Das Bündnis „Nazifrei! – Dresden stellt sich quer“ ruft für den 13. Februar unter dem Motto „Nicht lange Fackeln – Naziaufmarsch entgegentreten“ dazu auf, sich dem so genannten Trauermarsch mit vielfältigen und kreativen Aktionen entgegenzustellen. An diesem Tag wollen bis zu 2000 Neonazis mit Fackeln und Trommeln durch Dresden marschieren. Für den 19. Februar werden hingegen rund 6000 Rechtsextremisten erwartet. Weiter„Dresden-Proteste auch am 13. Februar“
Das Phänomen des Rechtsextremismus unterlag in den vergangenen Jahrzehnten eklatanten Wandlungen, wenn auch starke ideologische, organisatorische und personelle Kontinuitätslinien erkennbar sind. Aufgrund dieser hohen – vor allem ideologischen – Heterogenität des Spektrums gibt es zahlreiche Zusammenhänge und netzwerkartige Strukturen, die sich nicht erklären lassen, wenn eine Analyse nur Teilaspekte herausgreift. Weiter„Rechtsextremismus als (un)soziale Bewegung“
Initiativen, die Projekte gegen Antisemitismus, Rechtsextremismus oder islamischen Extremismus durchführen wollen, müssen seit 2011 eine Erklärung gegen Extremismus unterzeichnen. Sonst gibt’s keine Fördergelder! Zunächst bestätigt man, eine den Zielen des Grundgesetzes förderliche Arbeit zu leisten. Danach verpflichtet man sich „im Rahmen seiner Möglichkeiten und auf eigene Verantwortung Sorge zu tragen dafür, dass die als Partner ausgewählten Organisationen, Referenten etc. sich ebenfalls den Zielen des Grundgesetzes verpflichten“. Weiter„Für eine lebendige Demokratie – gegen die Extremismusklausel“
Die im Dezember 2010 beschlossene Fusion von NPD und DVU ist nach Informationen des Tagesspiegels rechtlich unwirksam. Das Landgericht München gab am Donnerstag dem Antrag von vier Landesverbänden der DVU auf eine einstweilige Verfügung statt. Weiter„Gericht läßt Fusion von NPD und DVU platzen“
Die rechtsextreme NPD schreckt bei ihrem Wahlkampf für die Hamburger Bürgerschaftswahlen am 20. Februar offenbar nicht vor Gewalt zurück. Am Mittwochvormittag attackierte Neonazi-Funktionär Thomas „Steiner“ Wulff einen Ladenbesitzer, der sich über das vor seinem Geschäft aufgehängte NPD-Plakat beschwerte. Weiter„NPD-Hamburg – mit Gewalt in den Wahlkampf“
Neonazis aus NRW wollen am 29. Januar 2011 in Wuppertal gegen “linke Gewalt” demonstrieren. Angemeldet ist die Demonstration von dem Kölner Neonazi-Kader Axel Reitz, unterstützt wird er von Freien Kameradschaften und der NPD Düsseldorf/Mettmann. Bereits Anfang Januar war Reitz (in Begleitung von Kevin Koch) bei der Polizei Wuppertal – zu “Kooperationsgesprächen”.
Hitler persönlich unterschrieb den Befehl zu den Ermordungen
Zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erinnert die Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung an die mehr als 100.000 Menschen mit Behinderung, die als angeblich „lebensunwertes Leben“ ermordet wurden. Sie fanden zwischen 1939 und 1945 einen grausamen Tod in den Gaskammern, wurden vergiftet oder mussten langsam verhungern. Weiter„Gedenktag zu den „Euthanasie“-Morden der Nationalsozialisten“
