Der Brandanschlag auf das braune Lokal „Zum Henker“ in Oberschöneweide vom Oktober 2009 hatte offenkundig keinen politischen Hintergrund. Der mutmaßliche Täter zählt offenbar selbst zur rechten Szene. Weiter„Wenn Neonazis sich beinahe gegenseitig umbringen“
Ihren Aufmarsch am 2. Oktober in Halberstadt hatten sich die Jungen Nationaldemokraten (JN) in Sachsen Anhalt vermutlich anders vorgestellt. Sollte es für die einen ein Fanal gegen die verhasste Demokratie werden, galt die Aktion in JN- und NPD-Kreisen als Auftakt für den Wahlkampf zur Landtagswahl im März 2011. Doch die Teilnahme manch potenzieller Wähler an dem Aufmarsch führte im Nachhinein zu teils heftigen Auseinandersetzungen in der Neonazi-Szene. Weiter„Jogginghosenträger gegen das System: Streit nach rechtsextremem Aufmarsch in Halberstadt“
Die umstrittene Modemarke Thor Steinar aus Brandenburg, die besonders in der Neonaziszene beliebt ist, muss eine weitere Schlappe hinnehmen. Nach einem langwierigen Rechtsstreit wird das Thor Steinar-Geschäft in der Rosa-Luxemburg-Straße in den nächsten Wochen vom Gerichtsvollzieher zwangsgeräumt. Weiter„Berliner Thor Steinar-Geschäft wird zwangsgeräumt“
Die Motive der schärfsten Parallelgesellschaften- und Migranten-Kritiker sind nicht gerade fortschrittlich. Das zeigt eine Studie zum Rechtsextremismus. Die Kritik an Fehlentwicklungen in migrantischen Parallelgesellschaften ist sicherlich oft berechtigt. Chauvinistische und Frauen verachtende Einstellungen müssen kritisiert werden ebenso ein totalitär-religiöses Weltbild, wenn es zu konsequenter Ablehnung aller liberalen Errungenschaften westlicher Zivilisationen führt. Weiter„Parallelgesellschaften gibt es nicht nur unter Muslimen“
Jürgen Rieger vor dem gescheiterten KDF-Museum in Wolfsburg
Knapp zwei Wochen vor dem geplanten zweiten „Trauermarsch“ für den im Oktober 2009 gestorbenen NPD-Funktionär Jürgen Rieger hat das Landratsamt Wunsiedel jetzt die Veranstaltung verboten. Unter dem Motto „Für Einigkeit und Recht und Freiheit“ rufen NPD und sog. Freie Kräfte für den 30. Oktober zu einem „Gedenkmarsch“ im oberfränkischen Wunsiedel auf. Bei der ersten Veranstaltung dieser Art waren im vergangenen Jahr etwa 850 Neonazis in Wunsiedel aufmarschiert. Weiter„Juristisches Tauziehen um „Rieger Gedenkmarsch“ in Wunsiedel beginnt“
Gerade ist die Netz gegen Nazis-Aktionswoche „Soziale Netzwerke gegen Nazis“ zu Ende gegangen. 57 beteiligte soziale Netzkwerke, 345.300 Gruppenmitglieder und tausende begeisterter Zuschriften sowie hunderte hasserfüllter Zuschriften von rechtsaußen sprechen aber eine deutliche Sprache: Das Thema Neonazis und rechtsextreme Einstellungen im Web 2.0 bewegt viele und muss weiter bearbeitet werden. Weiter„Soziale Netzwerke gegen Nazis – ein Fazit“
Das Jahr 2011 könnte das Ende von Schwarz-Gelb in Berlin einläuten – und die anstehenden Wahlen sind auch für die NPD richtungsweisend. In Sachsen-Anhalt will die Neonazi-Partei den Einzug in den Landtag erreichen, in Mecklenburg-Vorpommern erneut ins Schweriner Schloss einziehen. Scheitert die Neonazi-Partei in den beiden Ländern, dürfte sie vorerst in der Bedeutungslosigkeit versinken. Ist die NPD erfolgreich, könnte sie sich konsolidieren und eine Sogwirkung im extrem rechten Milieu entwickeln. Der zweite Teil der Übersicht zu den Wahlen im kommenden Jahr.
Nachdem die Stadt im Rahmen einer Pressekonferenz ihren Umgang mit den Neonazidemonstrationen am 16.10. endlich öffentlich gemacht hat, reagiert das Aktionsnetzwerk auf die neuen Gegebenheiten. Die Stadt Leipzig hat die Route ab Probstheida durch Leipzig Connewitz in die Innenstadt verboten. Die drei anderen Aufmärsche sollen zu einer Kundgebung in der Nähe des Hauptbahnhofes zusammengelegt werden. Dagegen haben zwei der Anmelder, Maik Scheffler und Istvan Repazcki, bereits Einspruch beim Verwaltungsgericht eingelegt. Sie wollen stattdessen eine Demonstration ab Huygenstraße (nähe Arbeitsagentur) bis zum Wilhem-Liebknecht-Platz durchführen. Weiter„Leipzig: Countdown zum Naziaufmarsch“
In Deutschland sind auch in der Mitte der Gesellschaft rassistische Einstellungen zu verzeichnen. Das ergibt eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Ein Drittel der Befragten stimmt der Aussage zu, „die Ausländer kommen nur hierher, um unseren Sozialstaat auszunutzen“. Weiter„Rechtsextreme Einstellungen verfestigen sich“
