizei Lingen am Donnerstag bekannt. Ihm wird vorgeworfen vor zwei Wochen während einer NPD-Kundgebung im niedersächsischen Lingen einen Gegendemonstranten mit einem Regenschirm attackiert zu haben.
Unter verstärkten Sicherheitsvorkehrungen fand am heutigen Mittwoch eine Verhandlung vor dem Amtsgericht Wennigsen (Deister) gegen mehrere Personen der rechten Szene in Barsinghausen (Region Hannnover) statt. Angeklagt waren sechs Personen, denen gleich eine Vielzahl von Straftaten vorgeworfen wurde. Die Palette der Anklagen reichte von Sachbeschädigungen über Beleidigungen und Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen bis hin zu gefährlicher Körperverletzung. So griff eine Gruppe Neonazis im Mai 2011 einen PKW einer Gruppe von politischen Gegnern an. Und in einem weiteren Fall wurde im November 2010 ein Mitarbeiter der Bahnsicherheit von einer Gruppe erst beleidigt und dann von einem Neonazi auf die Gleise vor eine wartende S-Bahn geschubst. Weiter„Milde Urteile nach brutalen Naziangriffen“
12.000 Euro Entschädigung für ein rechtsextremes Propagandavideo. Ausgerechnet eine Schulklasse kann sich jetzt über einen warmen Geldsegen von der NPD freuen. Die Neuntklässler aus Ferdinandshof (Mecklenburg-Vorpommern) wurden im September 2011 ungefragt von Rechtsextremisten bei einem Zusammentreffen mit dem NPD-Spitzenkandidaten Udo Pastörs gefilmt. Später tauchten die Aufnahmen als Werbevideo auf der NPD-Webseite auf. Die Eltern der Kinder gingen vor Gericht und bekamen recht. Weiter„Kinder siegen vor Gericht gegen die NPD“
Sie geben sich als Kämpfer gegen Sexualstraftaten an Kindern aus und sammeln damit hundertausende Freundeskontakte bei Facebook. Die Neonazis-Szene greift immer stärker das hoch emotionale Thema Kindesmissbrauch im Netz auf, um geschickt rechtsextreme Propaganda zu platzieren. Viele User, die ahnungslos „gefällt mit“ klicken, wissen nicht wer tatsächlich hinter den Webseiten steckt. Eine gefährliche Entwicklung. Weiter„Missbrauch mit dem Missbrauch – Wenn Neonazis gegen „Kinderschänder“ mobilisieren“
Bisher hieß es im Innenministerium in Potsdam, dass es beim eigenen Verfassungsschutz keine Pannen im Zusammenhang mit dem NSU gegeben habe. Jetzt kam heraus, dass ein V-Mann ein doppeltes Spiel gespielt hat. Weiter„V-Mann in NSU-Affäre verstrickt“
Es war ein hoffnungsloser Wahlkampf, den die NPD in Niedersachsen geführt hatte. Jede Kundgebung wurde von breiten Protesten begleitet. Am Samstag endete der braune Spuk in Hannover. Mehr als 400 Menschen empfingen am Wochenende die Rechtsextremisten mit Trillerpfeifen und Buh-Rufen. Auf dem Klagesmarkt versammelten sich ungefähr 20 NPD-Sympathisanten und über 100 Gegendemonstranten. Zu der zweiten Kundgebung am ZOB erschienen auch Mitglieder der militanten „Kameradschaft Northeim“. Weiter„Klägliches Ende der NPD-Niedersachsentour“
König sitzt für die Linke seit 2009 im thüringischen Landtag und ist Mitglied des NSU-Untersuchungs-ausschusses.
Zwei Gerichtsverfahren fanden am gestrigen Mittwoch in Dresden statt. Eines am Amtsgericht, ein weiteres am Landgericht. Während am Amtsgericht Dresden ein 36-jähriger Antifaschist aufgrund der Proteste gegen einen der größten Neonazi-Aufmärsche im Jahr 2011 in Dresden zu einem Jahr und zehn Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt wurde, bestätigte das Landgericht Dresden eine Verurteilung von fünf Rädelsführern der verbotenen Neonazi-Gruppierung Sturm 34 wegen schwerer Körperverletzung, Sachbeschädigung und Bildung einer kriminellen Vereinigung zu Bewährungs- und Geldstrafen. Weiter„Hartes Urteil gegen Nazigegner: Ein fatales gesellschaftspolitisches Signal“
Die Aachen Ultras haben sich aufgelöst, weil sie von Rechtsextremen gejagt wurden. Nun braucht es unter Fans einen ähnlichen Aufschrei wie Ende des Jahres. Weiter„Nazis sind gefährlicher als Nacktkontrollen“
Aachen-Fans und Banner der Karlsbande bei einem Zweitligaspiel im August 2010 © Getty