Vor neun Jahren erstach ein Neonazi Peter Siebert mit einem Bajonett in Memmingen. Unter dem Motto „Remembering means fighting – Gegen Nazis und ihre Umtriebe“ erinnerten etwa 220 Menschen daran und forderten ein konsequentes Vorgehen gegen die Strukturen der Rechten in der Region. Weiter„220 Menschen demonstrieren gegen rechte Gewalt in Memmingen“
Mehr als 50.000 Menschen werden am Wochenende zu den Protesten gegen den AfD-Parteitag erwartet. Unser Überblick zu den zahlreichen Demonstrationen und Kundgebungen. Weiter„Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Köln“
Am Samstag dem 8. April wurde die Polizei im österreichischen Anif von Angestellten einer Frühstückspension angerufen. Das Personal hatte beim Abräumen Bierdeckel mit aufgeklebten Hakenkreuzen gefunden. Zwölf Verdächtige wurden genannt. Die Gruppe hatte daraufhin am Nachmittag die Aufmerksamkeit wiederholt auf sich gezogen. Weiter„Sieg Heil und Hitlergruß – Polizei fasst deutsche Wanderer in Österreich“
Eine Woche vor dem AfD-Bundesparteitag im Kölner Maritim kam es zu einem der peinlichsten Events in der Geschichte Kölns: 11 – in Worten: elf – militante Rechtsextremisten mit teils einschlägigem Vorstrafenregister liefen ab dem Bahnhof Süd grinsend und feixend durch den Stadtteil Köln-Sülz. Abgeschirmt wurden sie durch ein Großaufgebot von 900 Polizisten, zwei Wasserwerfern, einem Räumpanzer, einem permanent in der Luft kreisenden Polizeihubschrauber, Polizeihundestaffeln und mehreren Polizeipferden. Obwohl bei den Kooperationsgesprächen mit dem Bündnis gegen Rechts auf die geringe Zahl der zu erwartenden Nazis hingewiesen worden war, ließ die Polizei sich nicht von ihrer Machtdemonstration abhalten. Weiter„900 Polizisten für 11 Neonazis in Köln“
Das ging daneben: Neonazis haben in der Nacht von Samstag auf Sonntag in Dortmund eine Gruppe türkischer Jugendlicher attackiert, doch die wehrten sich erfolgreich. Wie die Polizei Dortmund berichtet, provozierten fünf Neonazis auf der Rheinischen Straße die Gruppe. Aus dem verbalen Schlagabtausch entwickelte sich dann eine körperliche Auseinandersetzung, bei der auch Ketten und Holzlatten eingesetzt wurden. Weiter„Dortmund: Naziangriff endet im Polizeigewahrsam“
„Keine fremden Konflikte in unserer Stadt!“, so lautete das Motto einer Mahnwache und anschließender Demonstration in Peine (Niedersachsen) zu der die AfD-Jugend „Junge Alternative Bezirksverband Braunschweig“ am Samstag, den 1. April 2017, aufgerufen hatte. Anmelder war der AfD-Kreistagsabgeordnete Andreas Tute. Gekommen waren knapp 40 AfD-Anhänger*innen, darunter Personen vom „Bürgerprotest Hannover“, vom Braunschweiger PEGIDA-Ableger BRAGIDA, sowie Aktivisten der „Identitären Bewegung“ (IB) und Neonazis der NPD/JN. Mit Rufen, wie „Deutschland den Deutschen“ und „Heimat, Freiheit, Tradition, Multikulti Endstation“ lief die Demonstration durch die Peiner Innenstadt. Weiter„AfD-Demo in Peine: Schulterschluss mit Identitären und Neonazis“
Die Leipziger Buchmesse begrüßte ihre Besucher mit einer klaren Botschaft: „Für das Wort und die Freiheit – #FreeTheWords“, hieß es auf meterlangen Transparenten und unzähligen Plakaten. In Halle fünf galt dieser Grundsatz jedoch nicht – hier legte das Sicherheitspersonal des Compact-Magazins die Grenzen der Berichterstattung fest. Immer wieder wurden Journalisten eingeschüchtert, bedroht und rabiat der Halle verwiesen. Weiter„Streit um Compact auf der Leipziger Buchmesse“
„Allgida“ ist bereits nach einer Aktion gescheitert, „Allgida Kempten“ hat es dagegen nichteinmal so weit geschafft. Hat der Verfassungsschutz gar nicht gemerkt, dass es zwei Pegida-Ableger im Allgäu gab? Weiter„Verwirrung um die Allgidas“
Der RAF-Mitbegründer und ehemalige NPD-Anwalt Horst Mahler zum Beginn des Prozess wegen Volksverhetzung im Landgericht Potsdam 2008. Foto: B. Settnik/dpa (Archiv)
Horst Mahler soll seine Haftstrafe wegen Volksverhetzung eigentlich noch bis 2018 in der JVA Brandenburg/Havel absitzen. Der Holocaust-Leugner kann die Haft aus gesundheitlichen Gründen jedoch nicht antreten – hält aber wieder Vorträge bei Neonazis. Weiter„Trotz Haftstrafe: Horst Mahler bleibt auf freiem Fuß“
In Köln hat es eine lange Tradition – nun wird sie wieder zum Leben erweckt: Zahlreiche Kölner Kneipen verweigern Nazis und AfDlern das gute Kölsch – ein Kölner Grundnahrungsmittel. Es ist ihre Form des Protests gegen den AfD-Bundesparteilag am 22./23. April im Kölner Maritim. Zur Zeit werden 200.000 Bierdeckel mit dem Motto „Kein Kölsch für Nazis“ verteilt. Weiter„Kein Kölsch für Nazis“
