Die neue Bürgerbewegung pro Mainz drängt in die Kommunalpolitik der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt. Ihr Name ist nicht die einzige Parallele zu den islamfeindlichen pro-Bewegungen in anderen Städten. Auch inhaltlich entpuppt sich die vermeintliche „Bürgerbewegung“ als klar rechtspopulistisch. Kein Wunder, wenn man sich anschaut, wer hinter pro Mainz steckt. Weiter„Mainzer Republikaner im Schafspelz“
Schon wieder gibt es Streit um fragwürdige Aussagen eines Piratenparteimitglieds. Die Kleinstpartei hat den nächsten Skandal am Hals. Im November hatte ich hier einen Beitrag veröffentlicht, welcher für viel Diskussionen und Kommentare gesorgt hat. Dies zeigt einmal mehr, dass die Debatte um das Selbstverständnis der Piraten noch nicht beendet ist. Auch im letzten Monat ist wieder viel passiert. Weiter„Piraten kommen in Bewegung“
In meinem Urlaub habe ich einen lesenswerten Kommentar in der Süddeutschen Zeitung gelesen, der sich mit dem Umgang Österreichs zum Tod des Rechtsaußen, Jörg Haider, auseinandersetzt. Tenor dieses Kommentars ist, dass Österreichs Spitzenpolitiker so tun würden, als sei ein Held gestorben. Dabei sei es vielmehr ihre Aufgabe, der Verklärung eines Rechtspopulisten entgegenzuwirken.
