In Marzahn-Hellersdorf demonstrierten am heutigen Sonnabend mehrere Tausend Aktivisten in Gedenken an den Hausbesetzer und Antifaschisten Silvio Meier sowie an alle anderen Opfer rassistischer Gewalt. Unter dem Motto „Stoppt die rassistischen Brandstifter*innen“ wurde die Demonstration, die die Jahre zuvor hauptsächlich durch den Bezirk Friedrichshain ging, ganz bewusst nach Marzahn-Hellersdorf verlagert. Seit fast drei Jahren gilt Marzahn-Hellersdorf als Hotspot rassistischer Mobilisierung und Neonazigewalt gegen Geflüchtete, ihre Unterkünfte und Unterstützer. Das Ausmaß der rassistischen Gewalt erstreckt sich von Bedrohungen, Sachbeschädigungen und Körperverletzungen bis hin zum Rechtsterrorismus. Weiter„Die Silvio Meier Demonstration 2015: „Dort hin gehen, wo es brennt““
In Remagen haben am Samstag hunderte Menschen gegen Neonazis demonstriert. Anlass war ein Gedenkmarsch von 120 Rechtsextremen. Einige Nazigegner ließen sich etwas Besonders einfallen: Für jeden Teilnehmer des rechtsextremen Aufmarsches spendeten sie Geld an die Aussteigerhilfe „Exit“. Weiter„Neonazis marschieren bei unfreiwilligem Spendenlauf“
Am Samstag 21. November 2015 fand zum dritten mal in Folge der Bundesparteitag der rechten Partei „NPD“ im Baden-Württembergischen Weinheim statt. Baden-Württemberg weit mobilisierten linke Gruppierungen unter dem Motto #BlockNPD in die knapp 45.000 Einwohner Stadt Weinheim. Weiter„Polizeigewalt bei Block-NPD Aktionen in Weinheim“
In einer evangelischen Begegnungsstätte für Flüchtlinge im brandenburgischen Jüterbog ist es am späten Freitagabend zu einer heftigen Explosion gekommen. Die Polizei geht von einem Anschlag aus. Weiter„Sprengstoffanschlag auf Begegnungsstätte für Flüchtlinge“
Vor dem Landgericht in Hannover begann heute der Prozess gegen zwei der Anführer der, seit 2012 verbotenen, Nazikameradschaft Besseres Hannover. Die Staatsanwaltschaft hat Marc-Oliver Matuszewski und Denny Subke wegen Volksverhetzung und Störung des öffentlichen Friedens angeklagt. Diese sollen laut Anklage durch Artikel auf der damaligen Internetseite der Gruppe und drei Videoclips mit der Figur des Abschiebären gegeben sein. Weiter„Prozess gegen Besseres Hannover-Anführer begonnen“
Festkommers der Hamburger Studentenverbindungen 2008
Am Samstag feiert die „Vereinigung Hamburger Akademikerverbände“ (VHA), der Zusammenschluss fast aller Hamburger Studentenverbindungen seinen alljährlichen Festkommers. Diesmal findet das anachronistische Spektakel zu Ehren des Antidemokraten Otto von Bismarck statt. Die Festrede hält pikanterweise der Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs (SPD), dessen politische Urväter vom Eisernen Kanzler gnadenlos mittels Sozialistengesetzen verfolgt wurden. Sein ursprünglich geplantes Thema „Griechenland und die Zukunft Europas“ hat er kurzfristig in „Zuwanderung – Deutschlands Grenze erreicht?“ geändert. Weiter„SPD-Abgeordneter spricht bei umstrittener Studentenverbindung“
Am Samstag wollen erneut hunderte Neonazis durch Remagen ziehen. Weil dort ein Gefangenenlager der Alliierten existierte, treffen sich einmal im Jahr Rechtsextreme in dem Ort. Zuletzt waren es mehr als 150. In diesem Jahr soll es breiten Protest gegen den Aufmarsch geben. Insgesamt sind sechs Gegenveranstaltung angekündigt. Weiter„Remagen: Neonazis planen erneut Gedenkmarsch“
Abgedrängt in eine Seitenstraße: Christoph von Mengersen und Melanie Dittmer
Die rechtspopulistische Partei Pro NRW hatte an diesem Freitag (13.11.2015) mehrere Veranstaltungen in Bonn und Umgebung angemeldet. Gegen die Infostände protestierten in Königswinter rund 50, in Meckenheim 150 und in Bonn mehr als 200 Menschen. Weiter„Wahlkampf ohne Publikum“
„Nun, Volk, steh‘ auf, und Sturm, brich‘ los!“ ist der letzte Satz aus Goebbels berüchtigter Sportpalast-Rede, in der er zum „totalen Krieg“ aufrief. Bild: Screenshot von der Internetseite des rechten Modelabels „MaxH8“.
Cremlingen ist ein kleines beschauliches Örtchen im niedersächsichen Landkreis Wolfenbüttel. Hier am Rande des Höhenzuges Elm residiert der „Textilvertrieb Marc Stange“. Ein kleines Unternehmen, 2005 gegründet mit staatlichen Fördergeldern. Doch hinter dem unscheinbaren Firmennamen verbirgt sich das rechte Modelabel „MaxH8“, sprich „Maximum Hate“ – „Maximaler Hass“. Weiter„Maximaler Hass: Mode für Brandstifter“
NS-verherrlichendes Transparent beim FNS-Aufmarsch im November 2012 in Wunsiedel. Foto: Robert Andreasch
Am 2.7.2014 wurde der Kameradschaftsverbund „Freies Netz Süd“ durch das bayerische Innenministerium verboten und aufgelöst. Es handele sich um eine Ersatzorganisation der bereits 2003 verbotenen „Fränkische Aktionsfront“. 41 Personen legten gegen das Verbot Klagen ein. Diese scheiterten wenig überraschend am 4. Senat des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Die Urteilsbegründung ist aufschlussreich: Sie legt Teile der Struktur des militanten Neonazinetzwerks erstmals öffentlich dar. Weiter„Gericht bestätigt FNS-Verbot und legt Teile der militanten Neonazistruktur offen“
